Finanzierung von öffentlichen Bau- und Infrastrukturprojekten

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1 Interaktives Praxisseminar Finanzierung von öffentlichen Bau- und Infrastrukturprojekten EU-Mittel Nationale Förderprogramme Alternative Finanzierungslösungen Juni 2015, Berlin Broschüre Mit Experten u. a. aus: Europäische Investitionsbank (EIB), Leiter des Büros Berlin KfW Bankengruppe, Referentin Infrastrukturfinanzierung Stadt Nürnberg, Stadtkämmerer und Finanzreferent OGM Oberhausener Gebäudemanagement GmbH, Geschäftsführung Stadt Solingen, Stadtdirektor und Stadtkämmerer a. D. Stadt Elmshorn, Amt für Stadtentwicklung, Leiterin Mitglied der Reformkommission Bau von Großprojekten beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Mit Workshops zu den Themen: Wie finde ich als Kommune die passenden Fördermittelprogramme für öffentliche Bau- und Infrastrukturprojekte? Welche alternativen Finanzierungs- und Betreibermodelle kommen bei öffentlichen Bau- und Infrastrukturprojekten infrage? Widerruf von Fördermitteln verhindern und Vergabe- sowie Vertragsgestaltung bei ÖPP-Projekten zum eigenen Vorteil nutzen 1

2 INTERAKTIVES PRAXISSEMINAR Finanzierung von öffentlichen Bau- und Infrastruktur-projekten: EU-Mittel Nationale Förderprogramme Alternative Finanzierungslösungen Die Finanzierung von öffentlichen Bau- und Infrastrukturvorhaben als Herausforderung für öffentliche Institutionen Die gesamte Infrastruktur in Deutschland gleicht zunehmend einem Schweizer Käse und der Investitionsstau in Deutschland wird allein auf kommunaler Ebene auf 102,6 Mrd. EUR beziffert. Nicht immer ist es aufgrund der allerorts spürbaren Schuldenbremse möglich, die Schäden an öffentlichen Gebäuden, Straßen, Brücken etc. zu beheben. Zahlreiche Groß- und Mittelstädte in Deutschland, aber auch Behörden und Betriebe auf Landes- und Bundesebene, sind daher auf der Suche nach einen praxisorientierten Überblick über die besten neuen, bewährten und alternativen Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten für Ihre Bau- und Infrastrukturprojekte. Diese Suche erweist sich mitunter als Herausforderung, da nicht alle und oft vor allem nicht die besten Geldquellen im Förder- und Finanzierungsdschungel gut erkennbar sind. Oft ist auch nicht klar, welche Förder- und Finanzierungsquellen für das eigene Bau- und Infrastrukturprojekt und die eigene Institution tatsächlich am besten geeignet sind. Der Schlüssel zu den besten neuen, bewährten und alternativen Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten Das interaktive Praxisseminar gibt einen praxisorientierten Überblick über die besten Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten, die europäische und nationale Institutionen für öffentliche Bau- und Infrastrukturprojekte anbieten. Dabei werden vor allem die folgenden Themen behandelt: EU-Mittel: Hier sind insbesondere der EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) und in der neuen Förderperiode auch die CEF (Connecting Europe Facility), Horizont 2020 oder bspw. auch Europan (die größte europäische Wohn- und Städtebauwettbewerbs-Initiative) von Bedeutung EIB- (Europäische Investitionsbank) und KfW-Mittel zur Finanzierung von Bau- und Infrastrukturprojekten Nationale Förderprogramme: Hierzu zählen insbesondere Stadtumbau West/ Stadtumbau Ost, das Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt sowie das Forschungsprogramm Experimenteller Wohnungs- und Städtebau (ExWoSt) Alternative Finanzierungslösungen: Dazu zählen einerseits Schuldscheine und Anleihen, andererseits alle Möglichkeiten, die ÖPPs (Öffentlich-private-Partnerschaften), ÖÖPs (Öffentlich-öffentliche-Partnerschaften), die Einbindung kommunaler Gesellschaften und Beteiligungen von Bürgern über Genossenschaftsmodelle bieten Zudem lernen die Teilnehmer auch rechtliche Fallstricke bei der Fördermittelantragstellung zu vermeiden, um einem Widerruf der Fördermittel vorzubeugen. Ebenso werden auch Vergabe und Vertragsgestaltung bei ÖPPs behandelt und Wege aufgezeigt, wie man sich hier finanzielle Vorteile sichern kann und so Risikominimierung betreiben kann. Wesentliches