Grenzenlos faire Mobilität? EU-Bürger und -Bürgerinnen auf dem deutschen Arbeitsmarkt

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Joseph Hochberg
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1 Grenzenlos faire Mobilität? EU-Bürger und -Bürgerinnen auf dem deutschen Arbeitsmarkt Ida Mikołajczak und Helga Zichner DGB-Projekt Faire Mobilität Beratungsstelle Kiel Veranstaltung des IQ-Netzwerks SH: Ein Job um jeden Preis? Ausbeutungsrisiko Flucht und Migration am 10. Oktober 2016 in Kiel - 1 -

2 Hintergrund Beitritte zur EU 2004 Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen (EU-8) Einführung der vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit Rumänien, Bulgarien (EU-2) Kroatien 2015 Anzahl der Beschäftigten aus EU-8 und EU-2 : Mai 2015: Mai 2016: Quelle:

3 Agenda Hintergrund Projekt Faire Mobilität des DGB Ratsuchende Häufige Problemstellungen Fallbeispiele Beratungsansatz Schlussfolgerungen - 3 -

4 Faire Mobilität - Projektträger DGB-Bundesvorstand bfw Unternehmen für Bildung Weitere Kooperationspartner: Europäischer Verein für Wanderarbeiterfragen, Project Consult GmbH und DGB Bildungswerk BUND Seit 2016 ein Zusatzprojekt Fleischindustrie NGG als Projektpartner - 4 -

5 Faire Mobilität - Ziele Faire und sozial gerechte Arbeitsbedingungen für mobile Beschäftigte aus den MOE-Staaten Prävention über frühzeitige Information Sensibilisierung für das Thema Arbeitnehmerfreizügigkeit Intensivierung der internationalen Zusammenarbeit zur Verbesserung der Situation von mobilen Arbeitnehmern - 5 -

Faire Mobilität - Maßnahmen Information Informationsmaterialien für ausländische Beschäftigte

gewerkschaftliche Bildungsarbeit Erstellung von Expertisen zu Beschäftigungsformen von

Bildungsveranstaltungen Ausbildung von Beratern Train-the-Trainer-Seminare für

6 Faire Mobilität - Maßnahmen Information Informationsmaterialien für ausländische Beschäftigte v.a. zu arbeitsrechtlichen Fragen (unterschiedliche Sprachen) Entwicklung von Materialien für gewerkschaftliche Bildungsarbeit Erstellung von Expertisen zu Beschäftigungsformen von EU-Bürgern auf dem deutschen Arbeitsmarkt Entwicklung und Durchführung von Bildungsveranstaltungen Ausbildung von Beratern Train-the-Trainer-Seminare für gewerkschaftliche Bildungsreferenten Beratung Aufbau und Betrieb von sieben Beratungsstellen für Beschäftigte aus MOE- Staaten - 6 -

Beratungsstellen von Faire Mobilität Oldenburg Zusatzprojekt Fleischindustrie Sprachen: Polnisch, Englisch, geplant: Rumänisch Kiel Kiel Fleischindustrie, Werften Sprachen: Polnisch, Englisch,

7 Beratungsstellen von Faire Mobilität Oldenburg Zusatzprojekt Fleischindustrie Sprachen: Polnisch, Englisch, geplant: Rumänisch Kiel Kiel Fleischindustrie, Werften Sprachen: Polnisch, Englisch, Rumänisch Dortmund Industrienahe Dienstleistungen, Fleischindustrie Sprachen: Ungarisch, Englisch, Bulgarisch Zusatzprojekt Fleischindustrie: Englisch, Polnisch, Rumänisch Frankfurt Baubranche, Gebäudereinigung Sprachen: Polnisch, Rumänisch, Englisch, Bulgarisch, Spanisch, Französisch Oldenburg Dortmund Frankfurt Berlin Berlin Pflege, Landwirtschaft Sprachen: Polnisch, Serbisch, Kroatisch, Bosnisch, Mazedonisch, Bulgarisch, Englisch Stuttgart Transport, Logistik Sprachen: Polnisch, Tschechisch, Slowakisch, Englisch Stuttgart München München Entsendung, Leiharbeit Sprachen: Englisch Bulgarisch

8 Ratsuchende Mobile Beschäftigte, die sich kurz- oder mittelfristig in Deutschland aufhalten, um zu arbeiten Sprechen häufig kein oder wenig Deutsch Häufige Beschäftigungsformen: Entsandte Beschäftigte (grenzüberschreitende) Leiharbeiter Werkvertrags-Beschäftigte Scheinselbständige - 8 -

9 Anzahl der Beratungsfälle Beratungsstellen Anzahl der Fälle 2015 Anzahl der Ratsuchenden 2015 München Hamburg Frankfurt Berlin Dortmund Stuttgart (davon 3 Monate nicht besetzt) Kiel (Seit ) Erste Hälfte 2016, Anzahl der Fälle, Beratungsstelle Kiel:

10 Häufige Problemstellungen Entlohnung kein Lohn, unbezahlte Überstunden, Mindestlohnbetrug, Arbeitsunfähigkeit ohne Lohnfortzahlung etc. Arbeitsverträge unklare Beschäftigungsform unsicherer Krankenversicherungsstatus schlechte Wohnbedingungen in der Arbeiterunterkunft

11 Grund des Aufsuchens im Bereich Arbeit nach Fällen Erstes Halbjahr

12 Fallbeispiele aus Schleswig-Holstein Gebäudereinigung Gastronomie Pflege Fleischindustrie

13 Beratungsansatz was können die Beratungsstellen leisten? Zugang zu den Ratsuchenden schaffen Informieren über Arbeitsrechte und Mindestbedingungen Beratung zu Arbeitsschutz, Krankenversicherung etc. Öffentlichkeitsarbeit Unterstützung der Ratsuchenden bei außergerichtlichen Klärungsversuchen Kontakt mit Unternehmen Herbeiführung gerichtlicher Klärung Grundsatz des mündigen Ratsuchenden

14 Schlussfolgerungen Weiterhin steigende Zahl an Beratungsfällen deutet auf anhaltende Missstände hin EU-Arbeitnehmer/innen aus Osteuropa oft in Beschäftigungsverhältnissen, die Arbeitsausbeutung begünstigen Komplexe Situationen der Ratsuchenden erfordert Zusammenarbeit von unterschiedlichen Stellen

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