Kooperation deutscher Forschungsinstitute mit der Universität Alberta zum klimaschädlichen Abbau fossiler Rohstoffe

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/8415 Kooperation deutscher Forschungsinstitute mit der Universität Alberta zum klimaschädlichen Abbau fossiler Rohstoffe Vorbemerkung der Fragesteller DieHelmholtz-GemeinschaftDeutscherForschungszentrene.V.unterhält eineforschungskooperationmitderkanadischenuniversitätalberta.laut deminternetangebotderhelmholtz-albertainitiative (HAI) 1 sindvondeutscherseiteausdashelmholtz-zentrumfürumweltforschunggmbh (UFZ), dasforschungszentrumjülich (FZJ),dasHelmholtz-ZentrumPotsdam DeutschesGeoForschungsZentrumGmbH (GFZ)unddasKarlsruherInstitut fürtechnologie (KIT)anderForschungskooperationbeteiligt.ZielderHAI istesnacheigenenangaben,indenforschungsbereichenenergieundumweltwissenschaftlichfundierteundannachhaltigkeitsgrundsätzenausgerichtetelösungenzuentwickeln.konkretsollenaufdergrundlagedererfahrungenbeimabbauvonölsanden (Kanada)unddemAbbauvonBraunkohle (Deutschland)imRahmengemeinsamerForschungsprojekteLösungenfür diedrängendendabeientstehendenumweltproblemeentwickeltwerden.die ForschungsprojektederHAIsindinsechsunterschiedlichenThemenbereichengegliedert,diejedochkeineswegsausschließlichökologischeFragestellungenabdecken.BeidensechsForschungsthemenhandeltessichkonkret um:1.bitumen-undkohleveredlung,2.co 2 -Abscheidung,3.CO 2 -Speicherung,4.GeothermaleEnergie,5.Sanierungder AbwässerderÖlsandförderung und6.rekultivierungundlandschaftsentwicklung.lautdeminternetangebot derhaiwirddieseforschungskooperationgegenwärtigmit25mio.kanadischedollarvonderkanadischenregierunggefördert.dieinitiativegibtan, weitereforschungsgeldervonstaatlichenundnicht-staatlicheninstitutionen einwerben zu wollen. 1 DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürBildungundForschungvom 6.Februar 2012 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Vorbemerkung der Bundesregierung DieHelmholtz-Alberta-Initiative (HAI)bündeltalsinternationaleForschungs- kooperationdienaturwissenschaftlich-technischenexpertisenderhelmholtz- GemeinschaftundderUniversityofAlberta (Kanada).Diesgeschiehtdurch densukzessivenaufbauvonthematischfokussiertenkooperationsprojekten, z.b.indenhelmholtz-forschungsbereichengesundheit,umweltundenergie. Hierzuwurdeam29.September2009eineAbsichtserklärungzwischender Helmholtz-GemeinschaftDeutscherForschungszentren (HGF)undderUniversity of Alberta unterzeichnet. ImRahmenderHAIkooperiertdieUniversityofAlbertaseitApril2010mit vierhelmholtz-einrichtungen (ForschungszentrumJülichFZJ,Helmholtz-ZentrumPotsdam DeutschesGeoForschungsZentrum GFZ,KarlsruherInstitut fürtechnologie KIT,Helmholtz-ZentrumfürUmweltforschung UFZ)im BereichderUmwelt-undEnergieforschung.DasgrundlegendeZieldieser Zusammenarbeitbestehtdarin,Wissen,innovativeTechnologienundSystemlösungenfüreineumweltverträglicheundenergieeffizienteErschließungund NutzungglobalrelevanterfossilerunderneuerbarerEnergieressourcenbereitzustellen. ZudenderzeitbearbeitetenForschungsthemengehörendieenergieeffiziente, umweltschonendeaufbereitungfossilerenergieträger,z.b.dieölsandvorkommenderprovinzalberta,dieabscheidungvonco 2 imverbrennungsprozess unddiegeologischeco 2 -Speicherung,dieNutzungdertiefenGeothermieals erneuerbareenergiequelle,dieumweltgerechteaufbereitungvonabwässern sowiediewiederherstellungvonlandschaftennachbergbaulicheneingriffen unddiedamitverbundeneforschungzugrundlegendenprozessenderbodenundlandschaftsgenese.fürdieentsprechendenforschungsarbeitengeltendie wissenschaftlichengrundsätzederunabhängigkeit,ergebnisoffenheitundder Transparenz. ImÜbrigenwirddurcheinunabhängigesEvaluierungsverfahrenvorBeginn einesjedenkooperationsvorhabenssichergestellt,dassdieprojekteuneingeschränktalsnachhaltigundumweltgerechteinzustufensind.eswerdennur solcheprojektebegonnen,diediesenevaluierungsprozesserfolgreichdurchlaufen haben. DieKooperationsvorhabenwerdeninEigenverantwortungderHGFundder beteiligten Forschungszentren durchgeführt. 1.HatdieHAIinderVergangenheitbeistaatlichendeutschenZuwendungsgebernoderForschungsorganisationenFördermittelbeantragt,undwenn ja, bei welchen, und in welcher Höhe? DieamerstenKooperationsprojektimBereichderEnergie-undUmweltforschungbeteiligtenvierHelmholtz-EinrichtungenstellenfürIhreTätigkeiten inderhelmholtz-alberta-initiative (HAI)überfünfJahreMittelinHöhevon insgesamt1,25mio.europ.a.zurverfügung,diejezurhälfteausdemimpulsundvernetzungsfondderhelmholtz-gemeinschaftsowieauseigenmittelnder beteiligtenzentrenstammen.beidefinanzierungsquellensindbestandteilder institutionellenförderungimrahmenderhgf.diefinanzierungderinstitutionellenförderungentfälltzu90prozentaufdenbundundzu10prozentauf die jeweiligen Sitzländer der Forschungszentren. DarüberhinauswirddasaktuelleSpektrumderZusammenarbeitdurchBeteiligungdesHelmholtz-ZentrumsfürInfektionsforschung (HZI)inBraunschweig umdasthemenfeld Infektionskrankheiten ergänzt.imdezember2011wurde

