Rechnungsergebnisse 2015 der AHV, IV und der EO

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1 Eidgenössisches Departement des Innern EDI Bundesamt für Sozialversicherungen BSV Mathematik, Analysen, Statistik und Standards Bereich Mathematik BSV, Rechnungsergebnisse 2015 der AHV, IV und der EO Die AHV verzeichnete 2015 ein Betriebsergebnis von -558 Millionen Franken und ein Umlageergebnis von -579 Millionen Franken. Ende 2015 belief sich das Kapital der AHV auf Millionen Franken (-1,2%). Die IV generierte dank der IV-Zusatzfinanzierung (befristete Anhebung der Mehrwertsteuer) und des Bundesgesetzes über die Sanierung der IV (Sonderbeitrag des Bundes an die IV- Zinsen) zusätzliche Einnahmen von Millionen Franken. Der Beitrag des Bundes berechnet sich seit 2014 nach einem neuen Finanzierungsmechanismus und betrug in diesem Jahr 38,0 Prozent der IV-Ausgaben. Die Ausgaben der IV nahmen um 0,5 Prozent zu. Das Betriebsergebnis der IV lag bei 614 Millionen Franken. Die Schulden konnten per Ende 2015 auf Millionen Franken reduziert werden (-4,8%). Das Betriebsergebnis der EO schlug mit 108 Millionen Franken zu Buche. Ende 2015 lagen im EO-Fonds Millionen Franken (+11,1%). Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) Ertrag Die Versicherungseinnahmen (alle Einnahmen ausser den Erträgen auf den Anlagen sowie den Zinsen auf den IV-Schulden) haben gegenüber dem Vorjahr um 1,5 Prozent auf Mio. Franken zugenommen (2014: Mio. Fr.). Die Einnahmen stammen aus Beiträgen der Versicherten und der Arbeitgeber, dem Bundesbeitrag, der Mehrwertsteuer, der Besteuerung der Spielbankenerträge zugunsten der AHV sowie aus Regresseinnahmen. Die höheren Einnahmen erklären sich im Wesentlichen durch die Zunahme der Beiträge der Versicherten und der Arbeitgeber. Diese sind um 1,6 Prozent auf Mio. Franken angestiegen. Die Beitragseinnahmen deckten einen Anteil von 72,9 Prozent des Aufwandes (2014: 73,3%). Der Beitrag des Bundes an die AHV beträgt 19,55 Prozent der AHV-Ausgaben (Art. 103 AHVG) und belief sich 2015 auf Mio. Franken. Das sind 2,1 Prozent mehr als im Vorjahr. Der Bund konnte seinen Finanzierungsanteil zu 35,4 Prozent (2014: 37,1%) durch zweckgebundene Einnahmen decken: Mio. Franken gehen auf die Alkohol- und Tabaksteuer zurück, 472 Mio. Franken auf den Bundesanteil (17%) am Mehrwertsteuerprozent, das aus Demografiegründen zugunsten der AHV erhoben wird. Der Restbetrag von Mio. Franken wurde mit allgemeinen Bundesmitteln finanziert. Das sind 240 Mio. oder 4,8 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Mehrwertsteuererträge aus dem Demografieprozent (83% für die AHV, 17% für den Bund) sind um 0,7% auf Mio. Franken gesunken. Die Einnahmen aus der Besteuerung der Spielbankenerträge zugunsten der AHV in Höhe von 272 Mio. Franken sind gegenüber dem Vorjahr um 4,8% zurückgegangen. Die Einnahmen aus Regress lagen bei 5 Mio. Franken (-19,3%). Aufwand Die Ausgaben der AHV stiegen gegenüber dem Vorjahr um 2,1 Prozent auf Mio. Franken (2014: Mio. Fr.). Sie umfassen einerseits Geldleistungen und anderseits Kosten für individuelle Leistungen, Beiträge an Institutionen und Organisationen sowie Durchführungs- und Verwaltungskosten. Die Geldleistungen, hauptsächlich die Renten, stiegen um 2,2 Prozent und lagen bei Mio. Franken. Grund für den Zuwachs der Renten um 2,2 Prozent ist einerseits die demografiebedingte

