OPERATIONELLES PROGRAMM ZUR GRENZÜBERGREIFENDEN ZUSAMMENARBEIT POLEN (WOJEWODSCHAFT LUBUSKIE) BRANDENBURG

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1 OPERATIONELLES PROGRAMM ZUR GRENZÜBERGREIFENDEN ZUSAMMENARBEIT POLEN (WOJEWODSCHAFT LUBUSKIE) BRANDENBURG nr DE In diesem Nummer: Aktueller Umsetzungsstand des Programms Grenzübergreifendes Forum der Selbstverwaltung Westpolens Bericht Information zur finanziellen Vorausschau für den Zeitraum mit Rücksicht auf Umsetzung der Projekte im Rahmen der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit Am Ende Übersicht der Programmprojekte, welche im zweiten Halbjahr 2015 zu Ende gehen Information über den Filmwettbewerb u.d.t. Europäische Territoriale Zusammenarbeit ändert das Grenzgebiet Lubuskie-Brandenburg Sehr geehrte Damen und Herren, im Folgenden präsentieren wir Ihnen eine der letzten Ausgaben unseren Programm- Newsletters. Neben News und festen Rubriken, die auch in den vergangenen Jahren immer für Sie da waren, sind wir diesmal mit den Gedanken voraus und widmen viel Platz dem neuen Ansatz zur Kohäsionspolitik sowie den neuen grenzübergreifenden Programmen, welche auf die Begünstigten warten. Eine Unionsförderung im Rahmen des Programms für Europäische Territoriale Zusammenarbeit in den Jahren stellte eine große Chance für eine gemeinsame, dynamische Entwicklung unserer Lubuskie und Brandenburger Region dar. Die Investition von grenzübergreifenden Fonds war überlegt und zweckmäßig und es lässt sich mit absoluter Sicherheit feststellen, dass sie mehrere konkrete Vorteile für deutsch-polnische Gesellschaft bringen sowie sich in den nächsten Jahren auszahlen. Dazu ist eine weitere gute Zusammenarbeit zwischen polnischen und deutschen Selbstverwaltungen, Schulen und Nichtregierungsorganisationen notwendig, die hoffentlich im Rahmen der Umsetzung von gemeinsamen Projekten in der neuen Förderperiode aufrechterhalten wird. Viel Spaß beim Lesen! Kofinanziert aus Mitteln der Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung

2 2 Aktuelles aus dem Programm 01. Aktueller Umsetzungsstand des Programms Zum 03. August 2015 wurden im Rahmen der Prioritäten 1-3 insgesamt 99 Projekte mit dem Gesamtwert von ,82 EUR zur EFRE-Förderung gewählt. Trotz der letzten Umsetzungsetappe werden immer mehr Verträge im Programm vergeben. Insgesamt wurden 94 Förderverträge abgeschlossen, was den EFRE-Gesamtbeitrag in Höhe von ,32 EUR (99% der Programmallokation im Rahmen der Prioritäten 1-3) darstellt. Die Ersparnisse entstanden in Folge der Umsetzung von weiteren Projekten sind auf dem Laufenden geprüft und vom Gemeinsamen Technischen Sekretariat zusammengerechnet Anzahl genehmigter Projekte: Anzahl der Verträge: , , Gewählte Projekte Geschlossene Verträge Allokation 02. Grenzübergreifendes Forum der Selbstverwaltung Westpolens Bericht Am 28. Mai 2015 hat im Marschallamt der Wojewodschaft Lubuskie ein Grenzübergreifendes Forum der Selbstverwaltung Westpolens stattgefunden. Das Forum bot eine Gelegenheit, über Zukunft und Perspektiven für Entwicklung der Selbstverwaltungen anlässlich des 25. Jubiläums der Selbstverwaltung in Polen zu diskutieren. 2

