Schriftliches Protokoll der LGV Vorarlberg am in Vorarlberg/Bregenz:

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1 Schriftliches Protokoll der LGV Vorarlberg am in Vorarlberg/Bregenz: Anwesende Mitglieder der LO Vlbg: burns, PiratDietmar, savage, tree, universum, mietzekatze, Sonstige Anwesende: Eveline, Wolfgang, Sitzungsbeginn: , 09:15Uhr 1) Akkreditierung abgeschlossen um 09:34Uhr 2) Beginn - Begrüßung savage: Dankt Eveline für Moderation, Wolfgang für Akkreditierung, burns für Protokoll. 3) Wahl der Moderatoren, Protokollführer, Wahlhelfer Moderation Eveline: 11 Stimmen dafür, keine dagegen, keine Enthaltung Protokollführung burns: 11 Stimmen dafür, keine dagegen, keine Enthaltung Wahlhelfer Wolfgang & Nicolai: einstimmig angenommen 4) Verlesen der Tagesordnung - 09:40Uhr Vorstellung Eveline; Verlesung der Tagesordnung; Keine Anträge; 5) Feststellung der Beschlussfähig 11 akkreditierte Piraten - alle MB einbezahlt; Beschlussfähigkeit gegeben 6) Bericht LV savage: erzählt von erster LGV 2013; betont 'einfaches' arbeiten - mit nicht zu vielen tools etc., hebt Kommunikation im LV hervor, viele Treffen statt gefunden; möchte direkte Kommunikation (persönlich) weiterhin stark fördern - inner- und außerparteilich; Erzählt von Wahlen, AK-Wahl (GLB um 5 Stimmen Mandat verpasst), NWR, EU-Wahl, anstehende Landtagswahl EU-Wahl: Betont positive Wirkung der Zusammenarbeit mit anderen Parteien, wichtige Erfahrungen; Presse - sehr schwieriger Umgang - quasi keine Berichterstattung bei der EU-Wahl; tree: Begrüßung, Danksagung; Hebt hervor dass die LO Vlbg viel 'arbeitet' und sich nicht durch Forumsdiskussionen etc. ablenken lässt - es wird vieles getan; Wunsch nach Wachstum; PiratDietmar: Erzählt von behördlichen Hürden als Kleinpartei; Probleme mit Medien, Gegenwind seitens Landesregierung; Finanzen: Erzählt von Chaos auf Bundesebene (alte BGF bzw. Schatzmeister) 2013; Lobt neue BGF; Spricht von besserer Koordination auf Bundesebene; Wolfgang zu Tirol: Konflikt ähnlich Salzburg (mit Hellboy), Abspaltung; Tirol hat Leute die keien PPAT MItglieder werden wollen; Tirol hat Gemeinderat erreicht, Förderungswürdig, hat Angst den Status zu verlieren wenn in Bund wieder integriert; Kooperation mit PPAT wurde geschaffen; Einige sind Doppelmitglieder; Zweites PRoblem scheinbar viel im Umbruch im Bund, deswegen sind viele zurückhaltent bzgl. Integration in Bund, tree zu Tirol: Findet saubere Trennung positiv; burns: Hebt Form der LAndespartei nochmal hervor Eveline: Erzählt vom Gemeinderat in Tirol - ist kein Pirat; Rechtsstreit im Gange; Fehlbesetzung damals; Wolfgang: GMR Ofer hat 'offiziell Partei aufgelöst', Tirol daher Förderungen gestrichen --> Rechtsstreit; hebt hervor dass keien Angst vor Bund besteht, rein rechtliche Angelegenheit

2 7) Entlastung des LV - 10:31Uhr Tobias stellt Antrag auf Entlastung des LV einstimmig angenommen, keine Enthaltungen 8) Kandidatenvorstellung LV, LSM, ALR - 10:32Uhr Fritz/savage: kandidiert als LV; erzählt von Engagement des alten LV; kandidiert weil: Möchte Farbe in Politik bringen, mehr Licht (Transparenz); Glaubt an Veränderungen durch 'einfach machen'; Samuel/jumper: Erzählt von Univote (Vortrag Schweiz Uni Bern) und Montagsdemos, möchte eigenes UniVote-AT aufbauen um zu beweisen, dass es funktioniert; Demos Brandenburger Tor - öffentliche Kameras werden abgedreht; was ist rechts? Neu rechts? PiratDietmar: Wird oft gefragt warum er soviel Energie in Pension in Politik investiert, sieht sich als Großvater in der Verantwortung seiner Enkel gegenüber; Sieht einzig PPAT in der Lage, der Korruption den Kampf anzusagen; Recht des einzelnen zur Meinungsäußerung; tree: Warum bin ich zur PPAT? Hat erkannt, dass keine der großen Parteien für den Menschen einsteht; Ist begeistert vom Engagement der Mitglieder; savage: Erklärt Funktion des Abgesandten zum Länderrat; Möchte wieder kandidieren; PiratDietmar: Betont Wichtigkeit des Länderrats; Möchte wieder Funktion des SChatzmeisters machen; 9) Wahl des LV - 11:10Uhr Bekanntgabe Ergebnis LV Akzeptanzwahl: 11:25Uhr 3 Kandidaten. 11 abgegebene Stimmen. 1. tree Gerhard Diem 100% (11 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen), also akzeptiert 2. piratdietmar Dietmar Geiger 100% (11 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen), also akzeptiert 3. savage Friedrich Gsellmann 100% (11 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen), also akzeptiert Ergebnis LV REihungswahl: 1,1,1 1,1,1 1,3,2