2 Zunahme des Rentenbestandes und anderseits die Anpassung der Renten an die Preise und Löhne um 0,4%. Die Geldleistungen umfassen auch die Hilflosenentschädigungen der AHV (559 Mio. Fr., +1,7%) und Rückerstattungen von Beiträgen an Ausländerinnen und Ausländer (61 Mio. Fr.). Für die übrigen Bereiche (Kosten für individuelle Massnahmen, Beiträge an Organisationen, Durchführungs- und Verwaltungskosten) sind 363 Mio. Franken aufgewendet worden (2014: 384 Mio. Fr., -5,4%). Betriebsergebnis und Kapitalkontostand AHV Die AHV-Ausgaben waren höher als die Einnahmen schloss die AHV mit einem negativen Umlageergebnis (Einnahmen ohne Anlageerträge und Zinsbelastung IV, minus Ausgaben). Es lag bei -579 Mio. Franken, um 320 Mio. Franken tiefer als Die Anlageerträge lagen 2015 bei -237 Mio. Franken (2014: Mio. Fr.). Mit den Zinsen der IV zugunsten der AHV von 257 Mio. Franken (-6,7%; die rückläufigen Zinsen sind auf den Abbau der IV- Schuld gegenüber der AHV zurückzuführen) beträgt das Betriebsergebnis der AHV -558 Mio. Franken (2014: Mio. Fr.). Ende 2015 wies das AHV-Kapitalkonto einen Betrag von Mio. Franken auf (-1,2%). Das entspricht 106,0 Prozent einer Jahresausgabe (2014: 109,6%). Damit wurde die Bedingung von Artikel 107 Absatz 3 AHVG, wonach der Ausgleichsfonds in der Regel nicht unter den Betrag einer Jahresausgabe sinken darf, erfüllt. Werden jedoch die der IV geliehenen Mittel in der Höhe von Mio. Franken in Abzug gebracht, verfügt die AHV über Mio. Franken (2014: Mio. Fr.). Dies entspricht 76,7 Prozent der Jahresausgaben (2014: 78,2%). 2/8

3 Tabelle 1 : Betriebsrechnung der AHV 2015 Beträge in Fr. Veränderung in % Einnahmen Beiträge der Versicherten und der Arbeitgeber Beitrag Bund (19,55% der AHV-Ausgaben) Mehrwertsteuer Spielbanken Einnahmen aus Regress Andere Erträge Total Versicherungseinnahmen Ausgaben Geldleistungen Ordentliche Renten Ausserordentliche Renten Überweisung und Rückvergütung von Beiträgen bei AusländerInnen Hilflosenentschädigungen Fürsorgeleistungen an SchweizerInnen im Ausland Rückerstattungsforderungen Kosten für individuelle Massnahmen Hilfsmittel ' Assistenzbeitrag Beiträge an Institutionen und Organisationen Organisationen der Altershilfe ' Ind. Finanzhilfen an alte Menschen (PS) ' Durchführungskosten Verwaltungskosten Posttaxen Kosten AHVG IV-Stellen (Leistungen zu Lasten der AHV) Zuschüsse an die AK Kosten AHV-Ausgleichsfonds, Anteil Total Ausgaben Umlageergebnis (Einnahmen minus Ausgaben) Anlageertrag und Zinsen auf der IV-Forderung Anlageergebnis, Anteil Zinsen auf den IV-Schulden Betriebsergebnis (inkl. Ertrag der Anlagen und Zinsbelastung IV) Kapitalkonto /8

