Weltweiter Aktionstag gegen den ISIS für Kobanê für Menschenwürde

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1 Weltweiter Aktionstag gegen den ISIS für Kobanê für Menschenwürde Der ISIS startete an mehreren Fronten einen großen militärischen Feldzug gegen die kurdische Stadt Kobanê in Nord-Syrien. Dies ist der dritte Angriff des ISIS auf Kobanê seit März Da die vorherigen beiden Angriffe nicht ihr Ziel erreichten, greifen sie nun erneut und brutaler an und wollen Kobanê einnehmen. Im Januar diesen Jahres haben die Kurdinnen und Kurden in Westkurdistan (Rojava) kommunale Selbstverwaltungsstrukturen in drei Kantonen aufgebaut. Eines dieser drei Kantone ist Kobanê. Bis auf den Norden, der an die Türkei angrenzt, werden alle Grenzen von dem ISIS kontrolliert. Der ISIS konnte sich mit schweren Waffen aus den USA den Grenzen Kobanês nähern. Hunderttausende Zivilisten sind von dem brutalsten Genozid der modernen Geschichte bedroht. Mit leichten Waffen versuchen sich die Menschen von Kobanê gegen die brutalen Angriffe der ISIS zu verteidigen. Die einzige Hilfe leisten die Volksverteidigungseinheiten in Westkurdistan, die YPG und YPJ, allerdings ohne internationale Unterstützung. Deshalb ist ein weltweiter Aktionstag unverzichtbar für Kobanê für Menschenwürde Die sogenannte internationale Koalition im Kampf gegen den ISIS hat den kurdischen Widerstand nicht wirksam unterstützt, obwohl sie Zeugen des andauernden Genozids sind, der gegen Kobanêstattfindet. Sie erfüllen ihre eigentlichen internationalen Rechtsgrundsätze nicht. Einige Staaten dieser Koalition, insbesondere die Türkei, gehören zu den finanziellen und militärischen Unterstützern der ISIS im Irak und in Syrien.

2 Wenn die Welt Demokratie im Mittleren Osten will, sollte sie den kurdischen Widerstand in Kobanêunterstützen. Die Demokratische Autonomie eröffnet allen Menschen in Syrien eine befreite Zukunft. Das Modell Rojava und dessen säkulare, nicht ausgrenzende und demokratische Prinzipien stellt in dieser Hinsicht also eine Perspektive dar, in der Einheit in Vielfalt praktiziert wird. Wir rufen alle Menschen weltweit auf, ihre Solidarität mit Kobanê zu zeigen, auf die Straßen zu gehen und zu demonstrieren! Beteiligt euch an dem internationalen Aktionstag für Kobanê! Unterstützt den Widerstand gegen den ISIS für Kobanê für Menschenwürde! *********************** Solidaritätsdemonstration in Stuttgart: 1. November 16 Uhr Lautenschlagerstraße (Hbf) Türkei provoziert einen neuen Bürgerkrieg Auf einer knapp dreiwöchigen Delegationsreise von YXK in die Kurdengebiete in der Türkei und im Irak haben sich Studierende und Jugendliche ein eigenes Bild der aktuellen Situation in der Region im Angesicht des IS gemacht und dabei erschreckendes Gesehen. Während die direkt an der türkischen Grenze gelegene Stadt Kobane vom IS belagert wird, führt die Türkei ihren eigenen Kampf. Direkt jenseits der Grenze campen Fliehende aus Syrien, die vom türkischen Militär nicht über die Grenze gelassen werden. Seit tagen

