EUROPÄISCHE ZENTRALBANK JAHRESBERICHT JAHRESBERICHT

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1 DE EUROPÄISCHE ZENTRALBANK JAHRESBERICHT JAHRESBERICHT

2 Auf allen Veröffentlichungen der EZB ist im Jahr 2011 ein Ausschnitt der Banknote abgebildet. JAHRESBERICHT

3 Europäische Zentralbank, 2011 Anschrift Kaiserstraße 29 D Frankfurt am Main Postanschrift Postfach D Frankfurt am Main Telefon Internet Fax Übersetzt von der Deutschen Bundesbank, der Oesterreichischen Nationalbank und der Europäischen Zentralbank. In Zweifelsfällen gilt der englische Originaltext. Alle Rechte vorbehalten. Die Anfertigung von Fotokopien für Ausbildungszwecke und nicht kommerzielle Zwecke ist mit Quellenangabe gestattet. Fotos: Andreas Böttcher ESKQ ISOCHROM.com Robert Metsch Walter Vorjohann Redaktionsschluss für die in dieser Ausgabe enthaltenen Statistiken war am 25. Februar ISSN (Druckversion) ISSN (Online-Version)

4 INHALTSVERZEICHNIS VORWORT 11 KAPITEL 1 WIRTSCHAFTSENTWICKLUNG UND GELDPOLITIK 1 GELDPOLITISCHE BESCHLÜSSE 18 2 MONETÄRE, FINANZIELLE UND WIRTSCHAFTLICHE ENTWICKLUNG Internationales gesamtwirtschaftliches Umfeld Monetäre und finanzielle Entwicklung Entwicklung der Preise und Kosten Produktion, Nachfrage und Arbeitsmarkt Entwicklung der öffentlichen Finanzen Wechselkurs- und Zahlungsbilanzentwicklung 85 3 WIRTSCHAFTLICHE UND MONETÄRE ENTWICKLUNG IN DEN NICHT AN DER WÄHRUNGSUNION TEILNEHMENDEN EU-MITGLIEDSTAATEN 90 KAPITEL 2 ZENTRALBANKGESCHÄFTE UND -AKTIVITÄTEN 1 GELDPOLITISCHE GESCHÄFTE, DEVISEN- GESCHÄFTE UND INVESTITIONSTÄTIGKEIT Offenmarktgeschäfte und ständige Fazilitäten Devisengeschäfte und Geschäfte mit anderen Zentralbanken Programm für die Wertpapiermärkte Programm zum Ankauf gedeckter Schuldverschreibungen Investitionstätigkeit ZAHLUNGSVERKEHRS- UND WERTPAPIER ABWICKLUNGSSYSTEME Das TARGET2-System TARGET2-Securities Abwicklungsverfahren für Sicherheiten BANKNOTEN UND MÜNZEN Bargeldumlauf und Bargeldbearbeitung Banknotenfälschung und Falschgeldprävention Banknotenproduktion und -ausgabe STATISTIK Neue bzw. verbesserte Euroraum- Statistiken Sonstige Entwicklungen im Statistikbereich Datenbedarf nach der Finanzkrise FORSCHUNG IM VOLKSWIRTSCHAFTLICHEN BEREICH Forschungsschwerpunkte und -ergebnisse Veröffentlichung von Forschungsergebnissen: Publikationen und Konferenzen SONSTIGE AUFGABEN UND AKTIVITÄTEN Einhaltung des Verbots der monetären Finanzierung und des bevorrechtigten Zugangs Beratende Funktionen Verwaltung der Anleihe- und Darlehensgeschäfte der EU und der europäischen Finanzstabilitätsfazilität sowie der zusammengelegten bilateralen Kredite an die Griechische Republik Dienstleistungen des Eurosystems im Bereich der Verwaltung von Währungsreserven 138 KAPITEL 3 BEITRITT ESTLANDS ZUM EURO-WÄHRUNGSGEBIET 1 WIRTSCHAFTLICHE UND MONETÄRE ENTWICKLUNG IN ESTLAND RECHTLICHE ASPEKTE DER INTEGRATION DER EESTI PANK IN DAS EUROSYSTEM 146 EZB 3

5 3 OPERATIONALE ASPEKTE DER INTEGRATION DER EESTI PANK IN DAS EUROSYSTEM DIE BARGELDUMSTELLUNG IN ESTLAND 149 KAPITEL 4 FINANZSTABILITÄT UND FINANZMARKTINTEGRATION 1 FINANZSTABILITÄT Überwachung der Finanzstabilität Vorkehrungen zur Sicherung der Finanzstabilität FINANZMARKTREGULIERUNG UND FINANZMARKTAUFSICHT Bankensektor Wertpapiere Rechnungslegung FINANZMARKTINTEGRATION ÜBERWACHUNG DER ZAHLUNGSSYSTEME UND MARKTINFRASTRUKTUR Großbetragszahlungssysteme und Infrastrukturdienstleister Massenzahlungsverkehrssysteme und -instrumente Clearing- und Abwicklungssysteme für Wertpapiere und Derivate Sonstige Aktivitäten 171 KAPITEL 5 EUROPÄISCHE THEMEN 1 POLITISCHE THEMEN INSTITUTIONELLE THEMEN VERBESSERUNG DER WIRTSCHAFTSPOLITISCHEN STEUERUNG IN DER EU ENTWICKLUNGEN IN UND BEZIEHUNGEN MIT EU-BEITRTITTSKANDIDATEN 181 KAPITEL 6 UNTERSTÜTZUNG DES EUROPÄISCHEN AUSSCHUSSES FÜR SYSTEMRISIKEN (ESRB) 1 INSTITUTIONELLER RAHMEN AKTIVITÄTEN DES VORLÄUFIGEN ESRB-SEKRETARIATS ANALYTISCHE, STATISTISCHE, LOGISTISCHE UND ADMINISTRATIVE UNTERSTÜTZUNG FÜR DEN ESRB 187 KAPITEL 7 INTERNATIONALE THEMEN 1 WICHTIGE ENTWICKLUNGEN IM INTERNATIONALEN WÄHRUNGSSYSTEM ZUSAMMENARBEIT MIT LÄNDERN AUSSERHALB DER EU 196 KAPITEL 8 RECHENSCHAFTSPFLICHT 1 RECHENSCHAFTSPFLICHT GEGENÜBER DER ÖFFENTLICHKEIT UND DEM EUROPÄISCHEN PARLAMENT MEINUNGSAUSTAUSCH MIT VERTRETERN DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS 203 KAPITEL 9 ÖFFENTLICHKEITSARBEIT 1 KOMMUNIKATIONSPOLITIK KOMMUNIKATIONSAKTIVITÄTEN 207 KAPITEL 10 INSTITUTIONELLER RAHMEN, ORGANISATION UND JAHRESABSCHLUSS 1 BESCHLUSSORGANE UND CORPORATE GOVERNANCE DER EZB Das Eurosystem und das Europäische System der Zentralbanken EZB

