Anforderungen an die planerische Steuerung und Zulassung naturverträglicher PV-Freiflächenanlagen

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1 Anforderungen an die planerische Steuerung und Zulassung naturverträglicher PV-Freiflächenanlagen Dr. Marie Hanusch Bosch & Partner GmbH, Hannover Planerische Steuerung der Erneuerbaren Energien Möglichkeiten und Grenzen Waldschlössen Büro Herne Kirchhofstr. 2c Herne Büro Hannover Lister Damm Hannover Büro Berlin Streitstraße Berlin Büro München Josephspitalstr München Gliederung 1. Entwicklung der Solarparks in Deutschland 2. Räumliche Steuerung von Solarparks im EEG: Geltende Flächenkriterien 3. Ansätze zur räumlichen Standortplanung durch regionale und kommunale Planung 4. Energiestrategie, Landesplanung und Nutzung von Konversionsflächen in Brandenburg 5. Wirkungsprofile und Umweltauswirkungen von PV-Freiflächenanlagen 6. Ausblick

2 Erneuerbare Stromerzeugung Installierte Leistung und Energiebereitstellung aus Photovoltaikanlagen in Deutschland Energiebereitstellung [GWh] installierte Leistung [MWp] [GWh] [MW p ] Quelle: BMU-KI III 1 nach Arbeitsgruppe Erneuerbare Energien-Statistik (AGEE-Stat); Bild: BMU / Bernd Müller; Stand: Juli 2010; Angaben vorläufig Erneuerbare Stromerzeugung Aktuelles aus ) Bundesnetzagentur zur Neuinstallation PV-Strom: Januar bis Mai 2010: rd MW, allein im Juni fast genauso viel erwartet, das wären im 1. Hj. > MW Jahr 2010 wird ein Rekordjahr (2009: MW Zubau) 2) envia Netz (Pressemeldung ) envia NETZ Halle/S.: 1. Halbjahr 2010 rd. 100 MW neuinstallierte PV-Anlagen (zum Vergleich: 1. Halbjahr 2009 rd. 38 MW)

3 PV-Strom aus Freiflächenanlagen (Deutschland bis 2008) Schätzungen für 2009: Freiflächen rd. 20 % Quelle: Arge Monitoring 2008 / Auswertung ZSW 2009 PV-Strom aus Freiflächenanlagen (Deutschland bis 2008) Quelle: Arge Monitoring 2008 / Auswertung ZSW 2009

4 PV-Strom aus Freiflächenanlagen (Deutschland) Informationsstand zu Freiflächenanlagen (aus laufendem Vorhaben Gutachten Erfahrungsbericht EEG ) Bis Ende 2009 insgesamt > MWp bundesweit installiert Flächeninanspruchnahme rd ha (rd. 3,5 ha pro MWp) 2 Drittel auf Ackerflächen, rd. 1 Drittel auf Konversionsflächen Rd. 50% der Leistung in Bayern installiert In Brandenburg ca. 70 % auf Konversionsflächen Zubau Freiflächen 2009 geschätzt: 750 MWp, davon rd. 20 % in Brandenburg Solarparks in Brandenburg (Juni 2010) Zahlen aus Brandenburg Anlagenregister der Gemeinsamen Landesplanung:

5 Solarparks in Brandenburg (Juni 2010) Zahlen aus Brandenburg Anlagenregister der Gemeinsamen Landesplanung: 2. Räumliche Steuerung im EEG: Relevante Flächenkriterien

6 Steuerung im Vergütungsrecht 32 EEG Abgestufte Vergütung zugunsten Gebäudeintegration Freifläche: Koppelung der Förderung an den Geltungsbereich eines Bebauungsplans oder an eine gemäß 38 BauGB planfestgestellte Fläche Freiflächenkriterien Steuerung im Vergütungsrecht 32 EEG Freiflächenkriterien EEG Versiegelte Flächen - Konversionsflächen - Grünland, das zuvor Ackerland war - Vor festgesetztes Gewerbe- und Industriegebiet EEG 2010 (seit ) - Versiegelte Flächen - Konversionsflächen aus wirtschaftlicher, verkehrlicher, wohnungsbaulicher oder militärischer Nutzung - Ackerflächen nur, wenn B-Plan vor beschlossen war - Flächen längs von Autobahnen / Schienenwegen bis 110 m Abstand - Vor als Gewerbe- Industriegebiet festgesetzte Fläche