Ziel des Seminars ist es, den Teilnehmern nicht nur einen Überblick über die verschiedenen Finanzierungsmöglichkeiten zu vermitteln, sondern ihnen auf praxisnahe Weise aufzuzeigen, welche Instrumente für sie und ihre Bau- und Infrastrukturprojekte am besten geeignet sind. An wen richtet sich das Praxisseminar? Verantwortliche für die Finanzierung von öffentlichen Bau- und Infrastrukturprojekte (Hoch- und Tiefbau), wie: Bürgermeister Geschäftsführer Kämmerer Kaufmännischer Leiter Leiter Stadtplanung Leiter Bau/Baumanagement/Hochbau/Tiefbau (auch Straßenbau) Leiter Bauplanung Leiter Liegenschaften/Immobilien Leiter Gebäudemanagement/Facility Management Leiter Bestandsmanagement/Leiter Eigentumsmanagement/Leiter Standortmanagement Leiter Immobilienverkehr und Eigentum Aus allen öffentlichen Institutionen, dabei insbesondere: Städten, Gemeinden und Kommunen (Land-)Kreisen Landsratsämtern Kommunalen Unternehmen (wie bspw. Stadtwerken und Verkehrsbetrieben) Bau- und Liegenschaftsbetrieben auf kommunaler Ebene Verwaltungsgemeinschaften Wirtschaftsförderungsgesellschaften Bau- und Liegenschaftsbetrieben auf Landesebene Ministerien auf Landes- und Bundesebene, insbesondere: Innenministerien Bauministerien Verkehrsministerien Infrastrukturministerien Energieministerien Finanzministerien weiteren nachgeordneten Behörden auf Bundes- und Landesebene (wie Straßenbaubehörden) Hochschulen Kirchlichen Institutionen, insbesondere Ordinariaten und Stiftungen 2

3 Was lernen Sie bei diesem interaktiven Praxisseminar? Welche Praxisberichte zur Akquise von Förder- und Finanzierungsmitteln für öffentliche Bau- und Infrastrukturprojekte gibt es und was kann man von Ihnen lernen? Welche Fallstricke muss ein für die Akquise von Förder- und Finanzmitteln Verantwortlicher beachten? Welche Fördermöglichkeiten für Bau- und Infrastrukturprojekte bietet die EU in der neuen Förderperiode an? Welche Möglichkeiten bietet dabei der EFRE noch? Wie stellt man einen wettbewerbsfähigen Antrag für Mittel aus dem EU-Aktionsprogramm Connecting Europe Facility (CEF)? Welche Mittel können aus Horizont 2020 für Bau- und Infrastrukturprojekte gewonnen werden? Welche Kredit- und Fördermöglichkeiten bestehen seitens öffentlicher Kreditinstitute wie der EIB [Europäische Investitionsbank] oder der KfW für öffentliche Bau- und Infrastrukturvorhaben und welche Finanzierungsmöglichkeiten passen zu meinem Projekt? Welche Möglichkeiten bieten nationale und regionale Förderprogramme (wie Stadtumbau West/Ost oder das Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt )? Welche Handlungsmöglichkeiten bieten Schuldscheine und Anleihen für die Finanzierung von öffentlichen Bau- und Infrastrukturprojekten? Ihre Vorteile Finden Sie die passende Förderund Finanzierungsmöglichkeit für Ihr Bau- oder Infrastrukturprojekt Werden Sie mit den Vor- und Nachteilen der verschiedenen Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten vertraut, die die verschiedenen Institutionen und Kreditinstitute anbieten Tauschen Sie sich mit unseren Experten aus, die die europäischen, nationalen und regionalen Förderund Finanzierungsmöglichkeiten bestens kennen Erhalten Sie Antworten auf Ihre individuelle Fragen rund um die besten neuen und alternativen Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten für öffentliche Bauund Infrastrukturvorhaben Profitieren Sie vom Wissens- und Erfahrungsaustausch mit Teilnehmern aus verschiedenen öffentlichen Institutionen Welche Möglichkeiten bieten Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPPs) oder Öffentlich-öffentliche Partnerschaften (ÖÖPs) für die Finanzierung? Wie nutzt man ÖPPs richtig? Welche weiteren alternativen Finanzierungsmöglichkeiten für öffentliche Bau- und Infrastrukturprojekte gibt es? Was muss bei der Antragstellung von Fördermitteln rechtlich beachtet werden, um einen Widerruf dieser Fördermittel zu vermeiden? Was ist bei der Vergabe- und Vertragsgestaltung bei ÖPP-Projekten rechtlich zu beachten, um alle finanziellen Vorteile auszuschöpfen? 3

