1.WieschätztdieBundesregierungdenForschungsbedarfimgesamtenBereichderökologischenLebensmittelerzeugung,alsovomAckerbiszur

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 16/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Behm, Ulrike Höfken, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/4920 Forschung im Bereich des Ökolandbaus Vorbemerkung der Fragesteller DieBedeutungdesÖkolandbausundderMarktanteilvonBioproduktensind indenletztenjahrenerheblichgewachsen.dieshatsichallerdingsbisher nochnichtausreichendaufdieverteilungderforschungsmittelimbereich der Land- und Ernährungswirtschaft niedergeschlagen. 1.WieschätztdieBundesregierungdenForschungsbedarfimgesamtenBereichderökologischenLebensmittelerzeugung,alsovomAckerbiszur Ladentheke inkl. Verarbeitung und Vermarktung, ein? ImBereichderForschungzurökologischenLebensmittelerzeugungbesteht nachwievorbedarf.dienachhaltigestärkungunddieweitereentwicklung derökologischenlebensmittelerzeugungwirdu.a.davonabhängen,wiegutes gelingt,ihrewettbewerbsfähigkeitdurchinnovationunddenabbauvonwissens- und Erfahrungslücken von der Erzeugung bis zum Absatz zu verbessern. 2.WieschätztdieBundesregierungdenForschungsbedarffürdenBereich ökologische Züchtungsforschung ein? MitderPflanzenzüchtungwerdenauchimökologischenLandbauGrundlagen füreinenwirtschaftlicherfolgreichenundgleichzeitigumweltverträglichen Pflanzenbaugelegt.DerZüchtungsforschungwirddaherauchindiesemBereich ein hoher Stellenwert beigemessen. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürErnährung,Landwirtschaftund Verbraucherschutz vom 26. April 2007 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3.WiehochsolltenachAnsichtderBundesregierungderAnteilderForschungsmittelfürdieökologischeLebensmittelerzeugungandengesamten MittelnfürdieForschungimBereichderLand-undErnährungswirtschaft (incl. Grüner Gentechnik) sein? DieBundesregierungsetztsichfüreineangemesseneFörderungvonForschungsvorhabenentsprechendderBedeutungunddenEntwicklungspotenzialendesSektorsein.DieFörderungvonForschungs-undEntwicklungsvorhabensowievonMaßnahmenzumWissenstransferbildendahereinen Schwerpunkt im Bundesprogramm ökologischer Landbau (BÖL). 4.ImRahmenwelcherForschungsprogrammeundinwelcherHöhefördert die Bundesregierung die Forschung in den Forschungsfeldern a)ökologische Lebensmittelerzeugung, b)konventionelle Lebensmittelerzeugung sowie c) Projekte zu gentechnisch veränderten Pflanzen und Tieren? EinenachdeninderFragegenanntenForschungsfelderndifferenzierteBeantwortungistnurinTeilbereichenmöglichbzw.sinnvoll,davieleForschungsaktivitäten,z.B.imBereichderGrundlagenderZüchtungsforschung,des Pflanzenbaus,desKlimawandels,desTierschutzesundderTierhaltungsowohl derökologischenalsauchderkonventionellenlebensmittelerzeugungdienen. DifferenzierendeStatistikenwerdendaherinvielenFällennichtgeführt,so dassdiefolgendenfragenüberwiegendnurglobalbeantwortetwerdenkönnen. a)seit2002stelltdasbundesministeriumfürernährung,landwirtschaftund Verbraucherschutz (BMELV)überdasBundesprogrammÖkologischer Landbau (BÖL)MittelzurFörderungvonForschungs-undEntwicklungsvorhabensowievonMaßnahmenzumTechnologie-undWissenstransfer zumökologischenlandbaubereit.bis2006wurdenhierfürinsgesamt rd.38,6mio.euro,davonrd.7,3mio.euroin2005undrd.6,2mio.euro in 2006, verausgabt. b)esgibtkeinespezifischeforschungsförderungfürdenbereichderkonventionellen