Landtag von Baden-Württemberg. Antrag. Stellungnahme. Drucksache 14 / Wahlperiode. der Fraktion der SPD. und

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1 Landtag von Baden-Württemberg 14. Wahlperiode Drucksache 14 / Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum Ökologischer Landbau in Baden-Württemberg Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie sich die Zahl der nach den Regeln des Ökolandbaus wirtschaftenden Betriebe und deren bewirtschaftete landwirtschaftliche Fläche seit dem Jahr 2000 jährlich entwickelt hat; 2. wie viele Betriebe seit dem Jahr 2000 vom ökologischen Landbau zum konventionellen Landbau (zurück-)gewechselt haben; 3. in welchem Umfang, auf welcher Berechnungsgrundlage und aus welchen Haushaltmitteln (MEKA-Programm etc.) die Umstellung der seit dem Jahr 2000 jährlich zum ökologischen Landbau gewechselten Betriebe gefördert wurde; 4. wie viele Erzeugergenossenschaften und andere Zusammenschlüsse zum Zwecke der gemeinsamen Vermarktung es im Bereich des Biolandbaus in Baden-Württemberg gibt; 5. wie sich die Erzeugung, die erzielten Preise und der Absatz von Fleisch, Milchprodukten, Obst, Wein, Gemüse, Kartoffeln und Getreide aus biologischem Anbau seit 2000 im Land entwickelt haben; II. die Förderprogramme (u. a. MEKA II) dahin gehend zu modifizieren, dass in jedem Jahr die Umstellung von Betrieben auf den biologischen Landbau unterstützt werden kann Vogt, Winkler, Joseph, Bayer, Buschle, Kipfer, Stober und Fraktion Eingegangen: / Ausgegeben: Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: 1

2 Begründung Die Anbauweise des biologischen Landbaus begünstigt sowohl die Biodiversität in der Kulturlandschaft, als auch die Schonung von Grund- und Oberflächenwasser. Angesichts steigender Nachfrage nach Bio-Produkten und erhöhter Wertschöpfung aus der Produktion solcher Lebensmittel ist daher insbesondere für die im Marktwettbewerb besonders ringenden kleinen Betriebe in Baden-Württemberg der Einstieg in den Biolandbau noch immer eine attraktive Alternative. Der oft mehrjährige und von Einkommenseinbußen begleitete Wechsel sollte daher auch gefördert werden, wobei zu vermeiden ist, dass z. B. wegen turnusbedingter Schwankungen bei der Vergabe von MEKA-Punkten für mehrere Jahre zwischenzeitlich immer wieder keine Mittel zur Förderung der Umstellung vorhanden sind. Diese Lücken ließen sich durch eine Reservierung von MEKA-Mitteln für diesen Förderzweck oder die Ausgliederung eines eigenen Programms zur Umstellungsförderung vermeiden. Stellungnahme*) Mit Schreiben vom 27. März 2007 Nr nimmt das Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum zu dem Antrag wie folgt Stellung: Zu I. 1.: wie sich die Zahl der nach den Regeln des Ökolandbaus wirtschaftenden Betriebe und deren bewirtschaftete landwirtschaftliche Fläche seit dem Jahr 2000 jährlich entwickelt hat; Die Entwicklung der Zahl nach den Regeln des Ökolandbaus wirtschaftenden Betriebe und deren bewirtschaftete landwirtschaftliche Fläche stellt nachfolgendes Diagramm dar: Entwicklung der ökologisch wirtschaftenden Erzeugerbetriebe in Baden- Württemberg seit 1993 Anzahl 6000 ha alle Erzeuger ökolog. bewirtschaftete Fläche in ha Quelle: RP Karlsruhe *) Nach Ablauf der Drei-Wochen-Frist eingegangen. 2

