Prof. Dr. iur. Dr. rer. pol. Olaf Gierhake. Vermögensschutz durch privat- und gemeinnützige Stiftungen in Deutschland, Österreich und Liechtenstein
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1 Prof. Dr. iur. Dr. rer. pol. Olaf Gierhake Vermögensschutz durch privat- und gemeinnützige Stiftungen in Deutschland, Österreich und Liechtenstein
2 Inhaltsverzeichnis IX Inhaltsübersicht 1 Einleitung 1 Teil 1: Stiftungsrechtliche Gestaltungsfragen 31 2 Standortfaktoren 31 3 Foundation Governance 85 Teil 2: Steuerrechtliche Gestaltungsfragen Überblick: Steuerpflichten Besteuerung des Stifters in Deutschland Besteuerung der Stiftung in Deutschland, Österreich und Liechtenstein Besteuerung der Begünstigten in Deutschland Auslandsstiftung als Holding mit Stiftungsvermögen in Deutschland Steuerliche Privilegien gemeinnütziger unternehmensverbundener Stiftungen 255 Teil 3: Fragen der Asset Protection Anfechtungsmöglichkeiten von Stiftungsgeschäften bei Eintritt untern. Haftungsrisiken Pflichtteils- und güterrechtliche Anfechtung / Anrechnung von Stiftungsgeschäften 311 Teil 4: Zusammenfassung Zur Einsetzbarkeit von Auslandsstiftungen Unternehmensnachfolge mit privatnützigen Stiftungen Vermögens- und Unternehmensnachfolge mit gemeinnützigen Stiftungen 363 Anhänge 371 Literaturverzeichnisse 513
3 X Inhaltsverzeichnnis Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung Ausgangssituation des Unternehmers und vermögender Privatpersonen Bisherige Untersuchungen Zu untersuchende Fragen Vorgehensweise Eingrenzung der Untersuchung 25 Teil 1: Stiftungsrechtliche Gestaltungsfragen 31 2 Standortfaktoren Privatnützige Stiftungen Deutschland Österreich Liechtenstein Zivilrechtliche Anerkennung liechtensteinischer Stiftungen in Deutschland Vergleichende Zusammenfassung (1) Gemeinnützige Stiftungen Deutschland Österreich Österreichische Gemeinnützigkeit Anerkennung des Gemeinnützigkeitsstatus in Deutschland Liechtenstein Liechtensteinische Gemeinnützigkeit Anerkennung des Gemeinnützigkeitsstatus in Deutschland 72
4 Inhaltsverzeichnis XI Synoptischer Vergleich als gemeinnützig anerkannter Zwecke Vergleichende Zusammenfassung (2) Zusammenfassung 81 3 Foundation Governance Überblick: stiftungsrechtlicher Lebenszyklus Einflussnahmerechte des Stifters Gesetzlich vorgesehene Widerrufs- und Änderungsvorbehalte Andere Mitsprache-, Zustimmungs- und Vetorechte 97 Exkurs: Mandatsverträge liechtensteinischen Rechts Deutschland Laufendes Stiftungsmanagement Aufsicht über das Stiftungsmanagement Rolle der Begünstigten Österreich Laufendes Stiftungsmanagement Aufsicht über das Stiftungsmanagement Rolle der Begünstigten Liechtenstein Laufendes Stiftungsmanagement Aufsicht über das Stiftungsmanagement Rolle der Begünstigten Vergleichende Zusammenfassung (3) 119 Teil 2: Steuerrechtliche Cestaltungsfragen Überblick: Steuerpflichten Erbschaft-, Schenkung-und andere Transfersteuern Unbeschränkte Ertragssteuerpflichten 135
5 XII Inhaltsverzeichnnis Stifter / Begünstigte Stiftung Beschränkte Ertragssteuerpflichten Begünstigte Stiftung Bedeutung von Qualifikationskonflikten Besteuerung des Stifters in Deutschland Deutsche Schenkung- und Erbschaftsteuer Wesentliche Beteiligung an Kapitalgesellschaft Mitunternehmeranteil an deutscher Personengesel lschaft / Betriebsstätte Immobilienvermögen Liquides Vermögen Bestimmung der Steuerlast Wegzugsbesteuerung Wesentliche Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft Beteiligung an einer Personengesellschaft Immobilienvermögen und liquides Vermögen Zinszahlungen der Stiftung auf Stifterdarlehen Einkommensteuerliche Hinzurechnung der Stiftungserträge Treuhandähnliche Verhältnisse Außensteuerrechtliche Vorschriften Steuerlicher Gestaltungsmissbrauch oder Versagung der zivilrechtlichen Anerkennung Bewusst transparente Stiftungserrichtung und - auflösung Vergleichende Zusammenfassung (4) 169
