Streitwerte im Arbeitsrecht

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1 Streitwerte im Arbeitsrecht von Dr. Hans-Georg Meier, Tanja Becker 3. Auflage Streitwerte im Arbeitsrecht Meier / Becker schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Allgemeines Verlag C.H. Beck München 2012 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Revision Meier/Becker Streitwerte im Arbeitsrecht

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4 Streitwerte im Arbeitsrecht von Dr. Hans-Georg Meier Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin und Tanja Becker Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht in Köln 3. Auflage qq Verlag C. H. Beck München 2012

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen (Adresse wie Verlag) Umschlaggestaltung: Atelier Seidel, Altötting Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Revision KT-links KTrechts KTrechts Vorwort zur 3. Auflage Die 3. Auflage war überfällig, insbesondere natürlich wegen der radikalen Änderung der Rechtsgrundlage durch Einführung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes aber auch wegen diverser Änderungen in der Rechtsprechung. Wie bisher gibt es neben der Besprechung des Streitwertes und der Verfahren seiner Festsetzung auch eine Darstellung der Gebührentatbestände. Neu ist die Erörterung der Probleme mit der Rechtsschutzversicherung unter dem speziellen arbeitsrechtlichen Gesichtspunkt. Damit soll dem Leser der einheitliche Zugriff auf alle Vergütungsprobleme im Arbeitsrecht ermöglicht werden. Das Understatement des Titels wurde also vertieft. Frau Rechtsanwältin Becker ist als Autorin hinzugetreten, um die Fülle des Materials bewältigen zu können und die regelmäßige Aktualisierung des Werkes sicherzustellen. Ziel des Buches ist es, neben der für den Leser mit möglichst wenig Aufwand verbundenen vollständigen Information zur weiterhin dringend notwendigen Vereinheitlichung der Rechtsprechung beizutragen. Berlin und Köln im Oktober 2011 Dr. Hans-Georg Meier Tanja Becker V

7 KT-links Vakat VI

8 Erstversand, Erstversand 1. Teil. Streitwertverfahren und Gebührentatbestände A. Streitwertfestsetzungsverfahren Rdnr. 1. Die Streitwertfestsetzung im Urteil und ihre Bindungswirkung Rechtsgrundlage der gesonderten Streitwertfestsetzung durch Beschluss a) Der Antrag gem. 32 RVG i. V. m. 63 Abs. 2 Satz 1 GKG b) Der Antrag nach 33 RVG Antragsrecht a) Nach 32 Abs. 2 RVG, 63 Abs. 2 GKG 21 b) Nach 33 Abs. 1 RVG Zeitpunkt der Antragstellung a) Nach 32 Abs. 2 RVG, 63 Abs. 2 GKG 23 b) Nach 33 Abs. 1 RVG Der Streitwertbeschluss a) Nach 32 RVG, 63 Abs. 2 GKG b) Im Verfahren nach 33 Abs. 1 RVG Rechtsmittel a) Gemäß 68 Abs. 1 GKG b) Im Verfahren nach 33 Abs. 3 bis 8 RVG Die Beschwerdeentscheidung a) Gemäß 68 Abs. 1 GKG b) Im Verfahren nach 33 Abs. 3 bis 8 RVG 47 B. Gebührentatbestände 1. Allgemeines Beratung Geschäftsgebühr Verfahrensgebühr Terminsgebühr Einigungsgebühr a) Allgemeines b) Beschlussverfahren c) Mitwirkung des Anwalts d) Rücknahme der Kündigung e) Einbeziehung nicht rechtshängiger Gegenstände (Vergleichsmehrwert) f) Miterledigtes anderweitiges Verfahren Vergütungsvereinbarung VII

9 Erstversand, Teil. Streitwertlexikon im Urteilsverfahren Rdnr. Abfindung Abmahnung Akteneinsicht Allgemeiner Feststellungsantrag Altersteilzeitvereinbarung Änderungskündigung Arbeitsbescheinigung Arbeitspapiere/Abrechnung Arbeitspflicht/Arbeitsleistung Auflösungsantrag Aufrechnung Auskunftserteilung Aussetzung des Verfahrens Betriebliche Altersversorgung Direktionsrecht, Versetzung Ehrverletzungen Eingruppierung, individualrechtlich Handelsvertreter Herausgabeforderung Integrationsamt Kündigungsschutzverfahren Nachteilsausgleich Nachweisgesetz Rechtswegbeschwerde Reduzierung der Arbeitszeit Statusstreit Unterlassung geschäftsschädigender Äußerungen Urlaub Vertragsstrafe Vorruhestand Weiterbeschäftigungsanspruch Wettbewerbsverbot Wiedereinstellungsanspruch Wiederkehrende Leistungen Zeugnis/Zwischenzeugnis VIII 3. Teil. Streitwertlexikon im Beschlussverfahren A. Allgemeines 1. Die gesetzlichen Bestimmungen Die Bedeutung der Kostenlast für die Streitwertbemessung Vermögensrechtliche oder nichtvermögensrechtliche Streitigkeit?

10 Erstversand, Regelwert oder Hilfswert Der Einfluss der wirtschaftlichen Auswirkungen Die Bemessung des wirtschaftlichen Werts Schwierigkeitsgrad und anwaltlicher Arbeitsaufwand B. Lexikon Auszubildendenvertretung Betriebsänderung Betriebsbegriff Betriebsrat, Fortbestand Auflösung Betriebsratsbeschluss Betriebsratsmitglied Betriebsratswahl Betriebsvereinbarung Betriebsversammlung Einigungsstelle Einrichtung Wirtschaftsausschuss Einsichtnahme in Betriebsunterlagen Gewerkschaft Hilfsantrag Konzernbetriebsrat, Europäischer Betriebsrat Mitbestimmungsrecht aus 87 BetrVG Personelle Mitbestimmung; Unterlassungsansprüche Sachmittel Schulung, Freistellung des Betriebsratsmitglieds 353 Schwerbehindertenvertretung Zustimmungsersetzung nach 103 BetrVG Zwangsvollstreckung Teil. Arbeitsrechtliche Probleme in der Rechtsschutzversicherung A. Empfehlenswerte Hinweise an den Mandanten B. Risikoausschlüsse 1. Allgemeiner Deckungsumfang bei Einschluss des Arbeitsrechts Kollektives Arbeitsrecht Patent- und Urheberrecht/Arbeitnehmererfindungsgesetz Arbeitnehmer gegen Arbeitnehmer Beschränkung auf Arbeitsverhältnisse Verwaltungsrecht C. Der arbeitsrechtliche Versicherungsfall 1. Bei drohender Kündigung/Aufhebungsvertrag Kausalität des Pflichtenverstoßes Kündigungsrecht wegen mehrerer Versicherungsfälle IX

11 Erstversand, D. Die zeitliche Begrenzung des Versicherungsschutzes 1. Allgemein Betriebsbedingte Kündigung Verhaltensbedingte Kündigung Krankheitsbedingte Kündigung Befristete Arbeitsverhältnisse E. Die Obliegenheit zur Kostenschonung 1. Der Grundsatz Der Weiterbeschäftigungsantrag a) Die Geltendmachung ist berechtigt b) Die unbedingte Antragstellung c) Der Zeitpunkt der Antragstellung Zahlungsanträge abhängig vom Ausgang des Kündigungsschutzprozesses F. Außergerichtliche Tätigkeit G. Der Vergleichsmehrwert H. Vergütung für die Einholung einer Deckungszusage Schlussbemerkungen zum Streitwertlexikon Sachregister... Seite 159 X