6 1.2 Der EZB-Rat Das Direktorium Der Erweiterte Rat Ausschüsse des Eurosystems/ ESZB, Haushaltsausschuss, Personalleiterkonferenz und IT-Lenkungsausschuss des Eurosystems Corporate Governance ORGANISATORISCHES Personal Personalbeziehungen und Sozialer Dialog Der EZB-Neubau Zentraler Einkauf im Eurosystem Umweltfragen Management von IT-Dienstleistungen PERSONALLEITERKONFERENZ SOZIALER DIALOG IM ESZB JAHRESABSCHLUSS DER EZB 230 Managementbericht für das Geschäftsjahr 231 Bilanz zum 31. Dezember 236 Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 238 Rechnungslegungsgrundsätze 239 Erläuterungen zur Bilanz 245 Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung 260 Bestätigungsvermerk 264 Erläuterungen zur Gewinnverteilung/Verlustabdeckung KONSOLIDIERTE BILANZ DES EUROSYSTEMS ZUM 31. DEZEMBER 268 ANHANG RECHTSINSTRUMENTE DER EZB 272 STELLUNGNAHMEN DER EZB 275 DIE KOMMUNIKATION DER EZB BEZÜGLICH DER BEREITSTELLUNG VON LIQUIDITÄT IM ÜBERBLICK 286 PUBLIKATIONEN DER EZB 291 GLOSSAR 292 VERZEICHNIS DER KÄSTEN 1 Sondermaßnahmen im Jahr 19 Abb. Renditeabstände von Staatsanleihen und Anfang Jüngste Entwicklung der MFI- Buchkreditvergabe an den nichtfinanziellen privaten Sektor im Vergleich zu früheren konjunkturellen Abschwungs- und Aufschwungsphasen 36 Abb. A Jahreswachstumsrate der realen MFI- Buchkreditvergabe an den nichtfinanziellen privaten Sektor während deutlicher Abschwungsund Aufschwungsphasen seit den Neunzigerjahren 37 Abb. B Jahreswachstumsrate des realen BIP während deutlicher Abschwungsund Aufschwungsphasen seit den Neunzigerjahren 37 Abb. C Jahreswachstumsrate der realen MFI- Buchkreditvergabe an private Haushalte während deutlicher Abschwungsund Aufschwungsphasen seit den Neunzigerjahren 38 Abb. D Jahreswachstumsrate der realen MFI- Buchkreditvergabe an nichtfinanzielle Unternehmen während deutlicher Abschwungsund Aufschwungsphasen seit den Neunzigerjahren 38 CHRONIK DER GELDPOLITISCHEN MASSNAHMEN DES EUROSYSTEMS 283 EZB 5

7 Entwicklung der marktbasierten Messgrößen der Inflationserwartungen im Jahr 45 Abb. A Breakeven-Inflationsraten (BEIRs) und inflationsindexierte Swapsätze 46 Abb. B Veränderung der Breakeven- Inflationsraten (BEIRs) und der nominalen und realen Renditen im Jahr 46 Abb. C Aufgliederung langfristiger Termin-Breakeven- Inflationsraten (BEIRs) auf Basis eines Zinsstrukturmodells 47 Abb. D Fünfjährige Termin- Breakeven-Inflationsraten in fünf Jahren für den Euroraum und die Vereinigten Staaten 47 Interpretation der Umfrageindikatoren für die Richtlinien zur Vergabe von Unternehmenskrediten 54 Abb. A Veränderung der Richtlinien für die Gewährung von Krediten (inklusive Kreditlinien) an Unternehmen 55 Abb. B Zugang zu Bankkrediten für Unternehmen im Euroraum 56 Abb. C Restriktive und expansive Kreditrichtlinienregimes und Richtlinien für die Kreditvergabe an nichtfinanzielle Unternehmen im Euroraum 57 Die Entwicklung der Rohstoffpreise und ihr Einfluss auf die HVPI-Inflation 60 Abb. A Entwicklung der Rohstoffpreise 61 Tab. Überwälzung von Rohölpreisen auf Energiepreise im HVPI 62 Abb. B Industrierohstoffe und Erzeugerpreise für Vorleistungsgüter 63 Das Sparverhalten der privaten Haushalte im Euro-Währungsgebiet 70 Abb. A Einkommen, Konsum und Ersparnisse der privaten Haushalte 71 Abb. B Nettogeldvermögen der privaten Haushalte 71 7 Jüngste Arbeitsmarktentwicklung im Euroraum und in den Vereinigten Staaten: wesentliche Unterschiede und historische Analyse 74 Abb. Beschäftigungsentwicklung im Euroraum und in den Vereinigten Staaten 75 Tab. Arbeitsmarktindikatoren für den Euroraum und die Vereinigten Staaten 76 8 Gesamtwirtschaftliche Kosten und Nutzen von Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen 83 9 Statistische Auswirkungen der Erweiterung des Euroraums um Estland ESZB-Netzwerk für makroprudenzielle Forschung 188 VERZEICHNIS DER TABELLEN 1. Preisentwicklung Arbeitskostenindikatoren Zusammensetzung des realen BIP-Wachstums Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt Öffentliche Finanzen im Euroraum Defizitverfahren gegen Länder des Euroraums Wachstum des realen BIP in den nicht an der Währungsunion teilnehmenden EU- Mitgliedstaaten und im Euroraum Teuerungsrate nach dem HVPI in den nicht an der Währungsunion teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten und im Euroraum Öffentliche Finanzen in den nicht an der Währungsunion teilnehmenden EU- Mitgliedstaaten und im Euroraum Zahlungsbilanz der nicht an der Währungsunion teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten und des Euroraums 94 6 EZB

8 11. Offizielle geldpolitische Strategien der nicht an der Währungsunion teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten TARGET2-Zahlungen Zugewiesene Produktionsmengen von Euro-Banknoten () Volkswirtschaftliche Kennzahlen Estlands 142 VERZEICHNIS DER ABBILDUNGEN 1. EZB-Zinssätze und Tagesgeldsatz Zinssätze seit der Verschärfung der Finanzkrise Grundlegende Entwicklungen in wichtigen Industrieländern Grundlegende Entwicklung der Rohstoffpreise M3 und Kreditvergabe an den privaten Sektor Hauptkomponenten von M MFI-Zinssätze für kurzfristige Einlagen und ein Geldmarktsatz Sektorale Einlagen Gegenposten zu M Dreimonats-EUREPO, -EURIBOR und -EONIA-Swap EZB-Zinssätze und Tagesgeldsatz Renditen langfristiger Staatsanleihen Renditeabstand der Staatsanleihen ausgewählter Euro-Länder Nullkupon-Breakeven- Inflationsraten im Euroraum Die wichtigsten Aktienindizes MFI-Kredite an private Haushalte Zinssätze für Kredite an private Haushalte und nichtfinanzielle Unternehmen Verschuldung und Zinsausgaben der privaten Haushalte Reale Kosten der Außenfinanzierung nichtfinanzieller Unternehmen im Euroraum Außenfinanzierung nichtfinanzieller Unternehmen nach Finanzinstrumenten Gewinnkennziffern börsennotierter nichtfinanzieller Unternehmen im Euroraum Schuldenquoten der nichtfinanziellen Unternehmen Teuerungsrate nach dem HVPI: wichtigste Komponenten Beitrag der wichtigsten HVPI- Komponenten zur Teuerungsrate nach dem HVPI Industrielle Erzeugerpreise Arbeitnehmerentgelt je Arbeitnehmer nach Sektoren Arbeitskosten im Euroraum Zusammensetzung des BIP- Deflators Preise für Wohneigentum im Euroraum Beiträge zum Wachstum des realen BIP (Quartalsvergleich) Vertrauensindikatoren Beiträge zum Wachstum der Industrieproduktion Arbeitslosigkeit Entwicklung der öffentlichen Finanzen im Euroraum Wechselkursentwicklung und implizite Volatilität Nominaler und realer effektiver Wechselkurs des Euro (EWK-20) Saldo der Leistungsbilanz und seine Komponenten Volumen der Exporte des Euroraums in ausgewählte Partnerländer Direktinvestitionen und Wertpapieranlagen des Euroraums Hauptposten der Kapitalbilanz Entwicklung der am WKM II teilnehmenden EU-Währungen Entwicklung der nicht am WKM II teilnehmenden EU-Währungen gegenüber dem Euro EZB-Leitzinsen und EONIA Liquiditätsfaktoren im Euroraum im Jahr 104 EZB 7