3 harren sie dort aus, auf der Suche nach Schutz vor dem IS. Lieber werde ich vom türkischen Militär erschossen oder trete auf eine Mine, als dass ich denen in die Hände gerate, erklärt alte Frau, die auf der Flucht vor dem IS zur Grenze gekommen ist. Aber an der Grenze geht es nicht weiter. Auf der Türkischen Seite demonstrieren Kurd*innen für eine Öffnung der Grenze und Solidarität mit Kobane. Gegen die Demonstrierenden geht das Militär mit Waffengewalt vor. In der Nähe der Grenze errichtete Camps der Demonstranten werden vom Militär zerstört. Auch weiter im Landesinneren werden Solidaritätskundgebungen gewaltsam mit Tränengas und Wasserwerfern aufgelöst. Bei einer davon wird auch Yannik Hinzmann, Geschäftsführer der Linksjugend [ solid] Baden- Württemberg verletzt. Diese Bilder und Erfahrungen sind es, die ihn in dem Gewissen bestärken, dass gerade erst wieder eine heiße Phase beginnt und das Gebiet droht in einen neuen Krieg mit der Regierung zu verfallen.weiter erklärt Hinzmann: Die türkische Regierung nutzt den IS als praktische Handlanger, um die kurdische Selbstverwaltung in Rojava zu bekämpfen und die Autonomiebestrebungen in der Türkei zu ersticken. Es ist der westliche und türkische Imperialismus, der Menschen zu Spielfiguren ihrer Interessenkämpfe macht. Dies hat es zu einer Situation kommen lassen, in der ein Massaker in Kobane bevorsteht, wenn die Kämpfer der YPG, YPJ und PKK nicht stärker in der Ausübung ihres Rechtes auf Selbstverteidigung unterstützt werden. Statt weiterer Eskalation braucht es in der Region dringend eine Entspannungspolitik und humanitäre Hilfe für die Fliehenden, erklärt die Pressesprecherin der Linksjugend [ solid] Baden- Württemberg, Hilke Hochheiden: Die Bundesregierung muss auf den Natopartner Türkei Druck ausüben, endlich die Grenzen für die Fliehenden zu öffnen und sie zu beschützen statt Flüchtlingscamps zu zerstören. Dringend werden Hilfsgüter wie Medizin und Nahrungsmittel gebraucht. Zudem muss Deutschland

4 mehr Flüchtlinge aus Syrien, aber auch aus dem Nordirak aufnehmen. Die Rechte der Kurden in der Türkei müssen gestärkt werden, fügt Hinzmann hinzu: Die Kurden müssen als Minderheit anerkannt werden. In Deutschland und Europa wäre ein Ende des Verbots der PKK ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Kurdistan zwischen IS und inneren Konflikten ein Reisebericht Ein eigenes Bild machen von der aktuellen Situation in den Kurdengebieten in Syrien, der Türkei und dem Irak, im Angesichts von IS und Flüchtlingskatastrophen, das war das Ziel einer Delegationsreise des kurdischen Studierendenverbandes YXK. Ein Ziel, welchem von den lokalen Behörden Steine in den Weg gelegt wurden. Dennoch konnte die Delegation einige eindrucksvolle Erfahrungen sammeln. Für die Linksjugend [ solid] Baden-Württemberg war Yannik Hinzmann mit dabei. Angekommen in der Türkei und auf dem Weg in die kurdische Autonomieregion im Irak, fällt als erstes die starke Polizeiund Militärpräsenz auf. Über 100 km von der syrischen Grenze entfernt scheint der Zweck dieser Machtdemonstration eine Entmutigung und Bekämpfung der

5 kurdischen Selbstverwaltung und der PKK zu sein. Je näher sich die Delegation der Irakischen Grenze nähert, desto mehr nimmt die Militärpräsenz zu. Zwischenzeitlich nimmt die Gruppe drei Peschmergas auf, die ebenfalls auf dem Weg in den Irak sind. Anscheinend wurden sie vom türkischen Militär trainiert. Doppelzüngigkeit der KDP Die Einreise in den Irak läuft sowohl für die Europäer als auch für die Peschmerga-Kämpfer problemlos. Dort geht es weiter nach Erbil. Auf dem Weg dorthin passiert die Gruppe ca. sechs Checkpoints. Die Theorie, die vielen Checkpoints bestünden aufgrund des Krieges bestätigt sich nicht. Im Gegenteil, es heißt, dass vor dem Krieg noch mehr Kontrollen durchgeführt wurden. An einem der Checkpoints wurden sie gefragt, ob sie Araber seien. Als sie verneinen meint ein Peschmerga Alles klar. Jeder ist willkommen. Außer Araber!. Jugendliche berichten später, dass das Misstrauen gegenüber Araber mittlerweile sehr groß ist, seitdem in einigen Dörfern um Mossul Araber die Peschmerga um Hilfe riefen, um diese dann gemeinsam mit dem IS aus dem Hinterhalt zu töten. In Erbil selbst wird an allen Ecken und Enden gebaut. Getragen wird der Bauboom vor allem von privaten Gesellschaften in der Hand des Barzani-Clans. Dennoch herrscht 30% Arbeitslosigkeit in Südkurdistan, auch weil viele Arbeitskräfte aus dem Ausland angeworben werden, die für weniger Lohn arbeiten. Dennoch, für viele Menschen in den großen Städten Südkurdistan, vor allem in Erbil, steht Barzani für Sicherheit und Fortschritt. Je weiter man aber aufs Land kommt, desto mehr nehmen die kritische Stimmen zu. Menschen berichten, dass Barzani vor kurzem Organisationen, die sich mit der Selbstverwaltung in Rojava solidarisiert haben, hat schließen lassen und Demonstrationen gegen Korruption und eine Verbesserung der Lebenslage gewaltsam niederschlagen lies. Gefragt nach dem Rückzug der Peschmerga trotz Überzahl aus Shengal, berichten die Leute, dass es einen Befehl der

