Vorstandswahl zur Dorferneuerung. Teilnehmerversammlung zur Vorstandswahl

Transkript

1 Vorstandswahl zur Dorferneuerung Teilnehmerversammlung zur Vorstandswahl

2 Tagesordnung Erläuterungen der Aufgaben der TG bzw. des Vorstandes Information zur Vorstandswahl Wahl des Vorstandes Allgemeine Aussprache

3 Aufgaben der Teilnehmergemeinschaft Eigene Aufgaben: (TG) Die TG handelt nach eigenem Ermessen, zusammen mit der Gemeinde Träger der in der Planung festgelegten Maßnahmen, wie Herstellung und Sanierung von Wegen Straßen und Plätzen Wasserwirtschaftliche Maßnahmen Gemeinschaftsanlagen,( Waschanlagen, Lagerplätze, etc. ) Landschaftspflegemaßnahmen

4 Aufgaben der TG Unterhaltung der Maßnahmen Arbeiten zur Durchführung des Verfahrens Abmarkung und Vermessung Verhandlungen mit Teilnehmern und Behörden

5 Aufgaben der TG TG ist Vollzugsorgan der staatlichen Verwaltung Aufstellung und Ausführung des DE-Planes Bodenordnung im Dorf Aufstellung des Flurbereinigungsplanes Neuordnung des Verfahrensgebietes Regelung der Rechtsverhältnisse

6 Vorstand der Teilnehmergemeinschaft ( TG ) Wesentliche Aufgaben Ausführung der Aufgaben der TG Geschäftsführung der TG Besondere Aufgaben Örtlich Beauftrager Wegebaumeister Pflanzmeister

7 Vorstand der Teilnehmergemeinschaft ( TG ) Stellung der Stellvertreter bei Verhinderung eines Vorstandsmitgliedes übernehmen die Stellvertreter die Aufgabe ( Informationspflicht) Stellvertreter rückt bei Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes nach Nachwahl eines Stellvertreters durch die Teilnehmerversammlung

8 Vorstand der Teilnehmergemeinschaft ( TG ) Vorstandssitzungen i. d. Regel öffentlich Einberufung durch den Vorsitzenden Ladung i. d. R. schriftlich; in besonderen Fällen fernmündlich Ladungsfrist 1 Woche

9 Vorstand der Teilnehmergemeinschaft ( TG ) Beschlußfähigkeit ordnungsgemäße Ladung mindestens die Hälfte der Mitglieder oder deren Stellvertreter einschl. des Vorsitzenden anwesend Beschlußfassung mit der Mehrheit der anwesenden Mitglieder bei Stimmengleichheit ist die Stimme des Vorsitzenden ausschlaggebend

10 Wahlberechtigung Vorstandswahl Jeder anwesende Teilnehmer am Verfahren hat eine Stimme Gemeinschaftliche Eigentümer gelten als ein Teilnehmer Vertretung durch Bevollmächtigte zulässig schriftliche Vollmacht erforderlich Vollmachten berechtigen nicht zu mehrfacher Stimmabgabe

11 Vorstandswahl Wählbarkeit Alle Personen mit unbeschränkter Geschäftsfähigkeit Beteiligung am Verfahren nicht erforderlich ( kein Landwirt )

12 ALE bestimmt Vorstandswahl Zahl der zu wählenden Vorstandsmitglieder Stellvertreter Wahl eines Stellvertreters für das jeweilige Vorstandsmitglied Verpflichtung durch Handschlag der Vorstandsmitglieder und Stellvertreter Gemeindevertreter bei Dorferneuerung Bürgermeister oder Vertreter Gemeindevertreter gleichzeitig Vorstandsmitglied, unzulässig Frauen in den Vorstand

13 Vorstandswahl Wahlvorschlag Bereitschaft zur Übernahme des Ehrenamtes Verpflichtung zur Übernahme Ablehnung nur aus wichtigen Gründen Alter, Gesundheit, Beruf- oder Familienverhältnisse Wahlverfahren Geheim und schriftlich mit Stimmzettel Anzahl der Stimmen = Anzahl der Vorstandsmitglieder und Stellvertreter

14 Vorstandswahl Gewählt wird durch ankreuzen des Bewerbers auf dem Stimmzettel Namensergänzungen auf dem Stimmzettel sind möglich Stimmenhäufeln nicht möglich Ungültige Stimmzettel Mehr als 10 Kreuze!

15 Vorstandswahl Wahlausschuss besteht aus Vertreter der Gemeinde und mind. 2 Personen aus der Versammlung Überwacht die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl prüft die Stimmberechtigung stellt das Wahlergebnis fest

16 Ablauf einer Dorferneuerung Anordnung des Verfahrens 1. Vorstandswahl Grenzregelung im Dorf Anhörung der Teilnehmer Dorferneuerungsplanung Absteckung von Grenzänderungen Ausführung der Baumaßnahmen 2.Vorstandswahl Abmarkung und Vermessung Bekanntgabe des Flurbereinigungsplanes Ausarbeitung und Ausführung des Flurb.Planes Schlußfeststellung