9 45. Im Rahmen geldpolitischer Geschäfte ausstehendes Kreditvolumen Notenbankfähige Sicherheiten nach Art der Sicherheit Für Eurosystem-Kreditgeschäfte hinterlegte Sicherheiten in Gegenüberstellung zum im Rahmen geldpolitischer Geschäfte ausstehenden Kreditvolumen Aufschlüsselung der hinterlegten Sicherheiten (einschließlich Kreditforderungen) nach Art der Sicherheit Stückzahlmäßiger Euro- Banknotenumlauf ( ) Wertmäßiger Euro- Banknotenumlauf ( ) Euro-Banknotenumlauf nach Stückelung ( ) Aus dem Umlauf sichergestellte Euro-Banknotenfälschungen ( ) Euro-Banknotenfälschungen nach Stückelung () EZB

10 ABKÜRZUNGEN LÄNDER BE BG CZ DK DE EE IE GR ES FR IT CY LV LT LU HU MT NL AT PL PT RO SI SK FI SE UK JP US Belgien Bulgarien Tschechische Republik Dänemark Deutschland Estland Irland Griechenland Spanien Frankreich Italien Zypern Lettland Litauen Luxemburg Ungarn Malta Niederlande Österreich Polen Portugal Rumänien Slowenien Slowakei Finnland Schweden Vereinigtes Königreich Japan Vereinigte Staaten WEITERE ABKÜRZUNGEN BIP Bruttoinlandsprodukt BIZ Bank für Internationalen Zahlungsausgleich EPI Erzeugerpreisindex ESVG 95 ESZB EU EUR EWI EWR EZB HVPI IAO IWF MFI NZB OECD VPI WKM II WWU Europäisches System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen 1995 Europäisches System der Zentralbanken Europäische Union Euro Europäisches Währungsinstitut Europäischer Wirtschaftsraum Europäische Zentralbank Harmonisierter Verbraucherpreisindex Internationale Arbeitsorganisation Internationaler Währungsfonds Monetäres Finanzinstitut Nationale Zentralbank Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Verbraucherpreisindex Wechselkursmechanismus II Wirtschafts- und Währungsunion Entsprechend der in der EU angewendeten Praxis werden die EU-Länder im Bericht in der alphabetischen Reihenfolge der Bezeichnung der Länder in den jeweiligen Landessprachen aufgeführt. Soweit nicht anders angegeben, wird im vorliegenden bei allen angeführten Artikelnummern des Vertrags die seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 gültige Nummerierung verwendet. EZB 9

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12 VORWORT

13 dem historisch niedrigen, seit Mai 2009 geltenden Niveau von 1 %. Diese Zinspolitik war Ausdruck der Einschätzung des EZB-Rats, dass die mittelfristigen Inflationsaussichten im Jahr nach wie vor im Einklang mit Preisstabilität standen. Die günstigeren Wachstumsaussichten und die kurzfristige Inflationsdynamik wurden demnach nicht als Gefahr für die Preisstabilität auf mittlere Sicht gesehen. Die Entwicklung der Geldmenge und der Kreditvergabe bestätigten die Einschätzung, dass der über die kurze Frist hinausgehende Inflationsdruck auch in Zukunft begrenzt bleiben dürfte. Die Inflationserwartungen waren weiterhin fest auf einem Niveau verankert, das mit dem Ziel des EZB-Rats im Einklang steht, die Preissteigerung mittelfristig unter, aber nahe 2 % zu halten. Dies unterstreicht die hohe Glaubwürdigkeit der Geldpolitik der EZB. Im Jahr war das geldpolitische Umfeld zum einen vom Wirtschaftsaufschwung im Euroraum und zum anderen von der anhaltend angespannten Lage an den Finanzmärkten geprägt. Die Erholung der Realwirtschaft im Verlauf des Berichtsjahrs fiel etwas kräftiger aus als erwartet, was zum Teil mit der Erholung der Weltwirtschaft zusammenhing; die positiven Konjunkturimpulse sind aber auch der binnenwirtschaftlichen Entwicklung zuzuschreiben. Insgesamt wuchs das reale BIP im Eurogebiet um rund 1,7 %, nachdem es im Jahr zuvor um 4,1 % geschrumpft war. Was die Preisentwicklung betrifft, so stiegen die Inflationsraten im Lauf des Jahres im Wesentlichen aufgrund der weltweit anziehenden Rohstoffpreise. Der von der Binnenwirtschaft ausgehende Inflationsdruck blieb hingegen moderat. In Summe erhöhte sich die durchschnittliche jährliche Teuerungsrate von 0,3 % im Jahr 2009 auf 1,6 % im Berichtsjahr. In diesem Umfeld beließ der EZB-Rat den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte im Jahr und Anfang 2011 unverändert auf Was die geldpolitischen Sondermaßnahmen anbelangt, mit denen das Eurosystem auf die Finanzkrise reagiert hatte, so konnte sich die EZB mit der Verbesserung der Finanzmarktlage im Jahr 2009 und in den ersten Monaten des Jahres schrittweise aus ihrer Intermediationsrolle zurückziehen. Im Mai verschärfte sich die Lage an den Finanzmärkten jedoch wieder akut. Als Auslöser dieser Entwicklung lassen sich wohl die wachsenden Bedenken der Marktteilnehmer hinsichtlich der Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen ausmachen. Dies galt insbesondere für Griechenland, es gab aber auch deutliche Anzeichen für Ansteckungseffekte auf die Staatsanleihemärkte anderer Euro- Länder. An den Anleihemärkten im Euroraum kam es zum Austrocknen der jeweiligen Sekundärmarktsegmente. Zudem zogen Rating-Änderungen und Kursverluste vielfach Nachschussverpflichtungen und Wertberichtigungen der Vermögensbestände des Bankensystems nach sich, weshalb die Sicherheiten der Banken abrupt und stark an Wert einbüßten. Letztlich wurde auch der Markt für Pensionsgeschäfte des privaten Sektors in Mitleidenschaft gezogen. Die Geldmarkt-Spreads vergrößerten sich erneut, während die Umsätze im Tagesgeldsegment zurückgingen und sich die Geld-Brief-Spannen ausweiteten; auch der 12 EZB

