I Rechtsgrundlagen und lebensmittelrechtliche Systematik

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Klaudia Meissner
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1 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis I Rechtsgrundlagen und lebensmittelrechtliche Systematik 1 Nationale Grundlagen 1.1 Gesetze 1.2 Verordnungen 2 Europäische Grundlagen 2.1 Primäres Gemeinschaftsrecht 2.2 Sekundäres Gemeinschaftsrecht Verordnungen Richtlinien Entscheidungen Stellungnahmen 3 Europäisches Lebensmittelrecht 3.1 Gegenseitige Anerkennung 3.2 Subsidiaritätsprinzip 3.3 Vom Grünbuch und Weißbuch zur Basisverordnung Grünbuch Weißbuch Praxishandbuch Lebensmittelrecht

2 3.3.3 Basisverordnung 4 Nationales Lebensmittelrecht 4.1 Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch 4.2 Nationale Verordnungen und sonstige Regelungen 4.3 Verkehrsauffassung Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches Richtlinien der Wirtschaft Richtlinien der Verwaltung 5 Supranationales Lebensmittelrecht II Grundbegriffe des Lebensmittelrechts 1 Lebensmittel 1.1 Lebensmittelbegriff von 2 LFGB Stoffe und Erzeugnisse Aufnehmen Erwartung nach vernünftigem Ermessen Begriffserweiterung Ausnahmen und Abgrenzungen 1.2 Diätetische Lebensmittel 1.3 Nahrungsergänzungsmittel 1.4 Neuartige Lebensmittel 1.5 Ökoprodukte 1.6 Functional Food 1.7 Gen Food 2 Praxishandbuch Lebensmittelrecht

3 2 Lebensmittelzusatzstoffe 3 Kosmetische Mittel 4 Bedarfsgegenstände 5 Verbraucher 5.1 Bisherige LMBG-Definition 5.2 Europäische Definition 5.3 Nationale Definition 6 Sonstige Begriffsbestimmungen 6.1 Bisherige Begriffsbestimmungen 6.2 Begriffsbestimmungen Basisverordnung III Ziele und Prinzipien des Lebensmittelrechts 1 Anwendungsbereich und allgemeine Ziele 2 Risikoanalyse 2.1 Risikobewertung 2.2 Risikomanagement 2.3 Risikokommunikation 2.4 Exkurs Die Durchführung Risikobewertung am Beispiel Acrylamid 3 Vorsorgeprinzip 4 Schutz der Verbraucherinteressen Praxishandbuch Lebensmittelrecht

4 5 Konsultation und Information 5.1 Konsultation der Bürger 5.2 Information der Öffentlichkeit 6 Prinzipien des Lebensmittelrechts 6.1 Missbrauchsprinzip 6.2 Verbotsprinzip Zusatzstoffverbote Ermächtigungen für Zusatzstoffe Bestrahlungsverbot Pflanzenschutz- oder sonstige Mittel Stoffe mit pharmakologischer Wirkung Neuartige Lebensmittel Natürliches Mineralwasser IV Gesundheitsschutz 1 Lebensmittelsicherheit 1.1 Sicherheitsprüfung Normale Verwendungsbedingungen Informationsvermittlung 1.2 Gesundheitsschädlichkeit Generationenkomponente Toxische Auswirkungen Besondere gesundheitliche Empfindlichkeit Verzehrgeeignetheit Chargenbezug 4 Praxishandbuch Lebensmittelrecht

5 1.2.6 Rechtskonformität Lebensmittelsicherheit im Sinne des LFGB 2 Verantwortung für die Lebensmittelsicherheit 2.1 Pflicht der Lebensmittelunternehmer 2.2 Staatliche Überwachungspflicht 3 Hygiene 3.1 Einleitung 3.2 Rechtsvorschriften Bisheriges Hygienerecht Das neue Hygienerecht 3.3 Lebensmittelrechtliche Hygieneanforderungen Risikofaktoren Präventivmaßnahmen V Täuschungsschutz und Irreführung 1 Gesetzliche Grundlagen 2 Verbotstatbestände 2.1 Zum Verzehr nicht geeignete Lebensmittel 2.2 Normabweichende Lebensmittel Fallgruppen Ausreichende Kenntlichmachung 3 Irreführung 3.1 Verkehrsauffassung und Verbraucherleitbild Verkehrsauffassung Praxishandbuch Lebensmittelrecht

