Wahlen wie man sie organisieren kann und wann sie als demokratisch gelten können eine Lernaufgabe

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1 SW EF XX.XX.XXXX Wahlen wie man sie organisieren kann und wann sie als demokratisch gelten können eine Lernaufgabe Ihr habt euch ja schon als Experten für ratsuchende junge Menschen in Ägypten betätigt, die sich jetzt nach einer demokratischen Ordnung sehnen. Eine besonders wichtige Frage dabei ist natürlich die nach der Gestaltung von Wahlen. Eure Leitfrage lautet also: Was würdet ihr jemandem erklären wollen, der sich für sein Land demokratische Wahlen wünscht: Welche Entscheidungsmöglichkeiten gibt es und welche Empfehlungen würdet ihr geben? Materialgrundlage: das Papier Nr. 5 (M 1) das beiliegende Arbeitsblatt (M 2) mit: o dem Artikel 38 des Grundgesetzes und o den Erläuterungen zu den sogenannten Wahlgrundsätzen o Fallbeschreibungen von Verletzungen der Wahlrechtsgrundsätze das beiliegende Arbeitsblatt (M 3) mit dem Ergebnis einer modellhaften Bundestagswahl mit 20 Abgeordneten und 10 Wahlkreisen

2 SW EF 10 Arnoldt Wahlen wie man sie organisieren kann und wann sie als demokratisch gelten können - eine Lernaufgabe Aufgabe 1: Bitte ordne in M 2 die in Artikel 38 GG unterstrichenen Begriffe den jeweiligen Beschreibungen zu! Aufgabe 2: Gib für die auf der 2. Seite von M 2 genannten Fälle jeweils an, welcher Wahlgrundsatz hier verletzt wird. ACHTUNG: In einem der Fälle handelt es sich nicht um die Verletzung eines Wahlgrundsatzes. Begründe deine Zuordnung in Stichworten. Aufgabe 3: Kannst du jetzt die Fragen aus dem Bogen der 9er begründet beantworten? Aufgabe 4: Das in M 3 enthaltene Beispiel ist stark vereinfacht. Statt 598 nur 20 Abgeordnete, statt 299 nur 10 Wahlkreise. Und zufällig geht auch die Umrechnung der Prozentanteile bei den Zweitstimmen in die Zahl der Sitze für die einzelnen Parteien genau auf. Trotzdem kann man daran gut klären, ob man das Prinzip von Erst- und Zweitstimme bei der Bundestagswahl verstanden hat. Versuche zu ermitteln, wer in dem neuen Bundestag sitzen wird. (Tipp: Bei der Sitzverteilung nach den Zweitstimmen anfangen! Alles Wichtige steht in M 1.) Aufgabe 5: Halte abschließend Notizen für eine Empfehlung im Sinne der Leitfrage fest: - Welches sind die wichtigsten Bedingungen demokratischer Wahlen, die auf jeden Fall eingehalten werden müssten? Wo bestehen vor allem in einer jungen Demokratie Gefahren? - Welches Wahlsystem würdest du einer jungen Demokratie empfehlen? Warum?

3 Nachteile Vorteile Funktionsweise M 1 MERHEITSWAHL VERHÄLTNISWAHL Beide Wahlrechtssysteme erklärt.. Mehrheitswahlrecht: Bei einem reinen Mehrheitswahlrecht gibt es so viele Sitze im Parlament wie es Wahlkreise gibt. In den einzelnen Wahlkreisen werden die Kandidaten, die sich zur Wahl stellen, von den Bürgern gewählt. Dabei zieht derjenige ins Parlament ein, der die meisten Stimmen im Wahlkreis erlangt hat. Jede Partei stellt einen Ihrer Kandidaten zur Wahl. Je öfter der Kandidat einer Partei in den verschiedenen Wahlkreisen gewählt wird, desto mehr Sitze bekommt die Partei im Parlament. Die Stimmen für die in den Wahlkreisen unterlegenen Parteien haben keinen Einfluss auf die Zusammensetzung des Parlaments. (D.h. es ist also auch egal, ob sich in einem Wahlkreis die Stimmen für die Parteien A, B und C im Verhältnis oder im Verhältnis verteilt sind, in beiden Fällen erhielte die Partei A den Sitz.) Verhältniswahlrecht: Beim Verhältniswahlrecht werden eigentlich keine Wahlkreise benötigt. Hier werden die gesamten Stimmen der gewählten Parteien gezählt und in % umgerechnet. Wenn eine Partei 60% der Stimmen erlangt, bekommt sie auch 60% der Sitze im Parlament. Dadurch erlangen auch Parteien Sitze im Parlament, die zwar in keinem Wahlkreis eine Mehrheit erreichen könnten, aber die Meinung einer Minderheit der Wählerinnen und Wähler vertreten. Mehrheitswahlrecht Bürger wählen Kandidaten in Wahlkreisen, derjenige der im Wahlkreis gewinnt zieht ins Parlament ein Klare Mehrheiten im Parlament werden geschaffen, das Land kann leichter regiert werden Kleine radikale Parteien können nicht ins Parlament einziehen Bürger wählen eine Person, womit ein persönlicheres Verhältnis zur Politik geschaffen wird Verhältniswahlrecht Alle Stimmen der Parteien werden gezählt und in % umgerechnet, nach der %-Zahl werden dann auch die Sitze im Parlament vergeben Alle Wähler fühlen sich berücksichtigt, da jede gewählte Partei in das Parlament einziehen kann. Auch kleine Parteien können hier zur Geltung kommen Viele Stimmen bleiben völlig unberücksichtigt, wenn die Kandidaten nicht gewinnen, aber eine Minderheit der Stimmen erlangen Es werden keine eindeutigen Mehrheiten geschaffen, sodass die Regierungsbildung schwieriger ist. Man wählt im Allgemeinen eine Partei, und kann sich nicht für oder gegen eine bestimmte Person entscheiden