4 Invalidenversicherung (IV) Ertrag Die Versicherungseinnahmen (alle Einnahmen ohne Ertrag der Anlagen) stiegen gegenüber dem Vorjahr um 0,1 Prozent auf Mio. Franken (2014: Mio. Fr.). Die Beiträge der Versicherten und Arbeitgeber nahmen um 1.6 Prozent auf Mio. Franken zu. Bis 2013 entsprach der Bundesbeitrag 37,7 Prozent der Jahresausgaben der IV; gemäss Artikel 78 IVG. Ab 2014 berechnet sich der Bundesbeitrag gemäss dem neuen Finanzierungsmechanismus der IV, der im Rahmen der 6. IV-Revision, 1. Massnahmenpaket, beschlossen wurde. Der Bundesbeitrag folgt nun nicht mehr den IV-Ausgaben, sondern, ausgehend von seinem Beitrag 2010/2011 (arithmetisches Mittel aus 2010 und 2011), den Mehrwertsteuereinnahmen. Dabei wird ein Diskontierungsfaktor berücksichtigt, um den Bundesbeitrag zu dämpfen. Der Bundesbeitrag nach dem neuen Finanzierungsmechanismus schlug 2015 mit Mio. Franken zu Buche, um 1,2% tiefer als 2014 (3 576 Mio. Fr.) Das entspricht 38 Prozent der Ausgaben (2014: 38,6%). Die IV-Zusatzfinanzierung sieht eine befristete Anhebung der Mehrwertsteuersätze zugunsten der IV während 7 Jahren vor. Konkret wird die MWST vom 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2017 von 7,6 auf 8 Prozent (Normalsatz) erhöht betrugen die zusätzlichen Mehrwertsteuereinnahmen Mio. Franken. Das entspricht gegenüber dem Vorjahr einer Abnahme um 0,7 Prozent. Kraft des seit 1. Januar 2011 geltenden Bundesgesetzes über die Sanierung der IV übernimmt der Bund in Abweichung von Art. 78 IVG für den Zeitraum der Mehrwertsteuererhöhung die jährliche Zinsbelastung der IV. Neben dem ordentlichen Bundesbeitrag beteiligte sich der Bund 2015 mit 160 Mio. Franken auch am Saldo der IV-Zinsschulden gegenüber der AHV. Aufwand Die Ausgaben der IV sind gegenüber dem Vorjahr um 0,5 Prozent gestiegen. Sie beliefen sich auf Mio. Franken (2014: Mio. Fr.). Die Geldleistungen verursachten einen IV-Ausgabenanteil von 69,5 Prozent entsprechend Mio. Fr. (-0,6%). Geldleistungen sind hauptsächlich IV-Renten, Taggelder und Hilflosenentschädigungen. Die Rentenzahlungen selbst (inklusive Nachzahlungen und Rückerstattungen) schlugen mit Mio. Franken zu Buche (58,5% der Ausgaben). Das entspricht einem Rückgang um 1,6 Prozent, dies trotz einer Anpassung der Renten an die Lohn- und Preisentwicklung. Dieser Rückgang ist immer noch auf die 5. IV-Revision zurückzuführen: wenig Neurenten und Abgang ins Rentenalter von Generationen mit hohen Wahrscheinlichkeiten, invalid zu sein. Die Taggelder (550 Mio. Fr.) mit den darauf geschuldeten Arbeitgeberbeiträgen (34 Mio. Fr.) nahmen um 6,1 Prozent zu. Zurückzuführen ist dieser Anstieg fast ausschliesslich auf die vermehrte Leistungsbeanspruchung, werden doch während der verstärkten Integrationsbemühungen Taggelder bezahlt. Die Ausgaben für Hilflosenentschädigungen (442 Mio. Fr.) sind um 3,4 Prozent gestiegen. Die medizinischen Massnahmen schlugen mit 820 Mio. Franken zu Buche (+5,3%). Die Frühintervention, die Integrationsmassnahmen und die Massnahmen beruflicher Art verursachten Kosten von 663 Mio. Franken (+3,5%). Die Ausgaben für Hilfsmittel stiegen um 1,8 Prozent auf 205 Mio. Franken und jene für den Assistenzbeitrag um 34 Prozent auf 42 Mio. Franken. Insgesamt haben diese Ausgaben (Kosten für individuelle Massnahmen) Mio. Franken (18,5% der Ausgaben) erreicht und sind damit um 4,6 Prozent gestiegen. Die Durchführungskosten und der Verwaltungsaufwand stiegen insgesamt um 1,7 Prozent. Der Aufwand der IV-Stellen, einschliesslich des Aufwandes für die regionalärztlichen Dienste, ist um 2,6 Prozent gestiegen. Zum Verwaltungsaufwand zählen auch die Kosten für die Verwaltung des IV- Fonds, die sich auf 5 Mio. Franken belaufen. Die Zinsbelastung der IV für die Schulden beim AHV-Ausgleichsfonds betrug 257 Mio. Franken. 4/8

