Hochwasserschutzplanung Bega Moderation im Beteiligungsverfahren

Transkript

1 1 Hochwasserschutzplanung Bega Moderation im Beteiligungsverfahren Jens-Peter Huesmann Drees & Huesmann Planer Bielefeld - Sennestadt Vennhofallee 97 D Bielefeld info@dhp-sennestadt.de

2 2 Die Aufgabe Herford Werre Bad Salzuflen Bega Lemgo Dörentrup - Fluss Bega durchquert Alte Hansestadt Lemgo - Fließlänge rd. 4,0 km - Historische Altstadt bei 100-jährlichem Hochwasser gefährdet - Schadenspotenzial ca. 50 Mio Euro

3 3 Das Ziel Herford Werre Bad Salzuflen Bega Lemgo Dörentrup Hochwasserschutzkonzept als Ergebnis der Abstimmung zwischen - Behörden und Trägern öffentlicher Belange - Anliegern und Nutzern - Öffentlichkeit und Politik

4 4 A. Grundlagen / Methoden der Öffentlichkeitsbeteiligung B. Beispiel Planungswerkstätten Hochwasserschutzplanung Bega Alte Hansestadt Lemgo

5 5 A. Grundlagen / Methoden der Öffentlichkeitsbeteiligung

6 6 Gesetzliche Öffentlichkeitsbeteiligung im Planfeststellungsverfahren Beteiligung der Öffentlichkeit Öffentliche Bekanntmachung der Auslegung ( 73 Abs.5 VwVfG) Einmonatige Auslegung i.d. betroffenen Gemeinden ( 73 Abs.3 VwVfG) Ablauf der Einwendungsfrist 2 Wochen nach Ende der Auslegung ( 73 Abs.4 VwVfG) Öffentl. Bekanntmachung d. Einwendungstermins mind. 1 Woche vorher ( 73 Abs.6 VwVfG) Erörterungstermin: Erörterung d. Einwendungen u. Stellungnahmen mit dem Antragsteller, den beteiligten Behörden und den Einwendern ( 73 Abs.6 VwVfG) Planfeststellungsbeschluss ( 74 VwVfG)

7 7 Gesetzliche Öffentlichkeitsbeteiligung im Planfeststellungsverfahren Gelegenheit zur Einsichtnahme der Unterlagen Öffentliche Unterrichtung Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung Gelegenheit zur schriftlichen Äußerung zur Planung = "Passive" Beteiligung in formalen Planverfahren Konzeptentwurf liegt (in Varianten) vor Diskussion aufgrund des Grades der Betroffenheit

8 8 Warum "aktive" Öffentlichkeitsbeteiligung? Beteiligung bringt frühzeitigen, "einheitlichen" Wissensstand Beteiligung bringt frühzeitig Ideen, Alternativen, Varianten Beteiligung bedeutet frühzeitige Kommunikation - Multiplikatoren Beteiligung = Einbindung von Betroffenen und Legitimierung von Planung

9 9 Anforderungen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) -... wichtig sind Information, Konsultation und Einbeziehung der Öffentlichkeit, einschließlich der Nutzer Beteiligung der breiten Öffentlichkeit, einschließlich lich der Wassernutzer

10 10 Was soll erreicht werden? - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit - Einbeziehung der Öffentlichkeit, einschließlich der Nutzer... ehe die endgültige Entscheidung über die notwendigen Maßnahmen getroffen werden.

11 11 Was soll erreicht werden? - Gemeinsame Information und Entscheidungsfindung mit den zuständigen Behörden - Schaffung eines Forums zum gegenseitigen Austausch von "Fachwissen" und Nutzerinteressen - Herbeiführung von Konsens und Akzeptanz für Ergebnisse

12 12 Instrumente und Methoden der Öffentlichkeitsbeteiligung Planungswerkstatt

13 13 Planungswerkstatt Stufe der Beteiligung: Dauer der Durchführung: Anzahl der Beteiligten: - Information - Lösungsfindung - mehrstündige Veranstaltung - oft mehrere Veranstaltungen in Serie - für alle Größen von TeilnehmerInnenkreisen geeignet

14 14 Planungswerkstatt Art der Durchführung: - Moderation der Veranstaltung - fachlicher Input für die Veranstaltung - keine "weiße-blatt-diskussion"

15 15 B. Beispiel Planungswerkstätten Hochwasserschutzplanung Bega Alte Hansestadt Lemgo