3 3 Während des Kongresses, direkt vor der Hauptplenarsitzung, haben zwei Arbeitssitzungen stattgefunden, wobei die erste die Unterstützung und Entwicklung der Selbstverwaltung mit Hilfe des Programms für Europäische Territoriale Zusammenarbeit betroffen hat. Während eines Arbeitsgremiums, geleitet von Frau Sylwia Pędzińska Leiterin der Abteilung für die Verwaltung über das Operationelle Regionale Programm bei dem Marschallamt der Wojewodschaft Lubuskie hatten die Vertreter der für Umsetzung des Operationellen Programms zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Polen (Wojewodschaft Lubuskie) Brandenburg zuständigen Institutionen sowie dessen Begünstigte eine Möglichkeit, ihre Erfahrungen auszutauschen. Herr Rafał Baliński aus dem Ministerium für Infrastruktur und Entwicklung als Vertreter der Einrichtung, welche das Programm verwaltet, hat die Resultate dessen Umsetzung geschildert. Über die finanzielle Vorausschau für die Jahre für die grenzübergreifenden Fonds hat Herr Wolfang Balint aus Brandenburger Ministerium für Justiz, Europäische Angelegenheiten und Verbraucherschutz gesprochen. Von ihren Erfahrungen bei der Einführung von grenzübergreifenden Fonds haben auch der Vertreter der Euroregion Pro Europa Viadrina Herr Toralf Schiwietz und der Vertreter der Euroregion Spree-Neisse-Bober Herr Czesław Fiedorowicz erzählt. fot. Dorota Świderska, Urząd Marszałkowski Województwa Lubuskiego. 3

4 4 03. Information zur finanziellen Vorausschau für den Zeitraum mit Rücksicht auf Umsetzung der Projekte im Rahmen der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit In den nächsten Monaten kommt die Schlussetappe der Projekteinführung im Rahmen des Operationellen Programms zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Polen (Wojewodschaft Lubuskie) - Brandenburg als Teil der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit (Programm). Viele von den Partnern, die grenzübergreifende Maßnahmen vorgenommen haben oder weiterhin realisieren, melden mehrfach, sie würden gerne die gemeinsamen Projekte in neuer Finanzperiode der EU fortsetzen. In der Förderperiode werden die Fördermittel im Bereich der Umsetzung von Projekten der Europäischen Grenzübergreifenden Zusammenarbeit in großem Maße für die Fortsetzung der aktuellen Förderperiode ( ) bestimmt. Ein neuer Bestandeil ist eine enge Verbindung der Fonds: Gemeinsamer Strategischer Rahmen und Strategie Europa Man wird großen Wert auf territoriale Entwicklung legen. Es betrifft vor allem eine bessere Nutzung von Human Resources. Überdies wird man Nachdruck auf Mehrwert der durch EU mitfinanzierten Investitionen legen. Nichtsdestotrotz kann man darauf hinweisen, dass die zukünftigen Programme einer territorialen Zusammenarbeit die sozial-wirtschaftliche Entwicklung eines bestimmten geographischen Gebiets, Investition in Humankapital (sog. people-to-people Maßnahmen, hauptsächlich im Rahmen von Small Project Funds umgesetzt), Umweltschutz, institutionelle Zusammenarbeit und Austausch von Erfahrungen sowie gemeinsame Bildungs- und Kulturhandlungen für Entwicklungszwecke im Weiteren unterstützen werden. Vorrangig sind auch die Handlungen, welche die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Gebiete bezwecken, auf denen die Programme durchgeführt werden (z.b. durch Unterstützung von KMU). Unten werden die Kurzinformationen zu den GÜZ-Programmen geschildert, die den Begünstigten aus Bundesland Brandenburg und der Wojewodschaft Lubuskie zur Verfügung stehen und im Rahmen deren die Begünstigten die Partnerzusammenarbeit in folgenden Jahren weiterführen können. 4

