Freiraumsicherung: nur Fehlanzeige?
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- Matthias Lange
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1 Freiraumsicherung: nur Fehlanzeige? Herbsttagung der ARL-LAG-Landesarbeitsgemeinschaften Berlin/Brandenburg/Mecklenburg-Vorpommern und LAG Sachsen/Sachsen-Anhalt/Thüringen Berlin, 09./
2 Planungsregion 2 Mitglieder Westsachsen (2008) Leipzig-Westsachsen (2015) Landkreise Delitzsch, Döbeln, Leipziger Land, Muldentalkreis, Torgau-Oschatz, Stadt Leipzig Landkreise Leipzig, Nordsachsen, Stadt Leipzig Regionsfläche ca km² ca km² Einwohner Region ca ca davon Stadt Leipzig ca (48 %) ca (53 %) Bevölkerungsdichte 244 EW/km² 247 EW/km² Verdichtungsraum ländlicher Raum ca. 20 % Flächenanteil, ca. 65 % Einwohneranteil ca. 80 % Flächenanteil, ca. 35 % Einwohneranteil Delitzsch Torgau- Oschatz WESTSACHSEN Leipzig Muldentalkreis Leipziger Land Döbeln Mittweida Riesa-Großenhain Meißen OBERES ELBTAL / OSTERZGEBIRGE Dresden Kamenz Hoyerswerda Niederschlesischer Oberlausitzkreis OBERLAUSITZ / NIEDERSCHLESIEN Bautzen Görlitz Löbau-Zittau CHEMNITZ - ERZGEBIRGE Chemnitzer Land Chemnitz Freiberg Weißeritzkreis Sächsische Schweiz Zwickauer Zwickau Land Stollberg Mittlerer Erzgebirgskreis Plauen SÜDWESTSACHSEN Aue-Schwarzenberg Annaberg Vogtlandkreis
3 Die 1990er Jahre auf der Suche nach dem perfekten Plan 3 SächsLPlG vom ( 6 Abs. 1): In den Regionalplänen sind die Grundsätze und Ziele der Raumordnung und Landesplanung auf der Grundlage einer Bewertung des Zustandes von Natur und Landschaft... aufzustellen... In den Regionalplan ist zugleich der Landschaftsrahmenplan... einbezogen. kaum flächendeckende Daten/Grundlagen vorhanden Erstellung von Fachkonzepten (02/1993) Larapla/FR-Konzept Grundlagenarbeit
4 Die 1990er Jahre auf der Suche nach dem perfekten Plan 4 eigenständiges landschaftsrahmenplanerisches Konzept Fachbeitrag??? Landschaftsrahmenplanung Verdichteter Raum Leipzig (1994) Zielkonzept Boden Ausweisungsgrundlagen Regionale Grünzüge Entwicklungskonzept Landschaft Vorschläge zur Integration in Regionalplan SBL/BLN Sanierungsbedürftige Bereiche der Landschaft Bereiche der Landschaft mit besonderen Nutzungsanforderungen
5 Die 1990er Jahre auf der Suche nach dem perfekten Plan 5 1. LEP Sachsen (09/1994) Grünes Band Aufträge an Regionalplanung zur Ausweisung von VRG/VBG kaum Vorgaben zu Ausweisungskriterien Umsetzung im 1. Regionalplan (1998/2001) Harte Schule der Formulierung textlicher Festlegungen konsequente Ausweisung von VRG/VBG bzw. RGZ anhand überprüfbarer Kriterien (Gleichbehandlung/Abwägungssicherheit) Ausweisung unter Berücksichtigung der Belastbarkeit des Naturhaushalts (ökologische Risikoanalyse) Beeinträchtigungsrisiko Begründungskarte: Ausweisungsgrundlagen Regionaler Grünzüge Aufnahme neuer Plankategorien Sanierungsbedürftige Bereiche der Landschaft Bereiche der Landschaft mit besonderen Nutzungsanforderungen
6 Die 2000er Jahre auf der Suche nach dem schlanken Plan 6 2. LEP Sachsen 2003 Handlungsaufträge zur Ausweisung von VRG/VBG/ Festlegung von Kriterien Übernahme der Instrumente Sanierungsbedürftige Bereiche der Landschaft und Bereiche der Landschaft mit besonderen Nutzungsanforderungen Grundlagenarbeit Fachbeitrag Die Grundlagen und Inhalte der Landschaftsplanung sind für das Gebiet jeder Planungsregion als Fachbeitrag zusammenhängend darzustellen. ( 5 Abs. 1 SächsNatSchG) Fachbeitrag als Grundlage der SUP 2. Regionalplan 2008 SUP mit Natura 2000-VP
7 3. LEP Sachsen 2013 Die 2010er Jahre auf der Suche nach dem gerichtsfesten Plan 7 Neue Herausforderungen Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme Klimaschutz/Anpassung an die Folgen des Klimawandels VEG Nutzung Windenergie abschließende Planung 3. Regionalplan 2017 Präzisierung der Festlegungen Aufnahme neuer Festlegungen Berücksichtigung der Ergebnisse der KlimaMORO I+II (Vulnerabilitätsanalyse etc.)
8 FAZIT Vergleich VRG Natur und Landschaft 2008 und 2015 Festlegungen müssen nachvollziehbar sein Zusammenarbeit mit Planungsträgern und Vollzugsbehörden wichtig Präzisierungen/Anpassungen an neue Herausforderungen erforderlich Ausweisungen zum Freiraumschutz zwischen Regionalplan 2001 und 2015 im Wesentlichen verstetigt insbesondere VRG Natur und Landschaft sowie Regionale Grünzüge Primärintegration der Landschaftsrahmenplanung und Instrumente zur Freiraumsicherung (VRG/VBG, SBL, BLN) haben sich bewährt 8 Zielabweichungsverfahren (mit Eingriffen in Freiraumausweisungen) Jahr Planung Plan betroffene regionalplanerische Festlegungen Hektar 2004 S 11, westliche Umgehung Wurzen PFV VRG Natur und Landschaft B Ausbau westlich Leipzig PFV Regionaler Grünzug 3 Biogasanlage Thronitz B-Plan VRG Landwirtschaft, Regionaler Grünzug Regional bedeutsames PV-Freiflächenanlage Heinersdorf B-Plan Kaltluftentstehungsgebiet 5 PV-Freiflächenanlage Oberförsterwerder Eilenburg B-Plan VRG Natur und Landschaft (Halde) S 31 Ausbau nördlich A 14-Mügeln PFV VRG Landwirtschaft 2 Erweiterung Ton- und Kaolintagebau Hohnstädt PFV VRG Natur und Landschaft PV-Freiflächenanlage Mügeln B-Plan VRG Natur und Landschaft (Deponie) 2 Brandis Gewerbegebiet West B-Plan Regionaler Grünzug 7 Summe 43
9 9 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
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STAATSM1N1STERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau
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Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte
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Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte
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STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau
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STAATSMIN1STERI1JM DES INNERN Freistaat 4:77 1 cfr3sachsen Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard
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Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort
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STAATSMINISTER) UM DES INNERN Freistaat - Pr.SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von
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STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau
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