3 1,1,1 Berechnete Stimmzettel: savage Gsellmann Friedrich;tree Gerhard Diem;piratdietmar Dietmar Geiger Candidates: 1. 11:0(:0) 5/10+ APPROVED savage Gsellmann Friedrich 2. 11:0(:0) 5/10+ APPROVED piratdietmar Dietmar Geiger 3. 11:0(:0) 5/10+ APPROVED tree Gerhard Diem Ranking: 1. savage Gsellmann Friedrich 2. piratdietmar Dietmar Geiger 3. tree Gerhard Diem Direct comparison of: 1. savage Gsellmann Friedrich 8:0 2. piratdietmar Dietmar Geiger 8:0 3. tree Gerhard Diem Direct comparison of: 2. piratdietmar Dietmar Geiger 0:8 1. savage Gsellmann Friedrich 4:1 3. tree Gerhard Diem Direct comparison of: 3. tree Gerhard Diem 0:8 1. savage Gsellmann Friedrich 1:4 2. piratdietmar Dietmar Geiger Annahme der Wahl zum LV: savage Ja Dietmar Ja Gerhard Ja Bekanntgabe Ergebnis LR - Akzeptanzwahl: 11:30Uhr Annahme der Wahl zum LR: savage Ja --> Mittagspause 11:32 Fortsetzung: 13:25Uhr

4 10) Kandidatenvorstellung Landtagswahlen savage: Möchte in Vorarlberg was verändern, neue Wege aufzeigen. Frage burns: Warum zur Wahl antreten, auch mit geringer Warscheinlichkeit des Erfolgs? savage: Flagge zeigen! tree: Alternative zum heutigen System bieten; Es muss um die Menschen gehen nicht ums Geld. Leute motivieren aktiv mitzumachen. Frage Eveline: Frauenquote? Antwort tree: Sind natürlich offen, leider konnten wir noch keine Frau motivieren Antwort savage: Wünsche mir auch mehr Frauen-Beteiligung Antwort piratdietmar: Ja mehr weibliches Mitwirken wäre wichtig; Wie kommt was wir sagen/tun bei Frauen an? PiratDietmar: Möchte hohe Ziele stecken; Tischlein-deck-dich, Einkommen; Gesellschaft klafft auseinander; Große Parteien haben Schwierigkeiten zu zeigen was sie die letzten 5 Jahre gemacht haben; Möchte Sicherheit im Lande thematisieren, transparent machen (Finanzierung). Möchte Übermacht der Schwarzen brechen. 11) Wahl der Kandidaten für die Landtagswahlen - 13:52Uhr Ergebnis, Bludenz und Feldkirch: Abgegebene Stimmzettel PIratDietmar Dietmar Geiger 100% (11 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen), also akzeptiert Ergebnis, Dornbirn: 1. tree Gerhard Diem 100% (11 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen), also akzeptiert Ergebnis, Bregenz: 12) Wahl des Spitzenkandidaten - 14:08Uhr Ergebnis Akzeptanzwahl: jnn 3 Kandidaten. 11 abgegebene Stimmen. 2. tree Gerhard Diem % (10 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 1 Nein-Stimme), also akzeptiert 3. PiratDietmar Dietmar Geiger % (10 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 1 Nein-Stimme), also akzeptiert

5 Ergebnis Reihungswahl: Abgegebene Stimmzettel 11 Davon ungültig: 2 Berechnete Stimmzettel: savage Friedrich Gsellmann;PiratDietmar Dietmar Geiger;tree Gerhard Diem PiratDietmar Dietmar Geiger;savage Friedrich Gsellmann;tree Gerhard Diem PiratDietmar Dietmar Geiger;savage Friedrich Gsellmann;tree Gerhard Diem savage Friedrich Gsellmann;PiratDietmar Dietmar Geiger;tree Gerhard Diem Candidates: 1. 9:0(:0) 5/10+ APPROVED savage Friedrich Gsellmann 2. 9:0(:0) 5/10+ APPROVED PiratDietmar Dietmar Geiger 3. 9:0(:0) 5/10+ APPROVED tree Gerhard Diem Ranking: 1. savage Friedrich Gsellmann 2. tree Gerhard Diem 3. PiratDietmar Dietmar Geiger Direct comparison of: 1. savage Friedrich Gsellmann 9:0 2. tree Gerhard Diem 7:2 3. PiratDietmar Dietmar Geiger Direct comparison of: 2. tree Gerhard Diem 0:9 1. savage Friedrich Gsellmann 5:4 3. PiratDietmar Dietmar Geiger Direct comparison of: 3. PiratDietmar Dietmar Geiger 2:7 1. savage Friedrich Gsellmann 4:5 2. tree Gerhard Diem Annahme der Wahl: savage: Ja tree: Ja Dietmar: Ja 13) Schlussrede - 14:27Uhr