Die Rechtsstellung der Großeltern gegenüber den Enkelkindern insbesondere im Vormundschaftsrecht seit Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches

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1 Elisabeth Leurs Die Rechtsstellung der Großeltern gegenüber den Enkelkindern insbesondere im Vormundschaftsrecht seit Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches ars et unitas

2 Einleitung Teil 1: Die soziale Bedeutung der Großeltern - Enkelkind - Beziehung 13 1 Die soziale Bedeutung der Großeltern 13 I. Die Stellung der Großeltern im Familienverband 13 II. Die Rolle der Großeltern bei der Erziehung 14 III.Ergebnis 16 2 Die soziale Bedeutung der Enkelkinder 16 Teil 2: Die Rechtsstellung der Großeltern gegenüber dem Enkelkind im Allgemeinen 17 1 Der Familienbegriff des Bürgerlichen Gesetzbuches 17 2 Die verfassungsrechtliche Stellung der Großeltern 18 3 Der Begriff des Familienlebens nach Art. 8 Abs. 1 EMRK 19 4 Die Verwandtschaft zwischen Großeltern und Enkelkindern 22 I. Verwandtschaft in gerader Linie im zweiten Grad 22 II. Rechtswirkungen der Verwandtschaft Eheverbot der Verwandtschaft Gesetzliche Unterhaltspflicht 24 a) Unterhalt zwischen Großeltern und nichtehelichen Enkelkindern 24 b) Unterhaltsverpflichtung zwischen Großeltern und Enkelkindern 25 aa) Grundlage 25 bb) Ersatzhaftung 26 ccj Leistungsfähigkeit 26 dd) Unterhaltsmaß 28 ee) Regreßschranke des Sozialhilferechts 28 ff) Berücksichtigung der Kindesbetreuung durch die Großeltern 31 c) Unterhaltsverpflichtung der Großeltern und Enkelkinder gegenüber den Eltern 33 d) Auskunftspflicht über die wirtschaftlichen Verhältnisse 34 e) Reihenfolge als Unterhaltsberechtigte Gesetzliches Erbrecht und Pflichtteilsrecht Zeugnisverweigerungsrechte 36 5 Sorgerecht 37 I. Grundsatz 37 II. Entscheidungsrecht der Großeltern infolge einer Verbleibensanordnung 37

3 6 Umgang zwischen Großeltern und Enkelkindern 39 I. Umgangsrecht der Großeltern Ausgangspunkt der Reform Geltendes Recht 41 a) Kindeswohl 41 b) Kindeswohlprüfung 43 aa) Kindeswohlgefährdung 43 bb) Kindeswohldienlichkeit 44 (a) Bindungen 44 (b) Wille des Enkelkindes 46 (c) Sonstige Umstände 47 cc) Rechtsprechung zum Umgangsrecht der Großeltern 47 (a) Ablehnende Gründe 48 (aa) Verschiedene Gründe 48 (bb) Interessengegensatz zwischen Großeltern und Eltern 49 (b) Bejahende Gründe 50 (c) Zusammenfassung 51 dd) Ergebnis 51 c) Befugnisse der Großeltern 52 d) Wohlverhaltenspflicht 52 e) Gerichtliche Ausgestaltung 54 aa) Verweisung auf 1684 Abs. 3 Satz 1 BGB 55 bb) Verweisung auf 1684 Abs. 4 BGB 55 f) Konkurrierende Unigangsrechte Dritter Fazit 58 II. Recht der Enkelkinder auf Umgang Umgangsrecht nach 1685 BGB Umgangsrecht nach 1626 Abs. 3 Satz 2 BGB Umgang nach 1666 BGB Eigene Wertung 62 7 Adoption 63 I. Annahme an Enkels Statt 63 II. Minderjährigenadoption Annahme des Enkelkindes durch Dritte 64 a) Wohl des Kindes - Bindungen zu den Großeltern 64 b) Einwilligung der Großeltern 66 c) Annahmewirkungen 67 aa) Positive Statuswirkung - Adoptiv-Großeltem 67 bb) Negative Statuswirkung - Großeltern 68 cc) Abgeschwächte Volladoption 69 (aa) Verwandtenadoption 69 (bb) Stiefkindadoption 70

4 2. Annahme des Enkelkindes durch die Großeltern 72 a) Adoptionsvoraussetzungen 72 b) Rechtliche Wirkungen 74 III. Volljährigenadoption Annahme des Enkelkindes durch Dritte 75 a) Einwilligung der Großeltern 75 b) Annahmewirkungen 75 aa) Beschränkte Adoptionswirkungen 75 bb) Volladoption auf Antrag - Entgegenstehende Interessen der Großeltern Annahme durch die Großeltern/Enkelkinder 77 a) Zulässigkeit 77 b) Annahme Wirkungen 77 Teil 3: Die Rechtsstellung der Großeltern im materiellen Vormundschaftsrecht 79 1 Rechtswirkungen einer Vormundschaft auf das Großeltern-Enkelkind-Verhältnis 79 2 Kein Rechtlicher Einfluß der Großeltern auf die Person des Vormunds 80 I. Kein Benennungsrecht der Großeltern 80 II. Kein Ausschließungsrecht der Großeltern 81 3 Vormundschaft der Großeltern 81 I. Berufung zum Vormund Berufung der Großeltern nach früherem Recht 82 a) Berufung der Großväter kraft Gesetzes 82 aa) Definition des Großvaterbegriffs 83 bb) Vorrang des Großvaters väterlicherseits vor dem Großvater mütterlicherseits 84 cc) Modifikation der gesetzlichen Berufung der Großväter 85 dd) Ausnahmevorschrift des 1778 Abs. 3 BGB 86 b) Fehlende Berufung der Großmutter kraft Gesetzes 87 c) Widerspruch zum Grundsatz der Gleichberechtigung Neufassung des 1776 BGB durch das Gleichberechtigungsgesetz Übergangsrecht vom 1. April 1953 bis 1. Juli a) Berufung der Großeltern aufgrund Gesetzes 90 b) Anwendung des künftig geltenden 1776 BGB Verfassungsmäßigkeit des 1776 BGB 91 a) Beseitigung der Ungleichbehandlung 92 b) Vereinbarkeit des 1776 BGB mit den Verfassungsgrundsätzen des Art. 6 GG Berufung der Großeltern nach geltendem Recht 94