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/8621 hierzueinantragaufförderungausmittelndesimpuls-undvernetzungsfonds der HGF gestellt, über den noch nicht entschieden wurde. DiebewilligtenMittelwerdenausschließlichzurFinanzierungderaufdeutscherSeiteanfallendenSach-undPersonalmittelverwendet.Eserfolgtkein Mittelabfluss für Sach-, Investitions- oder Personalkosten nach Kanada. DieBundesregierungstelltfürdieseVorhabenkeineProjektfördermittelzur Verfügung. 2.InwelchemUmfangwurdedieHAIinderVergangenheitmitöffentlichen MittelnausDeutschlandgefördert,vonwelchenstaatlichenZuwendungsstellen oder Forschungsorganisationen, und in welcher Höhe? Siehe Antwort zu Frage 1. 3.InwelchemUmfangwirddieHAIimlaufendenHaushaltsjahr2012durch öffentliche Mittel aus Deutschland gefördert? Wie viele Mittel davon entfallen auf den Bund? Siehe Antwort zu Frage 1. 4.BeiwelchendeutschenstaatlichenZuwendungsgebernhatdieHAIfür welche konkreten Forschungsprojekte Mittel beantragt? DieHAIkooperiertaufdemGebietderNachwuchsförderungmitderUniversitätCottbus.ImOktober2011reichtedieBrandenburgischeTechnischeUniversitätCottbusinKooperationmitdenHAI-PartnernHelmholtz-ZentrumPotsdam,DeutschesGeoForschungsZentrum (GFZ),undderUniversityofAlberta beiderdeutschenforschungsgemeinschaft (DFG)einenVorantragfüreine InternationalResearchTrainingGroupein,dieimHinblickaufdiegemeinsame NachwuchsförderungintegrierteAusbildungskonzepteentwickelnundrealisierenwill.DasThemenspektrumumfasstdieUmweltökonomie,dasUmweltrecht,dieLandschaftsentwicklung,dieUmweltmeteorologie,dieGewässerökologie,dieallgemeineÖkologie,dieBodenhydrologiesowiedenBodenschutzunddieRekultivierung.AufkanadischerSeitekonnteeinentsprechendes Vorhaben bereits erfolgreich eingeworben und initialisiert werden. DieBundesregierungstelltfürdieseVorhabenkeineProjektfördermittelzur Verfügung. Darüber hinaus wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. 5.IstderBundesregierungbekannt,obundbeiwelchenstaatlichendeutschen ZuwendungsgeberndieHAIkünftigMittelbeantragenwill,undwennja, bei welchen Zuwendungsgebern, und für welche konkreten Projekte? NachAuskunftderHGFsindkeineweiterenProjektebeianderenZuwendungsgebern beantragt.

