Grünland im Umbruch Erfordernisse für die europäische Agrarpolitik
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- Katarina Pfaff
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1 Eine Zukunftsaufgabe in guten Händen Grünland im Umbruch Erfordernisse für die europäische Agrarpolitik Andreas Kärcher Bundesamt für Naturschutz Fachgebiet II 2.1 Agrar- und Waldbereich
2 Nationale Strategie zur Biologischen Vielfalt (Oktober 2007) Bis zum Jahre 2020 ist die Biodiversität in Agrarökosystemen deutlich erhöht. Bis 2015 sind die Populationen der Mehrzahl der Arten (insbesondere wildlebende Arten), die für die agrarisch genutzten Kulturlandschaften typisch sind, gesichert und nehmen wieder zu. Bis 2015 nimmt der Flächenanteil naturschutzfachlich wertvoller Agrarbiotope (hochwertiges Grünland, Streuobstwiesen) um mindestens 10% gegenüber 2005 zu.
3 Ausgangslage Europäische Union: Ernährungssicherung Budgetreform (Kürzung der Agrarmittel ab 2013?) Neue Herausforderungen (Ergebnis des Health Check) Neue Herausforderungen : Klimawandel Wasserhaushalt Biodiversität Erneuerbare Energien Milchsektor
4 Herausforderungen und Chancen? Zunehmende Marktabhängigkeiten Volatilität der Märkte nimmt zu Erweiterte Nutzungsmöglichkeiten (z.b. Biogas) Konzentrationsbewegungen ( Wanderung der Milchquoten) Bedeutung der Milchquoten?
5 Milchquotenzu- oder -abgang Niedersachsen Schleswig- Holstein - 17,1 Mio. kg Mecklenburg- Vorpommern - 1 Mio. kg Brandenburg + 0,5 Mio. kg Sachsen- Anhalt - 3 Mio. kg Nordrhein- Westfalen + 6,75 Mio. kg Thüringen Hessen + 0,77 Mio. kg + 0,11 Mio. kg Rheinl.-Pfalz Saarland + 3,45 Mio. kg Sachsen + 2,81 Mio. kg Baden- Württemberg - 2,47 Mio. kg Bayern + 9,25 Mio. kg Stand: 01. April 2009
6 Herausforderung Beratung Neuer Weg für Grünlandflächen : Maisdirektsaat Ziel: Vermeidung des Grünlandumbruchs mit der anschließenden hohen Nitratauswaschung Verfahren: - Totalherbizid - Aufdüngung - Streifensaat von Mais (Wasserschutzberater, Niedersachsen; (Quelle: Deutsche Saatveredlung AG)
7 CC Anforderungen zum Grünlandschutz 5 %; 8 % und 10 % - Klauseln ; (Nettorechnung, schwindende Basis durch Flächenverbrauch, Nutzungscodes, ) Mehr und mehr Länder nähern sich der 5 % - Marke bzw. haben sie bereits überschritten Grünlandverordnungen z.b. MV: strikte Umsetzung der CC Vorgaben
8 Dauergrünlanderhaltungsverordnungen Aktuelle Rechtslage in Mecklenburg-Vorpommern: Seit gilt ein Umbruchverbot für Dauergrünlandflächen! Gemäß Dauergrünlanderhaltungsverordnung kann davon abweichend der Umbruch von Dauergrünland auf Antrag genehmigt werden, wenn sich der Antragsteller verpflichtet, unverzüglich nach Erteilung der Genehmigung die umgebrochene Fläche vollständig durch neu angelegtes Dauergrünland, vorrangig innerhalb desselben Landkreises, in dem die umgebrochene Fläche liegt, zu ersetzen. (CC Broschüre des MLUV, 2009)
9 Dauergrünlanderhaltungsverordnungen Ziele und Zielerreichung: CC - Anforderungen Klimawandel Wasserhaushalt Biodiversität ( ) 1:1 Umsetzung dient lediglich der Einhaltung der CC Anforderungen (Statistik)
10 Agrarpolitik Agrarministerkonferenz am 27. März 2009 in Magdeburg: TOP 21: Kurzumtriebsplantagen (KUP) Schnellwuchshölzer/Agroforstsysteme Beschluss: 5. Die Ministerinnen, Minister, Senatorin und Senatoren der Agrarressorts der Länder bitten BMELV sich auf europäischer Ebene dafür einzusetzen, dass Kurzumtriebsplantagen, die auf Dauergrünland angelegt werden, die Dauergrünlandbilanz nicht verschlechtern..!! Was geschieht 2013 (bei Änderung der CC Bestimmungen)?
11 Agrarpolitik Zeitplan September 2009: Optionspapiere (Expertengruppe mit zwölf europäischen Agrarwissenschaftern) Mitte 2010: Mitteilung der EU-Kommission zur nächsten Agrarreform Mitte 2011: Gesetzesvorschlag Bis Mitte 2013: Paket fix und fertig Zum 1. Januar 2014 muss für die Zweite Säule die Programmierung vorliegen.