5 Betriebsergebnis und Stand des Kapitalkontos IV Dank zusätzlicher Einnahmen aufgrund der Zusatzfinanzierung und des Bundesgesetzes über die Sanierung der IV (befristete Anhebung der MWST, Sonderbeitrag des Bundes an die IV-Zinsen während der Dauer der Mehrwertsteuererhöhung) von Mio. Franken konnten die Ausgaben der Versicherung zu 106,9 Prozent mit IV-Einnahmen gedeckt werden. Ohne diese Mehreinnahmen hätten die IV-Einnahmen 93,3 Prozent der Ausgaben gedeckt. Das IV-Umlageergebnis verzeichnete einen Überschuss von 645 Mio. Franken (2014: 685 Mio. Fr.). Mit den Anlageerträgen auf dem Kapitalkonto von Mio. Franken (-31 Mio. Fr.) schloss die IV mit einem Betriebsergebnis von 614 Mio. Franken (2014: 922 Mio. Fr.). Somit konnte die IV 2015 ihren Rechnungsüberschuss zum Abbau der verbliebenen Schuld einsetzen, die sich per Ende 2015 von Mio. Franken (Ende 2014) auf Mio. Franken verringert hat. 5/8

6 Tabelle 2 : Betriebsrechnung der IV 2015 Beträge Veränderung in Fr. in % Einnahmen Beiträge der Versicherten und der Arbeitgeber Beitrag Bund MWST-Einnahmen ( ) Sonderbeitrag Bund an IV-Zins Einnahmen aus Regress Andere Erträge Total Versicherungseinnahmen Ausgaben Zinsen auf den IV-Schulden zu Gunsten der AHV Geldleistungen Ordentliche Renten, inkl. Nachzahlungen Ausserordentliche Renten, inkl. Nachzahlungen Taggelder Hilflosenentschädigungen Fürsorgeleistungen an SchweizerInnen im Ausland Rückerstattungsforderungen Beitragsanteil zu Lasten der IV Kosten für individuelle Massnahmen Medizinische Massnahmen Frühinterventionsmassnahmen Integrationsmassnahmen Massnahmen beruflicher Art Hilfsmmittel Reisekosten Assistenzbeitrag Rückerstattungsforderungen Beiträge an Organisationen Baubeiträge Beiträge an Organisationen Beitrag an Pro Infirmis Durchführungskosten Abklärungsmassnahmen Kosten und Parteientschädigungen Verwaltungsaufwand Posttaxen Verwaltungskosten Abschreibung Immobilien IV-Stellen IV-Stellen (inkl. RAD) Kosten Fondsverwaltung, Anteil Kostenrückerstattungen Total Ausgaben Umlageergebnis Anlageergebnis, Anteil Betriebsergebnis (inkl. Ertrag der Anlagen) Kapital Verlustvortrag /8

7 Erwerbsersatzordnung (EO) Ertrag Der EO-Beitragssatz wurde per 1. Januar 2011 um 0,2 Prozentpunkte von 0,3 auf 0,5 Prozent (paritätische Beiträge) erhöht. Die Anhebung war auf fünf Jahre befristet und sollte sicherstellen, dass die von der EO ausgerichteten Leistungen garantiert sind und die gesetzlichen Vorgaben zur Liquidität bis Ende 2015 wieder erfüllt werden (der Bestand der flüssigen Mittel und Anlagen des EO-Fonds darf nicht unter 50 einer Jahresausgabe sinken). Die Beitragseinnahmen (Versicherte und Arbeitgeber) sind im Jahr 2015 auf Mio. Franken angestiegen, was