5 5 KOOPERATIONSPROGRAMM INTERREG V A BRANDENBURG POLEN Fördergebiet: Polen: Wojewodschaft Lubuskie (Unterregionen: Gorzowski und Zielonogórski), Deutschland: Brandenburg (Landkreise Märkisch-Oderland, Oder-Spree, Spree-Neiβe und Städte Frankfurt (Oder) und Cottbus). Programmbudget: Hauptziel des Programms ist, die Integration der Einwohner auszuweiten und Attraktivität sowie Zugänglichkeit des Grenzgebiets steigern zu lassen. Der größte Teil von Fördermitteln, d.h. 33 Mio. EUR aus EFRE wird für die Projekte bestimmt, die der Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Institutionen und Nichtregierungsorganisationen in unterschiedlichen Bereichen des öffentlichen Lebens gewidmet sind, d.h. im Bereich der Kultur, Wirtschaft, sozialer Rechte und Gesundheit. Im Rahmen der Priorität wird auch Small Project Funds umgesetzt, der die Integrität der Grenzgebietsbevölkerung vereinfacht und lokale Vereine unterstützt. Er wird von Euroregionen Pro Europa Viadrina und Spree-Neiße- Bober verwaltet. Unterstützt werden auch die Projekte zwecks Erhalt und Entwicklung des Natur- und Kulturerbes (32 Mio. EUR EFRE-Beitrag). Aus dem Programm werden auch die gemeinsamen Investitionen in Straßeninfrastruktur (Verbindung mit der Grenze) und Maßnahmen zwecks Verbesserung des öffentlichen Verkehrs in der Region (19 Mio. EUR EFRE-Beitrag) finanziert. Die Gelder können auch für Bildungszwecke, betreffend u.a. Fremdsprachenlernen, Praktiken und Lehren im Nachbarland oder Anbieten eines gemeinsamen Bildungsangebots, einschließlich Weiterbildung (10 Mio. EUR aus EFRE) erworben werden. KOOPERATIONSPROGRAMM INTERREG V A MECKLEMBURG-VORPOM- MERN/ BRANDENBURG/ POLEN Fördergebiet: Polen: Wojewodschaft Westpommern (Unterregionen Koszaliński, Szczecinecko Pyrzycki, Szczeciński, Stadt Szczecin) Deutschland: Brandenburg (Landkreise Barnim, Uckermark und Märkisch-Oderland), Mecklemburg-Vorpommern (Landkreise Vorpommern-Rügen, Vorpommern-Greifswald und Mecklemburgische Seenplatte). Programmbudget: 134 Mio. EUR aus dem Europäischen Fonds für die Regionale Entwicklung (EFRE) Das Fördergebiet ist aus Kultur- und Naturperspektive attraktiv, was eine Chance für die Entwicklung der grenzübergreifenden Touristik bildet. Daher ist der Erhalt und Entwicklung des Natur- und Kulturerbes eine wichtige Aufgabe, für die 42 Mio. EUR aus EFRE bestimmt wurden. 5

6 6 Auf dieselbe Unterstützung können die Projekte rechnen, welche die Bildung einer festen Zusammenarbeit zwischen den Institutionen im Bereich der Förderung ermöglichen. Die Förderung erhalten auch die Initiativen, welche die Minimierung der sozialen und wirtschaftlichen Unterschiede bezwecken, die aus der Sprachbarriere, den unterschiedlichen Rechtssystemen und Verwaltungsstrukturen hervorgehen. Eine wichtige Herausforderung ist auch die Verbesserung der grenzübergreifenden Zugänglichkeit und Mobilität durch Investitionen in Verkehrsinfrastruktur (26 Mio. EUR aus EFRE). Gefördert werden auch die Maßnahmen im Bereich der Bildung und Schulungen zwecks Erwerb und Entwicklung von Berufs- und Sprachfertigkeiten (13 Mio. EUR aus EFRE). KOOPERATIONSPROGRAMM INTERREG POLEN SACHSEN Fördergebiet: Polen: Wojewodschaft Niederschlesien (Unterregion Jeleniogórski) sowie Wojewodschaft Lubuskie (Kreis Żarski) Deutschland: Sachsen (Landkreise: Görlitz und Bautzen). Programmbudget: 70 Mio. EUR aus EFRE Der größte Teil der Mittel (21,7 Mio. EUR EFRE-Mittel) wird dem Erhalt und der Entwicklung des gemeinsamen Natur- und Kulturerbes zugewiesen. Umgesetzt können diejenigen Projekte werden, die dem Naturschutz, der Revitalisierung und Förderung der Natur- und Kulturdenkmäler dienen. Zuschuss können auch die Initiativen der Bildung und Förderung von grenzüberschreitenden touristischen Produkten, Informations- und Bildungsnetzen erhalten. Eine separate Gruppe bilden die Projekte, welche die Verbesserung der Grenzgebietszugänglichkeit durch Modernisierung der Straßeninfrastruktur zum Ziel haben (13,6 Mio. EUR EFRE-Mittel). Das Programm fördert die Zusammenarbeit der Institutionen und Bürger, welche u.a. die Kooperation zuständiger Dienste bei Katastrophenschutz, Umweltschutz und Umsetzung der EU-Wasserdirektive sowie Bildung und Ausbau der gemeinsamen Verkehrs- und Informationssysteme umfasst (20,4 Mio. EUR EFRE-Mittel). Ein Teil der Mittel wird für die grenzübergreifenden Bildungsprojekte bestimmt d.h. Veranstaltung zweisprachiger Bildungsprogramme, Arbeitsmessen und anderer Initiativen am Grenzgebietsarbeitsmarkt (10,1 Mio. EUR EFRE-Mittel). 6