14 Markt für gedeckte Schuldverschreibungen sowie der Markt für Unternehmensanleihen waren betroffen. Der EZB-Rat reagierte auf diese Entwicklungen mit der Wiedereinführung einzelner Sondermaßnahmen, die bereits ausgelaufen waren bzw. deren Rückführung bereits vorgesehen war. So beschloss das Eurosystem, die regelmäßigen längerfristigen Refinanzierungsgeschäfte mit dreimonatiger Laufzeit im Zeitraum von Ende Mai bis Ende Dezember weiterhin als Mengentender mit Vollzuteilung abzuwickeln, und kündigte ein neues sechsmonatiges Refinanzierungsgeschäft mit Vollzuteilung an, das im Mai durchgeführt wurde. Außerdem wurden die befristeten liquiditätszuführenden Swap-Vereinbarungen mit dem US-amerikanischen Federal Reserve System reaktiviert, und es wurde ein Programm für die Wertpapiermärkte ins Leben gerufen, auf dessen Basis sich das Eurosystem an den Anleihemärkten engagieren konnte. Mit diesem Programm konnte das Eurosystem einen Beitrag zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit des geldpolitischen Transmissionsmechanismus in nicht richtig funktionierenden Marktsegmenten leisten. Die aus diesen Wertpapierankäufen resultierenden Liquiditätseffekte wurden mittels wöchentlich durchgeführter liquiditätsabschöpfender Geschäfte vollständig neutralisiert. *** Im Hinblick auf die Reform des Finanzsystems wurden bedeutende Maßnahmen ergriffen, um den Finanzsektor robuster zu machen. Auf globaler Ebene gab der von den Ministern und Zentralbankpräsidenten der G-20-Länder vereinbarte ambitionierte Maßnahmenkatalog Impulse für die erzielten beträchtlichen Fortschritte. Durch das vom Basler Ausschuss für Bankenaufsicht beschlossene und von der Gruppe der Zentralbankpräsidenten und Leiter der Bankenaufsichtsbehörden verabschiedete Basel III -Paket werden die Eigenmittel- und Liquiditätsbestimmungen für Banken substanziell gestärkt. Damit ist nun eine wichtige Weichenstellung für den neuen Aufsichtsrahmen getroffen. Die EZB unterstützt den neuen Aufsichtsrahmen voll und ganz und ist der Auffassung, dass der vereinbarten schrittweisen Umsetzung des Basel-III-Pakets oberste Priorität eingeräumt werden sollte. Einen weiteren wichtigen Beitrag zur Stärkung der Krisenfestigkeit des Finanzsystems hat das Financial Stability Board dem auch die EZB angehört mit der Entwicklung eines integrierten Rahmens zur Verringerung der mit systemrelevanten Finanzinstituten verbundenen Risiken und externen Effekte geleistet. Nach Ansicht der EZB bedarf es zunächst möglichst einheitlicher Rahmenbedingungen auf inter nationaler Ebene, um gleiche Wettbe werbsbedingungen zu gewährleisten und das Risiko von Regulierungsarbitrage zu minimieren. Die Reform des Rahmenwerks für die Prä vention, das Management und die Bewältigung von Krisen die auf die Umsetzung eines EU-weiten Rahmens für die Koordinierung politischer Maßnahmen und den Ausbau des EU-Regelungsrahmens abzielt kam in Schwung. Die EZB wirkt aktiv am Reformprozess mit, und das Eurosystem unterstützt die Entwicklung von Krisenbewältigungsmechanismen auf EU-Ebene. Die Einrichtung des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken (European Systemic Risk Board ESRB) am 16. Dezember ist Ausdruck einer der zentralen Lehren, die Europa aus der Krise gezogen hat. Dieser Ausschuss ist für die EU-weite Finanzaufsicht auf Makroebene zuständig. Zu seinen Aufgaben zählt es, Systemrisiken zu identifizieren, zu bewerten und zu priorisieren sowie Warnungen und Empfehlungen auszusprechen, wobei diesen mit entsprechenden Maßnahmen Folge zu leisten ist bzw. gegebenenfalls begründet werden muss, wieso dies nicht geschieht (sogenanntes act or explain -Prinzip). Zusammen mit den neuen europäischen Aufsichtsbehörden und den jeweiligen nationalen Aufsichtsinstanzen bildet der ESRB das neue europäische Finanzaufsichtssystem (European System of Financial Supervision ESFS). Die EZB stellt das Sekretariat des ESRB und unterstützt den ESRB bei analytischen, statistischen, logistischen und administrativen Belangen. Die EZB EZB 13

15 begann mit den Vorarbeiten für den ESRB mit der Einrichtung eines vorläufigen ESRB- Sekretariats am 1. März. Am 20. Januar 2011 trat das Beschlussorgan des Ausschusses zu seiner ersten Sitzung zusammen. Die EZB trug auch im Jahr aktiv zu zentralen Initiativen auf politischer und regulatorischer Ebene bei, die auf die Stärkung der Stabilität von Finanzmarktinfrastrukturen, insbesondere im Zusammenhang mit außerbörslich gehandelten Derivaten, abzielen. Im April veröffentlichte sie einen Bericht über die Lehren, die im Hinblick auf das Funktionieren der europäischen Finanzmarktinfrastrukturen aus der Krise gezogen wurden. Zudem zeigte eine von den Zentralbanken durchgeführte Bewertung von systemrelevanten Zahlungssystemen, dass die von den jeweiligen Betreibern für den Krisenfall erarbeiteten Business-Continuity-Lösungen und Kommunikationslösungen hohen Standards entsprechen. Ferner nahm die EZB wie bisher ihre Katalysatorfunktion beim Aufbau von Infrastrukturen für den privaten Sektor wahr. Im Rahmen der Initiative zur Schaffung eines einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums (SEPA) unterstützte die EZB nachdrücklich die Arbeit der europäischen Gesetzgeber, um die erforderlichen Impulse für den Abschluss des SEPA- Projekts zu geben. Die geplante Verordnung, mit der Endtermine für die Umstellung auf SEPA und damit für die Ablösung der nationalen Zahlungsinstrumente festgelegt werden sollen, wird für eine zügige und reibungslose Einführung des einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums entscheidend sein. Im Bereich der Zentralbankdienstleistungen hat das Eurosystem mit dem Großbetragszahlungssystem TARGET2 eine Gemeinschaftsplattform eingerichtet, über welche die daran angebundenen Zentralbanken und Zahlungsdienstleister von insgesamt 23 EU-Ländern Euro-Zahlungen auf Bruttobasis und in Echtzeit abwickeln können, was viele Vorteile im Zahlungsverkehr bringt. Bei der Entwicklung der künftigen Eurosystem- Lösung für die Wertpapierabwicklung in Euro, aber auch in anderen Währungen TARGET2- Securities (T2S) waren erhebliche Fortschritte zu verzeichnen. Bei zentralen Fragen wurden Entscheidungen vorangetrieben bzw. getroffen; zu nennen sind hier etwa der Beschluss über die Gebührenordnung und die Festlegung der Führungs- und Verwaltungsstruktur, das heißt die Regelung der Rolle des Eurosystems sowie der Zentralbanken der Länder, die dem Euroraum nicht angehören, der Zentralverwahrer und der Marktteilnehmer beim künftigen Betrieb und weiteren Ausbau von TS2. Schließlich wurde auch der Aufbau einer Gemeinschaftsplattform (Collateral Central Bank Management System CCBM2) für die Mobilisierung eurosystemfähiger Sicherheiten weiter vorangetrieben. Mit CCBM2, das 2013 den Betrieb aufnehmen soll, wird das Eurosystem seinen Geschäftspartnern effiziente und kostenoptimierte Lösungen für das Sicherheitenmanagement und verbesserte Funktionen für das Liquiditätsmanagement anbieten können. *** Ende hatte die EZB 1 421,5 Planstellen (in Vollzeitäquivalenten gerechnet) eingerichtet, gegenüber 1 385,5 Ende Zurückzuführen ist dieser Anstieg in erster Linie auf die Erweiterung des Aufgabenbereichs der EZB im Zusammenhang mit dem ESRB-Sekretariat und sonstigen ESRBrelevanten Tätigkeiten. Die Mitarbeiter der EZB stammen aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten. Freie Stellen werden auf der Website der EZB ausgeschrieben und mittels offener Auswahlverfahren besetzt. Im Einklang mit der Mobilitätsstrategie der EZB wechselten im Berichtsjahr 204 Mitarbeiter intern auf andere Stellen; 8 Mitarbeiter wurden zu anderen Institutionen entsandt, um dort Berufserfahrung zu sammeln, und 36 Mitarbeiter ließen sich zu Studienzwecken, für Arbeitsaufenthalte bei anderen Organisationen oder aus persönlichen Gründen unbezahlt beurlauben. Die kontinuierliche Aus- und Weiterbildung aller Mitarbeiter war auch ein wichtiges Element der EZB-Personalstrategie. Bei der Entwicklung der Unternehmenskultur lag der Schwerpunkt auf Fragen der Diversität und Berufsethik. Die EZB fühlt sich dem Thema Diversität voll und ganz verpflichtet und hat ihre 14 EZB