7 Steuerung im Vergütungsrecht Problematik der EEG-Steuerungsaktivitäten für Freiflächenanlagen Vergütungsregelung hat seit 2004 eine hohe Dynamik bei den Freiflächen erreicht Steuerung über Freiflächenkriterien hat im Grunde funktioniert Konflikte mit dem Naturschutz insbesondere auf militärischen Konversionsflächen >> Definitionsproblematik Politische Debatte über Ackerflächen (Nutzungskonkurrenzen, Pachtpreise etc.) Generell: Steuerung über EEG nur so lange möglich, wie Entstehungskosten für Solarstrom über dem Marktpreisniveau liegen 3. Weitergehende Standortplanung durch regionale und kommunale Planung

8 Planerische Steuerung Aufgabe einer räumlichen Standortplanung für Solarparks Vermeiden von Fehlentwicklungen durch ungeordnete Bauaktivitäten (Vergleichsfall Windenergie) Vermeiden von Nutzungskonkurrenzen auch innerhalb der verschiedenen Nutzungen Erneuerbarer Energien Vermeiden von Umweltauswirkungen Sichern von Freiräumen mit besonderen Funktionen, Definieren von Ausschlussflächen Unterstützen strategischer Energieziele durch Ermitteln und Ausweisen geeigneter und konfliktarmer Angebotsflächen Verknüpfen mit den Erfordernissen einer geordneten Energieversorgung, z.b. Netzanschluss, Netzausbau Planerische Steuerung - Regionalplanung Bsp.: Regionalplan Heilbronn-Franken, Teilfortschr. PV (2008) Beispiel für die Festlegung von Vorbehaltsgebieten für Photovoltaik: Teilfortschreibung Photovoltaik mit insgesamt 12 Vorbehaltsgebieten für regionalbedeutsame Photovoltaikflächen. Hier ist von öffentlichen Stellen bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen die Photovoltaiknutzung in der Abwägung zu berücksichtigen.

9 Planerische Steuerung Kommunale Planung Standortplanung für Solarparks auf kommunaler Ebene, z.b. Landesplanung Schleswig-Holstein fordert lt. Gemeinsamem Beratungserlass v von Kommunen ein kommunales Standortkonzept für PV (Variantenvergleiche) Oberste Baubehörde im Innenministerium Bayern empfiehlt in Rundschreiben 2009 umfassendes Entwicklungskonzept zur Förderung von Photovoltaikanlagen und zum Schutz des Orts- und Landschaftsbildes sowie des Naturhaushalts vor Beeinträchtigungen für das ganze Gemeindegebiet / interkommunale Gemeindegebiete Regionalplan-Richtlinie Brandenburg Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung des Landes Brandenburg für die Aufstellung, Fortschreibung, Änderung und Ergänzung von Regionalplänen Vom 3. Juli 2009

10 4. Energiestrategie, Landesplanung und Nutzung von Konversionsflächen in Brandenburg Energiestrategie und Solarflächenanalyse

11 Energiestrategie und Solarflächenanalyse Energiestrategie und Solarflächenanalyse

12 Solarflächenanalyse - Kriterien Flächenanforderungen (b) Raumordnung: Kriterien der Landes- und Regionalplanung wird entsprochen Solarparks sind mit folgenden relevanten Raumkriterien nicht vereinbar: Freiraumverbund im LEP B-B. Vorranggebiete für die Gewinnung oberflächennaher Rohstoffe in den Regionalplänen. Eignungsgebiete Windenergienutzung in den Regionalplänen. Vorranggebiete Freiraumverbund in den Regionalplänen. Vorranggebiete Hochwasserschutz in den Regionalplänen.