16 16 Interdisziplinärer Ansatz - Arbeitsgemeinschaft Wasserbauer Landschaftsplaner Stadtplaner Gewässerökologe

17 17 Teilnehmer an den Werkstätten - Politik - Anlieger - Stadtverwaltung Lemgo (Stadtentwässerung - Umweltamt - Stadtplanungsamt) - Werre Wasserverband - Untere Wasserbehörde Kreis Lippe - Landschaftsbeirat des Kreises Lippe - Obere Fischereibehörde - Bez.-Reg Detmold - Fischereigenossenschaft Lippe - Landwirtschaftskammer NRW - Landesverband Lippe - Staatliches Amt für Umwelt - Bez.-Reg Detmold rd. 50 Teilnehmer - Verein Alt Lemgo - Kanu- und Segelclub - Lemgo - Mühlenbetreiber Lemgo

18 18 Termine und Inhalte 1. Werkstatt 3. April 2006 Anspruchsformulierung 2. Werkstatt 15. Mai 2006 Lösungsfindung 3. Werkstatt 21. August 2006 Werkstätten zu den Planungsabschnitten ab Anfang 2008 Maßnahmenbestimmung Einzelmaßnahmen

19 19 Spielregeln - Arbeit im Plenum - Arbeit in Kleingruppen - Erstellung von Meinungsbildern - Sofortige Mitschrift der Beiträge

20 20 Ablauf und Struktur der 1. Planungswerkstatt

21 21 Interdisziplinärer Ansatz

22 22 Ablauf und Struktur der 1. Planungswerkstatt

23 23 1. Planungswerkstatt - Mitschrift und Meinungsbild

24 24 1. Planungswerkstatt Meinungsbild

25 25 Ablauf und Struktur der 2. Planungswerkstatt

26 26 Drei Lösungsansätze

27 27 Drei Lösungsansätze

28 28 Bewertung der Lösungen in den Kleingruppen

29 29 Ablauf und Struktur der 3. Planungswerkstatt

30 30 Ablauf und Struktur der 3. Planungswerkstatt

31 31 Übersicht der Bewertung der Lösungen in den Kleingruppen 1 Ziele Sicherheit des Hochwasserschutzes Lösung 1 Alles Wasser durch die Stadt" Lösung 2 Nur Becken im Oberlauf" Lösung 3 Mittelweg" höhere Sicherheit geringeres Restrisiko + o o Kosten und Realisierbarkeit 2 geringere Herstellungskosten im Vergleich der Lösungen + - o 3 geringere Unterhaltskosten im Vergleich der Lösungen + - o 4 Realisierbarkeit - Umsetzung o o o Gewässerökologie 5 geringerer Aufwand für ökologische Durchgängigkeit ökologische Aufwertung Naturschutzrecht möglichst keine Beeinträchtigung von Schutzgebieten (FFH - NSG) in den Naturhaushalt in das Landschaftsbild + - o möglichst geringe Eingriffserheblichkeit möglichst geringe Eingriffserheblichkeit Städtebau Möglichkeit zur Aufwertung der Erholungsfunktion am Wasser + - o keine Veränderung der Stadtstruktur und Bausubstanz o + o Möglichkeit zur Aufwertung der Stadtgestalt + o +

32 32 Sorgfaltsbereich Langenbrücker Tor Bestandssituation Blick auf das Wehr mit Brücke links: Altstadt Bestandssituation Blick Richtung Altstadt Bega-Brücke

33 33 Sorgfaltsbereich Langenbrücker Tor Simulation HW100 - bei Planungsvariante "Brücke"

34 34 Ergebnis der Planungswerkstätten - Konsens für f r Lösung L 1 "Alles Wasser durch die Stadt" in der 3. Planungswerkstatt erzielt - Einstimmiger Beschluss in gemeinsamer Sitzung von Stadtentwicklungsausschuss und Ausschuss für f r Umweltschutz, Bauen und Liegenschaften der Alten Hansestadt Lemgo erfolgt Dokumentation durch - Protokolle der drei Planungswerkstätten tten - Studie

35 35 Vielen Dank für r Ihre Aufmerksamkeit

36 36 Drees & Huesmann Planer Tätigkeitsschwerpunkte - Formelle und informelle Stadtplanung - Moderation von Planungsprozessen - Projektentwicklung - Wettbewerbsmanagement Drees & Huesmann Planer Vennhofallee Bielefeld