1. Teil Die Verwendung von Wertpapieren als Sicherheiten

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1 9 Einleitung und Gang der Untersuchung Teil Die Verwendung von Wertpapieren als Sicherheiten im deutschen Recht 21 1 Wertpapiere als Sicherheiten 21 I. Der Begriff Wertpapier Effekten Inhaberaktien und Inhaberschuldverschreibungen Namensaktien und Namensschuldverschreibungen Wertrechte 27 II. Die Verwendung von Wertpapieren als Sicherheiten im Allgemeinen Der Begriff der Sicherheit Die Bestellung von Pfandrechten an Wertpapieren Die Sicherungsübereignung von Wertpapieren Der,Juli Transfer" von Wertpapieren 32 III. Die Kreditsicherung durch Wertpapiere Das Lombardkreditgeschäft 33 a. Der Lombardkredit im Verhältnis der Banken untereinander 34 b. Der Lombardkredit zur Refinanzierung der Banken bei der Deutschen Bundesbank 35 c. Der Effektenlombardkredit 37 d. Die internationale Bedeutung des Lombardkredits Die AGB-Banken 37 a. Nr. 13 AGB-Banken 38 b. Nr. 14 AGB-Banken Netting" Asset backed securities 43 2 Die Verwahrung von Wertpapieren 44 I. Die Drittverwahrung 45 II. Die Sammelverwahrung Die Entwicklung der Sammelverwahrung Die Girosammeiverwahrung 49 III. Die Sammelurkunde/ Globalurkunde 52 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 10 3 Die Übertragung von Wertpapieren im Effektengiroverkehr 54 I. Verfügung über Wertpapiere durch die Depotbank für den Depotkunden Offene Stellvertretung Kommissionsgeschäft Kommission mit Selbsteintritt 55 II. Der Effektengiroverkehr Die Abwicklung von Wertpapiergeschäften im Effektengiroverkehr Die Einführung des CCP in das deutsche Wertpapierabwicklungssystem 57 III. Die materiell-rechtliche Übertragung von GS-Anteilen im Effektengiroverkehr Die dingliche Einigung 60 a. Kein Durchgangserwerb der Depotbank 61 b. Die Stellung der Depotbank, von Clearstream und des CCP als ausführende Stellen im Effektengiroverkehr Die Übergabe - Der Übergabeersatz Die materiell-rechtliche Übertragung von girosammelverwahrten und globalverbrieften Wertpapieren Der gutgläubige Erwerb von Wertpapieranteilen im Effektengiroverkehr Die Verpfändung von Wertpapieren 71 I. Die Verpfändung von Wertpapieren durch den Hinterleger 71 II. Die Verpfändung von Wertpapieren durch den Verwahrer Verpfändungsermächtigung im Zusammenhang mit einer Krediteinräumung, 12 DepotG Verpfändungsermächtigung im Zusammenhang mit Börsentermingeschäften, 12a DepotG 75 III. Die Verpfändung von Wertpapieren im materiell-rechtlichen Sinne Die Verpfandung von girosammelverwahrten Wertpapieren 77 a. Die Verpfändung von Inhaberaktien und Inhaberschuldverschreibungen 77 b. Die Verpfandung von Namensaktien Die Verpfändung von Miteigentumsanteilen an girosammelverwahrten und globalverbrieften Wertpapieren 80

3 11 5 Die Immobilisierung von Wertpapieren 81 I. Der Verlust des Vorlageerfordernisses des Wertpapiers 81 II. Die Auswirkungen auf die rechtliche Behandlung des Effektengiroverkehrs Einseies Treuhandmodell Die herrschende Meinung Stellungnahme 87 6 Der grenzüberschreitende Effektengiroverkehr 89 I. Die Internationalisierung der deutschen Girosammeiverwahrung 89 II. Gegenseitige Kontoverbindung nach 5 Abs. 4 DepotG 90 III. Die Verwendung von Wertpapieren als Sicherheiten im Rahmen der gegenseitigen Kontoverbindung 92 7 Anschaffung und Verwahrung von Wertpapieren im Ausland 93 I. Auslandsgeschäfte Gutschrift in Wertpapierrechnung Die Abgrenzung zum grenzüberschreitenden Effektengiroverkehr Die Gutschrift in Wertpapierrechnung im Sinne des 22 DepotG Die Anwendung ausländischen Rechts Die Verwendung von WR-Gutschriften als Sicherheiten 97 II. Die generelle Verwendbarkeit der Sicherheiten ( cross-border-use") Teil Die Verwendung von Wertpapieren als Sicherheiten in ausländischen Rechtsordnungen Frankreich 102 I. Die französische Girosammeiverwahrung 102 II. Die Entmaterialisierung des französischen Effektensystems 103 III. Der französische Effektengiroverkehr Nicht an der Börse zugelassene Werte An der Börse zugelassene Werte Die Bestellung von Sicherheiten an Effekten 106