Lebensmittelerzeugung durch BMELV und BMBF. In2006wurdenimRahmenProgrammszurInnovationsförderungdes BMELVindenBereichenTierseuchenbekämpfungundResistenzzüchtung Projektegefördert,diesowohldemÖkologischenLandbaualsauchderkonventionellenLandwirtschaftzuGutekommen.Dafürwurden1,193Mio. Euro verausgabt. c)imrahmenderförderschwerpunkte GABI GenomanalyseimbiologischenSystemPflanze und FUGATO FunktionelleGenomanalyseim TierischenOrganismus fördertdasbmbfprojektezugentechnischverändertenpflanzenundzutierenunddabeiausschließlichfragestellungen derfunktionellengenomanalyse.imbereichgabiwurdenbisherprojekte i.h.v.ca.66mio.euro (1999bis2006)undimBereichFUGATOimUmfang von ca. 3,5 Mio. Euro (2005 bis 2006) durch das BMBF gefördert. AusdemFörderprogramm NachwachsendeRohstoffe desbmelvwerdenzweiverbundvorhabenzurerstellungvongentechnischveränderten Pflanzen mit insgesamt 1,03 Mio. Euro gefördert. DieForschungsergebnisseausdenFördermaßnahmen GABI und FUGATO tragenauchzumerkenntnisfortschrittaufmolekularbiologischerebeneindenforschungsfeldern ÖkologischeLebensmittelerzeugung und KonventionelleLebensmittelerzeugung bei.sokönnen beispielsweisediebeidergenomanalysegewonnenenerkenntnissedie

3 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/5180 EffektivitätderResistenzzüchtungverbessernunddamitsowohlderkonventionellen als auch der ökologischen Landwirtschaft zu Gute kommen. 5.WelcheInstitutionendesBundessinddaraninwelchemUmfangbeteiligt? IndenJahren2005und2006partizipiertenalsEinrichtungendesBundesdie BundesforschungsanstaltfürLandwirtschaft (FAL),dieBiologischeBundesanstaltfürLand-undForstwirtschaft (BBA),dieBundesanstaltfürZüchtungsforschunganKulturpflanzen (BAZ),dieBundesforschungsanstaltfürErnährungundLebensmittel (BfEL),dieBundesforschungsanstaltfürFischerei (BFAFi)sowiedasBundesinstitutfürRisikobewertung (BfR)anderProjektförderung im Rahmen des BÖL. DiesenInstitutionenwurdenausMittelndesBÖLin2005insgesamtca.1,06 Mio.Euroundin2006insgesamtca.1,5Mio.EurofürForschungs-undEntwicklungsprojekte bewilligt. AmFörderschwerpunktGABIsindseitensdesBundeseinigeBundesforschungsanstaltenbeteiligt (z.b.diebiologischebundesanstaltfürlandund Forstwirtschaft [BBA]). 6.WiehochistderAnteilderDrittmittelfürdieForschungindenoben genannten Forschungsfeldern? HierzuliegenkeineStatistikenundDatenvor.BMBFistdurchdieimRahmen der Projektförderung vergebenen Zuwendungen jeweils Drittmittelgeber. 7.WelcherAnteildergesamtenForschungsausgabendesBundesimBereich Land- und Ernährungswirtschaft wird für a)die ökologische Lebensmittelerzeugung, b) die konventionelle Lebensmittelerzeugung und c) Projekte zu gentechnisch veränderten Pflanzen und Tieren verwendet? WelcheAnteilederForschungsmittelentfallenjeweilsaufdieBereiche Landwirtschaft, Verarbeitung und Vermarktung? DerBundesberichtForschung2006weistfürdenBereich ForschungundEntwicklunginderLand-undForstwirtschaftsowiederFischerei fürdasjahr 2005IST-AusgabeninHöhevon125,6Mio.Euroundfür2006SOLL-AusgabeninHöhevon115,7Mio.Euroaus.FürdenBereich Forschungim Ernährungsbereich betragendieist-ausgaben200528,5mio.eurounddie SOLL-Ausgaben ,9 Mio. Euro. AnteilederdreiinFrage7aufgeführtenForschungsfelderandenGesamtausgabenkönnennichtangegebenwerden,dalediglichimBereichderForschungsförderprogrammeAngabenverfügbarsind,diezumindestteilweiseder StrukturderFrageentsprechen.DieAngabensindinderAntwortzuFrage4 enthalten.