7 7 05. Am Ende Übersicht der Programmprojekte, welche im zweiten Halbjahr 2015 zu Ende gehen Ausarbeitung eines gemeinsamen, grenzübergreifenden Einsatzsystems der Feuerwehreinheiten des Landkreises Słubice und der Stadt Frankfurt an der Oder bei Hochwassergefahr in der Grenzregion durch gemeinsame Übungen unter Verwendung notwendiger technischer Ausrüstung für den Hochwasserschutz EFRE-Beitrag: ,35 EUR Zum Projektschwerpunkt wird die Verbesserung der Sicherheit im Bereich des Hochwasserschutzes für die Einwohner im Einzugsgebiet der mittleren Oder, insbesondere für den Landkreis Słubice und die Stadt Frankfurt an der Oder. Inhaltlich umfasst das Projekt den Kauf technischer Ausrüstung, erforderlich für Hochwasserschutz in der Grenzregion, sowie gemeinsame Übungen im Bereich eines effektiven Hochwasserschutzes. Aufgrund des abgeschlossenen Abkommens über Bildung einer deutsch-polnischen Einheit, zuständig für Koordinierung der Maßnahmen für die zukünftige Bildung einer deutsch-polnischen Einheit für Hochwasserschutz, wird derartige Einheit gebildet. Somit kommt es zur Verbindung der Kräfte, Mittel und Kompetenzen im Bereich des Hochwasserschutzes und anderer Gefahren. E-Grenze EFRE-Beitrag: ,95 EUR Das Hauptziel des Projektes ist die Schaffung einer zweisprachigen Mobilapplikation E-Grenze, die eine Art Hilfe für die Reisenden in der polnisch-deutschen Grenzregion sein könnte. Das vorgeschlagene Projekt berücksichtigt die Ausführung notwendiger Arbeiten für die Schaffung einer kostenlosen, zweisprachigen Internet-Applikation für Smartphones, Tablets und andere Mobilgeräte, welche die Reisenden über Straßenverkehrsvorschriften, aktuelle Gefahren und andere wesentliche Ereignisse informiert, was den Reisekomfort beeinflusst. Den integralen Bestandeil der zweisprachigen deutsch-polnischen Applikation bildet ein interaktiver Ratgeber, der die Informationen zu den wichtigsten geltenden Rechtsvorschriften (einschließlich Straßenverkehrsvorschriften), empfohlene Verhaltensweise für den Fall einer Gefahr, Informationen über Einrichtungen, die zur Vornahme Hilfsmaßnahmen gesetzlich befugt sind und über deren Handlungsbereich beinhaltet. Es wird angenommen, dass sich die im Ratgeber enthaltenen Informationen sowohl auf die polnische als auch deutsche Seite beziehen werden und an deren Entstehung die deutschen Partner aktiv teilnehmen werden. Die E-Grenze Applikation kann jeder nutzen, der die polnisch-deutsche Grenze überschreitet. Zu den Annahmen des Projektes gehört auch die Durchführung der Studienbesuche, die folgende Themenbereiche betreffen: Stärkung der institutionellen Kapazität der öffentlichen Verwaltung und Austausch der Erfahrungen im Bereich der Unterstützung der externen Kunden, u.a. Migration der nationalen Minderheiten, Sicherheit in der deutsch-polnischen Grenzregion, neue E-Grenze Applikation und Austausch Brancheninformationen, Entwicklung und Unterstützung deutsch-polnischer Kooperation und der Informations- und Verkehrstechnologien. 7