4 PROGRAMMTAG 1 Finanzierung von öffentlichen Bau- und Infrastruktur-projekten: EU-Mittel Nationale Förderprogramme Alternative Finanzierungslösungen 08:30-09:00 Akkreditierung 09:00-09:05 Begrüßung durch die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht 09:05-09:30 Begrüßung durch den Leiter des interaktiven Praxisseminars und Vorstellungsrunde 09:30-10:15 Die Finanzierung öffentlicher Infrastrukturprojekte durch die Europäische Investitionsbank (EIB) Förderfähige Projekte und Förderkriterien Darstellung des Kreditvergabeprozesses Exemplarische Darstellung einzelner EIB-Finanzierungen Neue Fördermöglichkeiten durch den EFSI Europäische Fonds für strategische Investitionen Jörn Thiessen, Leiter des Büros Berlin, Europäische Invesititonsbank (EIB) 10:15-10:30 Diskussionsrunde 10:30-11:15 EU-Mittel für öffentliche Bau- und Infrastrukturprojekte: Connecting Europe Facility (CEF) Welche Mittel stehen über den EFRE in der neuen Förderperiode zur Verfügung? Was ist die Connecting Europe Facility (CEF)? Welche Bau- und Infrastrukturprojekte können über die CEF finanziert werden? Was muss bei der Antragstellung beachtet werden? Doris Scheffler, Senior Beraterin, ZENIT GmbH 11:15-11:30 Diskussionsrunde 11:30-12:00 Kaffeepause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking 12:00-12:45 EU-Mittel für öffentliche Bau- und Infrastrukturprojekte aus Horizont 2020 Was ist Horizont 2020? Wo gibt es Ansätze zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten in Horizont 2020? Innovative EU-Projekte in den Horizont 2020-Themenfeldern Energie und Verkehr Anforderungen an Projekte Tipps zur Antragstellung Doris Scheffler, Senior Beraterin, ZENIT GmbH 13:00-14:00 Mittagspause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking Workshop 14.:00-15:15 KfW-Förderung für Kommunen und kommunale Unternehmen zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen Dieser Workshop bietet den Teilnehmern einen Rundum- Überblick über das KfW-Förderangebot für allgemeine Investitionen in die kommunale Infrastruktur (u. a. Straßen, Schulen, Kanalnetze) sowie für spezielle Förderzwecke (u. a. Energieeffizienzmaßnahmen, Barriereabbau). Städte und Gemeinden, kommunale Zweckverbände sowie kommunale und soziale Unternehmen können eine Förderung zur Finanzierung von Investitionen in die Infrastruktur erhalten. Basisförderung: Finanzierung von Investitionen in die kommunale und soziale Infrastruktur Förderung der Energiewende: - Quartierskonzepte und Sanierungsmanagement - Energieeffiziente Sanierung öffentlicher Gebäude - Energieeffizienzmaßnahmen in den Bereichen Wärme, Wasser, Abwasser und Strom Förderung der Anpassung an den demografischen Wandel: Finanzierung von Investitionen in den Barriereabbau im öffentlichen Raum Einführender Vortrag Einführung in die Antragstellung Energetische Stadtsanierung Diskussion Janina Oest, Referentin Infrastrukturfinanzierung, KfW Bankengruppe Stefan Jäger, Kreditsachbearbeiter, KfW Bankengruppe 15:15-15:45 Kaffeepause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking 12:45-13:00 Diskussionsrunde

5 15:45-16:30 Beschaffung und Finanzierung kommunaler Investitionen großer Städte das Beispiel Nürnberg Herausforderung durch Investitionsstau Beschaffungswege und Fördermittel Finanzierungsinstrumente wie Schuldscheine und Anleihen Umsetzungsbeispiele ÖPP und ÖÖP Harald Riedel, Stadtkämmerer und Finanzdezernent, Stadt Nürnberg 16:30-16:45 Diskussionsrunde 16:45-17:30 Finanzierungslösungen für typische Bau- und Infrastrukturprojekte aus der Sicht einer Großstadt Konzernstruktur und Finanzsituation Stadt Solingen Finanzierungsrestriktionen für Stadtverwaltungen, Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften Aktuelle und durchgeführte Investitionsvorhaben: - Rekommunalisierung der Stadtwerke - Ersatzbau von Altersheimen - Sanierung/Neubau eines Hallenbades - Instandhaltungsprogramm für Schulbauten - Vorzeitiger Erwerb eines geleasten Verwaltungsgebäudes - Neubau eines Rathauses Die Stadt als Darlehensgeber für Konzerngesellschaften Ernst Schneider, Stadtdirektor und Stadtkämmerer a. D. der Stadt Solingen 17:30-17:45 Diskussionsrunde 17:45 Ende des ersten Tages des interaktiven Praxisseminars Von der Praxis für die Praxis! Fachkundige Experten aus öffentlichen Institutionen und Top-Organisation! 5

