Der Syrienkrieg & seine regionale & internationale Verflechtung: Gibt es Chancen für eine Konfliktlösung?

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1 Der Syrienkrieg & seine regionale & internationale Verflechtung: Gibt es Chancen für eine Konfliktlösung? Dr. André Bank Ringvorlesung Friedensbildung Grundlagen und Fallbeispiele, Universität Hamburg 26. Januar 2017

2 1) Einleitung: Syrien im Januar 2017 Im Gegensatz zu Tunesien, Ägypten, Libyen und Jemen kein Herrscherwechsel in Syrien; stattdessen Krieg mit dramatischen Folgen: um die Tote über 12 Mio. Flüchtlinge: meist IDP, aber auch über 4,6 Mio. außerhalb, v.a. im Libanon, Jordanien und Türkei (massiver) Einsatz von Chemiewaffen Zerstörung weiter Teile der Infrastruktur; staatliche Dienstleistungen kaum vorhanden; kaum industrielle & landwirtschaftliche Produktion => kaum Hoffnung für ein schnelles Ende des Krieges; immenses Gewaltniveau, Brutalisierung

3 Struktur des Vortrags 1) Einleitung: Syrien im Januar ) Syrien seit Anfang 2011: vom friedlichen Aufstand in den Krieg 3) Die Debattenfrage 4) Syrien als Stellvertreterkrieg: regionale & internationale Positionen 5) Verhandlungsrunden & ihr Scheitern 6) Zusammenfassung und Ausblick

4 2) Syrien seit 2011: vom friedlichen Aufstand in den Krieg Zentrale Auslöser des friedlichen Aufstands: Demonstrationseffekt Arabischer Frühling : Tunesien, Ägypten massive Regimerepression in Daraa im März 2011 Konfliktdynamiken seit März 2011: Protest-Repression-Protest-Mechanismus => schnelle Ausbreitung des Aufstands in alle Landesteile außerhalb von Damaskus und Aleppo Konfessionalisierung, v.a. Sunni vs. Alawi seit Juli 2011 Militarisierung, auch der Opposition: Freie Syrische Armee (FSA), andere Milizen

5 2) Syrien seit 2011: vom friedlichen Aufstand in den Krieg Konfliktdynamiken seit März 2011: Regionalisierung & Internationalisierung seit Sommer 2012 Bombardierung befreiter Gebiete => Politik der verbrannten Erde ; Berichte über Massaker und den Einsatz von Chemiewaffen Regime kontrolliert einen Korridor von Damaskus via Homs in den Alawi-dominierten Nordwesten kleinräumige befreite Gebiete durch Milizen im Nordwesten und Süden (FSA, Nusra-Front, kurdische Kampfverbände) Aufstieg von ISIS im Sommer 2014: Ausrufung des Kalifats im irakischen Mossul; großräumige Kontrolle über Osten und Teile des Nordens (gut ¼ Gesamt-Syriens)

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7 3) Die Debattenfrage Hätte die rapide Konfessionalisierung des Syrienkonflikts verhindert werden können und wenn ja, in welcher Art und Weise?

8 4) Syrien als Stellvertreterkrieg: Regionale Positionen Türkei: anti-asad-haltung der AKP (Unterstützung der FSA, Syrische MB), aber Ambivalenz der kurdischen Frage (Krieg gegen PKK & PYD, Zusammenarbeit mit KDP) Libanon: klare Spaltung zw. 8. März (Hizballah) & 14. März (Hariri-Lager); grenzüberschreitende Netzwerke (Salafi- Jihadi vs. Hizballah) Israel: zunächst Zurückhaltung (Ausbreitung des Krieges verhindern); selektive Militarisierung durch Bombardierungen Iran: absolut zentraler Unterstützer des Asad-Regimes: militärisch, finanziell, diplomatisch Saudi-Arabien: finanzielle & mediale Unterstützung der Opposition, v.a. von MB-kritischen Islamisten; seit 2013 stärkster Unterstützer

9 4) Syrien als Stellvertreterkrieg: internationale Positionen Einflussreiche westliche Staaten (USA, GB, F, D): Unterstützung der syrischen Opposition: diplomatisch & finanziell für Nationalrat 2011, Nationalkoalition 2012/3 aber: starke Differenzen hinsichtlich Militarisierung; gemeinsames Vorgehen gegen ISIS seit Aug Russland & China: Unterstützung des Asad-Regimes: militärisch, finanziell, diplomatisch (Verhindern NATO-Intervention à la Libyen 2011) massive, direkte Intervention Russlands seit Sep Syrien seit 2011 als doppelter Stellvertreterkrieg: erstens über die Hegemonie im Nahen Osten zweitens über die Hegemonie in der Weltpolitik

10 5) Verhandlungsrunden & ihr Scheitern seit 2012 diverse multilaterale Verhandlungsformate unter Beteiligung von Regime & Oppositionsbündnissen Genf-I (UN/Annan, AL) 2012/13: transitional governing body ; Regime unnachgiebig, opp. Nationalrat gespalten Genf-II (UN/Brahimi; USA/Russ) Jan/Feb. 2014: Scheitern an Frage von Assads Zukunft; opp. Nationalkoalition repräsentativer, aber Ausschluss von NCC, Kurden Genf-III (UN/de Mistura; ISSG, USA/Russ) ab Jan 2016 (Vorverhandlungen in Wien Okt/Nov. 2015): Assad-Regime & Unterstützer unnachgiebig; opp. Hohe Rat durch arabisch-sunnitischen Islamisten dominiert Genf-IV (UN/de Mistura; Russ/USA?), geplant für (Vorverhandlungen in Astana Ende Jan. 2017): Aufrechterhaltung der relativen Waffenruhe post-aleppo; lokale Waffenstillstände

11 4) Zusammenfassung und Ausblick der syrische Frühling wandelte sich rapide von einem friedlichen Aufstand in einen verheerenden Bürgerkrieg ab Sommer 2011 ist Syrien auch Arena eines doppelten Stellvertreterkriegs: regional wie international einflussreiche Staaten und ihre einseitigen pro- vs. anti- Asad-Haltungen haben zur Ausweglosigkeit der Situation beigetragen; zudem Aufkommen von ISIS 2014 trotz verheerender humanitärer Situation, inkl. immenser Flüchtlingskrise, sind Chancen für schnelle, nachhaltige Konfliktlösung sehr gering zwar auch 2016/17 immer wieder Verhandlungen, aber umfassender Waffenstillstand nicht in Sicht; v.a. Regime und Verbündete setzen auf Sieglösungen à la Aleppo

12 Literatur Bank, André (2016), Syrische Flüchtlinge in Jordanien: Zwischen Schutz und Marginalisierung, GIGA Focus Nahost, Nr. 3, HH: GIGA, online: Bank, André / Mohns, Erik (2013), Die syrische Revolte. Protestdynamik, Regimerepression und Internationalisierung, in: Jünemann, Annette / Zorob, Anja (Hg.), Arabellions, Wiesbaden: Springer VS, De Juan, Alexander / Bank, André (2015), The Ba thist Blackout? Selective Goods Provision and Political Violence in the Syrian Civil War, in: Journal of Peace Research, 52, 1, Gerlach, Daniel (2015), Herrschaft über Syrien. Macht und Manipulation unter Assad, HH: Körber-Stiftung. Philipps, Christopher (2016), The Battle for Syria. The International Rivalry in the New Middle East, New Haven: Yale University Press. Rosiny, Stephan (2016), Brutalisation as a Survival Strategy: How the Islamic State is prolonging its Doomsday Battle, GIGA Working Paper, Nr. 288, HH: GIGA, online: