EDM.GV.AT. Elektronisches Datenmanagement in der Umwelt- und Abfallwirtschaft

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1 EDM.GV.AT Elektronisches Datenmanagement in der Umwelt- und Abfallwirtschaft

2 I M P R E S S U M Medieninhaber und Herausgeber: Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Sektion Umwelttechnik und Abfallmanagement, Stubenbastei 5, 1010 Wien EDM-Programmleiter: Mag. Franz Mochty Projektleitung EDM-Abfallwirtschaft: Mag. Evelyn Wolfslehner Projektleitung EPRTR: DI Dr. Barbara Reiter-Tlapek Projektleitung EZG: Dr. Helmut Hojesky Projektleitung EMREG-OG: Mag.Dr. Peter Weilgony Projektleitung Strahlenregister: Birgit Widner Wien, September 2010 Copyright: Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Alle Rechte vorbehalten Bildnachweis: Lebensministerium Gedruckt auf chlorfrei gebleichtem Papier.

3 Elektronisches Datenmanagement in der Umwelt- und Abfallwirtschaft Das Elektronische Datenmanagement (EDM) des Lebensministeriums ist ein Informationsverbundsystem (www. edm. gv.at), mittels dem Unternehmen und Behörden Registrierungs- und Meldeverpflichtungen im Abfall- und Umweltbereich online abwickeln. Das EDM ist das zentrale egovernment- Projekt des Lebensministeriums mit den Zielen der nachhaltigen Reduktion des Verwaltungsaufwandes von Unternehmen und Behörden aller Verwaltungsebenen (durch Umstieg von herkömmlichen Papiersystemen auf effiziente, elektronische Erfassungs- und Meldesysteme) und der Sicherung eines hohen Umweltschutzniveaus in Österreich. EDM in Zahl en: Besu cher jährlich am EDM Portal edm. gv.at Pro Jahr über 60 M i ll i onen Zugriffe Meldungen p.a. rd Registrierte BehördenmitarbeiterInnen (Bund, Land, Bez i rk)

4 Das EDM Programm vereint unter einer gemeinsamen Programmleitung und Programmkoordination Projekte des Fachbereichs Abfallwirtschaft (Projektportfolio EDM Abfallwirtschaft) als auch Projekte aus anderen Bereichen, die gemeinsam als EDM Umwelt bezeichnet werden. EDM unterstützt unter Anderem Meldungen zum Europäischen Schadstofffreisetzungs- und verbringungsregister (eprtr), die Erfassung von Anlagen, die am Emissionsrechtehandel (EZG) teilnehmen, sowie Meldungen zur Inverkehrsetzung fluorierter Industriegase (HFKW). Gearbeitet wird an der Integration der Strahlenregister und der Meldungen von Emissionen in Oberflächengewässer (EMREG-OW). Für Behörden ist die Integration in den Portalverbund vorbereitet. EDM wurde bereits mehrfach ausgezeichnet, unter anderem mit dem Verwaltungspreis 2006.

5 EDM Organisation Das Elektronische Datenmanagement wurde durch das Lebensministerium im Jahr 2003 initiiert. Der EDM Betrieb erfolgt durch die Umweltbundesamt GmbH, die laufende Weiterentwicklung der Anwendungen wird durch externe Auftragnehmer unterstützt. Aufgrund der Relevanz des EDM Gesamtvorhabens für die Bundesländer wurde zur Steuerung ein Strategisches Steuerungsgremium mit eigener Geschäftsordnung eingerichtet, in dem neben nominierten VertreterInnen des Ministeriums VertreterInnen der LandeskoordinatorInnen stimmberechtigt sind. Programmleitung Analyse- Team Programmkoordinatoren Technische Gesamtleitung eras/zareg TPL ebilanzen TPV-IT EDM Abfallwirtschaft mit Projektleitung TPL egutachten TPV-IT TPL TPL eerlaubnis TPL everbrennung TPL TPV-IT edeponie Projekt TPV-IT TPV-IT TPV-IT EDM Projekte Abfallwirtschaft insgesamt 13 Teilprojekte EDM Querschnittsthemen eauswertungen mit Projektleitung EDM EDM Projekte Projekte UMWELT UMWELT insgesamt 5 Projekte EDM Umwelt PL EMREG TPV-IT PL EZG TPV-IT PL EPRTR TPV-IT PL SDR/SQR TPV-IT Status: 2010 Legende TPL: Teilprojektleiter / PL: Projektleiter / TPV-IT: Teilprojektverantwortlicher aus IT-Bereich

6 eras Stammdatenregister Im Zentrum des EDM steht das nach internationalen Standards entwickelte elektronische Register für Anlagen- und Personenstammdaten eras. Das eras ermöglicht die rechtsraumübergreifende Erfassung von Anlagen- und Personen-Stammdaten sowie die strukturierte Abbildung personen- und anlagenbezogener Berechtigungen (zb. Inhalte von Genehmigungsbescheiden). Die erfassten Stammdaten stehen den Registrierten sowie den jeweils zuständigen Behörden zur Verfügung; für die Öffentlichkeit wurden allgemeine Abfragemöglichkeiten eingerichtet. Registrierten Benutzern bietet das EDM ein portalverbundfähiges IT-System mit Single Sign-on zur Stammdatenverwaltung und verschiedenen Anwendungen aus dem Bereich Umwelt- und Abfallwirtschaft. Auf Datenschutz wird im EDM größten Wert gelegt.