16 diesbezügliche Politik veröffentlicht. Seit gilt ein neuer Ethik-Rahmen für ihre Mitarbeiter. Die festliche Grundsteinlegung am 19. Mai markierte den offiziellen Start der Hauptbaumaßnahmen für den Neubau der EZB. Anfang kam es zum erfolgreichen Abschluss der öffentlichen Ausschreibung der Bauarbeiten und zur Auftragsvergabe für Arbeiten im Gegenwert von rund 80 % der kalkulierten Baukosten im Rahmen des veranschlagten Budgets. Die Fertigstellung des Neubaus ist für Ende 2013 geplant. Die EZB erzielte im Jahr einen Überschuss in Höhe von 1,33 Mrd (2009: 2,22 Mrd ). Gemäß Beschluss des EZB-Rats wurden zum 31. Dezember davon 1,16 Mrd der Rückstellung zur Absicherung gegen Währungs-, Zinsänderungs-, Kredit- und Goldpreisrisiken zugeführt. Damit stieg die Rückstellung auf den zulässigen Höchstwert von 5,18 Mrd, d. h. die Summe der von den nationalen Zentralbanken des Eurogebiets zu diesem Stichtag eingezahlten Kapitalanteile. Die Höhe dieser Rückstellung wird jährlich überprüft. Nach Dotierung der Rückstellung erzielte die EZB einen Nettogewinn von 170 Mio. Dieser Betrag wurde unter den NZBen des Eurogebiets entsprechend ihrem jeweiligen Anteil am gezeichneten Kapital der EZB aufgeteilt. Frankfurt am Main, im März 2011 Jean-Claude Trichet EZB 15

17 Ansicht des EZB-Neubaus von Osten; im Hintergrund ist die Frankfurter Innenstadt zu sehen.

18 KAPITEL 1 WIRTSCHAFTS- ENTWICKLUNG UND GELDPOLITIK

19 1 GELDPOLITISCHE BESCHLÜSSE Im Berichtsjahr war das Eurosystem weiterhin mit einem sehr schwierigen Umfeld und neuerlichen Spannungen an den Finanzmärkten konfrontiert. Insbesondere ab Mai schlug sich die Staatsschuldenkrise in starken Spannungen an manchen Staatsanleihemärkten im Euroraum nieder. Positiv ist zu vermerken, dass die Inflationsaussichten gemäßigt blieben: Über die geldpolitisch relevante Frist war weder Deflations- noch Inflationsdruck zu verzeichnen. Die am HVPI gemessene Teuerung erhöhte sich im Jahresverlauf allmählich und betrug im Durchschnitt 1,6 % (2009: 0,3 %). Insbesondere unter Berücksichtigung des schwerwiegenden Wirtschaftsabschwungs im Jahr 2009 entwickelte sich das Wachstum im Berichtsjahr recht günstig; die Datenveröffentlichungen und Umfragen deuteten im Jahresverlauf insgesamt auf eine etwas höhere Wirtschaftsleistung hin als zunächst erwartet. In diesem Umfeld erachtete der EZB-Rat den akkommodierenden geldpolitischen Kurs als angemessen und beließ die Leitzinsen während des gesamten Berichtsjahrs unverändert auf dem (seit Mai 2009 verzeichneten) historisch niedrigen Niveau von 1,00 % für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte, 0,25 % für die Einlagefazilität und 1,75 % für die Spitzenrefinanzierungsfazilität (siehe Abbildung 1). Anhand der Zinsentwicklung seit der Verschärfung der Finanzkrise infolge des Zusammenbruchs der US-Investmentbank Lehman Brothers am 15. September 2008 lässt sich veranschaulichen, welche Entwicklungen dem Eintritt der Finanzkrise in eine neue Phase vorangegangen sind (siehe Abbildung 2). Angesichts positiver Entwicklungen hinsichtlich der Funktionsfähigkeit des Geldmarkts im Jahresverlauf 2009 ließ die EZB Anfang einige Sondermaßnahmen zur Verbesserung der geldpolitischen Transmission wieder auslaufen. Im Mai trat die Krise jedoch in eine neue Phase. Infolge zunehmender Bedenken der Marktteilnehmer bezüglich der Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen mancher Euro-Länder kam es an den Anleihemärkten dieser Länder zu massiven Funktionsstörungen. In Anbetracht der Rolle der Staatsanleihemärkte bei der geldpolitischen Transmission führte die EZB ein Programm für die Wertpapiermärkte ein und reaktivierte einige der in den Monaten zuvor zurückgenommenen Sondermaßnahmen (siehe Kasten 1). Das Programm für die Wertpapiermärkte ist wie alle Abbildung 1 EZB-Zinssätze und Tagesgeldsatz (in % p. a.; Tageswerte) Mindestbietungssatz/Festzinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte Einlagesatz Tagesgeldsatz (EONIA) Spitzenrefinanzierungssatz Quellen: EZB und Thomson Reuters. 18 EZB

20 Abbildung 2 Zinssätze seit der Verschärfung der Finanzkrise (in % p. a.; Tageswerte) Festzinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte Einlagesatz Tagesgeldsatz (EONIA) Spitzenrefinanzierungssatz Dezember 2009: Beginn der Rücknahme von Sondermaßnahmen 7. Mai : Beginn der Staatsschuldenkrise September 2008: Verschärfung der Finanzkrise 0 Aug. Dez. April Aug. Dez. April Aug. Dez Quellen: EZB und Thomson Reuters. 1 0 anderen ab Oktober 2008 während der akuten Finanzmarktspannungen ergriffenen Sondermaßnahmen als vorübergehende Maßnahme angelegt und steht in vollem Einklang mit der Verpflichtung der EZB, auf mittlere Sicht Preisstabilität zu gewährleisten. Kasten 1 SONDERMASSNAHMEN IM JAHR 1 Die zeitlich befristeten geldpolitischen Sondermaßnahmen der EZB stellten eine außerordentliche Reaktion auf außergewöhnliche Umstände dar. Angesichts verbesserter Bedingungen an den Finanzmärkten und Anzeichen für ein zusehends normales Funktionieren des geldpolitischen Transmissionsmechanismus wurden Anfang einige nicht länger erforderliche Sondermaßnahmen gemäß EZB-Ratsbeschluss vom Dezember 2009 zurückgenommen. So beschloss der EZB-Rat, das letzte längerfristige Refinanzierungsgeschäft (LRG) mit zwölfmonatiger Laufzeit im Dezember 2009 durchzuführen, lediglich ein weiteres LRG mit sechsmonatiger Laufzeit abzuwickeln (im März ) und die zusätzlichen dreimonatigen LRGs einzustellen. Darüber hinaus stellte die EZB in Abstimmung mit anderen Zentralbanken die zeitlich befristeten liquiditätszuführenden Geschäfte in Fremdwährung im Februar ein. Im März wurde zudem entschieden, die LRGs mit dreimonatiger Laufzeit wieder als Zinstender durchzuführen. Schließlich lief im Juni des Berichtsjahrs das im Mai 2009 eingerichtete einjährige Programm zum Ankauf gedeckter Schuldverschreibungen aus, in dessen Rahmen das Eurosystem im Euroraum begebene gedeckte Schuldverschreibungen in Euro planmässig im Umfang von 60 Mrd angekauft hatte. Andere Elemente der erweiterten Maßnahmen zur Unterstützung 1 Siehe EZB, Die Reaktion der EZB auf die Finanzkrise, Monatsbericht Oktober. EZB 19