6 obersten Führung gab sich zurück zu ziehen, woraufhin die Offiziere gingen und die Kämpfer folgten. Das hat auch zu Streit in der Führung in der Region geführt, weil die PUK, anders als Barzanis KDP, bleiben und Kämpfen wollte. Die PUK ist es auch, die für eine Zusammenarbeit mit der PKK im Kampf gegen IS eintritt, was aber von der KDP blockiert wird. Aus dem Nordirak sollte es eigentlich weiter gehen in das von der Außenwelt isolierte Rojava, doch dies wird von den Behörden der Autonomieregion ohne Begründung nicht genehmigt. Stattdessen wird die Delegation von einer Stelle zur nächsten geschickt, eine klassische Hinhaltetaktik. Es ist unglaublich, dass die KDP verhindert, dass sich Menschen ein unabhängiges Bild von der Situation in Rojava machen., empört sich ein Delegationsmitglied. Dennoch geht die Reise weiter, unter anderem in ein Flüchtlingscamp. Als erstes geht es in das Vorzeigecamp der KDP. Hier gab es Steinhütten und sogar einen Campladen. Der Kontrast zu den eine Stunde entfernten Camps in Semalka könnte deutlicher nicht sein. Dort gibt es zwei Camps, beide je maximal 2 km² groß. In dem, das die Delegation besucht, leben ca Menschen, davon 900 Kinder. Die Menschen im Camp sind hier auf sich alleine gestellt, es mangelt an Nahrung, Medizin und Matratzen. Auf den Wegen stapelt sich der Müll, die Müllabfuhr lässt seit Tagen auf sich warten. Die Kinder laufen immer Gefahr beim Spielen aus versehen durch den löchrigen Zaun auf die vielbefahrene Straße zu rennen. Die Menschen im Camp berichten, dass es nicht die Peschmerga sondern die Guerilla-Einheiten der PKK waren, die sie vor dem IS retteten. Nun warten sie darauf, dass die PKK sie erneut aus ihrem Elend erlöst. Einige Familien erzählen auch, wie Töchter versklavt und vergewaltigt, Söhne geköpft und Säuglinge verdurstet sind,

7 auf der dramatischen Flucht in die vermeintlich sicheren Gebiete. Repression gegen Solidarität in der Türkei Zurück in der Türkei will die Delegation einen Hilfskonvoi, der nach Rojava fährt beobachten. Obwohl dies ursprünglich genehmigt wurde, ist das Militär sichtlich nervös. Um zu deeskalieren werden nur drei Delegationsmitglieder geschickt, um bei der Umladung der Güter anwesend zu sein, aber auch die werden bald wieder vom Militär verscheucht. Man wolle keine Presse, hieß es. Die Bürgermeisterin der Grenzstadt Nusaybin erzählt, dass seit Beginn der Revolution im Sommer 2012 in Rojava 115 LKWs mit Hilfsgütern die Grenze passieren konnten. Die Hilfsgüter selbst werden vor allem von den Menschen in Nordkurdistan gespendet. Die Koordination übernimmt eine Gruppe aus dem Rathaus, die türkische Regierung selbst tut hingegen nichts. Weiter geht es die Grenze entlang bis nach Qaramox, einem Dorf nahe Kobane. Auf der türkischen Seite der Grenze haben sich viele Kurden versammelt, die sich mit den Fliehenden solidarisieren. Diese müssen auf der syrischen Seite ausharren, da das Militär sie nicht durch lässt. Stattdessen geht das türkische Militär mit Tränengas gegen die Demonstranten vor. In vielleicht zwei Kilometer Entfernung sieht man, einen IS-Panzer, Mörsergranaten einschlagen und den Kampf um Qaramox. Die Fliehende werden auf Druck der Demonstranten und Verhandlungen durch Abgeordneten der BDP dann doch über die Grenze gelassen. Eine Frau erzählt, dass sie lieber vom türkischen Militär erschossen wird oder auf eine Miene, von denen es an der Grenze mehr als genug gibt, tritt, als dem IS in die Hände zu fallen.