6 PROGRAMMTAG 2 Finanzierung von öffentlichen Bau- und Infrastruktur-projekten: EU-Mittel Nationale Förderprogramme Alternative Finanzierungslösungen 08:45-09:00 Begrüßung durch den Leiter des interaktiven Praxisseminars und Rückblick auf den ersten Tag Workshop nationale Förderprogramme ÖPP-Workshop 09:00-10:45 Wie finde ich als mittlere Kommune die passenden Fördermittelprogramme für meine öffentlichen Bau- und Infrastrukturprojekte? Praxisbezogene Diskussionsrunde In diesem Workshop haben die Teilnehmer die Möglichkeit, sich darüber auszutauschen, wie sie für ihre Kommune Ansätze finden können, die einen Weg durch den Förderdschungel ebnen und eine effektive und effiziente Fördermitteleinwerbung sowie den effektiven Einsatz der Fördermittel ermöglichen. Nationale Fördermittelprogramme (von Bund, Land und Kommune): - Stadtumbau West - Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt Experimenteller Wohnungs- und Städtebau (ExWoSt) - Mittel aus der Metropolregion Hamburg EU-Fördermittel und Wettbewerbe - Europan - EFRE-Fördermittel Ausblick: weitere Fördermittel Einführender Praxisbericht Gruppenarbeit Vorstellung der Gruppenarbeitsergebnisse Diskussion der Gruppenarbeitsergebnisse Silke Faber, Leiterin, Amt für Stadtentwicklung, Stadt Elmshorn 10:45-11:15 Kaffeepause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking 11:15-13:00 Welche alternativen Finanzierungsund Betreibermodelle kommen bei öffentlichen Bau- und Infrastrukturprojekten infrage? Dieser Workshop bietet den Teilnehmern die Möglichkeit, sich über alternative Finanzierungs- und Betreibermodelle zu informieren. Dabei sollen die Besonderheiten sowie die Vor- und Nachteile der verschiedenen Modellvarianten mit den Teilnehmern diskutiert werden. Auf dieser Grundlage sollen anschließend konkrete Projektbeispiele in Gruppen bearbeitet werden, um dafür mögliche Finanzierungs- und Betreibermodelle zu diskutieren und Lösungsansätze zu skizzieren. Übersicht zu alternativen Finanzierungs- und Betreibermodellen, besondere Betrachtung von Lebenszyklusmodellen wie z. B. ÖPP Welche Vor- und Nachteile haben diese? Diskussion der Vertragsstrukturen, des Risikotransfers und der Anreizmechanismen Projektbeispiele und Erfahrungen u. a. zu ÖPP, Einbindung kommunaler Gesellschaften und Beteiligungen von Bürgern über Genossenschaftsmodelle Erfolgsfaktoren und Stolpersteine: Information und Bürgerbeteiligung als zwei wesentliche Erfolgsfaktoren Einführender Vortrag Gruppenarbeit Vorstellung der Gruppenarbeitsergebnisse Abschließende Diskussion Dr. Clemens Elbing, Experte für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und alternative Beschaffungsvarianten 13:00-14:00 Mittagspause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking 6

7 Workshop Risikominimierung 14:00-16:15 Widerruf von Fördermitteln verhindern und Vergabe- sowie Vertragsgestaltung bei ÖPP-Projekten zum eigenen Vorteil nutzen In diesem Workshop lernen die Teilnehmer, wie sie typische Fehler bei der Antragstellung von Fördermitteln vermeiden und einem Widerruf der Fördermittel vorbeugen. Darüber hinaus lernen sie, das Vergabeverfahren und die Vertragsgestaltung bei ÖPP-Projekten zu ihrem Vorteil zu gestalten. Typische Fehler bei der Antragstellung und Durchführung Prävention eines Widerrufs von Fördermitteln Typische Fehler bei der Vergabe/Vertragsgestaltung bei ÖPPs und Bauprojekten Einführender Vortrag Gruppenarbeit Vorstellung der Gruppenarbeitsergebnisse Abschließende Diskussion Rechtsanwalt Prof. Dr. Stefan Hertwig, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Mitglied der Reformkommission Bau von Großprojekten des Bundesministeriums 16:15 Ende des interaktiven Praxisseminars und Ausgabe der Zertifikate Viele und qualitativ hochwertige Workshops! 7