6 Inhaltsverzeichnis XIII 6 Besteuerung der Stiftung in Deutschland, Österreich und Liechtenstein Besteuerung der Errichtung Deutschland Österreich Liechtenstein Besteuerung während der Laufzeit der Stiftung Deutschland Körperschaftsteuer Gewerbesteuer Deutsche Erbersatzsteuer Erneute Erbschaftsteuer bei Stiftungsmutationen Atypische unbeschränkte Steuerpflichten ausländischer Stiftungen in Deutschland Gruppenbesteuerung Österreich Körperschaftsteuer Steuerfreie Einkünfte Zwischensteuer Deutsche Erbersatzsteuer Gruppenbesteuerung Liechtenstein Normales Steuerregime Steuerfreie Einkünfte Steuerregime der Privatvermögensstruktur (PVS) Deutsche Erbersatzsteuer Gruppenbesteuerung Vergleichende Zusammenfassung (5) Stiftungsseitige Besteuerung der Stiftungsleistungen 187
7 XIV Inhaltsverzeichnnis Deutschland Österreich Liechtenstein Besteuerung der Auflösung Deutschland Österreich Liechtenstein Besteuerung der Begünstigten in Deutschland Leistungen steuerlich transparenter Stiftungen Leistungen steuerlich intransparenter Stiftungen Finale Leistung bei Stiftungsauflösung Auslandsstiftung als Holding mit Stiftungsvermögen in Deutschland DBA-Abkommensberechtigung österreichischer Privatstiftungen DBA-Ansässigkeit liechtensteinischer Stiftungen und stiftungsähnlicher Rechtskonstrukte Abkommensrechtliche Ansässigkeit liechtensteinischer Rechtsinstitute Stiftungen Anstalten mit Rechtspersönlichkeit Treuunternehmen mit Rechtspersönlichkeit Treuhänderschaft/Trust Weitere Rechtsinstitute liechtensteinischen Rechtes ohne Rechtspersönlichkeit Zusammenfassung Bedeutung des Art. 31 DBA d Abs. 3 destg im nationalen Kontext und im Verhältnis zu Auslandsstiftungen 220
8 Inhaltsverzeichnis XV Art. 31, Protokollbestimmungen DBA D-FL Würdigung des Ergebnisses Abkommensberechtigung einer Stiftungs-Holding- Gesellschaft Besteuerung einer wesentlichen Beteiligung an deutscher Kapitalgesellschaft Dividenden Veräußerungsgewinne Besteuerung eines Mitunternehmeranteils an deutscher Personengesellschaft / Betriebsstätte Gewinne Veräußerungsgewinne Besteuerung deutscher Immobilien Grunderwerbsteuer Miet- und Pachteinkünfte Veräußerungsgewinne Buchfuhrungs- und Meldepflichten in Deutschland Besteuerung liquider Vermögenswerte Portfoliobeteiligungen an Kapitalgesellschaften Dividenden Veräußerungsgewinne Verzinsliche Schuldpapiere Zinsen Veräußerungsgewinne 253
9 Inhaltsverzeichnnis Steuerliche Privilegien gemeinnütziger unternehmensverbundener Stiftungen Deutschland Stifter Spendenabzug Erbschaft-/Schenkungsteuer Stiftung Körperschaftsteuer Gewerbesteuer Umsatzsteuer Weitere Steuern Begünstigte Österreich Stifter Spendenabzug in Deutschland Erbschaft-/Schenkungsteuerbefreiung in Deutschland Stiftung Österreichische Körperschaftsteuer Weitere österreichische Steuern Beschränkte Steuerpflicht: deutsche Körperschaftsteuer Liechtenstein Stifter Stiftung Liechtensteinische Steuern Beschränkte Steuerpflicht: deutsche Körperschaftsteuer 268 Exkurs: Schweiz 269
10 Inhaltsverzeichnis XVII Teil 3: Fragen der Asset Protection Anfechtungsmöglichkeiten von Stiftungsgeschäften bei Eintritt untern. Haftungsrisiken Anfechtungen von Verfügungen zu Gunsten deutscher Stiftungen 10.2 Anfechtung von Verfügungen zu Gunsten österreichischer Privatstiftungen Anfechtung in Deutschland Anfechtung in Österreich 10.3 Anfechtungen von Verfügungen zu Gunsten liechtensteinischer Stiftungen Anfechtung in Deutschland Anfechtung in Liechtenstein Exkurs: Umgekehrter Haftungsdurchgriff nach liechtensteinischem Recht 10.4 Vergleichende Zusammenfassung (6) Pflichtteils- und güterrechtliche Anfechtung / Anrechnung von Stiftungsgeschäften Deutsche Pflichtteilsrechte Pflichtteilsergänzungsansprüche gegen deutsche Stiftungen Pflichtteilsergänzungsansprüche gegen österreichische Stiftungen Durchsetzung in Deutschland Durchsetzung in Österreich Pflichtteilsergänzungsansprüche gegen liechtensteinische Stiftungen Durchsetzung in Deutschland Durchsetzung in Liechtenstein Vergleichende Zusammenfassung (7) 324