21 der Kreditvergabe wie etwa die Abwicklung der Hauptrefinanzierungsgeschäfte als Mengentender mit Vollzuteilung wurden beibehalten. Im Frühjahr kam es in bestimmten Finanzmarktsegmenten, insbesondere an einzelnen Staatsanleihemärkten des Eurogebiets, erneut zu Spannungen. Die Abstände zehnjähriger Staatsanleihen einiger Euro-Länder gegenüber entsprechenden deutschen Anleihen weiteten sich sehr rasch aus (siehe Abbildung), was vor allem auf wachsende Bedenken der Marktteilnehmer bezüglich der Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen angesichts steigender Haushaltsdefizite und Staatsschulden in diesen Ländern zurückzuführen war. Die Ausweitung der Renditeabstände beschleunigte sich im April und Anfang Mai, und am 6. und 7. Mai erreichten die Spreads das höchste je in der WWU verzeichnete Niveau. 2 Daraufhin kündigten die Regierungen des Euroraums am 9. Mai ein umfangreiches Maßnahmenpaket an, das auch die europäische Finanzstabilitätsfazilität umfasste. Das Eurosystem gab am 10. Mai die Einführung des Programms für die Wertpapiermärkte bekannt. Im Rahmen dieses Programms kann das Eurosystem an den Märkten für öffentliche und private Schuldverschreibungen im Euroraum intervenieren, um Tiefe und Liquidität in gestörten Marktsegmenten zu gewährleisten und die Funktionsfähigkeit des geldpolitischen Transmissionsmechanismus wiederherzustellen. Den Staatsanleihemärkten kommt bei der geldpolitischen Transmission eine zentrale Funktion zu; ihr Einfluss wirkt über die folgenden Kanäle. Renditeabstände von Staatsanleihen und Anfang 2011 (in Prozentpunkten) Irland Italien Griechenland Portugal Spanien Jan. März Mai Juli Sept. Nov. Jan Belgien Frankreich Niederlande Österreich Finnland Jan. März Mai Juli Sept. Nov. Jan Quelle: Thomson Reuters. Anmerkung: Die Renditeabstände beziehen sich auf zehnjährige Staatsanleihen gegenüber den entsprechenden deutschen Bundesanleihen. Für die nicht dargestellten Euro-Länder sind keine vergleichbaren Daten verfügbar Die Zinssätze von Staatsanleihen bestimmen maßgeblich mit, wie hoch die Zinsen für die Emission von Anleihen finanzieller und nichtfinanzieller Unternehmen sind (Preiskanal). Bei gravierenden Störungen an den Anleihemärkten werden die Änderungen der kurzfristigen Zinsen durch die Zentralbank nur in ungenügendem Maße an die für private Haushalte und Unternehmen und damit für die Preisentwicklung relevanten längerfristigen Zinssätze weitergegeben. 2 Siehe EZB, Die Entwicklung an den Finanzmärkten Anfang Mai, Kasten 3, Monatsbericht Juni. 20 EZB

22 Mit dem starken Ansteigen der längerfristigen Zinsen aufgrund der Störungen an den Anleihemärkten sinken auch die Kurse an diesen Märkten deutlich, sodass der finanzielle und der nichtfinanzielle Sektor erhebliche Portfolioverluste zu verzeichnen haben. Für die Banken reduziert sich dadurch ihre Fähigkeit zur Kreditvergabe an die Wirtschaft (Bilanzkanal). Bei ausgesprochen niedriger Liquidität an den Staatsanleihemärkten würde die Verwendung von Staatsanleihen zur Besicherung von Refinanzierungsgeschäften eingeschränkt, was ebenfalls ein Hemmnis für die Kreditvergabe durch die Banken wäre (Liquiditätskanal). Mit der Entscheidung, an den Anleihemärkten zu intervenieren, sollte also sichergestellt werden, dass die Transmission der Geldpolitik auf die Realwirtschaft im Euroraum durch das Beheben von Störungen in bestimmten Segmenten der Wertpapiermärkte weiterhin funktioniert. Im Einklang mit den Bestimmungen des Vertrags waren die Ankäufe von Staatsanleihen durch das Eurosystem ausschließlich auf den Sekundärmarkt beschränkt. Nach den diesbezüglichen Erklärungen der Regierungen der Euro-Länder und der EZB vom 9. und 10. Mai ließen die Spannungen an den Finanzmärkten kurzfristig nach, doch im weiteren Jahresverlauf weiteten sich die Renditeabstände in mehreren Ländern wieder aus. Der liquiditätszuführende Effekt der Anleihekäufe im Rahmen des Programms für die Wertpapiermärkte wird durch gezielte liquiditätsabschöpfende Geschäfte vollständig neutralisiert, denn das Programm zielt nicht darauf ab, das Bankensystem mit zusätzlicher Liquidität zu versorgen. Folglich hat das Programm keine Auswirkungen auf die Liquidität und die Geldmarktsätze (also auf den geldpolitischen Kurs) und birgt somit kein Inflationsrisiko. Ende hatte das Eurosystem an den Anleihemärkten Interventionen in Höhe von 73,5 Mrd durchgeführt und am Geldmarkt Liquidität im selben Umfang abgeschöpft. Darüber hinaus setzte die EZB am 3. Mai nach der Finalisierung des gemeinsamen Finanzhilfeprogramms des IWF und der EU für Griechenland die Anwendung des Bonitätsschwellenwerts für die Notenbankfähigkeit der von Griechenland begebenen oder garantierten Schuldtitel aus. Anfang Mai wurden einige der zuvor zurückgenommenen Sondermaßnahmen wieder eingeführt, um ein Übergreifen der Entwicklungen an den Staatsanleihemärkten im Euroraum auf andere Finanzmärkte zu vermeiden. Es bestand das Risiko, dass die Funktionsfähigkeit der Märkte insbesondere der Transmissionskanal zwischen der Zentralbank und den Kreditinstituten beeinträchtigt werden könnte, wodurch wiederum die Fähigkeit der Banken (der wichtigsten Finanzierungsquelle im Euro-Währungsgebiet) zur Kreditvergabe an die Realwirtschaft ernsthaft in Mitleidenschaft gezogen werden hätte können. Im Einzelnen bot das Eurosystem die ab Ende Mai anstehenden regulären dreimonatigen LRGs erneut als Mengentender mit Vollzuteilung an und wickelte (ebenfalls im Mai) ein neues sechsmonatiges Refinanzierungsgeschäft mit Vollzuteilung ab. Auch die befristeten liquiditätszuführenden Swap-Vereinbarungen mit dem Federal Reserve System wurden reaktiviert. Angesichts der anhaltenden Spannungen in einigen Segmenten der Staatsanleihemärkte und der weiterhin herrschenden hohen Unsicherheit beschloss der EZB-Rat auf seinen Sitzungen im September und Dezember des Berichtsjahrs, alle im letzten Quartal und im ersten Quartal 2011 zur Zuteilung anstehenden längerfristigen Refinanzierungsgeschäfte des Eurosystems als Mengentender mit Vollzuteilung durchzuführen. Für diese LRGs wurde ein Zinssatz festgelegt, der EZB 21