8 REFERENTEN JÖRN THIESSEN Leiter des Büros Berlin, Europäische Invesititonsbank (EIB) Jörn Thiessen leitet gegenwärtig das Berliner Büro der EIB. Jörn Thiessen arbeitet seit 2009 bei der Europäischen Investitionsbank, wo er zunächst im Büro des deutschen Vorstands arbeitete erfolgte hier der Wechsel in die Kreditabteilung für Deutschland. Davor war er von 2002 bis 2009 für das Bundesministerium der Finanzen in Berlin tätig. Jörn Thiessen hat von 1999 bis 2002 als Rechtsanwalt bei der Landesbank Kiel gearbeitet. HARALD RIEDEL Stadtkämmerer und Finanzdezernent, Stadt Nürnberg Harald Riedel ist seit 2008 Stadtkämmerer und Finanzreferent der Stadt Nürnberg. Zu seinen Aufgabenschwerpunkten in den letzten Jahren gehören: Haushaltssanierung und -konsolidierung; Investitionssteuerung und Baukostencontrolling; Einführung Produkthaushalt, Ziel- und Kennzahlensteuerung; Beteiligungs- und Kreditmanagement sowie Durchführung von ÖPP- und ÖÖP-Modellen. Harald Riedel war von 2004 bis 2008 als Referatsleiter bei der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg tätig. ERNST SCHNEIDER Stadtdirektor und Stadtkämmerer a. D. der Stadt Solingen Ernst Schneider war bis zum Geschäftsführer der Beteiligungsgesellschaft Stadt Solingen mbh, nachdem er dort von 1997 bis 2008 als Stadtdirektor und Stadtkämmerer tätig war. Von 1982 bis 1996 hat er als Kreiskämmerer und Leiter des Amtes für Finanzwesen beim Rheinisch-Bergischen Kreis und beim Rhein-Sieg Kreis gearbeitet. In allen Funktionen war Ernst Schneider für die Finanzierung von Investitionsvorhaben und von Kommunalen Gesellschaften zuständig. In diesen Gremien des Landkreistages NRW sowie des Städtetages NRW und des Deutschen Städtetags hat er sich mit den Rahmenbedingungen kommunaler Finanzen beschäftigt. Von 2002 bis 2008 war er Vorsitzender des Fachverbandes der Kämmerer NRW. STEFAN JÄGER Kreditsachbearbeiter, KfW Bankengruppe Stefan Jäger ist Kreditsachbearbeiter bei der KfW Bankengruppe mit besonderer Verantwortung für Infrastrukturfinanzierung. Zu seinen Aufgaben gehören die Bearbeiten von Kreditengagements und die aktive Kundenakquise, -beratung und -betreuung. SILKE FABER Leiterin, Amt für Stadtentwicklung, Stadt Elmshorn Silke Faber hat seit 2009 die Leitung des Amtes für Stadtentwicklung der Mittelstadt Elmshorn inne. Von 2004 bis 2008 war sie als Stadtplanerin im Amt für Stadtentwicklung der Stadt Nordhorn tätig. Davor war Silke Faber freiberuflich im Bereich ökologisches Planen und Bauen aktiv. 8

9 JANINA OEST Referentin Infrastrukturfinanzierung, KfW Bankengruppe Janina Oest ist Referentin Infrastrukturfinanzierung bei der KfW Bankengruppe. Hier ist sie für die Vor-Ort- Beratung von Kämmerern (Kommunen) bzw. kaufmännischen Leitern (Kommunale Unternehmen) hinsichtlich von Finanzierungsmöglichkeiten durch die KfW verantwortlich. PROF. DR. STEFAN HERTWIG Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Mitglied der Reformkommission Bau von Großprojekten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur Prof. Dr. Stefan Hertwig wurde 2013 von dem damaligen Bundesverkehrsminister Dr. Ramsauer in die Reformkommission Bau von Großprojekten berufen. Er ist Fachanwalt sowohl für Verwaltungsrecht als auch für Bauund Architektenrecht und Honorarprofessor der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Prof.Dr. Hertwig ist Partner der Rechtsanwälte CBH und leitet dort den Bereich des öffentlichen Wirtschaftsrechts mit besonderen Schwerpunkten in den Bereichen der öffentlichen Auftragsvergabe, dem europäischen Beihilfenrecht und dem Recht der öffentlichen Unternehmen. Prof. Dr. Stefan Hertwig und sein Team wurden in den letzten Jahren mehrmals für ihre herausragende Arbeit in den Bereichen Umwelt- und Planungsrecht sowie Vergabe ausgezeichnet: 2014 mit der Auszeichnung Top- Kanzlei 2014 der WirtschaftsWoche ; 2013 als Kanzlei des Jahres für Umwelt- und Planungsrecht bei den JUWE Awards und 2012 als Kanzlei des Jahres für Vergaberecht (ebenfalls bei den JUWE Awards). DORIS SCHEFFLER Senior Beraterin, ZENIT GmbH Doris Scheffler berät Unternehmen, Forschungseinrichtungen und öffentliche Institutionen bei der Suche nach öffentlichen Fördermitteln von Bund, Land und EU für Innovations- und Investitionsprojekte. Bis Ende 2014 leitete sie bei ZENIT die Nationale Kontaktstelle EU-Programme für innovative IKT-Anwendungen im Auftrag des BMWI. Darüber hinaus führt sie seit 