"Mutterschutz und Karenz" 2. Auflage. Inhaltsverzeichnis. Vorwort... 3

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 3 Kap 1 Einleitung 1.1 Das Mutterschutz- bzw das Väter- Karenzgesetz Geltungsbereich des MSchG Geltungsbereich des VKG Kap 2 Mitteilungspflichten in Zusammenhang mit einer Schwangerschaft 2.1 Mitteilung der Schwangerschaft Mitteilung vom vorzeitigen Ende der Schwangerschaft Informationspflicht über den Beginn der Schutzfrist Adressat der Mitteilungen Unterlassung der Mitteilungs- und Vorlagepflicht Mitteilungspflicht des Dienstgebers Kap 3 Schutzbestimmungen vor Beginn einer Schwangerschaft 3.1 Evaluierungspflicht des Dienstgebers Maßnahmen bei Gefährdung Kap 4 Beschäftigungsverbote vor der Entbindung 4.1 Allgemeines Absolutes Beschäftigungsverbot vor der Geburt des Kindes Dienstverhältnis während des absoluten Beschäftigungsverbotes Berechnung der Achtwochenfrist Individuelles Beschäftigungsverbot Umfang des individuellen Beschäftigungsverbotes

2 Kap 5 Verbotene Arbeiten für werdende Mütter 5.1 Allgemeines Verbotene Arbeiten nach 4 Abs 2 MSchG Heben und Bewegen von Lasten Arbeiten im Stehen Arbeiten unter schädlichen Einwirkungen Arbeiten im ständigen Sitzen Verbotene Arbeiten gemäß 4 Abs 3 MSchG Wirksamwerden der Bestimmungen über die verbotenen Arbeiten Kap 6 Beschäftigungsverbote nach der Entbindung 6.1 Absolutes Beschäftigungsverbot nach der Geburt des Kindes Dienstverhältnis während des absoluten Beschäftigungsverbotes Berechnung der Schutzfrist Kap 7 Wochengeld 7.1 Allgemeines Voraussetzungen Antrag auf Wochengeld Kap 8 Arbeitsrechtliche Besonderheiten nach dem MSchG 8.1 Verbot der Nachtarbeit Umfang des Nachtarbeitsverbots Ausnahmen vom Nachtarbeitsverbot Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsarbeitsverbot Verbot der Leistung von Überstunden Beginn des Überstundenverbotes Kündigungs- und Entlassungsschutz Allgemeines zum Kündigungsschutz

3 8.4.2 Beginn des besonderen Kündigungsschutzes Dauer des Kündigungsschutzes Voraussetzungen für eine rechtswirksame Kündigung Rechtsfolgen einer unwirksamen Kündigung Der besondere Entlassungsschutz Voraussetzungen für eine rechtswirksame Entlassung Entlassungsgründe Rechtsfolgen der Unwirksamkeit der Entlassung Einvernehmliche Auflösung Allgemeines Voraussetzungen einer rechtswirksamen einvernehmlichen Auflösung Kap 9 Die Karenz 9.1 Allgemeines Rechtswirkungen der Karenz Voraussetzungen für den Anspruch auf Karenz Aufrechtes Dienstverhältnis Gemeinsamer Haushalt Beginn der Karenz Dauer der Karenz Meldung der Karenz Verlängerung der Karenz Vorzeitige Beendigung der Karenz Karenz und erneute Schwangerschaft Karenz und Tod eines Kindes Tod des Kindes vor Antritt der Karenz Tod des Kindes während der Karenz Wiederaufnahme der Arbeit nach Ablauf der Karenz Fernbleiben der Dienstnehmerin nach Ablauf der Karenz Beschäftigungsmöglichkeiten während der Karenz

4 Kap 10 Die vereinbarte Karenz 10.1 Allgemeines Kündigungs- und Entlassungsschutz Anrechnungsverpflichtung bei vereinbarter Karenz Kap 11 Die geteilte Karenz 11.1 Teilung der Karenz Gleichzeitige Karenz der Eltern Meldefristen Besonderer Kündigungs- und Entlassungsschutz Kap 12 Die aufgeschobene Karenz 12.1 Allgemeines Voraussetzungen Meldung Verbrauch der aufgeschobenen Karenz 52 Kap 13 Arbeitsrechtliche Auswirkungen der Schwangerschaft und der Karenz 13.1 Weiterzahlung des Entgelts bei schwangeren Dienstnehmerinnen Anrechnung der Karenzzeit auf das Dienstverhältnis Berechnung der Sonderzahlungen und des Urlaubes bei Inanspruchnahme der Karenz Urlaubsverjährung Sozialversicherung während der Karenz 56 Kap 14 Der Mutterschaftsaustritt 14.1 Allgemeines Voraussetzungen für den Anspruch auf Abfertigung im Falle des Mutterschaftsaustritts Ununterbrochenes Dienstverhältnis von fünf Jahren

5 Lebendgeburt Zeitpunkt der Erklärung Rechtsfolgen des Mutterschaftsaustritts Allgemeines Sonderzahlungen Urlaub Abfertigung alt Abfertigung neu Kap 15 Die Elternteilzeit 15.1 Allgemeines Voraussetzung für den Anspruch auf Elternteilzeit Allgemeines Betrieb mit mehr als 20 Dienstnehmern Mindestbeschäftigungsdauer Gemeinsamer Haushalt und Obsorge Elternteilzeit und Karenz Dauer der Elternteilzeit Meldung der Elternteilzeit Anspruch auf Elternteilzeit und Änderung der Lage der Arbeitszeit Allgemeines Verfahren zur Durchsetzung der Elternteilzeit Vereinbarung einer Elternteilzeit und Änderung der Lage der Arbeitszeit Allgemeines Verfahren zur Durchsetzung Rechtsfolgen der Elternteilzeit Allgemeines Dienstzeitabhängige Ansprüche Entgelt und einmalige Bezüge Urlaubsanspruch und -verbrauch Kündigungs- und Entlassungsschutz.. 69 Kap 16 Das Kinderbetreuungsgeld 16.1 Voraussetzungen Anspruchsdauer und Bezugsvarianten Sozialversicherung während der Dauer des Kinderbetreuungsgeldes

6 16.4 Zuverdienstgrenzen während der Dauer des pauschalen Kinderbetreuungsgeldes Einkünfte aus nicht selbstständiger Tätigkeit Alle anderen Einkünfte Zuverdienstgrenzen während der Dauer des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld Beihilfe zum Kinderbetreuungsgeld Kinderbetreuungsbeihilfe Kap 17 Die Familienbeihilfe 17.1 Voraussetzungen Die Höhe der Familienbeihilfe Familienbeihilfe bei Einkünften des Kindes Studierende Kinder Auszahlung der Familienbeihilfe Kap 18 Mustervereinbarungen und Musterschreiben 18.1 Mutterschutzmeldung Vereinbarung über unbezahlten Urlaub im Anschluss an die Karenz Vereinbarung über eine geringfügige Beschäftigung während der Karenz Vereinbarung über Beschäftigung während der Karenz (max 13 Wochen) Musterschreiben für den Anspruch auf Elternteilzeit (Dienstnehmer) Musterschreiben für die vereinbarte Elternteilzeit (Dienstnehmer) Aufforderung zur Änderung/vorzeitigen Beendigung der Elternteilzeit Einvernehmliche Auflösung des Dienstverhältnisses Zusätzlich stehen die mit diesem Symbol versehenen Formulare als Download unter im Menüpunkt Ergänzungen zu dbv-werken zur Verfügung. 10