Konzept für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Verbandsgebiet nach 2018

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Manuela Kohler
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1 Warnow-Wasser- und Abwasserverband Rostocker Versorgungs- und Verkehrsholding GmbH Konzept für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Verbandsgebiet nach 2018

2 Agenda 1. Auftrag und Beschlusslage 2. Bestandsanalyse 3. Prämissen für die Zukunft 4. Erfordernis der Kündigung zum Lage nach Vertragsbeendigung 6. Mögliche Modellvarianten Warnow 7. Zukunftsmodell - Nordwasser GmbH 2

3 1. Auftrag und Beschlusslage Bürgerschaft am : Hauptausschuss am : Vorstand des WWAV am : - Prüfung Nichtfortsetzung des Betreibervertrages - mit WWAV einen Entscheidungsvorschlag erarbeiten - mit einen Entscheidungsvorschlag erarbeiten Bildung einer Arbeitsgruppe mit folgenden Mitgliedern: Für den WWAV: Frau Gründel, Verbandsvorsteherin Frau Gödke, Geschäftsführerin Frau Luck, Leiterin der Rechtsabteilung Herr Erben, Kaufmännischer Leiter Für die : Herr Bruhn, Geschäftsführer Herr Knispel, Teamleiter Frau Hartmann, Beteiligungsmanagement und Controlling Rechtliche Beratung: Wirtschaftliche Beratung: Rechtsanwälte Redeker/Sellner/Dahs sowie PwC Legal AG PwC Wirtschaftsprüfungsgesellschaft AG 3

4 2. Bestandsanalyse (I) Das Rostocker Modell Hansestadt Rostock 29 Gemeinden des Umlandes Zweckverband Wasser Abwasser Rostock-Land Warnow-Wasser- und Abwasserverband Vertrag Beirat EURAWASSER Nord GmbH 4

5 2. Bestandsanalyse (II) PRO Rostocker Modell Gewährleistung der Ver- und Entsorgungssicherheit Übernahme des Personals schnelle Umsetzung der technischen Konzepte Einhaltung der Umweltziele offen für notwendige Vertragsanpassungen bei geänderten Rahmenbedingungen Zusammenarbeit mit der Universität Rostock CONTRA Rostocker Modell Verstoß gegen Landeswassergesetz und Kommunalabgabengesetz M-V intransparent durch Innenpreisregelung eingeschränkter kommunaler Einfluss auf Preisgestaltung hohes Preis- und Gebührenniveau keine kommunale Beteiligung am wirtschaftlichen Erfolg Effektivitätsvorteile gehen zugunsten von EURAWASSER Interessenkonflikte bei Investitionen und Sanierungen Modell ist nicht förderfähig Umsatzsteuer auf Personalkosten keine Change-of-Control-Klausel (Verkauf an Dritte ist jederzeit möglich) 5

6 2. Bestandsanalyse (III) Vergleichsbetriebe: Wismar, Kiel, Lübeck, Potsdam, Frankfurt/Oder, Leipzig, Erfurt, Chemnitz, Dresden, Magdeburg, Schwerin, Ribnitz-Damgarten, ZV Kühlung, Stralsund (in Euro/m³, Trink- und Schmutzwasser) 6

7 3. Prämissen für die Zukunft Zentrale Prämissen für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung nach 2018: Ver- und Entsorgungssicherheit Rechtssicherheit Kommunaler Einfluss Kundenzufriedenheit Gebührenentwicklung Ergebnisbeteiligung der Kommunen Sicherung der Konzessionsabgabe 7