4 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 8. In welcher Höhe werden Mittel im Rahmen der Ressortforschung für a)die ökologische Lebensmittelerzeugung, b) die konventionelle Lebensmittelerzeugung sowie c) Projekte zu gentechnisch veränderten Pflanzen und Tieren verwendet? DieIST-AusgabenfürdieForschungsanstalten (BetriebundInvestitionen)des BMELVinsgesamtbetragen2005:213,3Mio.Euround2006:215,5Mio. Euro.EineAufteilungderMittelaufdiedreiForschungsfelderkannnichtausgewiesenwerden.ZahlreicheForschungsvorhabendienensowohldemÖkologischen Landbau als auch der konventionellen Lebensmittelerzeugung. 9.WelcheMittelstelltdieEUauswelchenFörderbereichendes7.Forschungsrahmenprogramms für die Forschung in den Forschungsfeldern a)ökologische Lebensmittelerzeugung, b)konventionelle Lebensmittelerzeugung sowie c) Projekte zu gentechnisch veränderten Pflanzen und Tieren zur Verfügung? FürdenThemenschwerpunkt2 Lebensmittel,LandwirtschaftundFischerei undbiotechnologie stehenfürden7-jahres-zeitraumderprojektlaufzeitdes 7.EU-Forschungsrahmenprogramms1,935Mrd.EurozurVerfügung.Die InhaltederArbeitsprogrammewerdenjährlichfestgelegt.Darausresultieren die jährlichen Ausschreibungen. FürdaslaufendeJahr2007stehenrund2009Mio.EurozurVerfügung.Eine konkreteausweisungdermittelentsprechendderinderanfragegenannten Kategorien ist nicht möglich. Ökolandbaufragen werden in vier Themen ausgewiesen: S14Increasedsustainabilityonallproductionsystems:schließtdie organic production systems ein S23Improvinganimalhealth,qualityandperformanceoforganicandlowinput livestock systems S25Thefarmoftomorrow (suchasorganicagriculture/livestockproduction) S26Costsofdifferentstandardsettingandcertificationsystemsfororganic food and farming. WelcheMitteldieEUauswelchenFörderbereichendes7.ForschungsrahmenprogrammsfürdieFörderungvonProjektenzugentechnischveränderten Pflanzen und Tieren zur Verfügung stellen wird, ist gegenwärtig nicht bekannt. EineFörderungdieserVorhabensetztimÜbrigenvoraus,dassausderWissenschaftAnträgeeingereichtwerden,diediegefordertenQualitätskriterienerfüllen.