23 dem Durchschnittssatz der während der Laufzeit des jeweiligen LRG durchgeführten Hauptrefinanzierungsgeschäfte entspricht. Im Berichtsjahr wurden alle Hauptrefinanzierungsgeschäfte als Mengentender mit Vollzuteilung durchgeführt. Nach dem gravierenden Wirtschaftsabschwung der Jahre kehrte sich das Wachstum im Eurogebiet Ende 2009 erstmals wieder ins Positive und legte im Berichtsjahr weiter zu. Im ersten Halbjahr entwickelte sich die vierteljährliche Zuwachsrate des realen BIP besser als erwartet, was zum Teil auf beträchtliche fiskalpolitische Stützungsmaßnahmen und den akkommodierenden geldpolitischen Kurs sowie die weltwirtschaftliche Erholung zurückzuführen war. Im zweiten Halbjahr ließ das Wirtschaftswachstum erwartungsgemäß etwas nach, doch die positive Grunddynamik der Erholung im Euroraum hielt an. Insgesamt nahm das reale BIP im Euroraum um rund 1,7 % zu, nachdem es im Jahr zuvor um 4,1 % geschrumpft war. Der Inflationsdruck blieb im Berichtsjahr verhalten, doch stieg er gegen Jahresende und Anfang 2011 leicht an. Die durchschnittliche jährliche Teuerungsrate belief sich auf 1,6 %, wobei aber in monatlicher Betrachtung eine allmähliche Erhöhung von 0,9 % im Februar auf 2,2 % im Dezember zu beobachten war. Dieser Trend war vor allem der von der weltwirtschaftlichen Erholung und Basiseffekten getriebenen Entwicklung der Rohstoffpreise zuzuschreiben. Die markt- und umfragebasierten langfristigen Infla tionserwartungen blieben weitgehend auf einem Niveau verankert, das mit dem Ziel des EZB-Rats, die Preissteigerung mittelfristig unter, aber nahe 2 % zu halten, im Einklang steht. Die Dynamik des Geldmengenwachstums im Eurogebiet legte im Jahresverlauf zwar allmählich zu, doch das M3-Wachstum blieb mit durchschnittlich 0,6 % niedrig. Somit stützten die Daten die Einschätzung einer verhaltenen Grunddynamik des Geldmengenwachstums und eines auf mittlere Sicht begrenzten Inflationsdrucks. Die monetäre Analyse, auf der die Analyse und Einschätzung der Geldmengen- und Kreditentwicklung basiert, wurde in den vergangenen Jahren deutlich verfeinert, was auch eine Weiterentwicklung der mittelfristig ausgerichteten geldpolitischen Strategie der EZB nach sich zog. 1 ALLMÄHLICHE KONJUNKTURERHOLUNG UND SCHRITTWEISE RÜCKNAHME EINIGER SONDERMASSNAHMEN Im Hinblick auf die gefällten geldpolitischen Entscheidungen ist anzumerken, dass die zu Jahresbeginn verfügbaren Informationen und Analysen auf eine verhaltene, zum Teil durch temporäre Faktoren gestützte Erholung der Wirtschaft im Euro-Währungsgebiet hindeuteten. Darüber hinaus wurde mit einem uneinheitlichen Verlauf der konjunkturellen Erholung gerechnet. Insbesondere beim Wirtschaftswachstum und bei der Inflation waren in den Euro-Ländern zum Teil gegenläufige Entwicklungen erkennbar, wenn auch in geringerem Ausmaß als Diese Gegenläufigkeit war vor allem darauf zurückzuführen, dass im Eurogebiet Ungleichgewichte abgebaut wurden, die vor Ausbruch der Krise infolge nicht tragfähiger Wachstumsmuster in manchen Ländern entstanden waren. Die gesamtwirtschaftlichen Prognosen und Projektionen für das Euro-Währungsgebiet blieben im Frühjahr weitgehend unverändert. Die von Experten der EZB erstellten gesamtwirtschaftlichen Projektionen vom März gingen von einem jährlichen Durchschnittswachstum 1 Siehe EZB, Weiterentwicklung der monetären Analyse, Monatsbericht November, sowie EZB, Enhancing monetary analysis, L. Papademos und J. Stark (Hrsg.), Frankfurt, Oktober. 22 EZB

24 des realen BIP von 0,4 % bis 1,2 % für und von 0,5 % bis 2,5 % für 2011 aus. Mit einer projizierten HVPI-Inflation von 0,8 % bis 1,6 % für und 0,9 % bis 2,1 % für 2011 wurde mit einem weiterhin verhaltenen Preisauftrieb über die geldpolitisch relevante Frist gerechnet. Diese Einschätzung eines mittelfristig geringen Inflationsdrucks wurde mittels Gegenprüfung der Ergebnisse der wirtschaftlichen Analyse anhand der Signale aus der monetären Analyse weiterhin bestätigt. Geldmengen- und Kreditwachstum waren nach wie vor niedrig; infolge des steilen Verlaufs der Zinsstrukturkurve mit Umschichtungen zulasten von M3 überzeichnete die Wachstumsrate von M3 jedoch die Abschwächung der Grunddynamik der monetären Expansion etwas. Im Einklang mit den im Dezember 2009 gefassten Beschlüssen ließ der EZB-Rat nicht mehr im selben Umfang wie zuvor benötigte Liquiditätsmaßnahmen ab Anfang schrittweise auslaufen. Insbesondere wurde die Zahl der längerfristigen Refinanzierungsgeschäfte reduziert. Diese Schritte wurden angesichts der im Jahresverlauf 2009 beobachteten Verbesserung der Lage an den Finanzmärkten (einschließlich des Geldmarkts) gesetzt. Das Eurosystem versorgte das Bankensystem im Euro-Währungsgebiet jedoch weiterhin verstärkt mit Liquidität und erleichterte so in einem Umfeld anhaltender Unsicherheit die Kreditversorgung der Wirtschaft im Euroraum. So lag der Tagesgeldsatz weiterhin wie durchgehend seit der Einführung der Mengentender mit Vollzuteilung im Oktober 2008 nahe am Zinssatz für die Einlagefazilität. Davor waren die sehr kurzfristigen Geldmarktsätze in erster Linie über den Mindestbietungssatz der Hauptrefinanzierungsgeschäfte gesteuert worden. DIE KRISE AN EINZELNEN STAATSANLEIHEMÄRKTEN AB MAI Für die erneute Verschärfung der Finanzkrise zeichneten hohe öffentliche Defizite, rasch ansteigende Staatsschuldenquoten und wachsende Eventualverbindlichkeiten infolge staatlicher Garantien für Banken verantwortlich. Der bereits Ende 2009 und Anfang entstandene Druck an den Märkten erreichte Anfang Mai einen Höhepunkt, als die Renditeabstände der Staatsanleihen einzelner Euro-Länder (insbesondere Griechenlands) gegenüber der deutschen Benchmark-Anleihe Niveaus erreichten, wie sie seit der Einführung des Euro nicht mehr verzeichnet worden waren. In Anbetracht der Rolle, die den Staatsanleihemärkten bei der Transmission geldpolitischer Impulse auf die Realwirtschaft und damit letztlich auf die Preise zukommt, führte die EZB ein Programm für die Wertpapiermärkte ein, das dem Eurosystem den Ankauf von Anleihen des öffentlichen und privaten Sektors ermöglicht. Trotz der Auswirkungen der Staatsschuldenkrise verlief die gesamtwirtschaftliche Entwicklung im ersten Halbjahr günstiger als erwartet. Angesichts dessen enthielten die später im Berichtsjahr veröffentlichten gesamtwirtschaftlichen Prognosen und Projektionen für das Euro-Währungsgebiet (einschließlich der von Experten des Eurosystems im Juni erstellten Projektionen) deutliche Aufwärtskorrekturen. Zugleich wurde aber für den weiteren Jahresverlauf bei positiver Grunddynamik mit einem etwas geringeren Wachstum gerechnet. Die Experten der EZB gingen in ihren Projektionen vom September von einem Jahreswachstum des realen BIP von 1,4 % bis 1,8 % für und 0,5 % bis 2,4 % für 2011 aus. Damit wurden die projizierten Zahlen für im Vergleich zu den von Experten des Eurosystems im Juni erstellten Projektionen (0,7 % bis 1,3 % für ) deutlich nach oben korrigiert. Die Verbesserung des gesamtwirtschaftlichen Umfelds ging mit einer günstigeren Kreditentwicklung einher. Im Herbst wurde zunehmend klar, dass die Jahreswachstumsrate der Kreditvergabe an den privaten Sektor bereits früher im Berichtsjahr einen Wendepunkt erreicht hatte. Während dieser Wendepunkt bei den Krediten an private Haushalte bereits im dritten Quartal 2009 verzeichnet worden war, entwickelte sich das Jahreswachstum der Kredite an nichtfinanzielle Unternehmen erst im EZB 23