2004 für Hochschulen in NRW Audits in EU-Projekten durch. Ihre Arbeit als Beraterin im europäischen Umfeld startete sie 1994 als Referentin beim DIHK in Brüssel. DR. CLEMENS ELBING Experte für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und alternative Beschaffungsvarianten Dr. Clemens Elbing berät seit mittlerweile zwölf Jahren öffentliche Institutionen und Unternehmen aus der Privatwirtschaft. Durch seine Beratungsmandate verfügt er über eine tiefgreifende Expertise in der Strukturierung von öffentlichen Projekten, Untersuchung alternativer Beschaffungsvarianten, Vorbereitung und Begleitung von Vergabeverfahren sowie M&A-Transaktionen. Dr. Clemens Elbing ist Experte für die Strukturierung, Entwicklung und erfolgreiche Umsetzung von ÖPP-Projekten, In-House Vergaben und anderen Beschaffungsvarianten für öffentliche Einrichtungen. Aktuelle Tätigkeitsschwerpunkte sind die Bereiche öffentlicher Hochbau, Energieeffizienz, Erneuerbare Energien, Stadtentwicklung sowie die Erstellung und anschließende Umsetzung von Energie- und Klimaschutzkonzepten. 9

10 ORGANISATORISCHES Finanzierung von öffentlichen Bau- und Infrastrukturprojekten BUCHUNG Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) Für Online-Buchungen besuchen Sie bitte unsere Internetseite: Veranstaltungstermin Juni 2015, Berlin Buchungsnummer S-987 Veranstaltungssprache Die Veranstaltungssprache ist Deutsch. Veranstaltungspreis 1.289,- Euro Im Veranstaltungspreis inbegriffen sind: Umfangreiche Veranstaltungsunterlagen, die als Druckerzeugnis im Rahmen der Veranstaltung übergeben werden Seminar-Zertifikat bei voller Anwesenheit Getränke und Pausengebäck während der ganzen Veranstaltung Mittagessen an beiden Tagen Auf Wunsch erhalten Sie nach der Veranstaltung die digitale Version der Tagungsunterlagen zum Preis von zzgl. 60,- Euro zusätzlich zum Seminar. Alle Preise zzgl. 19% MwSt. Kontakt Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht am Potsdamer Platz Eingang Leipziger Platz 9, Berlin-Mitte Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) Internet: Ihre AnsprechpartnerInnen zum Programm: Regina Lüning, M.Sc. econ. Leiterin Marketing und Vertrieb Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) Dr. rer. pol. Nikolaus Siemaszko Conference Manager Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) (Programmänderungen vorbehalten) Veranstaltungsort Adina Apartment Hotel Berlin Checkpoint Charlie Krausenstraße Berlin Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) aber@adina.eu Internet: Bitte nehmen Sie die Zimmerreservierung direkt im Hotel unter dem Stichwort Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht vor, wenn Sie im Veranstaltungshotel auf ein begrenzt verfügbares Zimmerkontingent zurückgreifen möchten. Selbstverständlich können Sie auch ein anderes Hotel für Ihre Übernachtung wählen. 10

11 BUCHUNG Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) Für Online-Buchungen besuchen Sie bitte unsere Internetseite: Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht am Potsdamer Platz Eingang Leipziger Platz Berlin Buchung Buchungsnummer: S-987 (DMW) JUNI 2015, BERLIN Hiermit möchten wir die folgenden Personen verbindlich für das interaktive Praxisseminar: Finanzierung von öffentlichen Bau- und Infrastrukturprojekten anmelden. Teilnehmer 1 Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Straße PLZ / Stadt Land Frau Herr Nachname Tel. Fax Hiermit bestelle ich die digitale Version der kostenpflichtigen Tagungsunterlagen zusätzlich zum Seminar. Teilnehmer 2 Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Straße PLZ / Stadt Land Frau Herr Nachname Tel. Fax Hiermit bestelle ich die digitale Version der kostenpflichtigen Tagungsunterlagen zusätzlich zum Seminar. Teilnehmer 3 Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Straße PLZ / Stadt Land Frau Herr Nachname Tel. Fax Hiermit bestelle ich die digitale Version der kostenpflichtigen Tagungsunterlagen zusätzlich zum Seminar. Rechnungsanschrift, falls abweichend Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Frau Mit meiner Unterschrift bestätige ich die rechtsverbindliche Anmeldung und akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Hiermit stimme ich zu, weitere Information von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht zu erhalten. Herr Nachname Straße PLZ / Stadt Land Tel. Fax Bei Anmeldung von mehreren Teilnehmern wünschen Sie: Einzelrechnung? Sammelrechnung? HINWEIS Die Anmeldung ist nur mit Stempel und Unterschrift gültig. Ort, Datum Unterschrift Bevollmächtigter und Stempel Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht Brauner Klingenberg GmbH Leipziger Platz Berlin Tel +49 (0) Fax +49 (0)

