TOP1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates. TOP2 - Bestätigung der Niederschrift der 31.

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1 1 von :21 Stubra Datum Zeit Sitzungsleitung Protokollierung :04-18:47 Wolf-Rüdiger Maier Susanne Spira Anwesende des Studierendenbeirates Danny Hartmann Susanne Spira TOP1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates Anwesenheit von 29 stimmberechtigten Mitgliedern TOP2 - Bestätigung der Niederschrift der 31. Stadtratssitzung keine Änderungen an der Niederschrift Bestätigung der Niederschrift TOP3 - Bestätigung/Änderung der Tagesordnung keine Anfragen zur Bürgerfragestunde Punkt 5 - Wahl der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten - von der Tagesordung genommen Begründung: Einladungen an die Bewerberinnen wurden nicht

2 2 von :21 fristgerecht verschickt Bestätigung der Tagesordnung TOP4 - Informationen/ Mitteilungen Termine Kommunalwahlen Woche der erneuerbaren Energien traditioneller Maifeiertag an der Schlossmauer Informationen Entscheidung über die Internet-Übertragung der Stadtratssitzung Ende April K. Leuner (Die Linke.) Über Voraussetzungen für eine maximale Förderung der Rodelsport-Funktionsgebäude (Wo?): Vorhandensein einer Tourismuskonzeption andere Beteiligte sollen mit ins Boot geholt werden TOP5 - Wahl der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten vertagt TOP6-1. Nachtragshaushaltssatzung 2012 der Stadt Ilmenau

3 3 von :21 Gründe für den Nachtragshaushalt Vorziehen der Neugestaltung der Sportanlage Hammergrund Präzisierung der Kostenschätzung für die Erschließung Am Friedhof sowie der Erhöhung der Festsetzung von Verpflichtungsermächtigungen Änderungen im Verwaltungshaushalt: Über- und außerplanmäßige Ausgaben Veränderung der allgemeinen Finanzausstattung Ausgliederung der Errichtung des Terminals B Änderung der Förderkulisse Brachflächenrevitalisierung TGZI, Zusatzkosten für Abwasser Renaturisierung vom Schwimmbad Heyda Ausrüstung der Feuerwehren Fertigstellung der Flachhalle Oberpörlitz veränderte Anforderungen des TLS wegen veränderter Verwaltungsabläufe wurde die Zuordnung von Sachausgaben geändert Schlüsselzuweisungen wurden gekürzt (Herbst 2011) 2015 liegt die Gesamtverschuldung bei 350 EUR pro Einwohner (bei Einwohnern insgesamt) 6.1 Standpunkt der Fraktionen CDU > Zustimmung Die Linke. > Zustimmung Bürgerbündnis/ProBockwurst Stadtrat Zeike bringt einige Kritikpunkte vor große Belastung für die IWG bei fraglicher Rentabilität von Terminal B 2012: 1,4 MEUR Netto-Neuverschuldung hohe Kosten (5,3 MEUR) für die Erschließung des Wohngebietes Am Friedhof vorgesehen, die bisher nicht bekannt gewesen

4 4 von :21 waren Kommentar durch OB Seeber Verschuldung ist im Vergleich zu anderen Städten vergleichbarer Größe akzeptabel die Mehrkosten für den Friedhof sind in planungsmäßigen Ungenauigkeiten zu begründen der IWG droht keine finanzielle Überlastung > es folgt die Zustimmung der Fraktion Bürgerbündnis/ProBockwurst Freie Wähler > Zustimmung SPD Vortrag Herr Tischer: gestiegene Stromkosten für die Straßenbeleuchtung Investionen in KiTa, Englischunterricht > es folgt die Zustimmung der SPD-Fraktion 6.2 Standpunkt der Ausschüsse keine 6.3 Standpunkt der Ortsteilräte Unterpörlitz > Zustimmung Oberpörlitz > Zustimmung Roda > Zustimmung Manebach > nicht anwesend Heyda > Zustimmung TOP7 - Beschlussvorlagen A - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2012 der Stadt Ilmenau

5 5 von :21 Beschlussvorlage A B - Finanzplan der Stadt Ilmenau für die Jahre zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2012 Beschlussvorlage B C - 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Mittelfeld" Beschlussvorlage C D - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1c "Alte Glashütte Süd" Beschlussvorlage D E - Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Beschlussvorlage E

6 6 von :21 F - Niederschriften im Internet Beschlussvorlage F TOP 8 - Informationsvorlagen G - Vergabe Baumaßnahme - Neubau Feuerwehrgebäude Feuerwache 5, OT Manebach H - Vergabe Baumaßnahme - Neubau Feuerwehrgebäude Feuerwache 5, OT Manebach I - Vergabe Baumaßnahme - 3. Bauabschnitt Krankenhausstraße, Ilmenau J - Vergabe Baumaßnahme - Ausstattung Kolumbarium, Ilmenau PAUSE NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG protokoll/stadtratssitzung/ txt Zuletzt geändert: :20 von Danny Hartmann

7 7 von :21

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