7 Der sukzessive Ausbau des Funktionsumfanges von eras umfasst auch die Anbindung an weitere E-Government-Register, wie das Firmenbuch, zur Harmonisierung bereits erfasster Unternehmens- Stammdaten. Behörden wird ein effizientes Werkzeug für die Erfassung von personen- und anlagenbezogenen Berechtigungen zur Verfügung gestellt, die allgemein zugänglichen Abfragemöglichkeiten werden laufend verbessert. Im Rahmen der Weiterentwicklung des eras erfolgte auch die Integration einer WebGIS-Lösung, mit deren Hilfe erfasste Anlagen und Betriebseinrichtungen von deren Inhabern geographisch verortet werden können.

8 ebegleitschein Werden gefährliche Abfälle an eine andere Rechtsperson übergeben, so sind Art, Menge, Herkunft und Verbleib der Abfälle in einem Begleitschein zu deklarieren. Dieser ist beim Transport der gefährlichen Abfälle mitzuführen und in der Folge an die Behörde zu übermitteln. Neben den herkömmlichen Meldesystemen über die Landeshauptleute steht seit Anfang 2007 eine neue Schnittstelle zur Meldungseinbringung zur Verfügung. Seither ist es möglich, die Begleitscheindaten vom Meldepflichtigen direkt an das EDM- System zu übermitteln. Prüfprotokolle werden elektronisch zur Verfügung gestellt und erfolgreich eingebrachte Begleitscheindaten können vom jeweiligen Unternehmen und der zuständigen Behörde eingesehen und ausgewertet werden. Mehr als ein Viertel aller Begleitscheinmeldungen werden bereits über diese bequeme und zeitsparende Übermittlungsmöglichkeit abgewickelt, Tendenz weiterhin steigend.

9 everbringung/eudin Für die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen ist gem. EG- VerbringungsVO ein umfangreiches Antrags-, Melde- und Nachweisverfahren erforderlich. Gemeinsam mit Belgien, den Niederlanden und Deutschland arbeitet Österreich an einem Pilotprojekt zur Entwicklung internationaler Nachrichtenstandards für den Datentransfer unter Verwendung einer zentralen Schnittstelle (Projekt EUDIN). EUDIN wurde 2006 in einer Studie der Europäischen Kommission (Best Project) als eines der innovativsten Projekte zur Verwaltungsvereinfachung ausgewählt und in Brüssel präsentiert. Mit Ende des Jahres 2010 wird die Anwendung everbringung für alle Betriebe frei geschaltet. Neue Notifizierungsanträge für Verbringungen aus Österreich (Export, Deutsches Eck) können online ausgefüllt und an das Lebensministerium elektronisch über everbringung übermittelt werden. Weiters besteht die Möglichkeit, Meldungen im Sinne von Art. 15 bzw. 16 der EG-Verbringungsverordnung in elektronischer Form an das Ministerium zu übermitteln.

10 eprtr PRTR steht für Pollutant Release and Transfer Register (Schadstofffreisetzungs- und Verbringungsregister). Auf Grundlage der Europäischen PRTR-Verordnung (EG-PRTR-V, Nr. 166/2006) und der nationalen E-PRTR-Begleitverordnung, BGBl. II Nr. 380/2007, berichten Industriebetriebe: Die Freisetzung von Schadstoffen in Luft, Wasser und Boden Die Verbringung von Abfallmengen Die Verbringung von Schadstoffen im Abwasser, das in externe Kläranlagen eingeleitet wird, wenn bestimmte Emissionsschwellenwerte oder Abfallmengen überschritten werden. Diese Berichte werden über die Web-Anwendung eprtr von den Betreibern bei den zuständigen Behörden eingebracht und nach erfolgter Plausibilitätsprüfung vom Umweltbundesamt an die Europäische Kommission weiter geleitet. Nicht gefährliche Abfälle (innerhalb des Landes oder grenzüberschreitend) Bezeichnung der Betriebseinrichtung Luft Gefährliche Abfälle (innerhalb des Landes) Betriebseinrichtung Wasser Gefährliche Abfälle (grenzüberschreitend) 1) Boden 1) Abfälle, die im Rahmen einer "Behandlung im Boden" oder "Verpressung" beseitigt werden, sind vom Betreiber der Betriebseinrichtung, in der die Abfälle anfielen, als Freisetzung in den Boden zu melden Abwasserbehandlunganlage außerhalb des Standorts