12 Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Geltungsbereich Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Teilnehmer an Veranstaltungen und der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht Brauner Klingenberg GmbH [im Folgenden Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht genannt]. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen und anderweitige Regelungen des Teilnehmers haben keine Gültigkeit. 2. Anmeldung/Anmeldebestätigung Ihre Anmeldung kann per Buchungsformular über Internet, Post, Telefax oder erfolgen. Die Buchung gilt als angenommen und rechtsverbindlich, wenn wir nicht innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Buchung die Ablehnung schriftlich erklärt haben. Zusätzlich erhalten Sie von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht als Information eine Buchungsbestätigung per . Eine Teil-Buchung ist nur für als selbständig buchbar ausgeschriebene Veranstaltungsteile möglich. 3. Leistung Der Teilnahmebetrag versteht sich pro Person und Veranstaltungstermin zzgl. gesetzl. Umsatzsteuer. Er beinhaltet Tagungsunterlagen - soweit angekündigt - Mittagessen und Pausengetränke. Des Weiteren ist die Ausstellung eines Teilnahmezertifikates eingeschlossen. Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht behält sich vor, angekündigte Referenten durch andere zu ersetzen und notwendige Änderungen im Veranstaltungsprogramm unter Wahrung des Gesamtcharakters der Veranstaltung bei Bedarf vorzunehmen. Ist die Durchführung der Veranstaltung aufgrund höherer Gewalt, wegen Verhinderung eines Referenten, wegen Störungen am Veranstaltungsort oder aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl nicht möglich, werden die Teilnehmer umgehend informiert. Die Absage wegen zu geringer Teilnehmerzahl erfolgt nicht später als 2 Wochen vor der Veranstaltung. Die Veranstaltungsgebühr wird in diesen Fällen erstattet. Ein Anspruch auf Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall ist ausgeschlossen, es sei denn, solche Kosten entstehen aufgrund grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhaltens seitens der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht. Der Veranstalter verpflichtet sich, bei eventuell auftretenden Leistungsstörungen alles Zumutbare zu unternehmen, um zu einer Behebung oder Begrenzung der Störung beizutragen. Sollten in bestimmten Fällen aus Kulanz dennoch Reisekosten erstattet werden, so stellt dies eine Ausnahme dar. 4. Fälligkeit und Zahlung, Verzug, Aufrechnung Der Veranstaltungspreis ist unverzüglich nach Erhalt der Rechnung fällig. Ist der Veranstaltungspreis am Tag der Veranstaltung nicht bezahlt oder kann die Zahlung nicht eindeutig nachgewiesen werden so kann der Teilnehmer von der Veranstaltung ausgeschlossen werden. Der Veranstaltungspreis ist dennoch sofort fällig und wird ggf. im Mahnverfahren oder gerichtlich geltend gemacht. Kommt der Teilnehmer in Zahlungsverzug, ist der Veranstalter berechtigt, Verzugszinsen i.h.v. 5% über dem Basiszinssatz [ 247 Abs.1 BGB] p.a. zu fordern. Wenn die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht einen höheren Verzugsschaden nachweist, kann dieser geltend gemacht werden. In gleicher Weise ist der Teilnehmer berechtigt, den Nachweis zu führen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstand oder wesentlich niedriger ist, als von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht geltend gemacht. Die Bezahlung erfolgt auf Rechnung und nicht durch Übersendung von Bargeld oder Schecks; bei Verlust übernimmt