25 zweiten Halbjahr wieder weniger negativ. Dieser Verlauf spiegelt großteils die bereits in vergangenen Konjunkturzyklen beobachtete Zeitverzögerung wider, mit der die Entwicklung der Kreditvergabe an nichtfinanzielle Unternehmen auf den Konjunkturverlauf reagiert. Nach einer weitgehenden Stabilisierung im ersten Halbjahr stieg der EONIA in der zweiten Jahreshälfte infolge des allmählichen Abbaus von Überschussliquidität leicht an. Die Entwicklung des EONIA wurde von Nachfragefaktoren bestimmt, denn die EZB versorgte den MFI-Sektor in dieser Phase weiterhin gegen notenbankfähige Sicherheiten und zum geltenden Festzinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte unbegrenzt mit Liquidität. Folglich war diese Entwicklung nicht als Signal einer Straffung des geldpolitischen Kurses zu verstehen; die sinkende Nachfrage seitens der Banken nach Finanzmitteln des Eurosystems könnte vielmehr als Zeichen dafür zu interpretieren sein, dass sich die Banken wieder besser über den Markt (etwa über die Ausgabe von Wertpapieren und Interbankkredite) finanzieren konnten. Gegen Ende des Berichtsjahrs nahmen die Spannungen an bestimmten Anleihemärkten wieder zu. Dies war zum einen auf verstärkte Bedenken bezüglich der Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen einzelner Euro-Länder zurückzuführen, was unter anderem mit dem Bedarf an Finanzhilfe für in Schwierigkeiten geratene Bankensysteme zusammenhing. Zum anderen war diese Entwicklung bis zu einem gewissen Grad jedoch auch Ausdruck der Unsicherheit über bestimmte Aspekte der europäischen Mechanismen zur Prävention und Bewältigung von Staatsschuldenkrisen. Die Renditen der Staatsanleihen einzelner Länder stiegen neuerlich stark an. Da sich zugleich die Finanzierungsbedingungen einer Reihe von Banken verschlechterten, wurde die vom Eurosystem bereitgestellte Liquidität wieder verstärkt in Anspruch genommen. Die Spannungen in manchen Finanzmarktsegmenten und deren potenzielles Übergreifen auf die Realwirtschaft im Eurogebiet stellten ein zusätzliches Abwärtsrisiko für den Wirtschaftsausblick dar, der in den von Experten des Eurosystems erstellten Projektionen vom Dezember ausgewiesen wurde. Dieser blieb gegenüber dem Ausblick für und 2011 laut den von Experten der EZB im September des Berichtsjahrs erstellten Projektionen weitgehend unverändert. Aus Sicht des EZB-Rats waren die Risiken für den Wirtschaftsausblick nach unten gerichtet, und es bestand weiterhin erhöhte Unsicherheit. Zusätzlich zu den Spannungen an den Finanzmärkten hingen diese Abwärtsrisiken mit erneuten Preissteigerungen bei Öl und sonstigen Rohstoffen, Protektionismusbestrebungen sowie der Möglichkeit einer ungeordneten Korrektur globaler Ungleichgewichte zusammen. Andererseits könnte der Welthandel rascher wachsen als erwartet, was die Ausfuhren des Euroraums stützen würde. Zugleich blieb auch das Unternehmervertrauen im Euroraum weiterhin relativ hoch. Hinsichtlich der Preisentwicklung gingen die Experten des Eurosystems in ihren Projektionen vom Dezember von einer jährlichen HVPI-Inflation von 1,3 % bis 2,3 % für 2011 aus. Die diesbezüglichen Risiken wurden vom EZB-Rat als weitgehend ausgeglichen eingeschätzt, wobei für die kommenden Monate mit einem stärkeren Preisauftrieb gerechnet wurde. Aufwärtsrisiken bestanden insbesondere im Zusammenhang mit der Entwicklung der Preise für Energie und Rohstoffe (ohne Energie). Darüber hinaus könnten aufgrund der in den kommenden Jahren erforderlichen Haushaltskonsolidierung indirekte Steuern und administrierte Preise stärker erhöht werden als zunächst angenommen. Vor diesem Hintergrund beschloss der EZB-Rat Anfang September und Anfang Dezember, die Hauptrefinanzierungsgeschäfte und die Refinanzierungsgeschäfte mit einer Sonderlaufzeit von einer Erfüllungsperiode im jeweils darauffolgenden Quartal weiterhin als Mengentender mit Vollzuteilung durchzuführen. Damit wurden die Modalitäten für diese Refinanzierungsgeschäfte seit Mai unverändert belassen. 24 EZB

26 In denselben EZB-Ratssitzungen wurde ferner beschlossen, die im Schlussquartal und im ersten Quartal 2011 zugeteilten, längerfristigen Refinanzierungsgeschäfte mit dreimonatiger Laufzeit als Mengentender mit Vollzuteilung durchzuführen. Dabei entspricht der Zinssatz dem Durchschnittssatz der während der Laufzeit des jeweiligen Geschäfts durchgeführten Hauptrefinanzierungsgeschäfte. Anfang 2011 erhöhte sich die Teuerung vor allem infolge gestiegener Rohstoffpreise weiterhin. Im März 2011 kam der EZB-Rat auf Basis der wirtschaftlichen Analyse zu dem Schluss, dass die Aussichten für die Preisentwicklung mit Aufwärtsrisiken behaftet waren, während die Grunddynamik des Geldmengenwachstums weiterhin moderat blieb. Die konjunkturelle Grunddynamik im Eurogebiet war nach wie vor positiv, doch herrschte nach wie vor erhöhte Unsicherheit. Angesichts der Aufwärtsrisiken war im Sinne der Preisstabilität große Wachsamkeit geboten. So war es nach Einschätzung des EZB-Rats von entscheidender Bedeutung sicherzustellen, dass der in jüngster Zeit verzeichnete Inflationsanstieg mittelfristig keinen breit angelegten Inflationsdruck zur Folge hat. Der EZB-Rat bekräftigte erneut seine Bereitschaft zu entschlossenem und rechtzeitigem Handeln um sicherzustellen, dass das Risiko höherer Inflationsraten nicht zum Tragen kommt. Der weiterhin festen Verankerung der Inflationserwartungen wurde zentrale Bedeutung eingeräumt. Der EZB-Rat beschloss ferner, die Hauptrefinanzierungsgeschäfte so lange wie nötig, jedoch zumindest bis zum 12. Juli 2011 weiterhin als Mengentender mit Vollzuteilung durchzuführen. Auch die Refinanzierungsgeschäfte mit Sonderlaufzeit werden so lange wie erforderlich, zumindest jedoch bis zum Ende des zweiten Quartals 2011 als Mengentender mit Vollzuteilung durchgeführt. Des Weiteren beschloss der EZB-Rat, die im zweiten Quartal 2011 zugeteilten, längerfristigen Refinanzierungsgeschäfte mit dreimonatiger Laufzeit ebenfalls als Mengentender mit Vollzuteilung abzuwickeln. EZB 25

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