3 Sowohl die Zahl der ökologisch wirtschaftenden Betriebe als auch die ökologisch bewirtschaftete Fläche ist in der Tendenz jährlich steigend und erreicht im Jahr 2006 die Zahl von Betrieben und ha. Bei der Zahl der ökologisch wirtschaftenden Betriebe ist jedoch zu beachten, dass ein hoher Anteil der auf Ökolandbau umgestellten Betriebe reine Streuobstbetriebe sind. Entwicklung der Ökoerzeugerbetriebe in Baden-Württemberg seit Reine Streuobstbetriebe Nur landw irtschaftliche Betriebe (ohne Streuobst) Quelle: RP Karlsruhe Bei den rein landwirtschaftlich geführten Betrieben ist seit dem Jahr 2001 eine Abnahme zu verzeichnen, die grundsätzlich mit dem Strukturwandel begründet werden kann. Ein Zusammenhang mit der Förderung kann nicht abgeleitet werden, da es bis einschließlich 2003 noch allen Betrieben ermöglicht wurde, am Agrarumweltprogramm MEKA II teilzunehmen. Erst im Jahr 2004 musste aufgrund des begrenzten Finanzvolumens des MEKA der Neueinstieg sowohl für ökologisch als auch konventionell wirtschaftende Betriebe beschränkt werden. Zu I. 2.: wie viele Betriebe seit dem Jahr 2000 vom ökologischen Landbau zum konventionellen Landbau (zurück-)gewechselt haben; Nachfolgend werden die Zahlen der aus dem Kontrollverfahren ausgeschiedenen Erzeugerbetriebe nach Jahren aufgeführt: im Jahr 2000: im Jahr 2001: im Jahr 2002: im Jahr 2003: im Jahr 2004: im Jahr 2005: im Jahr 2006: 170 Kündigungen (davon 73 reine Streuobsterzeuger) 193 Kündigungen (davon 101 reine Streuobsterzeuger) 187 Kündigungen (davon 62 reine Streuobsterzeuger) 196 Kündigungen (davon 85 reine Streuobsterzeuger) 200 Kündigungen (davon 85 reine Streuobsterzeuger) 173 Kündigungen (davon 73 reine Streuobsterzeuger) 147 Kündigungen (davon 52 reine Streuobsterzeuger) Bei diesen Zahlen kann jedoch nicht unterschieden werden, ob die Betriebe zur konventionellen Bewirtschaftung zurückgekehrt sind, oder ob die Bewirtschaftung des Betriebes eingestellt wurde (Strukturwandel). 3

4 Zu I. 3.: in welchem Umfang, auf welcher Berechnungsgrundlage und aus welchen Haushaltsmitteln (MEKA-Programm etc.) die Umstellung der seit dem Jahr 2000 jährlich zum ökologischen Landbau gewechselten Betriebe gefördert wurde; Die Förderung der landwirtschaftlichen Betriebe erfolgt bei einer Gesamtbetriebs - umstellung durch den MEKA, bei einer Teilflächenumstellung über die Richt linie zur Stärkung des ökologischen Landbaus. Generell kann über den MEKA als ein von der EU kofinanziertes Agrarumweltprogramm nur ein Ausgleich für erbrachte Umweltleistungen gewährt werden. Die Höhe der Ausgleichsleistungen sind an Hand der höheren Kosten bzw. der geringeren Erlöse, die dem Teilnehmer mit der Durchführung der Maßnahmen entstehen, zu berechnen. Aus den nachfolgenden Tabellen sind die jährlich gewährten Förderbeträge und die Anzahl der Zuwendungsempfänger zu ersehen. MEKA Förderung des ökologischen Landbaus Antragsjahr Fördervolumen Ökolandbau* (Mio. ) Fördersumme gesamt Ökobetriebe** (Mio. ) Fördervolumen MEKA gesamt (Mio. ) 1999 MEKA I 6,0 8, MEKA I+II 8,6 13, MEKA I+II 9,9 15, MEKA I+II 10,6 17, MEKA I+II 11,2 18, MEKA II 11,2 17, MEKA II 10,8 16,9 135 * ohne zulässige Kombination mit konventionellen Maßnahmen ** einschließlich zulässiger Kombinationen mit konventionellen Maßnahmen Quelle: GA Antragsjahr Anzahl Ökobetriebe Durchschnittl. Fördersumme je Ökobetrieb** in Der ökologische Landbau stellt innerhalb des MEKA einen bedeutenden Pfeiler im Maßnahmenspektrum und im Auszahlungsvolumen dar. Im derzeitigen MEKA II erhielten beispielsweise die ökologisch wirtschaftenden Betriebe mit einem Anteil von 4,6 % an der Gesamtheit der am MEKA teilnehmenden Betriebe rund 12 % der Mittel des gesamten MEKA ausgezahlt. Richtlinie zur Stärkung des ökologischen Landbaus 2000: , DM Zuwendungsempfänger 2001: , DM Zuwendungsempfänger 2002: , Zuwendungsempfänger 2003: , Zuwendungsempfänger 2004: , Zuwendungsempfänger 2005: , Zuwendungsempfänger 2006: , Zuwendungsempfänger Der Zuwendungsbetrag je Betrieb beträgt höchstens 200. Fördersumme im Durchschnitt aller Antragsteller ( ) 1999 MEKA I MEKA I+II MEKA I+II MEKA I+II MEKA I+II MEKA I+II MEKA II ** einschließlich zulässiger Kombinationen mit konventionellen Maßnahmen Quelle: GA 4