12 Option 1: Fortführung 1. Säule: flächendeckende (Grund-?) Vergütung (Betrieb / Fläche) 2. Säule: - Wettbewerbsfähigkeit, - Entlohnung besonderer Leistungen für Umwelt-, Naturschutz und Landschaftspflege, - Anpassung an den Klimawandel, - Ausbau der Biomassenutzung, - Ausgleich besonderer Nachteile in der Produktion, - Entwicklung ländlicher Regionen als eine notwendige Ergänzung der Landwirtschaftsförderung, - Sicherheitsnetz gegen Auswirkungen außergewöhnlicher Marktrisiken, - Kofinanzierung bleibt. Keine Modulation Sachgerechte Verteilung der Mittel auf die beiden Säulen. Geringe Mindestanforderungen: CC, GfP
13 Option 2: Grundvergütung 1. Säule: - Grundvergütung - erhöhte Mindeststandards - Ernteversicherungen (Ausgestaltung?) 2. Säule: - ökologische Leistungen oberhalb von (neuen) CC, GfP - Kofinanzierung erforderlich Alle Zahlungen an Ökosystemleistungen binden Deutlich erhöhte Anforderungen: CC, GfP
14 Option 3: Einsäulenkonzept - Vollständige Zusammenführung beider Säulen der GAP, - Förderung nachhaltiger Landwirtschaft und der ländlichen Regionen, - Verzicht auf flächendeckende Direktzahlungen (längerfristig) Gezielte Beihilfen einschl. besonderer Gebiete Verbesserung Basisförderung ökologischer Leistungen Pflege Niveau der Mindestanforderungen?
15 Option 4: 3 Säulen 1 a. Säule: - zum Ausgleich von erhöhten Anforderungen - Entsprechend dem jetzigen Natura Ausgleich 1 a. Geringe Erhöhte Anforderungen
16 Agrarpolitik Vorstellungen der EU Kommission Beibehaltung einer eigenständigen GAP. Auch nach 2013 auf eine starke Erste und Zweite Säule setzen, die GAP "nicht neu erfinden". Erste Säule: einheitliches Direktzahlungsmodell für alle 27 Mitgliedsstaaten vor. Noch gekoppelte Prämien sollen entkoppelt werden Ländlichen Entwicklung: engere Abstimmung; Festlegung verbindlicher Ziele und Verpflichtung der EU-Mitgliedstaaten zu deren Einhaltung
17 Agrarpolitik Neuerung Brüssel erwartet ein Ja der Iren zum Lissabon- Vertrag (Oktober 2009). Vertrag von Lissabon könnte dann in Kraft treten. Dieser sieht das volle Mitspracherecht des EU- Parlaments auch bei den Agrarausgaben vor. Gestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) wird nicht mehr vorrangig zwischen der Kommission und dem Rat der EU-Landwirtschaftsminister stattfinden, sondern zwischen Rat und EU- Parlament. Landwirtschaftsausschuss des EU-Parlaments muss künftig eigene Verantwortung übernehmen.
18 Agrarpolitik Robustes Schutzsystem, insbesondere für bestehendes, altes Grünland Zweite Säule in allen Optionen enthalten - Honorierung freiwilliger ökologischer Leistungen ausbauen. - Schwächen beheben Prämienkalkulation: Entgangener Gewinn/Kosten versus Bezahlung der Leistung/Anreiz Kontinuität der ländlichen Entwicklungsprogramme Weiterentwicklung der Mindestanforderungen: Gute fachliche Praxis, Cross Compliance
19 Erfordernisse für Enger Zeitplan jetzt handeln Neue Akteure informieren, unterstützen in die Pflicht nehmen zur Umsetzung des Gemeinschaftlichen Aktionsplans zur Erhaltung der biologischen Vielfalt Synergien mit anderen Bereichen herausarbeiten und kommunizieren Partner finden und Kräfte bündeln (Klimaschutz, Gewässerschutz, Tourismus/Gastronomie) Vorteile des (artenreichen) Grünlandes nutzen (z.b. Risikominimierung)
20 Abschlussdiskussion Vorschläge für f die Agrarpolitik Bewusstsein / Öffentlichkeitsarbeit mögliche Kooperationspartner - Kommunikationsstrategien Natura 2000 Erheblichkeitsbegriff - Praxistauglichkeit der Regelungen - Beratung Förderung und FörderausschlussF Mindestanforderungen in der ersten Säule S - Ausgestaltungsmöglichkeiten glichkeiten der zweiten Säule S - Förderinstrumente außerhalb der GAP
21 Eine Zukunftsaufgabe in guten Händen Los geht s und Vielen Dank!
Aktuelle Grundgehaltssätze der Besoldungsordnung A im Bund und in den Ländern
1. Bund 2. Baden-Württemberg 3. Bayern 4. Berlin 5. Brandenburg 6. Bremen 7. Hamburg 8. Hessen 9. Mecklenburg-Vorpommern 10. Niedersachsen 11. Nordrhein-Westfalen 12. Rheinland-Pfalz 13. Saarland 14. Sachsen
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