5 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/5180 a)ökologische Lebensmittelerzeugung, b)konventionelle Lebensmittelerzeugung sowie c) Projekte zu gentechnisch veränderten Pflanzen und Tieren zu fördern? WelcheAnteilederForschungsmittelentfallenjeweilsaufdieBereiche Landwirtschaft, Verarbeitung und Vermarktung? 10.MitwelchenForschungsprogrammenundinwelcherHöheplantdieBundesregierungindennächsten5JahrendieForschungindenForschungsfeldern a)imrahmendesbölsollenauchzukünftigforschungs-undentwicklungsvorhabensowiemaßnahmenzumtechnologie-undwissenstransferzum ökologischenlandbaugefördertwerden.fürdiejahre2008bis2010sollen hierfürinsgesamtrd.15mio.eurobereitgestelltwerden.davonsollenrd. 6,5Mio.EurofürFuE-ProjekteimBereichLandwirtschaft (Tier-undPflanzenproduktion),rd.1,0Mio.EurofürFuE-ProjekteimBereichLebensmittel (Außer-Haus-Verpflegung,VerarbeitungundQualität)und1,4Mio.Eurofür ProjekteimBereichÖkonomie (Betriebswirtschaft,Beratung,Marketing) verwendetwerden.dieübrigenmittelsollenzueinemspäterenzeitpunkt Forschungsthemen zugeordnet werden. b)fürdenbereichderkonventionellenlebensmittelerzeugungsindseitens BMELVundBMBFkeinespezifischenForschungsförderprogrammegeplant. c)innerhalbdernächsten5jahreplantbmbfdieförderungvonprojektenzu gentechnischverändertenpflanzennachmaßgabederveröffentlichten Richtlinie GABI-FUTURE:LebensbasisPflanze vondergenomanalyse zurproduktinnovation (Laufzeit:2007bis2013;Volumen:ca.60Mio. Euro)sowiefürdenFörderbereichfunktionelleGenomanalyseamTierdie neuemaßnahme FUGATO-plus:OptimierteZüchtungsverfahrenfür komplexemerkmalebeinutztieren (Laufzeit2007bis2012;Volumen ca. 15Mio. Euro). ImRahmendesProgrammszurInnovationsförderungdesBMELVsollenbis 2010rd.85Mio.EurozurFörderungvonVorhabenindenBereichenTierund Pflanzengesundheit,ZüchtungvonNutzpflanzenundNutztieren,NeueVerfahrenundTechnikeninderAgrar-undErnährungswirtschaft,Sicherheitund QualitätvonLebensmittelnsowieUmweltgerechteLandbewirtschaftungeingesetztwerden.DieErgebnissederForschungsarbeitenwerdenjenachProjekt demökologischenlandbauundderkonventionellenlebensmittelerzeugung zu Gute kommen. 11.WiehochsinddieMittelundihrjeweiligerAnteilandenForschungsmitteln,diedieBundesregierunganForschungsgesellschaftenwiedie DeutscheForschungs-Gemeinschaft (DFG),dieLeibniz-Gemeinschaft, diemax-planck-gesellschaftunddiefraunhofer-gesellschaftvergibt, für die Forschungsfelder a)ökologische Lebensmittelerzeugung, b)konventionelle Lebensmittelerzeugung sowie c) Projekte zu gentechnisch veränderten Pflanzen und Tieren? 12.WiehochistderAnteilderMittelfürdieinFrage11genanntenGesellschaften,diefürdieForschungimBereichLandnutzung,Landwirtschaft und Lebensmittel entfallen?

