AMTSBLATT für die Stadt Leuna

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1 AMTSBLATT für die 7. Jahrgang Leuna, den 23. November 2016 Nummer 48 I N H A L T 1. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Günthersdorf am Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Kötschlitz am Bekanntmachung der Sitzung des Finanzausschusses der am Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Zweimen am Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Horburg-Maßlau am Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses Bau, Wirtschaft, Stadtentwicklung und Umwelt am Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Kreypau am Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Günthersdorf am Ortschaft Günthersdorf Der Leuna, den öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Günthersdorf Montag, , 20:00 Uhr Bürgerhaus Günthersdorf, Am Eiskeller 4, Leuna OT Günthersdorf

2 23. November 2016 Amtsblatt Nr. 48/2016 Seite 2 Ortschaftsrates vom Änderungsanträge zur und Bestätigung der 5. Sitzungsvorlagen 5.1. Satzung der, Regiebetrieb Abwasser Luppe-Aue, über Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung 5.2. Satzung der, Regiebetrieb Abwasser Luppe-Aue, über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen 5.3. Satzung der, Regiebetrieb Abwasser Luppe Aue, über die Erhebung von Abwassergebühren Abwassergebührensatzung 5.4. Satzung der, Regiebetrieb Abwasser Luppe-Aue, über Wassergesetztes des Landes Sachsen-Anhalt Ausschlusssatzung Satzung der,regiebetrieb Abwasser Luppe Aue, über 6. Informationen des s/berichte aus dem Stadtrat 7. Anfragen der Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen SV 80/12/16 SV 81/12/16 SV 83/12/16 gez. Udo Zuber 2. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Kötschlitz am Ortschaft Kötschlitz Der Leuna, den öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Kötschlitz

3 23. November 2016 Amtsblatt Nr. 48/2016 Seite 3 Dienstag, , 18:00 Uhr Gemeindeamt Kötschlitz, Am Rittergut 27, Leuna OT Kötschlitz Ortschaftsrates vom Änderungsanträge zur und Bestätigung der 5. Sitzungsvorlagen 5.1. Satzung der, Regiebetrieb Abwasser Luppe-Aue, über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen 5.2. Satzung der, Regiebetrieb Abwasser Luppe-Aue, über Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung Satzung der, Regiebetrieb Abwasser Luppe Aue, über die Erhebung von Abwassergebühren - Abwassergebührensatzung 5.4. Satzung der, Regiebetrieb Abwasser Luppe-Aue, über Wassergesetztes des Landes Sachsen-Anhalt - Ausschlusssatzung Satzung der, Regiebetrieb Abwasser Luppe Aue, über 6. Anfragen der Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen 7. Informationen des s/berichte aus den Ausschüssen SV 80/12/16 SV 81/12/16 SV 83/12/16 gez. Andreas Stolle

4 23. November 2016 Amtsblatt Nr. 48/2016 Seite 4 3. Bekanntmachung der Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Leuna am Der Finanzausschuss Der Ausschussvorsitzende Leuna, den öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Leuna Donnerstag, , 17:30 Uhr Ratssaal der, Rathausstraße 1, Leuna Beschlussfähigkeit des Finanzausschusses 2. Änderungsanträge zur und Bestätigung der 3. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Finanzausschusses vom Sitzungsvorlagen 4.1. Satzung der, Regiebetrieb Abwasser Luppe Aue, über SV 81/12/16 die Erhebung von Abwassergebühren - Abwassergebührensatzung 4.2. Satzung der, Regiebetrieb Abwasser Luppe Aue, über SV 80/12/16 Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung Satzung der,regiebetrieb Abwasser Luppe Aue, über SV 83/12/ Optionserklärung zu 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG) SV 85/12/16 5. Informationen des Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung 6. Anfragen der Stadträtinnen/Stadträte und der sachkundigen Einwohner gez. Wilfried Jacobi Ausschussvorsitzender

5 23. November 2016 Amtsblatt Nr. 48/2016 Seite 5 4. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Zweimen am Ortschaft Zweimen Der Leuna, den öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Zweimen Freitag, , 19:00 Uhr Gemeindeamt Zweimen, Zweimen 18, Leuna OT Zweimen Ortschaftsrates vom Änderungsanträge zur und Bestätigung der 5. Sitzungsvorlagen 5.1. Satzung der, Regiebetrieb Abwasser Luppe-Aue, über die Abwasserbeseitung und den Anschluss an die öffentlichen 5.2. Satzung der, Regiebetrieb Abwasser Luppe-Aue, über Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung Satzung der, Regiebetrieb Abwasser Luppe Aue, über die Erhebung von Abwassergebühren - Abwassergebührensatzung 5.4. Satzung der, Regiebetrieb Abwasser Luppe-Aue, über Wassergesetztes des Landes Sachsen-Anhalt - Ausschlusssatzung Satzung der Regiebetriebes Abwasser Luppe Aue über 6. Informationen des s/berichte aus den Ausschüssen SV 80/12/16 SV 81/12/16 SV 83/12/16

