Markt Marktzeuln. Niederschrift über die öffentliche Sitzung. Marktgemeinderat. Marktgemeinderat öffentlich

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1 Markt Marktzeuln Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Marktgemeinderat öffentlich Gremium: Sitzungsort: Marktgemeinderat Sitzungssaal im Rathaus Marktzeuln am: Beginn: Ende: 19:00 Uhr 19:35 Uhr Zahl der Mitglieder: 13, davon anwesend 10 Anwesend: Entschuldigt: Außerdem anwesend: Schriftführer: Erster Bürgermeister Gregor Friedlein-Zech Zweite Bürgermeisterin Petra Niechziol Dritter Bürgermeister Erwin Grünbeck Marktgemeinderat Karlheinz Bram Marktgemeinderat Heinz Fischer Marktgemeinderat Michael Friedrich Marktgemeinderat Hubert Gehrlich Marktgemeinderat Helmut Kießling Marktgemeinderat Stefan Luthardt Marktgemeinderätin Jutta Stark Marktgemeinderat Frank Kestel Marktgemeinderat Markus Pülz Marktgemeinderätin Ulrike Stark Tobias Grünbeck Cornelia Bremer Sitzung vom Seite: 1 von 6

2 Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom Haushalt Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan des Marktes Marktzeuln Investitionsprogramm Bekanntgabe der Haushaltssatzung der Verwaltungsgemeinschaft Hochstadt-Marktzeuln für das Jahr Bekanntgaben und Sonstiges 4.1. LED Musterlampen von Bayernwerk 5. Anfragen aus dem Gemeinderat Sitzung vom Seite: 2 von 6

3 Erster Bürgermeister Friedlein-Zech eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sämtlicher Mitglieder des Marktgemeinderates sowie die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Gegen die mit der Sitzungsladung zugestellte Tagesordnung werden keine Einwände erhoben. Für diese Sitzung entschuldigt: Frank Kestel, Markus Pülz, Ulrike Stark Öffentliche Sitzung 1. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom (Aktenzeichen: 024) Beschluss: Die Niederschrift ist den Räten in Kopie zugegangen. Auf Befragung durch Ersten Bürgermeister Friedlein-Zech bestehen dazu keine Einwände, die Genehmigung wird erteilt. Abstimmung: 10:0 2. Haushalt 2016 (Aktenzeichen: 941) 2.1. Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan des Marktes Marktzeuln 2016 (Aktenzeichen: 941) Ein Entwurf des Haushaltsplanes ist den Gemeinderäten bereits vor der Sitzungsladung per zugegangen; die Haushaltssatzung, der Vorbericht, der Vermögenshaushalt und der Finanzplan wurde allen Gemeinderatsmitgliedern in gedruckter Form mit der Sitzungsladung zugestellt. Eine eingehende Befassung mit den Zahlen und Fakten des Haushalts 2016 wurde somit ermöglicht. Der Finanzausschuss hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, den eingehend mit der Planung auseinandergesetzt und den Haushaltsentwurf vorberaten. Der dem Gremium vorliegende Entwurf des Haushaltsplanes 2016 wurde von der Verwaltung in Anlehnung an die Haushaltsrechnung 2014, der Ansätze und dem Abschluss des Haushaltsjahres 2015 sowie aus den für das zu planende Haushaltsjahr 2016 bekannten Vorgaben entwickelt und wird in dieser Fassung von der Verwaltung und dem Finanzausschuss dem Gemeinderat zur Annahme und Zustimmung empfohlen. Kämmerer Tobias Grünbeck gibt noch nähere Erläuterungen zum Haushalt. Die bisher schon praktizierte, sparsame Haushaltsführung ist weiterhin angeraten. Die Finanzlage der Marktgemeinde könnte sich in den kommenden Jahren etwas entspannen, wenn die Einnahmen des Verwaltungshaushaltes weiterhin stabil bleiben und sich die Gewerbesteuer wieder auf das gewohnte Mindestmaß einpendelt. Sitzung vom Seite: 3 von 6

4 Die aus dem Gremium gestellten Einzelfragen werden beantwortet, in seinen weiteren Ausführungen gibt Erster Bürgermeister Friedlein-Zech die Eckdaten des Haushalts für 2016 bekannt: Der Verwaltungshaushalt schließt ab in Einnahmen und Ausgaben mit ,00 ( - 10,34 % zum Ansatz 2015) Der Vermögenshaushalt schließt ab in Einnahmen und Ausgaben mit ,00 ( - 28,64 % zum Ansatz 2015) somit ein Gesamthaushalt mit ,00 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden mit ,00 festgesetzt. Der Hebesatz für die Grundsteuer A wurde ab von 350 % auf 380 % erhöht. Der Hebesatz für die Grundsteuer B mit 350 % bleibt unverändert, ebenso die Gewerbesteuer mit 380 %. Somit bewegen sich die Realsteuerhebesätze über dem Landesdurchschnitt. Der Höchstbetrag des Kassenkredits zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf den Betrag von ,00 festgesetzt. Die Verschuldung beläuft sich per auf ,00. Sie verändert sich bis durch normale Tilgung von rd ,00 und durch Neuaufnahme von ,00 auf dann ,00. Der Stellenplan weist zum aus: 1 ehrenamtlicher Erster Bürgermeister, 5 Beschäftigte (4 Vollzeitbeschäftige, 1 Altersteilzeitfall bis ) im gemeindlichen Bauhof und 2 Reinigungskräfte (Teilzeitbeschäftigte). Eine allgemeine Rücklage ist in Höhe von 9.371,00 vorhanden, die Rücklage für die Wasserversorgung Zettlitz/Horb mit ca ,00 wird als Sonderrücklage weitergeführt. Weitere Rücklagen sind nicht vorhanden. Über weitere Einzelheiten der Haushaltswirtschaft 2016 wird auf den Vorbericht verwiesen, der dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt ist. Beschluss: Das Gremium ist sich darüber einig, dass die Ausgabenansätze im vorliegenden Planentwurf eng angelegt sind und keine großen Kürzungen mehr vorgenommen werden können. Um die Pflichtaufgaben zu erfüllen ist eine bessere Finanzausstattung der Kommunen durch den Staat unabdingbar. Der Haushaltsplan sowie die -satzung für das Haushaltsjahr 2016 werden in der jedem Gemeinderatsmitglied vorliegenden Fassung beschlossen. Abstimmung: 10: Investitionsprogramm (Aktenzeichen: 941) Der Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre wurde bei der Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 2016 durch den Ersten Bürgermeister Friedlein-Zech anhand Sitzung vom Seite: 4 von 6