8 8 fot. Thomas Weisbrich Ausführungsdokumentation für das Projekt: Revitalisierung der Bastion König in der Festung Kostrzyn an der Oder EFRE-Beitrag: ,47 EUR Umsetzung des Projektes betrifft die Bearbeitung der Ausführungsdokumentation, welche die in der Festung Kostrzyn liegende Bastion König revitalisieren lässt. Dank der Ausführungsdokumentation für Umsetzung des Infrastrukturprojektes kann der Begünstigte den nächsten Schritt Richtung Revitalisierung des erhaltenen Denkmals machen. Kostrzyn an der Oder ist eine Grenzstadt, während die Festung Kostrzyn unmittelbar an der Grenze liegt, die Polen von Deutschland trennt, deswegen ist sie die wichtigste touristische Sehenswürdigkeit der Grenzregion. Vor dem Hintergrund der Geschichte waren um den Erhalt eines guten strukturellen Zustandes des Objektes nicht nur die vorherigen sondern auch die aktuellen Eigentümer der Festung besorgt. Daher kann die Revitalisierung dank der deutsch-polnischen Zusammenarbeit verlaufen, die zwischen der Stadt Kostrzyn an der Oder und dem Verein Fort Gorgast besteht. Es lässt sich hinzufügen, dass der Verein für den Fort Gorgast sorgt, der sich auf der deutschen Seite befindet und einen externen Befestigungsteil der Festung Kostrzyn bildet. Die grenzübergreifende Zusammenarbeit wird durch den Willen vertieft, dieselbe Prioritäten und Ziele zu realisieren, zu denen der Erhalt des Kulturerbes in Form einer Festung gehört. Technische Dokumentation, die den Bau der Kindergärten in Świebodzin und Neuenhagen bei Berlin vorbereitet EFRE-Beitrag: ,84 EUR Zum Schwerpunkt des Projektes wird eine gemeinsame Umsetzung einer Aufgabe, die in der Anfertigung der technischen Dokumentation für den Bau der Kindergärten in Neuenhagen und Świebodzin besteht. Dabei betonen die Partner die Bedeutung eines seit 1997 bestehenden Dokumentes über Zusammenarbeit, das im Jahre 2005 aufgrund des Bescheids von Gemeindevertretern zum Abschluss eines offiziellen Vertrags über Partnerschaft beider Gemeinden (Neuenhagen und Świebodzin) geführt hat. Die Anfertigung der Pläne und Dokumentation für den Bau einer Kindertagesstätte erfüllt die Anforderungen an eine effektive Realisierung der Ziele in beiden Partnergemeinden. Die Anfertigung von notwendigen Dokumenten erfolgt gemäß den Anforderungen und Regelungen der Architektenkammer der Republik Polen in den einzelnen Etappen. Die Bearbeitung der Pläne erfolgt bei der engen Kooperation zwischen den Partnern, nach den gemeinsamen Vereinbarungen zu dem Konzept und Umsetzung der Aufgabe. Zusammenfassend kommt es zu einer direkten, grenzübergreifenden Zusammenarbeit der lokalen Behörden beider Gemeinden. Aufgrund der bearbeiteten Dokumentation kommt es in naher Zukunft zum Bau der Kindertagesstätten in Brandenburg und in der Wojewodschaft Lubuskie. 8

9 9 05. Information über den Filmwettbewerb u.d.t. Europäische Territoriale Zusammenarbeit ändert das Grenzgebiet Lubuskie-Brandenburg Im Juli des laufenden Jahres hat das Gemeinsame Technische Sekretariat ein Wettbewerb: Europäische Territoriale Zusammenarbeit ändert das Grenzgebiet Lubuskie-Brandenburg veranstaltet. Die Aufgabe der Teilnehmer besteht darin, den positiven Einfluss der durch EU mitfinanzierten Projekte auf die Entwicklung des Grenzgebiets im Rahmen des Operationellen Programms zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Polen (Wojewodschaft Lubuskie) - Brandenburg zu zeigen. Die gelieferten Wettbewerbsfilme sollen sowohl die direkten Vorteile, welche für die Institutionen entstehen, als auch diejenigen, welche alle Einwohner des Grenzgebiets Lubuskie-Brandenburg betreffen, darstellen. Die Filme sollen gewählte, aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung mitfinanzierte (z.b. Infrastruktur-, Sozial-, Touristikprojekte) und auf dem beförderten Gebiet (auf der polnischen Seite Wojewodschaft Lubuskie, auf der deutschen Seite Kreise Märkisch-Oderland, Oder-Spree, Spree-Neiße sowie kreisfreie Städte: Frankfurt an der Order und Cottbus) umgesetzte Projekte aus der Perspektive ihrer Nützlichkeit für Einwohner zeigen. Beurteilt werden die Qualität der Arbeit sowie ein origineller Ansatz. Detaillierte Informationen über den Wettbewerb sind auf der Internetseite des Programms: zu finden. Machen Sie mit und beteiligen Sie sich am Wettbewerb! Wir bieten interessante Preise an!!! Für den 1. Platz: Smartphone Für den II. Platz: Multimedialer Tabletcomputer Für den III. Platz: Drohne mit eingebauter Kamera I. Platz II. Platz III. Platz Verfolge uns auf Facebook: 9