Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops der VESTAS Verkehrs- & Straßenausstattung

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops der VESTAS Verkehrs- & Straßenausstattung Allgemeine Geschäftsbedingungen unseres Online-Shops unter Der Online-Shop wird betrieben von der Firma VESTAS Verkehrs- & Straßenausstattung Lerchenweg Döbeln - gesetzlich vertreten durch den Inhaber, Herrn André Kahlert - Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden. Auf Wunsch können sie unter Menüpunkt AGB bzw. unter der -Adresse info@signalisation.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt. Die ladungsfähige Anschrift der VESTAS Verkehrs- & Straßenausstattung sowie der Vertretungsberechtigte der VESTAS Verkehrs- & Straßenausstattung (nachstehend Verkäufer genannt) können insbesondere der Rechnung entnommen werden. Präambel Der Verkäufer betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain sowie eine Homepage. Der Verkäufer bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich aus den Bereichen Fahrbahnmarkierung, Baustellenabsicherung, Beschilderung und Straßenausstattung, zum Kauf über das Internet an andere Unternehmen/er (im weitesten Sinne), Freiberufler oder Behörden (sog. Business-to-Business-Geschäfte - B2B) sowie an Verbraucher (sog. Business-to-Consumer-Geschäfte - B2C) an. 1 Produktauswahl Der Kunde hat die Möglichkeit, auf den oben genannten Webseiten Produkte auszuwählen und zu bestellen. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19,00 %. Vor Versendung der Bestellung ermöglicht der Verkäufer dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. 2 Rückgabebelehrung Rückgaberecht Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.b. als Brief, Fax, ), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren AGB des Online-Shops der VESTAS Verkehrs- & Straßenausstattung 1/5

2 Preis der Sache zum Zeitpunkt der Rückgabe noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.b. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Name/Firma: VESTAS Verkehrs- & Straßenausstattung, Inh. André Kahlert Anschrift: Lerchenweg 9, D Döbeln Telefax-Nr.: / Adresse: info@signalisation.de Rückgabefolgen Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.b. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. (6) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang. Ende der Rückgabebelehrung Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. 3 Preise Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz des Verkäufers inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand. 4 Vertragsschluss Die Angebote des Verkäufers auf den Webseiten sind freibleibend. Damit ist der Verkäufer im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern der Verkäufer die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat - Eingang der Auftragsbestätigung. Der Verkäufer ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat. Ist der Kunde mit dieser Ware nicht einverstanden, so kann er nach seiner Wahl Nacherfüllung, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen, mindern, oder vom Vertrag zurücktreten. 5 Durchführung des Vertrags AGB des Online-Shops der VESTAS Verkehrs- & Straßenausstattung 2/5

3 Bearbeitung von Bestellungen Der Verkäufer wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind. Auslieferung Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird der Verkäufer diese innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern. Versandkosten Für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden die folgenden Kosten gesondert nach dem Gewicht und/oder der Versandart berechnet: - Die Versandkosten betragen für unsere Kunden - bis zu einem Gewicht von 7,50 kg - pro Bestellung, die per Nachnahme abgerechnet wird, 14,50 Euro, bei Vorkasse und Rechnung 8,50 Euro. Bei höheren Gewicht staffeln sich die Versandkosten wie folgt: Gewicht Versandkosten bei Nachnahme Vorkasse, Rechnung bis 30,00 kg 16,00 EUR 10,00 EUR bis 50,00 kg 31,00 EUR 25,00 EUR bis 75,00 kg 41,00 EUR 35,00 EUR bis 100,00 kg 51,00 EUR 45,00 EUR ab 100,00 kg 53,60 EUR 47,60 EUR - Ist der Wert der Bestellung höher als 1.500,00 EUR netto, erfolgt die Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland kostenfrei zzgl. evtl. anfallender Inselzuschläge. - Für den Versand nach deutschen Inseln (Inselzuschlag) gelten die jeweiligen Tarife der Paketdienste oder Speditionen. Diese werden in der Auftragsbestätigung separat aufgeführt. - Die Versandkosten für Sperrgut/Spedition oder Auslandsversendungen werden in der Auftragsbestätigung separat aufgeführt. Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung Der Verkäufer wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder - begrenzung wünscht, wird der Verkäufer dies, soweit möglich, berücksichtigen. 6 Service-Hotline Der Verkäufer stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline unter der Telefonnummer: / zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden vier Tage die Woche (Montag bis Donnerstag), zu den üblichen Geschäftzeiten (8.00 Uhr Uhr) sowie am Freitag zu den verkürzten Geschäftszeiten (8.00 Uhr Uhr) zur Verfügung. 7 Zahlungsbedingungen Der Verkäufer stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Der Verkäufer liefert gegen Vorkasse, Nachnahme oder Rechnung. Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 21 Tage ab Rechnungsdatum zu zahlen. Hierbei gewähren wir dem Kunden bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ein Skonto in Höhe von 2,00 %. Bei Erstkunden gewähren wir nur die Zahlungsweise Vorkasse. Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an den Verkäufer zu bezahlen, es sei denn, dass der Verkäufer einen höheren Zinssatz AGB des Online-Shops der VESTAS Verkehrs- & Straßenausstattung 3/5

4 nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt. 8 Gewährleistung und Haftung Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde dem Verkäufer mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten des Verkäufers übersenden. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und der Verkäufer ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen. Der Verkäufer haftet - in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten, - dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, - außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, der Verkäufer kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen, - der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens. Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. 9 Transportschäden Wird die bestellte Ware mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so sind Sie verpflichtet, solche Fehler sofort bei dem Zusteller (Spedition oder Paketdienst) zu reklamieren und sich die Beschädigung schriftlich bestätigen zu lassen. Bitte prüfen Sie die Lieferung ebenfalls sofort auf Vollständigkeit und lassen Sie sich eventuelle Fehlmengen vom Frachtführer quittieren. Transportschäden sind uns unverzüglich anzuzeigen. Spätere Reklamationen von Transportschäden können in den allermeisten Fällen nicht mehr anerkannt werden. 10 Höhere Gewalt Für den Fall, dass der Verkäufer die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. Ist dem Verkäufer die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. 11 Datenschutz Der Verkäufer wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten. 12 Anwendbares Recht Es gilt Deutsches Recht unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche ist unser Geschäftssitz, sofern nicht etwas anderes bestimmt ist oder zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit den vorliegenden Geschäftsbeziehungen ist unser Geschäftssitz. 13 Schlussbestimmungen Vertragssprache ist Deutsch. 14 Sonstiges AGB des Online-Shops der VESTAS Verkehrs- & Straßenausstattung 4/5

5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen unwirksam sein oder werden oder Lücken aufweisen, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Versionsnummer der AGB: 1.2 Stand: AGB des Online-Shops der VESTAS Verkehrs- & Straßenausstattung 5/5