5 Zu I. 4.: wie viele Erzeugergenossenschaften und andere Zusammenschlüsse zum Zwecke der gemeinsamen Vermarktung es im Bereich des Biolandbaus in Baden-Württemberg gibt; In Baden-Württemberg wurden in den letzten rund 15 Jahren insgesamt 27 Erzeugerzusammenschlüsse in Verbindung mit der baden-württembergischen Richtlinie für die Förderung der Verarbeitung und Vermarktung ökologisch erzeugter landwirtschaftlicher Produkte gegründet und haben eine entsprechende Unterstützung zu ihren Organisationskosten erhalten. Von diesen rein ökologischen Erzeugerzusammenschlüssen entfallen 6 auf den Bereich Getreide, 4 auf den Bereich Milch, 4 auf Vieh und Fleisch, 3 auf Obst und Gemüse und jeweils einer auf die Bereiche Kräuter, Eier, Schafwolle sowie Schaffleisch. Bei 6 Zusammenschlüssen werden verschiedene Produktbereiche zusammengefasst (z. B. Fleisch, Getreide und Ölsaaten). Viele dieser Öko-Erzeugerzusammenschlüsse haben vor allem regionale Bedeutung und sind im Wesentlichen im Direktabsatz tätig. Daneben werden bei etlichen der in Baden-Württemberg bestehenden Erzeugergemeinschaften bzw. -organisationen für konventionell erzeugte landwirtschaft - liche Produkte auch ein zunehmender Teil an Öko-Produkten gemeinschaftlich vermarktet. Zu I. 5.: wie sich die Erzeugung, die erzielten Preise und der Absatz von Fleisch, Milchprodukten, Obst, Wein, Gemüse, Kartoffeln und Getreide aus biologischem Anbau seit 2000 im Land entwickelt haben; Preisentwicklung: Zahlen zu den erzielten Preisen der angeführten Produktgruppen liegen auf Landesebene nicht vor. Bei der Entwicklung der Preise können deshalb nur Werte auf Bundesebene angegeben werden. Bei den pflanzlichen Produkten liegen Erhebungen der Preise auf der Ebene des Großhandels vor, es kann davon ausgegangen werden, dass auf dieser Vermarktungsschiene auch die größten Mengen vermarktet und abgesetzt werden. Für Fleisch liegen durchgehende Preisreihen auf Großhandelsebene nicht vor, deshalb können nur Preise auf der Basis des Direktabsatzes ab Hof angegeben werden. Verkaufspreise für pflanzliche Produkte aus ökologischer Erzeugung (Verkauf an den Großhandel/Bundesgebiet) Produkt Einheit % Veränderung Gemüse: Kopfsalat /St. 0,48 0,57 0,47 0,51 0,42 0,52 0,50 4 % Tomaten /kg 1,42 1,51 1,39 1,30 1,47 1,55 1,58 11 % Möhren gewaschen /kg 0,63 0,69 0,67 0,65 0,62 0,62 0,72 16 % Obst: Erdbeere /500 g 3,36 3,12 2,78 3,54 3,33 3,38 3,15-6 % Äpfel Ø aller Sorten /kg 1,18 1,19 1,19 1,20 1,10 1,05 1,13-4 % Pflaumen / Zwetschgen /kg 1,36 1,69 1,55 1,55 1,18 1,60 1,20-12 % Kartoffeln: im Ø aller Sorten /kg (lose) 0,24 0,25 0,30 0,32 0,29 0,28 0,48* (102 %)* Getreide: Dinkel Rohware, lose /t % Hafer Rohware, lose /t % Roggen lose, vorgereinigt /t % Weizen lose, vorgereinigt /t % Futtergerste lose /t % Futterweizen lose /t % Quelle: Erhebungen der ZMP von durchschnittlich 200 Meldestellen. * Die Kartoffelerträge waren 2006 sehr schlecht, weshalb die Kartoffelpreise außerordentlich hoch waren. 5