6 23. November 2016 Amtsblatt Nr. 48/2016 Seite 6 7. Anfragen der Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen gez. Rüdiger Patzsch 5. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Horburg- Maßlau am Ortschaft Horburg-Maßlau Der Leuna, den öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Horburg- Maßlau Montag, , 18:30 Uhr Burgauenstraße 12, Leuna OT Horburg-Maßlau Ortschaftsrates vom Änderungsanträge zur und Bestätigung der 5. Sitzungsvorlagen 5.1. Satzung der, Regiebetrieb Abwasser Luppe-Aue, über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen 5.2. Satzung der, Regiebetrieb Abwasser Luppe Aue, über Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung Satzung der, Regiebetrieb Abwasser Luppe Aue, über die Erhebung von Abwassergebühren - Abwassergebührensatzung 5.4. Satzung der, Regiebetrieb Abwasser Luppe-Aue, über SV 80/12/16 SV 81/12/16

7 23. November 2016 Amtsblatt Nr. 48/2016 Seite 7 Wassergesetztes des Landes Sachsen-Anhalt - Ausschlusssatzung Satzung der, Regiebetrieb Abwasser Luppe Aue, über 6. Informationen des s/berichte aus den Ausschüssen 7. Anfragen der Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen SV 83/12/16 gez. i. V. Rene Beyer Jürgern Seifert 6. Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses Bau, Wirtschaft, Stadtentwicklung und Umwelt am Ausschuss Bau, Wirtschaft, Stadtentwicklung und Umwelt Der Ausschussvorsitzende Leuna, den öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses Bau, Wirtschaft, Stadtentwicklung und Umwelt der Dienstag, , 17:30 Uhr Ratssaal der, Rathausstraße 1, Leuna Beschlussfähigkeit des Ausschusses Bau, Wirtschaft, Stadtentwicklung und Umwelt 2. Änderungsanträge zur und Bestätigung der 3. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung vom Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach 144 BauGB Errichtung eines Carports, Gemarkung Leuna, Tulpenweg 1

8 23. November 2016 Amtsblatt Nr. 48/2016 Seite 8 hier: Antrag auf Befreiung wegen Überschreitung der zulässigen Breite 6. Bauantrag Az.: : Neubau Wohnhaus (5 WE), Neubau Garagenanlage bestehend aus 7 Einzelgaragen Antrag auf Abweichung von bauordnungsrechtlichen Anforderungen Grundstück: Gemarkung Leuna, Flur 18, Flurstücke 43, 61, Uferstraße 7. Sitzungsvorlagen 7.1. Satzung der, Regiebetrieb Abwasser Luppe-Aue, über die Abwasserbeseitung und den Anschluss an die öffentlichen 7.2. Satzung der, Regiebetrieb Abwasser Luppe-Aue, über Wassergesetztes des Landes Sachsen-Anhalt - Ausschlusssatzung Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 48 der "Gewerbegebiet an der Spergauer Straße" 7.4. Investitionen der Firma Krieger Grundstück GmbH (Möbel Höffner) in Leuna hier:bauantrag zur Errichtung eines Lärm- und Sichtschutzwalles - gemeindliches Einvernehmen 7.5. Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 der "Baugebiet Zöschen-West" 8. Informationen des Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung 9. Anfragen der Stadträtinnen/Stadträte und sachkundigen Einwohner SV 84/12/16 SV 87/12/16 SV 20/03/16 A gez. Uwe Berthold Ausschussvorsitzender 7. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Kreypau am Ortschaft Kreypau Der Leuna, den öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Kreypau Mittwoch, , 19:00 Uhr Kreypauer Landstraße 1, Leuna OT Kreypau

9 23. November 2016 Amtsblatt Nr. 48/2016 Seite 9 Ortschaftsrates vom Änderungsanträge zur und Bestätigung der 5. Haushalt Abgabe eines Votums 6. Informationen des s/berichte aus den Ausschüssen 7. Anfragen der Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen gez. Peter Engel gez. i.v. Dr. Stein Dr. Dietlind Hagenau Bürgermeisterin (Siegel) Impressum: Amtsblatt für die im Internet unter: Herausgeber: Die Bürgermeisterin,, Rathausstraße 1, Leuna, ; Verantwortlich: Fachbereich Allgemeine Verwaltung und Bürgerservice Auflagenhöhe: Stück Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Es liegt für einen Zeitraum von einem Monat im Rathaus der mit Außenstelle im OT Günthersdorf (Merseburger Landstraße 38) sowie in der Stadtinformation der zur Einsicht und kostenlosen Mitnahme aus. Es kann abonniert werden. Bezug und Information:, Ratsbüro, Rathausstraße 1, Leuna, Tel , Kaiser@leuna.de

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