4 12 IV. Der grenzüberschreitende Effektengiroverkehr in Frankreich 107 V. Die grenzüberschreitende Verwendung von Wertpapieren als Sicherheit in Frankreich 108 VI. Die Auswirkungen der Entmaterialisierung auf das Effektensystem Schweiz '. 110 I. Die Entwicklung der Girosammeiverwahrung in der Schweiz Die Girosammeiverwahrung durch die SEGA Die Girosammelverwahrung durch die SegalnterSettle (SIS) 111 II. Clearing und Settlement in der Schweiz durchgeführt von SIS Das Abwicklungssystem der SIS Group Der schweizerische Effektengiroverkehr 113 a. Die Übertragung von sammelverwahrten Wertpapieren in der Schweiz 114 b. Der Gutglaubenserwerb 115 c. Die Sicherheitsbestellung an sammelverwahrten Wertpapieren 116 III. Die Entmaterialisierung der Wertpapiere - Entwicklung in der Schweiz Der Funktionsverlust der Wertpapiere in der Schweiz Die Namensaktie im schweizerischen Recht als Sondertatbestand 118 IV. Der grenzüberschreitende Effektengiroverkehr in der Schweiz 119 V. Die neusten Entwicklungen in der Schweiz: Entwurf des Bucheffektengesetzes Anlass und Entwicklung des Gesetzesentwurfs Bucheffekten" als Vermögensobjekt sui generis Die Verpfandung von Bucheffekten" Die grenzüberschreitende Verwendung von,3ucheffekten" als Sicherheiten Umsetzungsstand des BEG-E USA 124 I. Die Sammelverwahrung in den USA 124 II. Der Effektengiroverkehr in den USA Die Abwicklung des amerikanischen Effektengiroverkehrs Ausländische Wertpapiergeschäfte 127

5 13 3. Ausländische Wertpapiere an US-amerikanischen Börsen Die Entmaterialisierung des Effektengiroverkehrs 128 III. Die Übertragung von Wertpapieren nach Art. 8 UCC (1994) Die Übertragung im direkten Verwahrsystem Die Übertragung im indirekten Verwahrsystem 131 IV. Der Anlegerschutz im US-amerikanischen Effektengiroverkehr V. Wertpapiere als Sicherheit im US-amerikanischen Effektengiroverkehr 133 VI. Wertpapiere als Sicherheit im grenzüberschreitenden Effektengiroverkehr nach US-amerikanischem Recht Rechtsvergleichendes Fazit 136 I. Frankreich 136 II. Schweiz 137 III. USA Teil Die kollisionsrechtliche Problematik der grenzüberschreitenden Verwendung von Wertpapieren als Sicherheiten Internationales Privatrecht - Lex rei (cartae) sitae 139 I. Wertpapiersachstatut und Wertpapierrechtsstatut 140 II. Die kollisionsrechtliche Problematik im grenzüberschreitenden Effektengiroverkehr Finalitätsrichtlinie-Einführung des 17 a DepotG 145 I. Einführung und Regelungsinhalt des 17 a DepotG 146 II. Die Rechtslage nach 17 a DepotG Die Finanzsicherheitenrichtlinie Die Haager Konvention über indirekt gehaltene Wertpapiere 152 I. Begriffsbestimmungen 153

6 14 II. Sachlicher, räumlicher und personeller Anwendungsbereich des Übereinkommens Sachlicher Anwendungsbereich des Übereinkommens Räumlicher Anwendungsbereich des Übereinkommens Personeller Anwendungsbereich des Übereinkommens 158 EH. Bestimmung der anzuwendenden Rechtsordnung Hauptanknüpfühgsregel, Art. 4 des Übereinkommens Das PRIMA-Prinzip und die Rechtswahlmöglichkeit nach Art. 4 des Übereinkommens Subsidiäre Auffangregeln, Art. 5 des Übereinkommens Die Übertragung von Wertpapieranteilen bei Anwendung der Übereinkommensregeln 165 IV. Die Bestandschutzregel des Übereinkommens 167 V. Insolvenzrecht und allgemeine Bestimmungen des Übereinkommens 168 VI. Kompatibilität der Regeln der Haager Wertpapierkonvention mit dem deutschen Effekten verwahr- und -Verwaltungssystem Vereinbarkeit der Regeln des Übereinkommens mit dem deutschen Girosammelverwahrsystem und Miteigentumsmodell 170 a. Die maßgebliche Gutschrift 171 b. Die maßgebliche Verfügung 173 c. Exkurs: Kompatibilität der Haager Wertpapierkonvention mit Einseies Treuhandmodell und dem schweizerischen Bucheffekten-Modell" Vereinbarkeit der Regeln der Haager Wertpapierkonvention mit dem Internationalen Sachenrecht Fazit Teil Bestrebungen zur Reform des Sachrechts und Ausblick Reformbestrebungen bezüglich Clearing und Settlement auf internationaler Ebene 181 I. Die Giovannini-Berichte 181 II. Künftige Maßnahmen in der Europäischen Union Der vorläufige UNTOROIT Übereinkommens-Entwurf 184 I. Zusammenfassender Überblick 186

7 15 II. Rechtliche Würdigung Ausblick 190 Literaturverzeichnis 193