5 6. Übergehung der von den Eltern benannten Großeltern 95 a) Übergehungsgrund der Kindeswohlgefährdung 95 aa) Zwiespalt, Spannungen und Entfremdung 95 bb) Hartnäckige Unterhaltsverweigerung durch die Großeltern 97 b) Alter und Gebrechen der Großeltern 98 c) Widerspruch des Enkelkindes 99 d) Ausnahmevorschrift des 1778 Abs. 3 BGB 100 e) Zusammenfassung 100 II. Auswahl des Vormunds durch das Vormundschaftsgericht Stellung nichtehelicher Großeltern väterlicherseits Auswahl der Großeltern als Vormund 102 a) Ausschluß der Großeltern von der Vormundschaft 102 b) Eignung der Großeltern 103 c) Großeltern und Auswahlgrundsätze 105 aa) Persönliche Bindungen des Mündels zu den Großeltern 105 bb) Verwandtschaft der Großeltern mit dem Mündel 107 cc) Verhältnis der Auswahlgrundsätze untereinander 109 (1) 1779 Abs. 2 BGB ursprünglicher Fassung 110 (2) 1779 Abs. 2 BGB in der geltenden Fassung 110 d) Vereinbarkeit von 1779 Abs. 2 BGB mit dem Gedanken des Art. 6 Abs. 1 GG 112 e) Rechte und Pflichten der Großeltern im Rahmen der Auswahl 113 aa) Kein Recht der Großeltern auf Bestellung zum Vormund 113 bb) Recht der Großeltern auf ennessensfehlerfreie Entscheidung 114 cc) Pflicht der Großeltern zur Übernahme der Vormundschaft Vergleich des 1779 BGB mit einer gesetzlichen Berufung der Großeltern 116 a) 1779 Abs. 2 BGB als AuffangVorschrift 117 b) Auswirkungen des geltenden 1779 Abs. 2 Satz 2 BGB 118 III. Forderung nach einer gesetzlichen Berufung der Großeltern 118 I.Begründung Ausgestaltung der gesetzlichen Berufung 120 a) Keine Notwendigkeit für eine Definition des Großelternbegriffs 120 b) Rangfolge der Großeltern 1-1 c) Recht zur Übernahme der Vormundschaft 122 d) Keine Pflicht zur Übernahme der Vormundschaft 122 e) Modifikation der gesetzlichen Berufung Formulierungsvorschlag 123 IV. Mit Vormundschaft der Großeltern Mit Vormundschaft eines Großelternpaares Mitvormundschaft der Großeltern in anderen Fällen 124

6 4 Anhörung der Großeltern im Vormundschaftsrecht 126 I. Anhörung der Großeltern im Rahmen des Auswahlverfahrens nach 1779 BGB Anhörungsrecht der Großeltern Anhörung der Großeltern als Verwandte des Mündels 127 II. Anhörung der Großeltern in wichtigen Angelegenheiten nach 1847 BGB Stellung der Großeltern bei Führung der Vormundschaft 130 I. Ausschluß der Vertretungsmacht Verbot des Selbstkontrahierens Rechtsgeschäfte mit Ehegatten und Verwandten 132 II. Entziehung der Vertretungsmacht Interessen der Großeltern als Vormund Interessen von Familienangehörigen der Großeltern 136 III.Genehmigungserfordernis 137 Teil 4: Die Rechtsstellung der Großeltern im formellen Vormundschaftsrecht Ausschluß der Großeltern als Richter nach 6 FGG Beschwerdemöglichkeit der Großeltern im Vormundschaftsrecht 139 I. Beschwerdeberechtigung der Großeltern im Rahmen des 1774 BGB Anordnung der Vormundschaft Ablehnung einer Anordnung 141 II. Beschwerdeberechtigung der Großeltern im Rahmen des 1776 BGB 142 III.Beschwerdeberechtigung der Großeltern im Rahmen des 1779 BGB Nichtberücksichtigung der Großeltern als Vormund Auswahl der Großeltern als Vormund 144 IV.Beschwerdemöglichkeit der Großeltern im Rahmen des Anhörungsverfahrens Beschwerdeberechtigung der Großeltern wegen Nichtanhörung 145 Teil 5: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 147 Literaturverzeichnis 151