Das politsche System der Bundesrepublik Deutschland im Kontext

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1 Jürgen Hartmann Das politsche System der Bundesrepublik Deutschland im Kontext Eine Einführung VS VERLAG FÜR SOZIALWISSENSCHAFTEN

2 Inhalt Einleitung 11 1 Eckpunkte der Demokratieanalyse: Regierungssystem, Mehrheitsentscheidung, Konsenshandeln Parlamentarisches undpräsidentielles Regierungssystem Mehrheits-und Konsensdemokratie 18 2 Das parlamentarische System: Mehrheits- oder Konsensdemokratie? Historische Vorläufer des deutschen Gegenwartsparlamentarismus Das Deutsche Reich ( ) Weimarer Republik ( ) Die Bundesrepublik Deutschland: Lehren aus dem Scheitern der Weimarer Demokratie Der deutsche Parlamentarismus als typologische Herausforderung Die Regierungsfunktion Der Parlamentarismus in den Ländern Regierungsmehrheit und Opposition Vergleich: Mehrheits-und Konsensdemokratien USA: Präsidentielles Regierungssystem und Konsensregierung Ein quasi-präsidentielles Regierungssystem: Die Schweiz Großbritannien: Musterfall der Mehrheitsregierung Frankreich: Semi-präsidentielles Regierungssystem und Mehrheitsregierung Österreich und die Niederlande: Konsensregierung Dänemark und Schweden: Konsensregierung und Minderheitsregierung Fazit 56

3 6 Inhalt 3 Der Bundesstaat: Zurechenbarkeitsmängel in der Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern Historische deutsche Bundesstaaten Der wilhelminische Bundesstaat Der Weimarer Bundesstaat Der Bundesstaat in der Bundesrepublik Deutschland Aufgaben-und Entscheidungsverflechtung Finanzprobleme im Spannungsfeld der Gemeinden und der Europäischen Union Länder- und Kommunalstruktur Der Bundesrat als zweite Kammer" Parlamentarismus im deutschen Bundesstaat: Die kleine und die große Regierungsmehrheit Die neuen Länder im vereinigten Deutschland Vergleich: Der deutsche Bundesstaat ist ein Unikum Bund und Staaten in den USA Bund und Kantone in der Schweiz Bund und Länder in Österreich Fazit 90 4 Das Wahlsystem: Eine Erfolgsgeschichte Die historischen Wahlsysteme Wilhelminisches Reich Weimarer Republik Das Wahlsystem der Bundesrepublik Vergleich: Das gleiche Wahlsystem erzielt nicht überall die gleiche Wirkung Mehrheitswahlsystem in den USA Mehrheitswahlsystem in Großbritannien Mehrheitswahlsystem in Frankreich 101

4 Inhalt 7 5 Die Medien: Schnittmenge zwischen Politik und Kommerz Die Macht des Bildermediums Medientauglichkeit als Wettbewerbs-und Karrierevorteil Die Medien und die Rückbindung der Politik an die Bürger Der Parteienstaat, die politische Klasse und der Parlamentarismus Die Parteien Die Parteien und der Staat Die Parteikarriere als Grundlage der beruflichen Politik Die Parteien - ein Kartell? Die Fraktionen und die Ministerpräsidenten Die Parteien in den neuen Ländern Vergleich: In den meisten Demokratien bestimmen die parlamentarischen Parteistrukturen den politischen Kurs USA Schweiz Großbritannien Frankreich Österreich und Niederlande Dänemark und Schweden Protestparteien Fazit Die Schlüsselinstitutionen des Regierungsbetriebs: Die Regierungschefs, die Ministerien und die Parlamente Die Ressortstruktur Die Regierungschefs Der Bundeskanzler Die Regierungschefs der Länder Der Bundestag und die Gesetzgebung Gesetzgebung und organisierte Interessen Die Landtage 162

5 8 Inhalt 7.6 Vergleich: Das Kerngeschäft des Regierens kreist um die Ministerialbürokratien USA Schweiz Großbritannien Frankreich Österreich und Niederlande Dänemark und Schweden Fazit Die Grundlagen politischer Handlungsfähigkeit: Regieren in Koalitionen Die Koalition als Generalmerkmal der deutschen Politik Das Gelerntsein des koalitionsgerechten Handelns Typische Reibungen im Alltag der Koalitionsregierung Der Koalitionsausschuss Vergleich: Das Regieren fußt auf dauerhaften Parteienbündnissen oder wechselnden Gesetzgebungsbündnissen USA Großbritannien Frankreich Weitere europäische Beispiele Fazit Die Grenzen der Mehrheitsentscheidung: Das Verfassungsgericht, der Verfassungsstaat und der Sozialstaat Die Konstitutionalisierung der Alltagspolitik Das Verfassungsgericht im Dilemma zwischen Verfassung und politischer Opportunität Das Verfassungsgericht als Ersatzgesetzgeber Die Rekrutierung der Verfassungsrichter: Politikum und rechtswissenschaftliches Adelsprädikat Vergleich: Außerhalb Deutschlands und der USA haben Verfassungsgerichte eine geringere Bedeutung 211

6 Inhalt 9_ USA Europäische Beispiele Fazit Die Vermachtung von Politikbereichen in Deutschland: Der Arbeitsmarkt und die Gesundheitspolitik Flächentarifvertrag und Arbeitsmarkt Das Problem des Flächentarifs im Zeichen internationalen Arbeitskostendrucks Die tarifpolitischen Akteure Die Gewerkschaftsstruktur Die sozialpolitische Flanke des Flächentarifs Die Situation in den neuen Bundesländern Die Situation in anderen Industrieländern Fazit Die schwierige Reform der Krankenversicherung Der Weg zur Gesetzlichen Krankenversicherung Struktur und Probleme der Gesetzlichen Krankenversicherung Das Krankenversicherungsnetzwerk: Sozialpolitiker und organisierte Interessen Krankenversicherungssysteme im Ausland Fazit Verknüpfungen mit dem politischen System der Europäischen Union Der gefühlte Gestaltungsverlust durch die Europäische Union Das europäische Regierungssystem Europäische Politikbereiche Der Rat der EU und der Europäische Rat Die Europäische Kommission Das Europäische Parlament und der europäische Rechtsetzungsprozess Die europäische Justiz Schnittstellen der europäischen und der deutschen Politik 268

7 JO Inhalt Bundesregierung Die Koordinierung der europäischen Politik und die Ständige Vertretung in Brüssel Bundestag Bundesrat und Landesregierungen Rechtsprechung Vergleich: Schnittstellen der EU mit anderen Ländern Großbritannien Frankreich Österreich und Niederlande Dänemark und Schweden Fazit Deutschland: Ein schwieriges politisches System? Verzeichnis der Abkürzungen 308 Verzeichnis der Schaubilder 310 Verzeichnis der Tabellen 311

Inhalt. Inhalt 5. Einleitung... 11

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