6 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Die Fragen 11 und 12 werden zusammen beantwortet. AusKapitel1002,Titelgruppe07werdenZuschüsseanForschungseinrichtungenaußerhalbderBundesverwaltunggewährt.DieseZweckbestimmung beinhaltetauchzuweisungendesbmelvandieländerfürforschungseinrichtungenderblauenliste (Leibniz-Gemeinschaft).ImGeschäftsbereichdes BMELVsinddies6EinrichtungenderLeibniz-Gemeinschaft,zuderenAufwendungenfürdenBetriebundfürInvestitionenjeweils50v.H.vomjeweiligen Sitzland und BMELV finanziert werden: 1.DeutscheForschungsanstaltfürLebensmittelchemie,Garchingb.München (DFA) 2.ZentrumfürAgrarlandschafts-undLandnutzungsforschunge.V.,Müncheberg (ZALF) 3. Institut für Agrartechnik e. V., Potsdam-Bornim (ATB) 4. Institut für Gemüse- und Zierpflanzenbau e. V., Großbeeren (IGZ) 5.ForschungsinstitutfürdieBiologielandwirtschaftlicherNutztiere, Dummerstorf (FBN) 6. Institut für Agrarentwicklung in Mittel- und Osteuropa, Halle (IAMO). Bundesanteil EinrichtungIst Betrieb 2005 Ist Invest Ist Betrieb 2006 Ist Invest TEuroTEuroTEuroTEuro DFA ZALF ATB IGZ FBN IAMO WeitergehendeAufteilungenimHinblickaufdieForschungsfelderkönnen nicht vorgenommen werden. FürdieinstitutionelleFörderungdesBMBFbetreffendenInstitutionenDFG, Leibniz-Gemeinschaft,Max-Planck-GesellschaftundFraunhofer-Gesellschaft existierenkeine,nachdenjeweiligenforschungsfeldernaufgeschlüsselten Daten bzw. Statistiken. 13.WelcheRollespieltdieForschungundFörderungdesökologischen Landbaus in der Hightechstrategie der Bundesregierung? Wenn keine, warum nicht? ImRahmenderHightechstrategiefürDeutschlandhabenaufAnregungder BundesregierungWissenschaftundWirtschaftbeispielhaft17Innovationsfelderbenannt,umBrückenzwischenForschungundZukunftsmärktenzu schaffen.der ÖkologischeLandbau isthierbeialseigenständigesinnovationsfeldnichtdefiniertworden.wegenderüberschneidungzumböl wurdedieserbereichbewusstaußenvorgelassen.gleichwohlwirdauchdie ForschungzumökologischenLandbauvondenImpulsenderHightechstrategie profitieren.

7 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 7 Drucksache 16/ WelcheGremienspielenbeiderVergabevonForschungsgeldernim BereichLandwirtschafteineRolleundmitwemsinddieseGremien besetzt? ForschungsgelderimBereichLandwirtschaftwerdenvonzahlreichenöffentlichenGeldgebernvergeben (z.b.deutscheforschungsgemeinschaft,bmelv, BMBF,EuropäischeUnion,Bundesländer).DieVergabestütztsichimAllgemeinenaufGutachtenunabhängigerWissenschaftler,indeneninsbesondere dieübereinstimmungdereingereichtenprojektskizzenmitdemausgeschriebenenforschungsthema,derzuerwartendeerkenntnisfortschrittunddiewissenschaftlichequalitätbewertetwerden.ausdenbewertungenwerdendiegrundsätzlicheförderwürdigkeitundbeiüberzeichnungvonfördertitelneinerangfolge abgeleitet. 15.WelcheSchlussfolgerungenziehtdieBundesregierungausdenErgebnissendesimRahmendesModellvorhabens Regionenaktiv inderregion AltmarkgefördertenProjektes SchaffungeinesEntwicklungs-undKonsultationszentrumsfürökologischenLandbau bezüglichdesweiteren Forschungsbedarfs,derDeckungdesselbigenundderÜbertragbarkeit des Projektes auf andere Regionen? DieSchwerpunktedesProjekteswarenaufdieEntwicklungundEmpfehlung vonökologischenanbauverfahrenaufaltmarktypischenstandorten,aufdie ÖffentlichkeitsarbeitunddieBeratungsowieaufbestimmtelandtechnische Weiterentwicklungenausgerichtet.AllgemeineSchlussfolgerungenimHinblickaufweiterenForschungsbedarfunddieÜbertragbarkeitderErgebnisse aufandereregionenkönnennachauffassungderbundesregierungdaraus nichtgezogenwerden.unterstützungvonlandwirtenbeiderumstellungauf ökologischenlandbaustellteinenvonvielenmöglichenbeiträgenzurländlichenentwicklungdar.voraussetzungfürentsprechendepositiveeffekteist allerdings,dassdiemaßnahmenineinregionalesentwicklungskonzepteingebettetsindundökonomischeaspektesowiedieschaffungodererhaltung von Arbeitsplätzen angemessen berücksichtigt werden.

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