3. Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Arbeit und Soziales des Rates der Stadt Vreden

Transkript

1 Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Arbeit und Soziales des Rates der Stadt Vreden im I. Teil - Öffentliche Sitzung im II. Teil - Nichtöffentliche Sitzung An der Sitzung nahmen teil: Vorsitzende Schmitz, Walburga als Ausschussmitglieder Es fehlten unentschuldigt Ernst, Barbara, Harpering, Hermann, (für Welper, Joachim), Huning, Cäcilia, bis TOP 7 Lechtenberg, Hubert, Micheel-Terbrack, Waltraud, Nagenborg, Björn, Overkamp, Daniel (für Rosing, Christel), Schültingkemper, Agnes, Terbrack, Hildegard, Waning, Gabriele, Rath, Martin(für Wethmar, Andreas) Pastor Dress, Ansgar, Müller, Sigrid, Elsing, Hermann Gottzsky, Helga Ratering Agnes seitens der Verwaltung Herr Wispel Frau Sicking Frau Lansing Beginn der Sitzung: 18:00 Uhr Ende der Sitzung: Uhr In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Arbeit und Soziales des Rates der Stadt Vreden, die im kleinen Sitzungssaal stattfand, wurde nach Feststellung der Beschlussfähigkeit und der form- und fristgerechten Ladung unter dem Vorsitz der Ratsfrau Schmitz Folgendes beraten und beschlossen:

2 I n h a l t s v e r z e i c h n i s S e i t e I. Öffentliche Sitzung 1. Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin Weitergehende Überlegungen in Bezug auf das Bündnis für 19 Familie 3. Erfüllung der Aufgaben nach dem SGB II Verschiedenes, Mitteilungen und Anfragen 21 II. Nichtöffentliche Sitzung

3 I. Öffentliche Sitzung Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin vom ) Der Ausschuss beschloss einstimmig, Frau Rita Lansing in Abänderung des Beschlusses vom zur stellvertretenden Schriftführerin des Ausschusses für Familie, Senioren, Arbeit und Soziales zu bestellen. 2. Weitergehende Überlegungen in Bezug auf das Bündnis für Familie vom ) Die Ausschussvorsitzende Frau Schmitz dankte für die von der Verwaltung vorgelegte umfangreiche Datensammlung über die in Vreden vorgehaltenen Angebote. Sie böte eine wichtige Arbeitsgrundlage für die zukünftige Bündnisarbeit. In der weiteren Aussprache wurde nochmals die Wichtigkeit und Vielschichtigkeit eines Bündnisses für Familie in Vreden unterstrichen. Hierbei wurde deutlich, dass eine wichtige Aufgabe eines Vredener Bündnisses die bessere Vernetzung der bereits existierenden Angebote in familienrelevanten Bereichen sein kann. Um diese Vernetzung zu fördern erklärte Frau Schültingkemper, dass innerhalb ihrer Fraktion noch einmal die in der vergangenen Sitzung abgelehnte Zusammenführung eines Bündnisses für Familie mit den bereits bestehenden Arbeitskreisen Gleichstellung und Lokale A- genda diskutiert wurde. Hier sei man nunmehr der Meinung, dass entgegen der bisherigen Auffassung- sich eine Zusammenführung nur positiv auf die Arbeitsergebnisse auswirken könne. Sodann beschloss der Ausschuss auf Antrag von Frau Schültingkemper bei einer Gegenstimme, ansonsten einstimmig, die bereits bestehenden Arbeitskreise Gleichstellung und Lokale Agenda mit dem Bündnis für Familie zusammenzuführen und die Realisierung eines Bündnisses für Familie voranzutreiben. Die Umsetzung soll von der vom Ausschuss gebildeten Lenkungsgruppe gemeinsam mit anderen Bündnispartnern angegangen werden. Als zeitliche Perspektive für eine offizielle Gründungsversammlung ist das Jahresende anvisiert. Information für den Ausschuss: Die nächste Sitzung der Lenkungsgruppe ist für den 28. September 2005 vorgesehen.

4 Erfüllung der Aufgaben nach dem SGB II vom ) Frau Sicking erläuterte nochmals die Sitzungsvorlage vom und ergänzte wie folgt: Zur Zeit erhalten 429 Bedarfsgemeinschaften mit 874 Personen ALG II Leistungen. Über tagesaktuell weitere 25 Anträge ist noch nicht entschieden worden. Damit zeige sich bedauerlicher Weise, dass die noch bei Erstellung der Sitzungsvorlage Anfang September angenommene Fallzahl von 450 bis zum Jahresende schon jetzt erreicht sei. Die weitere Entwicklung bleibt somit abzuwarten. Für die Leistungen nach dem SGB II entstand im Monat August folgender Nettoaufwand: bundesfinanzierte kommunalfinanzierte insgesamt Aufgaben Aufgaben August , , ,86 Bei der Mittelanforderung für das Haushaltsjahr 2006 betragen die Bruttoausgaben ca Vermittlungsgeschehen: Im August wurden 14 Personen in Beschäftigungen vermittelt und für September gibt es bereits vier Zusagen. Über die Kreishandwerkerschaft werden acht Ausbildungsplatzsuchende betreut. Darüber hinaus gibt es bei den 1 Euro-Jobs 42 Angebote bei verschiedenen Trägern und vier weitere sind in Verhandlung. In Qualifizierungs- und Trainingsmaßnahmen sowie Sprachkursen (überwiegend durch BBS und Kreishandwerkerschaft) konnten 70 Personen vermittelt werden. Bei den Eingliederungsleistungen werden weiterhin drei Lohnkostenzuschüsse bewilligt. Bislang konnten fünf Praktikumsplätze mit Aussicht auf einen Ausbildungsplatz bereit gestellt werden. Frau Schültingkemper dankte Frau Sicking für den ausführlichen Bericht. In diesem Zusammenhang kritisierte sie die häufigen Nachfragen der UWG-Fraktion zum Thema Hartz IV. Der Ausschuss für Familie, Senioren, Arbeit und Soziales als zuständiger Fachausschuss werde seitens der Verwaltung umfangreich informiert, so dass zusätzliche Nachfragen nicht nachvollzogen werden können. Sie bat Herrn Rath darum, Herrn Wethmar entsprechend zu informieren. Der Ausschuss nahm den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

5 4. Verschiedenes, Mitteilungen und Anfragen Unter dem Punkt Verschiedenes lagen keine Wortmeldungen vor. Es lagen keine weiteren Wortmeldungen vor. Selbst gelesen, genehmigt und unterschrieben: Die Ausschussvorsitzende gez. Schmitz Die Schriftführerin gez. Lansing