die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht keine Haftung. Der Teilnehmer kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht schriftlich anerkannten Ansprüchen aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Teilnehmer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 5. Stornierung Stornierungen müssen schriftlich erfolgen. Bei Stornierung der Teilnahme bis 30 Tage vor Veranstaltungsbeginn wird eine Bearbeitungsgebühr von 80,00 zzgl. der gesetzl. Mwst. sofort fällig. Der Veranstaltungspreis wird erstattet. Bei Stornierungen bis 2 Wochen vor Beginn der Veranstaltung werden 50% des Veranstaltungspreises zzgl. der gesetzl. Mwst. fällig. Bei Nichterscheinen oder Stornierung ab 2 Wochen vor dem Veranstaltungstermin wird der gesamte Teilnahmebetrag zzgl. der gesetzl. Mwst. fällig. Gerne akzeptiert die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer, wenn dieser bis spätestens 3 Tage vor Veranstaltungsbeginn gemeldet wird. Ein teilweiser/ tageweiser Rücktritt von einer Veranstaltung sowie ein teilweise/ tageweise Ersatzteilnehmer ist nicht möglich. 6. Urheberrechte Die Tagungsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Weitergabe oder anderweitige Nutzung der Tagungsunterlagen, auch auszugsweise, ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch den Veranstalter gestattet. Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht behält sich alle Rechte vor. 7. Haftung Die Veranstaltungen werden von qualifizierten Referenten sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit in Bezug auf die Tagungsunterlagen und die Durchführung der Veranstaltung. 8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Unternehmer-Kaufrechts. Soweit gesetzlich zulässig, wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin vereinbart. 9. Datenschutz Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht schützt Ihre personenbezogenen Daten und trifft angemessene Maßnahmen für deren Sicherheit. Ihre Daten werden von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht im Rahmen der geltenden rechtlichen Grenzen zur Auswertung ihrer Bedürfnisse zum Zwecke der Optimierung unseres Produktangebotes verwendet. Für diesen Zweck werden auch ihre Zugriffe auf die Web-Site der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht protokolliert. Wenn Sie Informationsmaterialien anfordern, eine Bestellung durchführen oder das Veranstaltungsangebot der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht nutzen, verwendet diese die in diesem Rahmen erhobenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung ihrer Leistungen und um Ihnen postalisch Informationen über weitere Angebote von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht zukommen zu lassen. Wenn Sie Kunde der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht sind, informieren diese Sie außerdem in den geltenden rechtlichen Grenzen per über ihre Angebote, die den vorher von Ihnen genutzten Leistungen ähnlich sind. Soweit im Rahmen der Verwendung der Daten eine Übermittlung in Länder ohne angemessenes Datenschutzniveau erfolgt, schafft die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht ausreichende Garantien zum Schutz der Daten. Außerdem verwendet die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht Ihre Daten, soweit Sie ihr hierfür eine Einwilligung erteilt haben. Bei der Erhebung Ihrer Daten fragt die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht nach Ihrer Einwilligung, ob diese Sie über verschiedenste Angebote per informieren darf. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder der Ansprache per oder Telefax jederzeit gegenüber der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht widersprechen. Der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht übermittelte Daten werden maschinell zur Abwicklung Ihrer Veranstaltungsbuchung und zur Information über weitere Veranstaltungen verarbeitet. Die Namen und Organisationsnamen werden über die Teilnehmerliste den anderen Veranstaltungsteilnehmern zugänglich gemacht und an das mit dem Postversand beauftragte Unternehmen zuzüglich der entsprechenden Adressdaten übermittelt. 12