13 Flächenanforderungen (c) Naturschutz: Schutzgebiete werden entsprechend ihrer Schutzziele berücksichtigt Bei folgenden Schutzgebieten sind Solarparks mit dem Schutzzweck i.d.r. nicht vereinbar: Europäisches Schutzgebietsnetz Natura 2000 : FFH-Gebiet, SPA / Vogelschutzgebiet Naturschutzgebiet Nationalpark Kernzone von Biosphärenreservaten (in der Regel NSG) Gesetzlich geschützter Landschaftsbestandteil und Biotop gemäß 24 und 32 BbgNatSchG Flächenanforderungen (d) Wirtschaftlichkeit, Technik: Die Standorte berücksichtigen grundsätzliche betriebswirtschaftliche Anforderungen Wirtschaftliche Mindestgröße: z.z. Anlagengröße von mind. 2,5-3 MWp (ca ha), besser > 10 MWp (30 35 ha). Hohe Standardisierungs- und Vereinheitlichungserfordernisse. Möglichst risikofreie Flächen für die Realisierung, d.h. keine außerordentlichen Investitionen. Standardfall: - große, durchgehend freie Bodenflächen, - rammfähiges Bodensubstrat, - geringer Aufwand für die Flächenaufbereitung, - gute Erreichbarkeit der Flächen, - günstige Bedingungen für die Netzeinspeisung.

14 Flächenanforderungen (e) Wirtschaftlichkeit, Technik: Berücksichtigung eines regionalen Netzausbaukonzepts Anforderungen aus Sicht der Netzbetreiber: Verlässliche Gestaltung der Anlagenplanung in Raum und Zeit Festlegung räumlicher Schwerpunkte Konzentration auf Großprojekte Bevorzugt Anlagenstandorte im Umkreis von ca. 25 km um ein 380/110-kV-Umspannwerk (hohe Leitungsdichte) Solarflächenanalyse und Konversionsflächen LEP Berlin-Brandenburg (2009)

15 Solarflächenanalyse - Konversionsflächen Flächenermittlung Konversionsflächen Brandenburg Ausgangspunkt sind die militärischen Konversionsflächen, aus dem Dateninformationssystems Konversion (DISK) Herausschneiden der Flächen mit naturschutzrechtlich hohem Schutzstatus: FFH, SPA, NSG, Nationalpark Herausschneiden weiterer Flächenkategorien: Freiraumverbund, Naturparke, BR, LSG, Vorrang- und Vorbehaltsgebieten Rohstoffsicherung und Risikobereiche Hochwasser Abgleich und weitere Qualifizierung der ermittelten Flächenkulisse mit den Regionalen Planungsstellen Solarflächenanalyse - Konversionsflächen Suchräume nach Herausschneiden ( ha) Militärische Konversionsflächen gesamt ( ha) Militärische Konversionsflächen nach Abgleich mit RPSen ( ha)

16 Solarflächenanalyse Ackerflächen Ausgangspunkt bilden Daten zu Ackerland und Sonderkultur aus dem ATKIS Berücksichtigen von geringer ertragsfähigen Böden mit Bodenzahlen vorherrschend und geringer Zusammenführen der Ackerflächen mit naturschutzfachlichen Flächenkategorien und Freiraumverbundsystem Herausschneiden der Flächen mit naturschutzrechtlich hohem Schutzstatus (FFH, SPA, NSG, Nationalpark) und Freiraumverbund Solarflächenanalyse Ackerflächen Weitere Qualifizierung: Räumlicher Zusammenhang (3 km-umkreis) mit größeren Industrie- und Gewerbearealen bzw. mit Flächen für den Braunkohletagebau. Räumlicher Zusammenhang mit Windeignungsgebieten im 2 km- Umkreis südlich der Eignungsgebiete Windenergie. Räumlicher Zusammenhang (3 km-umkreis) zu bestehenden Kabeltrassen und im 25 km-umkreis zu geeigneten Umspannwerken

17 Solarflächenanalyse - Ackerflächen (Lausitz-Spreewald) Ackerflächen und Sonderkulturflächen, die einen Bezug zu Industrie- und Gewerbegebieten, Tagebau, Windeignungsgebieten und Freileitungen haben ( planen ha) beraten forschen Suchräume für Angebotsflächen in der Region Lausitz-Spreewald

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Büro Herne Büro Hannover Büro Berlin Kirchhofstr. 2c Lister Damm 1 Streitstraße Herne Hannover Berlin Büro München Josephspitalstr München Foto: juwi GmbH