6 Von 2000 bis 2006 gingen die Preise bei fast allen Produktgruppen zurück. Bei Getreide zeichnet sich für das laufende Jahr eine feste Markttendenz und wieder steigende Preise ab. Verkaufspreise für tierische Produkte aus ökologischer Tierhaltung (Verkauf im Direktabsatz ab Hof/Bundesgebiet (inkl. Mehrwertsteuer) Produkt Einheit % Veränderung Fleisch: Färsen, Hälften /kg 5,31 6,00 6,19 6,11 5,98 5,98 6,24 18 % Mastschweine, Hälften /kg 3,59 4,14 4,50 4,56 4,78 4,54 4,61 28 % Lammfleisch, Hälften /kg 7,22 7,69 7,99 7,98 8,05 8,18 8,56 19 % Hähnchen /kg 7,53 7,74 7,98 8,04 7,89 7,88 7,44-1 % Quelle: Erhebungen der ZMP bei durchschnittlich 120 Meldestellen. Bei der Vermarktung von Fleisch ab Hof, entwickeln sich die Preise durchgehend positiv. Anzumerken ist, dass nur ein kleiner Teil der Erzeugung über diesen Absatzweg vermarktet wird. Im Jahr 2006 lagen die Preise für Rinder und Schweine, die über Erzeugergemeinschaften/Verarbeiter vermarktet wurden, um ca. 20 bis 25 % über den Preisen im Jahr Allerdings sind die Produktionsanteile von Bio-Fleisch an der Gesamtproduktion in Deutschland relativ gering (Rind: ca. 2 %, Schwein unter 1 %). Die Biomilchpreise erholen sich langsam von ihrem Tief und können sich seit 2005 im Bundesdurchschnitt sogar langsam von der Preisentwicklung im konventionellen Bereich abkoppeln. In den Jahren 2000 bis 2005 betrug der Zuschlag für Bio-Milch im Bundesmittel zwischen 4,6 (2002) und 5,7 Cent (2001) auf den konventionellen Milchpreis. Im Jahr 2006 erhöhte sich dieser auf 6,5 Cent. Während der Milchpreis für konventionell erzeugte Milch im Jahresmittel um etwa 0,5 Cent unter dem Vorjahresniveau lag, erhöhte sich im Bundesmittel der Zuschlag für Biomilch etwa um den gleichen Betrag. Absatzentwicklung: Ebenso wie bei konventionellen Produkten findet auch bei ökologisch produzierten Lebensmitteln weltweit ein reger Handel statt. Über Zufuhren von ökologisch erzeugten Produkten nach Deutschland bzw. Baden-Württemberg und die Absatzmengen sind keine Zahlen verfügbar. 6

7 Bezüglich der Umsatzentwicklung von Bio-Lebensmitteln in Deutschland lässt sich feststellen, dass sich dieser von gut 2 Mrd. im Jahr 2000 auf etwa 4,5 Mrd. im Jahr 2006 mehr als verdoppelt hat. Allerdings verlief diese Entwicklung nicht linear. Bedingt durch die schwierige konjunkturelle Lage sowie den Nitrofen- Skandal (Bio-Getreide betroffen) war im Jahr 2002 und noch ausgeprägter im Jahr 2003 der absolute Zuwachs wesentlich kleiner als in den Jahren zuvor und danach. Dies führte beim überwiegenden Anteil der Produktgruppen dazu, dass umfangreiche Anteile der ökologisch erzeugten Produkte in konventionelle Absatzkanäle und damit zu konventionellen Preisen vermarktet werden mussten. Der Trend Bio hat verstärkt in den letzten beiden Jahren dazu geführt, dass sich die Nachfrage deutlich belebt hat mit dem Ergebnis, dass derzeit das Rohstoffangebot hinter dem Verbrauch zurückbleibt und die Verarbeiter auf Zufuhren aus anderen Regionen angewiesen sind. Diese Tendenz ist in Baden-Württemberg verstärkt zu beobachten. Aufgrund der langen Tradition des Landes im ökologischen Landbau und des in Baden-Württemberg über dem Bundesdurchschnitt liegenden Pro-Kopf-Einkommens ist der Verbrauch an Bio-Lebensmitteln über dem Bundesdurchschnitt, wie Marktforschungsstudien der ZMP (GfK-Haushaltspanel) belegen. Gerade in den letzten beiden Jahren wurde der Absatz- wie der Umsatzanstieg vor allem durch den Einstieg und Ausbau der Bio-Schiene bei den Discountern maßgeblich mit beeinflusst. Studien der ZMP belegen, dass dadurch bei einem Großteil der Produktgruppen Preisrücknahmen im LEH erfolgten. Die steigenden Absatzmengen werden deshalb zum Teil durch zurückgehende Preise kompensiert, sodass die Umsätze hinter der Absatzmengenentwicklung zurückbleiben. 7