11 eelektroaltgeräte Mit August 2005 wurde in Österreich die EG-Richtlinie über Elektround Elektronik-Altgeräte umgesetzt. Ziel der nationalen Elektroaltgeräteverordnung ist die getrennte Sammlung und Behandlung dieser Altgeräte unter Verpflichtung der Hersteller und der Vorgabe einer jährlichen Mindestsammelquote von 4 kg je Einwohner. In Österreich wurde bei der Umsetzung von Beginn an der Weg eines elektronischen Melde- und Registrierungssystems beschritten. Meldungen zur Inverkehrsetzung, Sammlung und Verwertung können über Online-Eingaben oder durch Hochladen standardisierter Nachrichten bzw. Webservices eingebracht werden. Registrierung und Meldungen wurden für Unternehmen, anders als in anderen Mitgliedstaaten der EU, in Österreich gebührenfrei abgewickelt. Fakten: rd registrierte Sammelstellen in Österreich jährlich ca Meldungen zur Abholung von Elektro(nik)- Al tgerät en; davon ca per W ebservice jährliche Abholmasse von ca. 72 M i o. kg

12 ebatterien Seit Herbst 2008 ermöglicht die Anwendung ebatterien die Abgabe und Entgegennahme aller Meldungen aus dem Bereich der Batterienverordnung und unterstützt in erster Linie die Hersteller und Eigenimporteure bzw. in deren Vertretung die Sammel- und Verwertungssysteme sowie Sammler, Behandler und beauftragte Übernehmer bei der Erfüllung ihrer Meldeverpflichtungen. Der Meldungsumfang umfasst die Inverkehrsetzung, Abholung sowie Verwertung von Batterien und Akkumulatoren. Ebenso, wie in der Anwendung eelektroaltgeräte, können in ebatterien Meldungen über Online-Masken oder durch Hochladen standardisierter Nachrichten bzw. Webservices eingebracht werden. Im Gegensatz zu vielen anderen Mitgliedsländern erfolgt Registrierung und Meldungen für Unternehmen in Österreich gebührenfrei.

13 everbrennung Betreibern von Kesselanlagen und Abfall(mit)verbrennungsanlagen wird seit 2007 die Abgabe ihrer Emissionserklärungen über diese Web-Anwendung ermöglicht. Die rechtliche Grundlage zu dieser Meldung bildet bei Abfalleinsatz die Abfallverbrennungsverordnung. Demnach besteht eine Emissionserklärung grundsätzlich aus Stammdaten, einer Abfall-Input- Output-Meldung und ggf. einer Wasseremissionserklärung. Die Übermittlung der Abfall-Input-Output-Meldung erfolgt im Wege der EDM-Anwendung ebilanzen. Werden keine Abfälle (mit)verbrannt, sind die Bestimmungen der Emissionserklärungsverordnung heranzuziehen. Die wesentlichen Meldungsinhalte umfassen Stammdaten, eingesetzte Brennstoffe und Luftemissionen. Im Jahr 2008 wurden Emissionserklärungen gemäß Emissionserklärungsverordnung für 360 Anlagen abgegeben.für das Berichtsjahr 2009 wurden mit Stand September 2010 insgesamt 520 Emissionserklärungen elektronisch übermittelt. everbrennung ist ein gemeinsames Projekt zwischen den beiden Ministerien BMLFUW und BMWFJ.

14 ebilanzen ebilanzen wird die Anwendung im EDM System genannt, welche das Übermitteln (Hochladen einer XML-Datei) von Meldungen zu Art, Menge, Herkunft und Verbleib von Abfällen ermöglicht. Diese Anwendung bildet die Basis zur Übermittlung der Abfall-Input- Output-Meldung gemäß Abfallverbrennungsverordnung, der Deponiemeldung gemäß Deponieverordnung 2008 und ist auch Grundlage für die zukünftigen Meldungen für aufzeichnungspflichtige Abfallsammler- und -behandler gemäß Abfallbilanzverordnung im März Mit der elektronischen Hilfestellung eadok - elektronische Abfalldokumentation - wird kleinen Betrieben zudem eine Freeware zur Erstellung der oben genannten Meldungen angeboten. Diese Hilfestellung wird auch für Abfallbilanzmeldungen zur Verfügung stehen.

15 Das Lebensministerium Zentrale Aufgabe des Lebensministeriums ist die nachhaltige Sicherung der Qualität unserer Lebensgrundlagen Luft, Wasser, Boden. Diese Aufgabe bedingt auch die Erfassung und Verarbeitung der zugrunde liegenden Daten und Informationen. Das Lebensministerium setzt dabei voll auf den Einsatz moderner Kommunikations- und Informationstechnologien, wodurch der Verwaltungs- und Kostenaufwand deutlich reduziert werden kann ohne auf ein hohes Umweltschutzniveau verzichten zu müssen. Das zentrale Anwendungsportal für EDM in der Umwelt- und Abfallwirtschaft finden Sie im Internet unter

16 Nähere Informationen Weiterführende Informationen finden Sie direkt am EDM-Portal: edm.gv.at Allgemeine Informationen zum Lebensministerium, zur Abfallwirtschaft und zu elektronischen Meldungen finden Sie unter und eltnet.at Kontakt Mag. (FH) Christian Mannert Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (+43 1 ) Mag. Angelika Duchkowitsch Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (+43 1 ) Umweltbundesamt GmbH Montag bis Donnerstag 7 bis 19 Uhr: (+43 1) / 8000 Freitag 9 bis 12 Uhr.

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