8 Von der Grenze aus geht es weiter nach Suruc, wo weitere Demonstrationen geplant sind. Die Türkische Staatsmacht geht mit harter Hand gegen die friedlichen Demonstranten vor, dabei wurde auch seitens des türkischen Militärs scharf geschossen. Tränengas und Wasserwerfer werden gezielt eingesetzt, fliehende Demonstranten werden teilweise mit Fahrzeugen verfolgt und angefahren. In der Panik versuchen einige, sich in Busse zu retten. Auch diese werden mit Tränengas beschossen. Mehrere werden verhaftet, viele verletzt. Auch zwei Mitglieder der Delegation werden fest genommen. Nach Stunden kommen sie wieder frei, weil sie Deutsche sind. Beim Verhör wurden sie beleidigt und konnten beobachten, wie gefangen genommene Demonstranten geschlagen werden. Auch in den folgenden Tagen herrscht das Tränengas. So wird eines Nachts Aligör großflächig mit Tränengas beschossen. Selbst im Haus ist man nicht sicher, da das Gas durch Spalten und Ritzen in die Räume eindringt. Die Straßen sind unpassierbar. Ein 5-jähriges Kind muss ärztlich behandelt werden, da Tränengas in sein Zimmer dringt. Ein paar Tage später wird ein LKW mit Jugendlichen, die zu einer Demonstration an der Grenze wollen von Wasserwerfern beschossen, die statt Wasser mit einer ätzenden Flüssigkeit schossen. Mehrere Demonstranten, aber auch umstehende Kinder, mussten mit Verätzungen ins Krankenhaus gebracht werden.

9 Und so endete die Reise mit der Gewissheit, dass der Region eine heiße Phase bevor steht und ein erneuter Krieg mit der Regierung droht. Delegation wird Einreise nach Rojava verwehrt 20 junge Menschen aus Deutschland sind als Delegation der YXK Verband der Studierenden aus Kurdistan e.v aufgebrochen, sich für zwei Wochen ein Bild von der Lage in Rojava, dem Kurdengebiet in Nordsyrien zu machen. Viele der Flüchtlinge aus dem Nordirak suchen Schutz in Rojava, wohin sie von Truppen der türkischen PKK und der YPG aus Rojava gerettet wurden. Allerdings, sind Hilfsgüter, Medizin und Nahrungsmittel Mangelware, auch wegen eines Embargos gegen Rojava durch die Türkei und den Irak. Auch über diese Situation wollte sich die Delegation direkt vor Ort informieren und Solidarität üben. Doch bislang wird die Delegation von den Behörden der kurdischen Autonomieregion im Nordirak unter der Führung von Barzanis Demokratischen Partei Kurdistans (KDP) an der Einreise nach Rojava gehindert. Diese Hinhaltetaktik zielt dabei in eine ähnliche Richtung wie der Boykott, nämlich hin zu einer stärkeren Isolierung Rojavas und somit einer Verschärfung der inneren Konflikte unter den Kurd*innen. Der Westen und die Bundesrepublik zündeln dabei eifrig mit, indem sie einseitig Barzanis Peschmerga mit Waffen beliefern. Der Landesgeschäftsführer der Linksjugend [ solid] Baden- Württemberg Yannik Hinzmann, der ebenfalls Teil der Delegation ist erklärt dazu: Es ist eine Schande dass hier wieder ein

10 Keil in die kurdische Bewegung getrieben wird, obwohl Solidarität dringendst notwendig wäre Statt einer weiteren Aufheizung der Konflikte braucht der gesamte Nahe Osten dringend Frieden. Für die Kurdenregionen bedeutet das konkret ein Ende des Boykottes und die internationale Anerkennung von Rojava, humanitäre Hilfe statt Waffen und die Aufhebung des Verbotes von der PKK in Europa. Weitere Infos zur Aktuellen Lage der Delegation: ungen/487-pressemitteilung-der-rojavajugenddelegation Für die Linksjugend wird Yannik soweit möglich versuchen täglich über die Lage vor Ort zu berichten.