4 UNSER WAHLSYSTEM BEI DER BUNDESTAGSWAHL Das Bundestagswahlsystem ist eine Mischung aus Verhältnis- und Mehrheitswahlrecht. Es wird als personalisiertes Verhältniswahlrecht bezeichnet und versucht, die Vorteile beider Systeme zu verknüpfen. Dabei hat jeder Wähler zwei Stimmen. Mit der zweiten Stimme wird die Partei gewählt und mit der ersten der Kandidat im Wahlkreis. Die Zweitstimme wird nach dem Verhältniswahlrecht ausgewertet und ist die wichtigere Stimme, die man abgibt, da die Verteilung der Zweitstimmen bestimmt, wie viele der insgesamt 589 Sitze eine Partei im Bundestag erhält. Mit der Erststimme wird nach dem Mehrheitswahlrecht also mit relativer Mehrheit ein Wahlkreisabgeordneter gewählt. Die gewählten Wahlkreisabgeordneten (299) besetzen dann bereits einen Teil der den Parteien nach dem Zweitstimmenverhältnis zustehenden Sitze. Die dann noch freien Sitze (insgesamt ebenfalls 299) werden von den Parteien nach von ihnen beschlossenen Listen besetzt. Wenn eine Partei bei den Zweitstimmen weniger als 5% erreicht, bekommt sie keine Sitze im Bundestag (=Fünf-Prozent-Klausel). Diese Regelung verhindert, dass zu viele kleine Parteien in den Bundestag einziehen. Wenn eine Partei aber in 3 Wahlkreisen ein Direktmandat gewinnt, zählt auch ein Zweitstimmenanteil von unter 5% und die Partei zieht mit einer diesem Zweitstimmenanteil entsprechenden Zahl von Abgeordneten in den Bundestag ein. Wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate (d.h. Sitze für Wahlkreisabgeordnete) erhält, als ihr nach dem Zweitstimmenanteil Sitze zustehen würden, erhält sie diese als zusätzliche sogenannte Überhangmandate. Daher hat der Bundestag in der Regel mehr als die regulären 2 x 299 = 598 Abgeordnete. Das Bundesverfassungsgericht hat gefordert, diese Regelung bis zum Sommer 2011 abzuschaffen, da sie verfassungswidrig sei. Als Wähler gibt es mehrere Möglichkeiten, wie man seine Stimmen verteilen kann. Es ist möglich, dass man die beiden Stimmen unabhängig voneinander vergibt. Diese besondere Aufteilung nennt man auch Stimmensplitting.

5 M 2: Wahlgrundsätze in Deutschland Grundgesetz, Artikel 38: (1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. (2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt. (3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz. Es soll nicht feststellbar sein, wie der einzelne Wähler abgestimmt hat - dafür gibt es in den Wahllokalen Wahlkabinen und Wahlumschläge - auch bei der Briefwahl ist nicht feststellbar, wer wofür gestimmt hat. Die Abgeordneten werden ohne Umwege gewählt - es gibt keine zwischengeschalteten Wahlmänner (wie etwa bei den US-Präsidentenwahlen). Die Stimmabgabe erfolgt ohne jeden Zwang und unzulässigem Druck - niemand darf wegen seiner Wahlentscheidung benachteiligt werden. Niemand ist verpflichtet zu wählen. Alle Deutschen über 18 Jahre dürfen Abgeordnete und Parteien wählen. Das Wahlrecht ist an keine weiteren Bedingungen geknüpft. Jede Stimme hat das gleiche Gewicht bei der Auszählung - es gibt zum Beispiel keine Abstufung nach Einkommen (wie bis 1918 in Preußen). Quelle: Beschreibungen der Wahlgrundsätze nach einem Material aus dem Internetauftritt der Deutschen Welle:

6 Wahlgrundsätze Mögliche Verletzungen? Nach einer Parlamentswahl steht fest, wie viele Sitze den einzelnen Parteien zustehen. Danach entscheiden die Parteien nach interner Diskussion und Abstimmung, wer für sie in das Parlament einziehen wird. Herr Müller erzählt beim Kegelausflug stolz seinen Kegelbrüdern, wen er bei der letzten Wahl gewählt hat. In einem Gefängnis ruft der Leiter alle Gefangenen zusammen und fordert sie auf (in den bereitstehenden Wahlkabinen) ihre Stimme abzugeben. Erst wenn sie das erledigt haben, dürfen Sie zur Ausgabe des Mittagessens gehen. Die Regierung eines Landes verfügt vor den Wahlen eine Neuaufteilung der Wahlkreise. Dabei fällt der Opposition auf, dass in den Wahlkreisen, in denen die Regierungspartei stark ist, im Schnitt ca Wahlberechtigte leben, in den Wahlkreisen, in denen die Opposition traditionell viele Wähler hat aber im Schnitt über (In dem Land herrscht ein Mehrheitswahlsystem.) Die größte Religionsgemeinschaft eines Landes schlägt vor, Wahlscheine, die zur Teilnahme an der Wahl berechtigen, nur an die Bürger auszugeben, die die vorgesehene Steuer an die Religionsgemeinschaft entrichtet haben. Quelle: Autorentext

7 Als M3 enthielt das Materialpaket ein fiktives Wahlergebnis für einen Mini-Bundestag in diesem Fall aus: Floren u.a., Politik Ein Arbeitsbuch für den Politik-Unterricht 2, Paderborn 1989, S. 226 (Diese und ähnliche Ergebnistabellen, die eine Überprüfung des Verständnisses des bundesdeutschen Wahlsystems ermöglichen, finden sich auch in anderen Lehrwerken.)