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7.WelchedieserErgebnisseerachtetdieBundesregierungdabeialsdie wichtigsten Ergebnisse? 6.SindderBundesregierungdiebisherigenErgebnissederForschungsprojektederHAIbekannt,wennja,wosinddieseErgebnissedokumentiert? Die Fragen 6 und 7 werden zusammen beantwortet. DieInitiativebefindetsichimHinblickaufdiegemeinsameErarbeitungrelevantermethodischerGrundlagenunddieErhebunggrundlegenderDatenzu obengenanntenthemenstellungennochinderstartphase.auswissenschaftlicher Sicht belastbare Ergebnisse liegen derzeit noch nicht vor. 8.WiebeurteiltdieBundesregierungdieBedeutungderForschungsprojekte der HAI für die deutsche Energiepolitik? DieMinimierungdesökologischenFußabdrucksbeiderNutzungfossilerRohstoffeistzentralesThemaderHAI.EnergieeffizienteNutzungnatürlicher Ressourcen,MinimierungvonTreibhausgasenüberdiegesamteRessourcen- Wertschöpfungskette,MonitoringvonUmwelteffekten,SchutzderGeoressourcenWasserundBodenundRekultivierungbergbaulichgenutzterFlächensind originäre HAI-Forschungsfelder. 9.WiebeurteiltdieBundesregierungdieBedeutungderHAI-Forschungsprojekte für die internationale Klimaschutzpolitik? DieHAI-ForschungsprojekteerweiterndieWissensbasiszurVerringerungvon Treibhausgas-Emissionen,diebeiGewinnungundNutzungfossilerRohstoffe entstehen.imkontextderrekultivierungsforschungwirdesauchumdie Wiederherstellung natürlicher Ökosystemfunktionen gehen. 10.SiehtdieBundesregierungdieForschungskooperationHAIalseinen BeitragzurNachhaltigkeitundzumglobalenKlimaschutzan,undin welchemkontextwirddabeiderausstiegkanadasausdenkyoto-vereinbarungen gesehen? AufVorgabedesBundesministeriumsfürBildungundForschunghabenalle derzeitstattfindendenundkünftigenforschungsaktivitätenderhaivorihrem BeginneinunabhängigesBegutachtungsverfahrenzudurchlaufen,dasdie NachhaltigkeitsaspektederProjektegesondertprüft.ImRahmendiesesEvaluierungsverfahrenswirddieKonformitätderaufdieseBereicheanwendbaren NachhaltigkeitsgrundsätzeanhandeinesvorherfestgelegtenKriterienkatalogs vonunabhängigen,andenjeweiligenprojektennichtbeteiligtengutachtern überprüft.durchdiesesverfahrenwirdsichergestellt,dassdiekriteriender NachhaltigkeiteingehaltenwerdenunddassdurchdieForschungimRahmen vonhaieinmaßgeblicherbeitragzurverbesserungdernachhaltigkeitsbilanz geleistetwerdenkann.allezukünftigenvorhabenmüssensichdieserformder Vorbegutachtungebenfallsunterziehen.DieVoraussetzungenundderLeitfaden fürdienachhaltigkeitskriteriensindunterdemlink:www.helmholtz.de/hai veröffentlicht. DieBundesregierungbedauertdenAusstiegKanadasausdenKyoto-Protokollvereinbarungenausdrücklich.DieBundesregierungbekenntsichihrerseits weiterhinmitnachdruckzudenbereitsaufeuropäischerebenevereinbarten undjüngstaufderweltklimakonferenzindurbanbekräftigtentreibhausgas-

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/8621 reduktionszielen.seitensderbundesregierungistvorgesehen,dassindenzuständigengremienderhgfdiebisherigenvereinbarungenimrahmender HAInochmalsimLichtedesAusstiegsKanadasausdeninternationalenKlimaschutzvereinbarungen reflektiert werden. 11.HältdieBundesregierungdiestaatlicheFörderungderErforschung klimaschädlichertechnologien,wiez.b.derölsandförderungundder CCS-Technologiefürsinnvoll,undwennja,warum,undwennnein, warum nicht? DieBundesregierungsiehtbeiderCCS-TechnologiedasPotential,denAnstieg KlimabeeinflussenderGaseinderAtmosphärezureduzieren.IndiesemSinne ist sie auch Bestandteil des Energieforschungskonzepts der Bundesregierung. Darüber hinaus wird auf die Antwort zu Frage 8 verwiesen.

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8 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN

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