8437/AB. vom zu 8820/J (XXV.GP)

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1 Dr. Sophie Karmasin Bundesministerin 8437/AB vom zu 8820/J (XXV.GP) 1 von 6 Präsidentin des Nationalrates Doris Bures Parlament 1017 Wien Wien, am 31. Mai 2016 Geschäftszahl: BMFJ /0094-BMFJ - PA/1/2016 Sehr geehrte Frau Präsidentin, in Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 8820/J betreffend der gesamten Reisekosten des Bundesministeriums für Familien und Jugend in den Jahren 2014 und 2015, welche der Abgeordnete Wolfgang Zanger und weitere Abgeordnete am 31. März 2016 an mich richteten, stelle ich als Bundesministerin für Familien und Jugend fest: Antwort zu Frage 1) Die Gesamtkosten für die seit Verankerung des Bundesministeriums für Familien und Jugend mit Inkrafttreten der BMG-Novelle am 1. März 2014 bis 31. Dezember 2015 absolvierten Reisen belaufen sich für Inlandsdienstreisen auf ,14 Euro und für Auslandsdienstreisen auf ,03 Euro. Dem ho. Ressort wurden 9.578,69 Euro durch die Europäische Union refundiert. Für den gesamten Bund werden die Transportkostenrefundierungen zwischen dem Rat und dem Bundesministerium für Finanzen abgewickelt, wobei die Pauschalvergütung in das allgemeine Budget einfließt und keine Aufteilung auf die einzelnen Ressorts erfolgt. Darüber hinaus leistet die Europäische Kommission einen vom Dienstreisenden anzusprechenden Reisekostenersatz an das jeweilige Ressort. Antwort zu Frage 2) bis 7) Nachfolgende Aufstellung beinhaltet die von mir seit Verankerung des Bundesministeriums für Familien und Jugend mit Inkrafttreten der BMG-Novelle am 1. März 2014 bis 31. Dezember 2015 absolvierten Auslandsdienstreisen. Untere Donaustraße Wien T: 01/ sophie.karmasin@bmfj.gv.at

2 2 von /AB XXV. GP - Anfragebeantwortung Datum Reiseziel Reisezweck Begl. Personen Liechtenstein Brüssel Jugendministerrat RessortmitarbeiterInnen Paris Amtsfremde Personen Estland, Lettland mit HBP New York ESOSOC Kopenhagen Amtsfremde Personen New York Dublin Stockholm, Den Haag Berlin 25. Jahrestag d. Annahme des VN Kinderrechteübereinkommens Amtsfremde Personen 5 Amtsfremde Personen Brüssel Jugendministerrat Tel Aviv London München, Berlin Rom Berlin Zürich Tokio Amtsfremde Personen 2 Bei den amtsfremden Personen handelt es sich um Expert/innen bzw. Medienvertreter/innen zur fachlichen Unterstützung, Information bzw. Berichterstattung. Antwort zu Frage 8): Seite 2 von 5

3 8437/AB XXV. GP - Anfragebeantwortung 3 von 6 Nachfolgende Gesamtkosten sind aufgrund der oben genannten Dienstreisen entstanden. A. gesamt ,54 B. BMin ,33 C. Sonstige ,21 Antwort zu Frage 9) Nachfolgende Aufstellung beinhaltet die im Jahr 2016 bereits absolvierten Auslandsdienstreisen und jene die bereits zum Zeitpunkt des Einlangens der parlamentarischen Anfrage geplant waren. Datum Reiseziel Reisezweck Begl. Personen Tunesien mit HBP Zürich Brüssel Kanada Amtsfremde Personen Brüssel Jugendministerrat Lissabon Berlin offen Antwort zu Frage 10) bis 15) sowie 17) bis 19) Nachfolgende Aufstellung beinhaltet alle Flugreisen, die ich seit Verankerung des Bundesministeriums für Familien und Jugend mit Inkrafttreten der BMG-Novelle am 1. März 2014 bis zum 31. Dezember 2015 absolviert habe, sowie die Information ob es sich um einen Linien- oder Bedarfsflug handelte bzw. die Höhe meiner Flugkosten. Die Auflistung aller in meinem Ressort getätigten Flugreisen wäre mit einem unzumutbar hohen Verwaltungsaufwand verbunden, weshalb ich um Verständnis ersuche, dass von einer weiteren Aufgliederung Abstand genommen wurde. Seite 3 von 5

4 4 von /AB XXV. GP - Anfragebeantwortung Datum Reiseziel Reisezweck Flugkosten Linien- od. Bedarfsflug Liechtenstein 409, Innsbruck Bundesländertag 393, Brüssel Jugendministerrat 521, Landesfamilienreferentenkonferenz 260, Lochau , Paris Estland, Bedarfsflug 952, Lettland mit HBP b 3.194, New York ESOSOC Dornbirn Bundesländertag 320, Innsbruck Bundesländertag 149, , Kopenhagen 25. Jahrestag d. Annahme b New York des VN Kinderrechte , übereinkommens Dublin 463, Bregenz Bundesländertag 324, Stockholm, 644, Den Haag Berlin 376, Innsbruck Bundesländertag 381, Brüssel Jugendministerrat 669, Tel Aviv 183, Innsbruck Bundesländertag 407, Kärnten Bundesländertag 290, Alpbacher Innsbruck 484, Gesundheitsgespräche München, 1.143, London Seite 4 von 5

5 8437/AB XXV. GP - Anfragebeantwortung 5 von Lech 448, Bundesländertag München, 1.164, Berlin Innsbruck Bundesländertag 260, Rom 487, Berlin 335, Zürich 475, Bregenz Bundesländertag 281, b Tokio 3.585, Antwort zu Frage 16) Die Gesamtkosten der Flüge seit der Verankerung des Bundesministeriums für Familien und Jugend mit Inkrafttreten der BMG-Novelle am 1. März 2014 bis 31. Dezember 2015 beliefen sich auf ,12 Euro. Antwort zu Frage 20) bis 22) Die Wahl des Verkehrsmittels wurde den Anforderungen der Reise angepasst. Mit besten Grüßen Dr. KARMASIN Seite 5 von 5

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