6 3.1.2 Verbraucherleitbild 3.2 Formen der Irreführung und Beispielskatalog Allgemeines Irreführungsverbot Beispielskatalog des 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 LFGB 4 Verbot krankheitsbezogener Werbung 4.1 Allgemeines 4.2. Inhalt der Verbotsregelung des 12 LFGB Das allgemeine Krankheitswerbeverbot Spezifische Verbotstatbestände des 12 Abs. 1 Nr. 2 7 LFGB Ausnahmen vom Krankheitswerbeverbot VI Grundkennzeichnung von Lebensmitteln 1 Die Lebensmittelkennzeichnungsverordnung 1.1 Der Anwendungsbereich - 1 LMKV Der Begriff der Fertigpackung Zweckbestimmung: Abgabe an den Verbraucher Der Begriff des Verbrauchers Ausnahmen vom Anwendungsbereich 1.2 Modalitäten der Kennzeichnung Zeitpunkt der Kennzeichnungspflicht Kennzeichnungspflichtiger Ort der Kennzeichnung Art der Kennzeichnung Ausnahmen von der Kennzeichnungspflicht 6 Praxishandbuch Lebensmittelrecht

7 1.3 Die Kennzeichnungselemente des 3 Abs. 1 LMKV Die Verkehrsbezeichnung von Lebensmitteln Die Herstellerangabe Das Zutatenverzeichnis Das Mindesthaltbarkeitsdatum Das Verbrauchsdatum Angabe des Alkoholgehaltes Die Loskennzeichnung VII Kennzeichnungsrelevante Einzelvorschriften 1 Nährwertkennzeichnung 1.1 Einleitung 1.2 Anwendungsbereich der Verordnung Regelungsgegenstand der Verordnung Nährwertbezogene Angabe Durch Rechtsvorschriften vorgeschriebene Angaben 1.3 Nährwertkennzeichnung Brennwert Eiweiß Kohlenhydrate Zucker Fett und Fettsäuren Durchschnittlicher Wert und durchschnittlicher Gehalt 1.4 Rechtsvorschriften der Nährwertkennzeichnungsverordnung Verpflichtung zur Nährwertkennzeichnung Art und Weise der Kennzeichnung Praxishandbuch Lebensmittelrecht

8 1.4.3 Verbot bestimmter Hinweise gem. 6 NKV 1.5 Verhältnis zur Diätverordnung 2 Rindfleischetikettierung 2.1 Einleitung 2.2 Zielsetzung der Rindfleischetikettierung 2.3 Rechtliche Grundlagen 2.4 Registrierungs- und Kennzeichnungsmaßnahmen im Einzelnen Maßnahmen auf der Erzeugerstufe Maßnahmen auf der Marktstufe Schlachtung Maßnahmen im Zerlegebetrieb Maßnahmen im Lebensmitteleinzelhandel und im Fleischerfachgeschäft 2.5 Rindfleischetikettierung Obligatorische (vorgeschriebene) Etikettierung Fakultative (freiwillige) Kennzeichnung 2.6 Das Kontrollsystem Die Kontrollbehörden Überwachung der Etikettierungssysteme Kontrollbefugnisse und Sanktionen 2.7 Herkunftssicherung im Betrieb und Eigenkontrollen VIII Horizontale Einzelvorschriften 1 Zusatzstoff- und Zulassungsverordnung 1.1 Europäische Ausgangslage Zusatzstoff- Rahmenrichtlinie 89/ 107/ EWG Einzelrichtlinien 8 Praxishandbuch Lebensmittelrecht

9 1.2 Nationales Zusatzstoffrecht Allgemeine Zusatzstoffvorschriften Praxishandbuch Lebensmittelrecht

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Inhaltsverzeichnis Vorwort Autoren Fragenkatalog Abkürzungsverzeichnis I Rechtsgrundlagen und lebensmittelrechtliche Systematik 1 Nationale Grundlagen 1.1 Gesetze 1.2 Verordnungen 2 Europäische Grundlagen