5 eines Schaubildes erläutert. Gemäß VV Nr. 2 zu 24 KommHV ist über den Finanzplan ein gesonderter Beschluss zu fassen. Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Finanzplan für die Jahre wie er als Teil VI im Haushaltsplan ausgewiesen ist, als Ergänzung zum Haushaltsplan mit Haushaltssatzung zu. Abstimmung: 10:0 3. Bekanntgabe der Haushaltssatzung der Verwaltungsgemeinschaft Hochstadt-Marktzeuln für das Jahr 2016 (Aktenzeichen: 940) Erster Bürgermeister Gregor Friedlein-Zech informiert das Gremium über den Haushalt der VG Hochstadt-Marktzeuln, über den in der Sitzung der Gemeinschaftsversammlung am beraten und beschlossen wurde. Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit ,00, der Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit ,00 (Gesamthaushalt ,00 ) ab. Die Hauptausgaben des Verwaltungshaushaltes sind Personalkosten. Schulden sind keine vorhanden, Kredite werden nicht aufgenommen. Die Verwaltungskostenumlage beträgt 196,22 je Einwohner (Vorjahr 189,81 /EW) und bedeutet für den Markt Marktzeuln bei Einwohnern eine Gesamtumlage von ,00. Eine Investitionsumlage im Vermögenshaushalt wird nicht erhoben, ein Finanzplan mit Investitionsprogramm ist für die Verhältnisse der VG nicht erforderlich. Der Marktgemeinderat nimmt die Haushaltsplanung der VG Hochstadt-Marktzeuln zur Kenntnis und erhebt keine Einwendungen. zur Kenntnis 4. Bekanntgaben und Sonstiges (Aktenzeichen: 024) 4.1. LED Musterlampen von Bayernwerk (Aktenzeichen: 024) Erster Bürgermeister Friedlein-Zech gibt im Zusammenhang mit dem Investitionsprogramm bekannt, dass bei der Firma Bayernwerk am um 18:30 Uhr LED Straßenleuchten zur Anschauung bereit stehen. In der Marktgemeinde ist die Umstellung auf Sitzung vom Seite: 5 von 6

6 LED Straßenleuchten für ca. 28 Leuchten interessant. Diese sind noch nicht auf Gelblicht umgestellt. Dieser Termin sollte vom Bauausschuss Marktzeuln wahrgenommen werden. Zur Kenntnis 5. Anfragen aus dem Gemeinderat (Aktenzeichen: 024) Dritter Bürgermeister Erwin Grünbeck fragt nach, ob es einen Nachfolger für die Arztpraxis Zipfel und Kohles gibt. Erster Bürgermeister Friedlein-Zech gibt bekannt, dass eine Ärztin sich beworben hat. Die kassenärztliche Vereinigung wird im September darüber entscheiden. Dritter Bürgermeister Erwin Grünbeck erinnert an den schlechten Zustand des Gehweges entlang dem Flecken. Hier besteht Handlungsbedarf. Erster Bürgermeister Friedlein-Zech stimmte dem zu, stellt aber klar, dass diese Baumaßnahme verschoben werden muss, bis klar ist ob in diesem Jahr bzw. Anfang 2017 Am Flecken Glasfaserkabel verlegt werden. Es wäre unglücklich, den Fußweg zu sanieren und kurz darauf wird er wieder aufgegraben. Gemeinderat Helmut Kießling fragt nach, ob der Defibrillator im Rathaus öffentlich zugänglich gemacht werden kann. Erster Bürgermeister Friedlein-Zech erklärt dazu, dass die Raiffeisenbank Obermain Nord eg vor hat, im Vorraum der Bank, dieser ist immer geöffnet und dazu noch videoüberwacht, einen Defibrillator für die Bevölkerung anzubringen. Dritter Bürgermeister Erwin Grünbeck macht den Vorschlag, ein Schreiben an die Vereine von Marktzeuln aufzusetzen, dass für Vereinsfeste der Defibrillator im Rathaus jederzeit abgeholt werden kann. Zur Kenntnis Vorsitzender Gregor Friedlein-Zech Erster Bürgermeister Schriftführer Cornelia Bremer Sitzung vom Seite: 6 von 6