Gliederung. Änderung der Arzneimittelrichtlinie durch den G-BA Umsetzung in der Praxis

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1 Änderung der Arzneimittelrichtlinie durch den G-BA Umsetzung in der Praxis Prof. Dr. Roland Radziwill Apotheke, Ernährungszentrum und Patienten-Beratungs-Zentrum Dresden, Seite 1 Gliederung Gründe für Änderungsvorhaben Aktuell gültige Fassung Geplante Änderungen Fazit Seite 2

2 Gliederung Gründe für Änderungsvorhaben Aktuell gültige Fassung Geplante Änderungen Fazit Seite 3 Historie Beschluss des G-BA über eine Änderung der Richtlinien über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung und über eine Neufassung der Anlage 7 (Arzneimittel-Richtlinien/ AMR) Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung Bekanntmachung einer Änderung der Richtlinien über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung (Arzneimittel- Richtlinien/AMR) (Ersatzvornahme) Seite 4

3 Historie In-Kraft-Treten der Ersatzvornahme Danach Klage des G-BA gegen die Ersatzvornahme Seite 5 Enterale Ernährung: Sozialgericht Köln erklärt Beanstandung des Bundesministeriums für Gesundheit für rechtswidrig Siegburg/Berlin, 22. März 2007 Das Sozialgericht Köln hat am Mittwoch in einem erstinstanzlichen Urteil die Beanstandung des Richtlinienbeschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) zur Enteralen Ernährung durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) für rechtswidrig erklärt. Das teilte der G-BA in Siegburg mit. Seite 6

4 Gliederung Gründe für Änderungsvorhaben Aktuell gültige Fassung Geplante Änderungen Fazit Seite 7 Anlage XIII: Bilanzierte Diäten zur enteralen Ernährung noch nicht in Kraft Weitere Informationen Nach 31 Absatz 5 SGB V haben Versicherte Anspruch auf bilanzierte Diäten zur enteralen Ernährung, wenn eine diätetische Intervention mit bilanzierten Diäten zur enteralen Ernährung medizinisch notwendig, zweckmäßig und wirtschaftlich ist. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) legt in den Richtlinien nach 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 SGB V fest, unter welchen Voraussetzungen welche bilanzierten Diäten zur enteralen Ernährung vom Vertragsarzt verordnet werden können. Der Gemeinsame Bundesausschuss hat die Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens zur Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM- RL): Abschnitt I und Anlage XIII - Bilanzierte Diäten zur enteralen Ernährung gemäß 31 Abs. 5 SGB V - beschlossen. Nach 316 SGB V haben Versicherte bis zur Veröffentlichung der Zusammenstellung nach 31 Abs. 5 Satz 2 SGB V im Bundesanzeiger Anspruch auf enterale Ernährung nach Maßgabe des Kapitels E der Arzneimittel-Richtlinien in der Fassung vom 25. August 2005 (BAnz. S ) bzw. des Kapitel I in der Fassung vom 18. Dezember 2008/22.Januar 2009 (BAnz. Nr. 49a). Seite 8

5 Seite 9 Seite 10

6 Seite 11 Seite 12

7 Seite 13 Seite 14

8 Seite 15 Seite 16

9 Seite 17 Seite 18

10 Gliederung Gründe für Änderungsvorhaben Aktuell gültige Fassung Geplante Änderungen Fazit Seite 19 Seite 20

11 Seite 21 Seite 22

12 Seite 23 Seite 24

13 Seite 25 Damit ist die Verordnung von Nahrungsergänzungsmitteln und nichtverordnungsfähigen Arzneimitteln auch über diese Schiene nicht möglich. Seite 26

14 21 (2) Aufzählung der Maßnahmen wie bisher Seite 27 Seite 28

15 Algorithmus Trinknahrung (AktErnMed (2012), ) Seite 29 Seite 30

16 plus Angabe der Mikronährstoffe Seite 31 Gliederung Gründe für Änderungsvorhaben Aktuell gültige Fassung Geplante Änderungen Fazit Seite 32

17 Fazit Rechtlich hat sich bisher nichts geändert. Aber in der praktischen Umsetzung der alten Richtlinie durch die Kostenträger haben sich (gefühlte?) Änderungen ergeben: Für Trinknahrung (in der Regel) keine Kostenzusage notwendig. Die PZN der abgegebenen Sondennahrung muss angegeben werden. Auch 24 Nicht verordnungsfähige Spezialprodukte wird beachtet. Seite 33 Das Abrechnungschaos bleibt! Jede Krankenkasse hat Eigene Abrechnungsmodalitäten und Pauschalen! Seite 34

18 Kurz zusammengefasst: Noch ist alles beim Alten, eine Zeitschiene für die geplante Änderung gibt es noch nicht. Seite 35 Seite 36

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