Marktüberwachung und grenzüberschreitender Handel Erfahrungen aus der Zusammenarbeit mit China

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1 Marktüberwachung und grenzüberschreitender Handel Erfahrungen aus der Zusammenarbeit mit China Europäischer Binnenmarkt Regulierung und fairer Wettbewerb Dr. Jörg Binding Seite 1

2 Chinesische Produkte als Risikoquelle auf dem Europäischen Markt RAPEX Meldungen nach Ursprungsländergruppen, 2015 Wert der EU-Importe aus China im Jahr 2015: 350,5 Mrd. EUR Relative Häufigkeit von RAPEX Meldungen nach Produktkategorien, 2015 Seite 2

3 Initiativen zur deutsch-chinesischen Zusammenarbeit im Bereich Produktsicherheit und Marktüberwachung Spielzeugskandale 2007 Deutsch-Chinesische Arbeitsgruppe Produktsicherheit 2008: MOU zu Produktsicherheit Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) Chin. Zentralamt für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne (AQSIQ) Chin. Amt für Zertifizierung und Akkreditierung (CNCA) 2011 Ziel: Verbesserung der grenzüberschreitenden Marktüberwachung zur Steigerung der Produktsicherheit beider Länder Beauftragung der GIZ zur Unterstützung der Umsetzung: Unterstützung der AG ( ) Deutsch-Chinesisches Projekt Verbraucherschutz und Produktsicherheit ( , BMZ) Deutsch-Chinesisches Projekt Qualitätsinfrastruktur (seit 2014) Themen der Zusammenarbeit, u.a.: Anforderungen von EU Richtlinien zu Marktüberwachung Auswirkungen der chinesischen Exportinspektionsreform Qualitätsmanagement im Spielzeugsektor Grenzüberschreitender Onlinehandel Seite 3

4 Die AG Produktsicherheit im Gesamtkontext der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit Deutsch-chinesische umfassende strategische Partnerschaft Seit 2011 regelmäßige Regierungskonsultationen unter Leitung der Regierungschefs Gemeinsamer Aktionsrahmen für die deutschchinesische Zusammenarbeit - Innovation gemeinsam gestalten (seit 2014) Verankerung der AG Produktsicherheit und ihrer UAGs in Absatz 34 des Aktionsrahmens (dpa-bildfunk / Rainer Jensen) Deutsch-Chinesische Arbeitsgruppe Produktsicherheit Unterarbeitsgruppe Fahrzeugsicherheit Unterarbeitsgruppe Verbraucherprodukte Unterarbeitsgruppe Medizingeräte Seite 4

5 Zusammenarbeit zu Spielzeugsicherheit 86% aller Spielzeugexporte weltweit stammen aus China Spielzeug als häufigste Produktgruppe bei RAPEX-Meldungen 2015 D-CN Kooperationsansätze Harmonisierung des Qualitätsmanagement im Spielzeugsektor Gemeinsame Durchführung von Ringversuchen Gemeinsame Entwicklung neuer Testverfahren (z.b. Chrom VI) Gemeinsame Erweiterung der Angebote von Referenzmaterialien Qualitätsmanagement verbessern Zuverlässigkeit von Laboruntersuchungen in China fördern Zuverlässige und preiswerte Überprüfung von Standards ermöglichen Verbesserte Produktsicherheit durch effizientere grenzübergreifende Marktüberwachung Umsetzungspartner auf deutscher und chinesischer Seite BMWi, BAM, LGL Bayern Dt. Referenzbüro für Ringversuche und Referenzmaterial (DRRR GmbH) Test- und Prüfinstitute DVSI AQSIQ, CNCA und nachgeordnete Stellen Nationale und lokale Prüfstellen Labore Chinesischer Spielzeugverband (CTA) Seite 5

6 Zukunftsthema Onlinehandel Onlinehandelsumsatz in China im Jahr 2016: geschätzte 852 Milliarden Euro (36% Anstieg gegenüber 2015); 20% Anteil am gesamten Einzelhandel 31% des Onlinehandels in China erfolgt grenzüberschreitend Chinas Strategie für Onlinehandel Verständnis von Onlinehandel als künftig maßgebliches Geschäftsmodell im internationalen Handel und als Treiber für Internationalisierung chinesischer Unternehmen Entwurf eines Onlinehandelsgesetzes zur Entwicklung eines umfassenden Rechtsrahmens Einführung von Pilotzonen seit 2014, um neue Regulierungsmodelle zu testen, insb. mit Blick auf Außenhandel D-CN Kooperationsansätze: Austausch mit dem chinesischen Zentralamt für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne (AQSIQ) zu neuen Marktüberwachungsmaßnahmen im Bereich Onlinehandel Austausch mit dem chinesischen Handelsministerium (MOFCOM) zu gesetzlichen Rahmenbedingungen des grenzüberschreitenden Onlinehandels Seite 6

7 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit Dr. Jörg Binding Clusterleiter Recht, Finanzen und Qualitätsinfrastruktur (China) Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH Seite 7

8 Anzahl von RAPEX Meldungen nach Ursprungsland, 2015 Seite 9