11 XVIII Inhaltsverzeichnnis 11.2 Deutsches Güterrecht Zugewinnausgleichsansprüche gegen deutsche Stiftungen Zugewinnausgleichsansprüche gegen österreichische Stiftungen Durchsetzung in Deutschland Durchsetzung in Österreich Zugewinnausgleichsansprüche gegen liechtensteinische Stiftungen Durchsetzung in Deutschland Durchsetzung in Liechtenstein Vergleichende Zusammenfassung (8) 331 Teil 4: Zusammenfassung Zur Einsetzbarkeit von Auslandsstiftungen Unternehmensnachfolge mit privatnützigen Stiftungen Stiftungsrechtliche Ergebnisse und Empfehlungen Steuerrechtliche Ergebnisse und Empfehlungen Ergebnisse und Empfehlungen zur Asset Protection Vorteilhaftigkeitsvergleich verschiedener Stiftungsstandorte Vermögens- und Unternehmensnachfolge mit gemeinnützigen Stiftungen Stiftungsrechtliche Ergebnisse und Empfehlungen Steuerrechtliche Ergebnisse und Empfehlungen Ergebnisse und Empfehlungen zur Asset Protection Vorteilhaftigkeitsvergleich verschiedener Stiftungsstandorte 367
12 Inhaltsverzeichnis XIX Anhänge Zu Teil 1: Synoptische Gegenüberstellung der Stiftungsrechte Begriff, Zweck Stiftungsbeteiligte Informations- und Auskunftsrechte Stiftungsvermögen Errichtung und Entstehung Stiftungsdokumente Eintragung Gründungsanzeige Widerruf der Stiftungserklärung Organisation: Stiftungsrat/Stiftungsvorstand Organisation: Revision Organisation: Weitere Organe, Innere Organisation der Organe Aufsicht Änderung der Stiftungsdokumente: Rechte des Stifters, der Stiftungsorgane, der Aufsicht, des Richters Vollstreckungsrechtliche Bestimmungen, Haftung, Anfechtung Auflösung und Beendigung Umwandlung Zu Teil 2: Synoptische Gegenüberstellung der DBA DE- AT bzw. DE-FL Artikel 1-3 DBA (Personen, Steuern, Begriffe) Artikel 4-6 DBA (Ansässigkeit, Betriebsstätte, Eink. unbew. Verm.) Artikel 7-9 DBA (Gewinne, Schiffe, Verbundene Unternehmen) 436
13 XX Inhaltsverzeichnnis 2.4 Artikel 10 DBA (Dividenden) Artikel 11 DBA (Zinsen) Artikel 12 DBA (Lizenzgebühren) Artikel 13 DBA (Gewinne aus Veräußerung von Vermögen) Artikel 21 DBA (Andere Einkünfte) Artikel 22 DBA (Vermögen) Artikel 23 DBA (Methodenartikel zur Vermeidung der DB) Artikel DBA (Gleichbehandlung, Verständigungsverfahren) Artikel 26 DBA (Informationsaustausch) Art. 27 DBA DE-AT; Art. 30 DBA DE-FL (Quellensteuererstattung) Artikel DBA DE-FL (Zustellamtshilfe, Steueramtshilfe) Art. 29 DBA, Art. 30 DBA DE-AT/Art. 32 DBA DE-FL (Diplomaten, Protokollzugehörigkeit) Art. 28 DBA DE-AT / Art. 31 DBA DE-FL (Konflikt und Missbrauchsvermeidung) Art. 31 DBA DE-AT/Art. 33 DBA DE-FL, Art. 32 DBA DE-AT, Art. 33 DBA DE-AT / Art. 34 DBA- DE-FL (Schlussbestimmungen) Zu Teil 3: Liechtensteinisches Internationales Privatrecht und Anfechtungsrecht Liechtensteinisches Internationales Privatrecht (Auszüge fllprg) Liechtensteinische Rechtssicherungsordnung (Auszüge flrso) 498
14 Inhaltsverzeichnis XXI Literaturverzeichnisse Bücher/Beiträge Andere Texte Rechtsquellenverzeichnisse Deutschland Österreich Liechtenstein Schweiz Europäische Union, Europäischer Wirtschaftsraum und internationale Abkommen Rechtsprechungsverzeichnisse Deutschland Österreich Liechtenstein Europäischer Gerichtshof EFTA-Gerichtshof 538
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