Gemeinde Bad Schlema Beschlussprotokoll zum öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates Bad Schlema am

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Christa Hertha Frei
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1 Gemeinde Bad Schlema Beschlussprotokoll zum öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates Bad Schlema am Beschluss-Nr. 86/2010 GR Der Gemeinderat stimmt der Aufhebung des Beschlusses Nr. 45/2010 GR vom (Aufnahme eines KfW-Kredites Energieeffizient Sanieren Kommunen Programmnummer 218) im Rahmen der kommunalaufsichtsrechtlich genehmigten Haushaltssatzung 2010 zu. 1 Stimmenthaltung Beschluss-Nr. 87/2010 GR Der Gemeinderat beschließt die Aufnahme eines KfW-Kredites Investitionskredit Kommunen (Programmnummer 208) für die energetische und bauliche Sanierung der Friedrich- Schiller-Schule im Rahmen des Haushaltsplanes und der kommunalaufsichtsrechtlichen Genehmigung der Haushaltssatzung für das Jahr 2010 in Höhe von ,00 zu den zinsgünstigsten Bedingungen am Tage der Kreditauszahlung. Der Gemeinderat beauftragt und bevollmächtigt den Bürgermeister gemäß dem Beschluss, den Kredit aufzunehmen. 1 Gegenstimme Beschluss-Nr. 88/2010 GR Der Gemeinderat stimmt zu, an den FSV Eintracht Schlema e. V. einen Sachkostenzuschuss für das Jahr 2010 in Höhe von 17,896,00 zur Bewirtschaftung der Sportanlagen, die von diesem Verein angemietet wurden, zu erteilen.

2 2 Beschluss-Nr. 89/2010 GR Der Gemeinderat beschließt die Einziehung der Widmung der Flurstücke 447, 449 und 197/4 der Gemarkung Niederschlema als Ortsstraße. Beschluss-Nr. 90/2010 GR Der Gemeinderat der Gemeinde Bad Schlema beschließt das Flurstück 447/2 (1.024 qm) der Gemarkung Niederschlema als Ortsstraße zu widmen und nach öffentlicher Bekanntmachung und Auslegung von 4 Wochen sowie Eintragungsverfügung in das Straßenbestandsverzeichnis der Gemeinde Bad Schlema aufzunehmen. Beschluss-Nr. 91/2010 GR Der Gemeinderat beschließt die Einziehung der Widmung der Flurstücke 474a (310 qm) und 474/1 (395 qm) der Gemarkung Wildbach als beschränkt-öffentliche Wege und Plätze. Beschluss-Nr. 92/2010 GR Der Gemeinderat stimmt dem Grundstückskauf des Flurstückes 3435/11 (27 qm) der Gemarkung Oberschlema von der Gebäude- und Wohnungsverwaltung GmbH Schlema, Markus-Semmler-Straße 39, Bad Schlema zu. Beschluss-Nr. 93/2010 GR Der Gemeinderat bestätigt den Kaufpreis für das Flurstück 345/11 (27 qm) der Gemarkung Oberschlema in Höhe von 165,24.

3 3 Beschluss-Nr. 94/2010 GR Der Gemeinderat stimmt dem Grundstückskauf des Flurstückes 184/3 (13 qm) der Gemarkung Oberschlema von Herrn Lutz Möckel, Harthauer Straße 28, Chemnitz, Frau Angela Möckel und Mike Möckel (vertreten durch Frau Angela Möckel), Auer Straße 38a, Bad Schlema zu. Beschluss-Nr. 95/2010 GR Der Gemeinderat bestätigt den Kaufpreis für das Flurstück 184/3 (13 qm) der Gemarkung Oberschlema in Höhe von 79,56. Beschluss-Nr. 96/2010 GR Der Gemeinderat stimmt dem Grundstückskauf der Flurstücke 186/20 (115 qm), 186/23 (2 qm) und 186/28 (33 qm) der Gemarkung Oberschlema von Herrn Dietmar Zimpel, Schneeberger Straße 19, Zschorlau zu. Beschluss-Nr. 97/2010 GR Der Gemeinderat bestätigt den Kaufpreis für die Flurstücke 186/20 (115 qm), 186/23 (2 qm) und 186/28 (33 qm) der Gemarkung Oberschlema in Höhe von 918,00. Beschluss-Nr. 98/2010 GR Der Gemeinderat stimmt dem Grundstückskauf der Flurstücke 186/31 (37 qm) und 332/46 (16 qm) der Gemarkung Oberschlema von Ralf und Angela Rapsky, Auer Straße 50, Bad Schlema zu.

4 4 Beschluss-Nr. 99/2010 GR Der Gemeinderat bestätigt den Kaufpreis für die Flurstücke 186/31 (37 qm) und 332/46 (16 qm) der Gemarkung Oberschlema in Höhe von 324,36. Beschluss-Nr. 100/2010 GR Der Gemeinderat stimmt dem Kauf einer Teilfläche des Flurstückes 461/4 der Gemarkung Oberschlema mit einer Größe von ca qm von VEM Vermögensverwaltung GmbH, Zehrensdorfer Straße 4, Zossen zu. Die Gemeinde übernimmt die Notar- und Grundbuchkosten. Die Vermessungskosten tragen Käufer und Verkäufer je zur Hälfte. Beschluss-Nr. 101/2010 GR Der Gemeinderat bestätigt den Kaufpreis für eine Teilfläche des Flurstückes 461/4 der Gemarkung Oberschlema (ca qm) in Höhe von 1,00. Beschluss-Nr. 102/2010 GR Der Gemeinderat stimmt dem Verkauf nachfolgender Flächen der Gemarkung Oberschlema Flurstück Größe 326/ qm 344/28 32 qm 331 l 992 qm 326/ qm 326/45 34 qm T. v. 326/24 ca. 526 qm T. v. 344/27 ca. 60 qm T. v. 326/43 ca. 41 qm T. v. 326/46 ca. 355 qm T. v. 326/19 ca. 250 qm T. v. 326/40 ca. 20 qm Gesamt: ca qm

5 5 an den Meistbietenden, Wendler Wohnbau- & Vertriebs GmbH, Brauhausstraße 34a, Lauter vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Frank Wendler zu. Das Kaufpreisangebot beträgt ,90. Das vorgelegte Nutzungs- und Investitionskonzept (Bau von 4 Mehrfamilienhäusern mit je 4 Wohneinheiten und Tiefgaragen) entspricht den Vorstellungen der Gemeinde. Alle anfallenden Kosten (z. B. Notar-, Grundbuch-, Vermessungskosten) werden vom Käufer übernommen. 1 Gegenstimme Müller Haas Reinhardt Bürgermeister 1. Stellv. Bürgermeister Gemeinderat Ausgef.: Wetzel

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