einem Zuwachs von 1,6 Prozent entspricht. Aufwand Die Geldleistungen (Taggelder für Armee, Zivilschutz, Jugend und Sport, Zivildienst und Mutterschaft), sind um 2,1 Prozent gestiegen und erreichten Mio. Franken (2014: Mio. Franken). Der Anteil der Mutterschaftsentschädigungen an den gesamten Geldleistungen betrug 49,4 Prozent oder rund 840 Mio. Franken. Die Leistungen bei Mutterschaft nahmen gegenüber dem Vorjahr um 2,5 Prozent zu, die Zahl der entschädigten Mütter um 1,7 Prozent und die durchschnittliche Entschädigung pro Mutter um 0,4 Prozent (Quelle: EO-Register 2015). Die EO-Taggelder für Dienstleistende (Armee, Zivilschutz, Zivildienst, Jugend und Sport), die sich auf 50,6 Prozent der Ausgaben beliefen, sind um 1,6 Prozent gestiegen und lagen bei rund 860 Mio. Franken. Die Entschädigungen für Dienstleistende in der Armee (629 Mio. Fr.) und im Zivilschutz 55 Mio. Fr.) nahmen um 0,3 Prozent beziehungsweise von 3 Prozent zu. Die Anzahl entschädigter Tage stieg dabei um 0,5 Prozent (Armee) beziehungsweise um 2 Prozent (Zivilschutz). Beim Zivildienst stiegen die Ausgaben für Entschädigungen um 7,4 Prozent auf 163 Mio. Franken (+9,3% bei der Anzahl entschädigter Tage). Die Verwaltungskosten (3,1 Mio. Fr.) stiegen um 6,6 Prozent. Betriebsergebnis und Stand des EO-Ausgleichsfonds Das Umlageergebnis der Versicherung nahm gegenüber 2014 (122 Mio.) um 5.4 Prozent ab und betrug 115 Mio. Franken. Zusammen mit den Anlageerträgen von -7 Mio. Franken (2014: 48 Mio. Fr.) resultierte ein Betriebsergebnis von 108 Mio. Franken (-36,5%). Mit diesem Betriebsergebnis beläuft sich das Kapital des EO-Fonds auf Mio. Franken; das entspricht einem Zuwachs von 11,1 Prozent (2014: 968 Mio. Fr.). Ende 2015 verfügte der EO-Fonds über flüssige Mittel und Anlagen in der Höhe von 53 Prozent einer Jahresausgabe (2014: 47,1%). Damit ist die Bedingung gemäss Art. 28 Abs. 3 EOG erstmals erfüllt 7/8

8 Tabelle 3 : Betriebsrechnung der EO 2015 Beträge Veränderung in Fr. in % Einnahmen Beiträge der Versicherten und Arbeitgeber Andere Erträge Total Versicherungseinnahmen Ausgaben Geldleistungen Entschädigungen Rückerstattungsforderungen Beitragsanteil zu Lasten der EO Verwaltungskosten Posttaxen Kosten EOG Kosten Fondverwaltung, Anteil Total Ausgaben Umlageergebnis Anlageergebnis, Anteil Betriebsergebnis (inkl. Ertrag der Anlagen) Kapitalkonto Ertrag und Aufwand 2015 der Sozialversicherungen (Zusammenfassung) Die drei Sozialwerke AHV, IV und EO erzielten 2015 bei Erträgen von Mio. Franken und Aufwendungen von Mio. Franken ein Umlageergebnis von insgesamt 182 Mio. Franken. Die drei Versicherungen erwirtschafteten einen Anlageertrag von -276 Mio. Franken. Die Zinsen auf der IV-Schuld in der Höhe von 257 Mio. Franken eingerechnet, schlossen sie mit einem positiven Betriebsergebnis von 163 Mio. Franken ab. Tabelle 4 : Sozialversicherungen AHV, IV, EO im Jahr 2015: Ertrag und Aufwand; Umlageergebnis und Betriebsergebnis (in Mio. Franken) AHV IV EO Total Ertrag (ohne Kapitalerträge und Zinsbelastung IV) Aufwand Umlageergebnis Anlageergebnis Zins auf IV-Schuld Betriebsergebnis Kapitalkonto Stand der IV-Schuld /8