BRANDSCHUTZ Sachliche Zuständigkeit der örtlichen Brandschutzbehörden nach 6 SächsBRKG

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1 BRANDSCHUTZ Sachliche Zuständigkeit der örtlichen Brandschutzbehörden nach 6 SächsBRKG

2 Getreu dem Motto Retten Löschen Bergen Schützen 2

3 Die Freiwilligen Feuerwehren sind auf den Gebieten des Brandschutzes, der Technischen Hilfe und des Katastrophenschutzes unverzichtbar! 3

4 Zahlen zu den Freiwilligen Feuerwehren aus der Statistik von Gemeindefeuerwehren Ortsfeuerwehren 4

5 Aktive Mitglieder davon Atemschutztauglich Feuerwehrfahrzeuge 5

6 Somit stehen im Durchschnitt jeder Ortsfeuerwehr 2 Feuerwehrfahrzeuge 24 aktive Mitglieder, und davon 10 Atemschutzgeräteträger zur Verfügung 6

7 Damit steht im Durchschnitt 12 aktiven Mitgliedern, von denen 5 Atemschutztauglich sind, ein Feuerwehrfahrzeug zur Verfügung 7

8 Was haben die Freiwilligen Feuerwehren im Jahr 2011 geleistet 8

9 Geleistet Ausbildungsstunden 2011 Laufende (monatliche) Ausbildung Stunden 9

10 Ausbildungslehrgänge am Standort oder auf Kreisebene Stunden 10

11 4.853 Brandeinsätze Das sind ca.10 Brandeinsätze pro Gemeinde bzw. nicht ganz 3 pro Ortsfeuerwehr im Jahr 11

12 Technische Hilfeleistungen Das sind ca. 23 TH- Einsätze pro Gemeinde bzw. ca.6 pro Ortsfeuerwehr im Jahr 12

13 Aus einem Gerichtsurteil Es entspricht der Lebenserfahrung, daß mit der Entstehung eines Brandes praktisch jederzeit gerechnet werden muß. Der Umstand das jahrzehntelang kein Brand ausgebrochen ist, beweist nicht das keine Gefahr besteht sondern stellt einen Glücksfall dar, mit dessen ende jederzeit gerechnet werden muß! OVG Münster 10A 363/ (Originaltext von 1987) 13

14 Sächsisches Gesetz über den Brandschutz Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) 14

15 15 2 Begriffsbestimmungen Brandschutz: o Vorbeugender Brandschutz o Brandbekämpfung o Technische Hilfe Technische Hilfe: Öffentlicher Notstand: Unglücksfall:...

16 3 Aufgabenträger und Aufgaben Aufgabenträger Gemeinden für den örtlichen Brandschutz Landkreise für den überörtlichen Brandschutz Landkreise und Kreisfreien Städte für den Katastrophenschutz 16

17 6 Sachliche Zuständigkeit der örtlichen Brandschutzbehörde 17

18 1. Aufstellung, Ausrüstung, Unterhaltung und den Einsatz einer den örtlichen Verhältnissen entsprechenden leistungsfähigen öffentlichen Feuerwehr nach dem Brandschutzbedarfsplan und die Ausstattung mit den erforderlichen Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen, 18

19 Die Bilder wurden den jeweiligen Internetseiten entnommen 19

20 20

21 21

22 22

23 2. Aus- und Fortbildung der Angehörigen der Feuerwehr 23

24 3. Sicherstellung der Alarmierung der Feuerwehr 24

25 4. Sicherstellung einer den örtlichen Verhältnissen entsprechende ausreichende Löschwasserversorgung 25

26 5. Aufstellung, Fortschreibung und, soweit erforderlich, Abstimmung von Alarm- und Ausrückeordnungen sowie Einsatzpläne 26

27 6. Rechtzeitige Erteilung notwendiger Auskünfte und Übergabe der notwendigen Einsatzunterlagen an die Leitstellen 27

28 7. Förderung der Brandschutzerziehung 28

29 8. Durchführung von Brandverhütungsschauen nach Maßgabe des 22 29

30 9. Zusammenfassende Einsatzberichte ihrer Feuerwehr 30

31 7 Sachliche Zuständigkeit der unteren BRKG-Behörde Beratung und Unterstützung der kreisangehörigen Gemeinden bei der Erfüllung ihrer Aufgaben 31

32 Durchführung von Ausbildungsmaßnahmen, die das gemeindeübergreifende Zusammenwirken der öffentlichen Feuerwehren zum Gegenstand haben 32

33 Festlegung der überörtlichen Einsatzbereiche der öffentlichen Feuerwehren im Einvernehmen mit den Gemeinden 33

34 Festlegung der notwendigen Beschaffung von auch Gemeinde- übergreifend einzusetzende Ausrüstung gemeinsam mit den Gemeinden 34

35 Unterstützung der Durchführung der Brandverhütungsschau nach Maßgabe des 22 Information der Bevölkerung im Katastrophenfall 35

36 Sollen, in Abstimmung mit den örtlichen Brandschutzbehörden ein Feuerwehrtechnisches Zentrum einrichten 36

37 14 Überörtliche und auswärtige Einsätze Gemeinden haben mit ihrer Feuerwehr o auf Anforderung Hilfe zu leisten o soweit Einsatz nicht in der eigenen Gemeinde dringend erforderlich ist 37

38 15 Arten der Feuerwehren o Freiwillige Feuerwehren o Berufsfeuerwehren (ab Einwohner) o Pflichtfeuerwehren 38

39 22 Brandverhütungsschau Durchführung von o Angehörigen der Berufsfeuerwehr o hauptamtlichen Angehörigen der FF o geeigneten Angehörigen der FF 39

40 61 Freistellung Pflicht des Angehörigen FF zur Teilnahme an Einsätzen und Übungen, sowie Ausund Fortbildungen Die Freistellungen für geplante Maßnahmen sind rechtzeitig zu beantragen 40

41 62 Lohnfortzahlung, Verdienstausfall Arbeitgeber muss Arbeitsentgelt... fortzahlen Dem privaten Arbeitgeber wird das erstattet o von Gemeinden für Angehörige FF o vom Trägern der KatS-Einheiten für Helfer KatS 41

42 oder der anordnende Behörde bei o angeordneten Einsätzen o Übungen sowie Aus- und Fortbildungsmaßnahmen 42

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