8 4. Erfordernis der Kündigung zum Eine ordentliche Kündigung ist aus folgenden Gründen zwingend erforderlich: 1. Das Rostocker Modell erfüllt die heutigen Prämissen für eine zukünftige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung nicht mehr. Demgegenüber stellt sich die kommunale Eigenerfüllung ganz überwiegend als vorteilhaft dar. 2. Aus wirtschaftlicher Sicht stellt sich in einem Regiekostenvergleich eine kommunale Eigenerfüllung wirtschaftlicher dar, als das Rostocker Modell. 3. Das derzeitige Modell verstößt aus heutiger Sicht gegen das Landeswassergesetz und das Kommunalabgabengesetz M-V. 4. Eine Vertragsverlängerung ist aus vergaberechtlichen Gründen kritisch zu werten. 5. Das Preis- und Gebührenniveau liegt beim Rostocker Modell ca. 20 % über dem Mittelwert von vergleichbaren Ver- und Entsorgungsunternehmen. 8

9 5. Lage nach Vertragsbeendigung Nach einer Kündigung liegt die Aufgabenerfüllung wieder beim Aufgabenträger, dem WWAV. Die Ver- und Entsorgungssicherheit bleibt gewährleistet. Für die Kunden gibt es keine Änderungen. 1. vollständige Übernahme des Personals, welches zur Aufgabenerfüllung im WWAV notwendig ist (ca. 320 Mitarbeiter inklusive Auszubildende) 2. Übernahme aller wasserwirtschaftlichen Anlagen inklusive ihres Zubehörs (einschließlich EDV, Soft- und Hardware) für einen Restwertvergütungsanspruch von derzeit ca. 172 Mio. EUR brutto, ohne negative Preis- und Gebührenauswirkungen, da der WWAV in Kredite eintritt, für die er heute bereits bürgt und deren Kapitalkosten heute bereits Preisbestandteil sind 3. Übernahme von allen bestehenden sonstigen Vertragsverhältnissen 9

6. Mögliche Modellvarianten EWN-Modell - Rostocker Modell verstößt gegen LWaG und KAG M-V - Verlängerung ist vergaberechtlich kritisch - kein ausreichender kommunaler Einfluss - zu hohe

10 6. Mögliche Modellvarianten EWN-Modell - Rostocker Modell verstößt gegen LWaG und KAG M-V - Verlängerung ist vergaberechtlich kritisch - kein ausreichender kommunaler Einfluss - zu hohe Preise/Gebühren - keine bzw. geringe Beteiligung der Kommunen am Geschäftsergebnis - sinnvolle Zusammenarbeit seit der Wende - hohe technische Verflechtung - Einflussnahme TWSZ Warnow - Grundwasser für Rostock Inhouse-Geschäft - ausschreibungspflichtig - keine Ergebnisbeteiligung für Zweckverband Vergleich - ausschreibungspflichtig - neuer Dritter - Steuernachteile (z.b. Ust auf Personalkosten) 10

11 Zur Information: EURAWASSER-Angebot ( )

12 Gegenüberstellung PPP-Modell und Nordwassermodell Prämissen Nachhaltigkeit bei strategischen Entscheidungen kostengünstige Finanzierung außerhalb der Kommunal-Haushalte Allgemeines PPP- Modell Nordwasser-Modell Kommunaler Einfluss / Transparenz Technisches Know-How / Sicherung der Investitionen kommunale Beteiligung am wirtschaftlichen Erfolg / Preis- und Gebührenniveau - +++

13 7. Zukunftsmodell Nordwasser GmbH (I) Ergebnisabführung vom WWAV auf Basis Verbandssatzung = abgerechnete Mengen: HRO ~ 80 % ZV ~ 20 % Ergebnisabführungsvertrag auf Basis abgerechneter Mengen: HRO/ ~ 80 % ZV ~ 20 % 13

14 7. Zukunftsmodell Nordwasser GmbH (II) Datenbasis 2011 aus Jahresabschlüssen der EURAWASSER und des WWAV 14

15 Schlussempfehlung der Arbeitsgruppe 1. Sofortige Erklärung der ordentlichen Kündigung des Vertrages für die Wasserversorgung, Abwasserableitung und behandlung durch den WWAV zum , 2. Umsetzung des Nordwasser-Modells. 15

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