8 Je nach Produktgruppe unterschieden sich die Bio-Umsatzanteile am Gesamtumsatz eines Produktes im LEH gravierend. Erzeugung Über die Erzeugung von Fleisch, Milchprodukten, Obst, Gemüse, Kartoffeln und Getreide liegen keine nach Produktgruppen differenzierten Statistiken vor. Daten über Erzeugungsflächen bzw. gehaltenen Tieren im ökologischen Landbau konnten nur über eine Auswertung des Gemeinsamen Antrags gewonnen werden. Hierbei ist jedoch zu beachten, dass die Betriebe ohne MEKA-Förderung wie z. B. Betriebe mit Teilbetriebsumstellung und die Betriebe, die seit 2004 umgestellt haben, nicht miterfasst sind. 8

9 Einheiten: ha bzw. Stück Bisher haben in Baden-Württemberg ca. 110 Obstbaubetriebe nach den Kriterien des ökologischen Landbaus eine Fläche von ca ha bewirtschaftet. Zum großen Teil sind dies Mitgliedsbetriebe der Öko-Verbände Bioland und Demeter. In den letzen beiden Jahren kamen vor allem am Bodensee weitere 10 Betriebe mit ca. 200 ha dazu, die in oben stehender Tabelle nicht enthalten sind. Erzeugung, Preise und Absatz von Wein aus biologischem Anbau Da über die Entwicklung der Erzeugung von Wein aus biologischem Anbau keine eigenständige Statistik geführt wird, können lediglich die Daten des Gemein - samen Antrags verwendet werden. Dort stagnieren die Anbauflächen für die MEKA-Maßnahme Einführung und Beibehaltung von Verfahren des ökolo - gischen Weinbaus seit dem Jahr Der Anteil der ökologisch bewirtschafteten Rebfläche an der Gesamtrebfläche beträgt rund 2 %. Beim landesweit tätigen Beratungsdienst ökologischer Weinbau war in der Zeit von 2001 bis 2007 ein Flächenzuwachs von 60 ha auf heute 580 ha Mitgliedsrebfläche zu verzeichnen. Preis und Absatz haben sich in den letzten Jahren positiv entwickelt. Dabei profitieren die biologisch arbeitenden Betriebe, neben der Nachfrage nach Produkten aus dem biologischen Anbau, auch von der sich verstärkenden Nachfrage nach deutschen Weinen. Zu II.: die Förderprogramme (u. a. MEKA II) dahin gehend zu modifizieren, dass in jedem Jahr die Umstellung von Betrieben auf den biologischen Landbau unterstützt werden kann. Da im Jahr 2004 aufgrund der äußerst hohen Akzeptanz des MEKA II die Finanzmittel ausgeschöpft wurden, war in den Jahren 2005 und 2006 grundsätzlich kein Neueinstieg in den MEKA möglich. Mit Beginn der neuen Programmplanungsperiode (2007 bis 2013) ist der MEKA III bei allen Maßnahmen wieder offen für Neueinsteiger. Inwieweit jedoch in Zukunft, nach dem Startjahr 2007 ein Neueinstieg möglich sein wird, hängt wiederum von der Akzeptanz ab, die der MEKA III bei den Antragstellern erfährt. Eine Begrenzung wird auch im MEKA III erforderlich, sofern die für den MEKA zur Verfügung gestellten Finanzmittel ausgeschöpft werden. Die zur Verfügung stehenden Finanzmittel sind im Maßnahmen- und Entwicklungsplan II des Landes Baden-Württemberg auf die einzelnen Programme der zweiten Säule der Agrarpolitik aufgeteilt. Innerhalb des MEKA erfolgt keine weitere Zuteilung von Finanzmitteln auf einzelne Bereiche bzw. Maßnahmen des MEKA. D. h. es besteht kein eigener Finanzplafond für den ökologischen Landbau. Eine einseitige Bevorzugung des ökologischen Landbaus durch eine Nichteinbeziehung in die evtl. erforderlichen Regelungen zur Einhaltung des Finanzplafonds ist gegenüber den konventionell wirtschaftenden Betrieben nicht zu rechtfertigen, da auch konventionell wirtschaftende Betriebe bei der Teilnahme an den MEKA-Maßnahmen genauso Umweltleistungen erbringen wie ökologisch wirtschaftende Betriebe. Hauk Minister für Ernährung und Ländlichen Raum Rinder männlich 1 bis 2 Jahre Mastschweine über 50 kg Jahr Getreide Kartoffeln Gemüse Wein Obst Milchkühe ,42 512,51 881,93 438,10 711, ,47 470,59 967,68 439,68 823, ,02 483,13 938,00 446,25 974, ,12 509, ,08 468, , ,73 475,44 906,28 399,42 962, ,60 528,22 991,45 446, , ,82 484, ,03 445, , Quelle: GA 9