Die Europäische Union. Martin Saeckl

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1 Die Europäische Union Martin Saeckl Die Europäische Union

2 Themen 1. Warum Europäische Union? 2. Meilensteine. 3. Erweiterung. 4. Wie arbeitet die Europäische Union? 5. Was macht die Europäische Union?

3 1. Warum Europäische Union?

4 1. Warum Europäische Union? Stabilität & Frieden. Innere & äußere Sicherheit. Wirtschaftliche Integration (Wachstum & Wohlstand). Europäisches Gesellschaftsmodell (Solidarität).

5 2. Meilensteine

6 2. Meilensteine 1951: Pariser Vertrag über die Europäische Gemeinschaft von Kohle und Stahl (EGKS). 1957: Römische Verträge über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom). Diese Gründungsverträge wurden in der Folge verändert durch die einheitliche Europäische Akte (1986), den Vertrag über die Europäische Union (Maastricht, 1992) den Vertrag von Amsterdam (1997) und den Vertrag von Nizza (2001) den Vertrag von Lissabon (2007)

7 3. Erweiterung

8 3. Erweiterung Gründungsmitglieder von 1952: Belgien, Frankreich, Deutschland (BRD), Italien, Luxemburg und die Niederlande. 1973: Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich. 1981: Griechenland. 1986: Portugal und Spanien. 1995: Österreich, Finnland and Schweden. 2004: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern. 2007: Bulgarien, Rumänien

9 3. Erweiterung Beitrittskanidaten: Kroatien, Mazedonien und die Türkei Potentielle Beitrittskandidaten: Island, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Albanien und Serbien Kosovo (unter UN Security Council Resolution 1244)

10 4. Wie arbeitet die EU?

11 4. Wie arbeitet die EU? Die EU ist mehr als eine Länderkonföderation, jedoch kein Bundesstaat. Die Europäischen Verträge bilden das Primärrecht, auf dem sekundäre Rechtsvorschriften aufbauen (Verordnungen, Richtlinien und Empfehlungen). Diese Rechtsvorschriften sowie die politischen Grundsätze werden von den 3 wichtigsten Organen beschlossen: Rat der Europäischen Union Europäisches Parlament Europäische Kommission

12 4. Wie arbeitet die EU? Das institutionelle Dreieck. Kommission Parlament Rat

13 4. Wie arbeitet die EU? Der Rat der EU Wichtigstes Beschlussfassungsorgan Präsidentschaften von 6 Monaten (3er Gruppen von 18 Monaten + Ratspräsident für 2 ½ Jahre (Herman van Rompuy)

14 4. Wie arbeitet die EU? Der Rat der EU Vorbereitende Arbeiten durch den Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV). Einstimmigkeit nach wie vor in einigen Bereichen: Vertragsänderungen, Liberalisierung des Kapitalverkehrs mit Drittstaaten, Sozialversicherung... Zusätzliche Kompetenzen der EU: Energie, Tourismus, Sport, Katastrophenschutz, Raumfahrt Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit (ab 2014 doppelte Mehrheit: 55% der MS, die 65% der Bevölkerung präsentieren) - bis dahin: Ionannina Klausel -> Vertrag von Nizza (min. 258 von 345 Stimmen) D, F, I, UK 29, E, PL 27; RO 14; NL 13; B, CZ, GR, H, Port, 12; S, A, BU 10; DN, IRL, LIT, SK, FIN 7; CY, EST, LAT, LUX, SL 4, Malta 3

15 4. Wie arbeitet die EU? Der Europäische Rat Staats- und Regierungschefs. Mit dem Lissabonvertrag wurde der Europäische Rat EU-Organ 4x im Jahr. Wichtigstes politisches Gremium. Medienevent.

16 4. Wie arbeitet die EU? Das Europäische Parlament MdEPs alle 5 Jahre direkt gewählt. 751 Mitglieder in politischen Fraktionen organisiert: EPP, S&D, Liberals,, Greens, etc. Plenarsitzungen in Straßburg und Brüssel. 23 Ausschüsse. Verfahren: Kooperation Zustimmung Mitentscheidung. Mitentscheidung ist jetzt die Regel Gemeinsame Verantwortung mit Rat für Budget. Lissabonvertrag bringt mehr Gewicht für EP

17 4. Wie arbeitet die EU? Die Europäische Kommission Ausführende Behörde der EU. Hüterin der Verträge Vorschlagsrecht für neue EU-Gesetzgebung Gegenüber dem EP verantwortlich. 27 Mitglieder (1 Präsident, 26 Kommissare). Unterstützt von Beamten in 27 Generaldirektionen (GDs)

18 4. Wie arbeitet die EU? Die Europäische Kommission Einrichtung eines Diplomatischen Dienstes mit ungef Mitarbeitern Hohe(r) Beauftragte(r) für die Sicherheits- und Außenpolitik = de facto EU Außenministerin UND: Vizepräsidentin der Kommission (Catherine Ashton) Kombiniert Agenden von: Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) Rat EuropeAid - Kommission Entwicklung und humanitäre Hilfe - Kommission

19 5. Was macht die Union? Die Kommission ( )

20 5. Was macht die Union? Die Kommission

21 4. Wie arbeitet die EU? Die Europäische Kommission Generaldirektionen der Kommission GD Wirtschaft und Finanzen GD Landwirtshaft und ländliche Entwicklung GD Steuern und Zollunion GD Justiz, Freiheit und Sicherheit GD Unternehmen und Industrie GD Wettbewerb GD Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit GD Energie und Verkehr GD Umwelt GD Forschung GD Informationsgesellschaft und Medien GD Maritime Angelegenheiten und Fischerei GD Binnenmarkt und Dienstleistungen GD Regionalpoltitik GD Bildung und Kultur GD Gesundheit und Verbraucher GD Entwicklung GD Außenbeziehungen GD Handel GD Erweiterung GD Humanitäre Hilfe GD Kommunikation GD Humanressourcen und Sicherheit GD Informatik GD Haushalt GD Dolmetschen GD Übersetzung

22 4. Wie arbeitet die EU? Andere Institutionen Europäischer Gerichtshof Europäischer Rechnungshof. Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss. Ausschuss der Regionen. Europäische Investment Bank. Europäische Zentral Bank.

23 4. Wie arbeitet die EU? Rechtsetzungsverfahren Studien Problem Wissen Grünbuch Mitteilung d. Kommission Dialog RL-Vorschlag Rat Rat Kommission Vermittlung EP EP Umsetzung in nationales Recht Keine Zeitvorgaben 6-18 Monate 1-2 Jahre EU-Binnenmarkt

24 5. Was macht die Union?

25 5. Was macht die Union?

26 Information & Hilfe Europe Direct Tel Wegweiserdienst Tel ndex_de.htm

27 Vielen Dank für Ihren Besuch!