Humanitäre Interventionen - Die Friedenssicherung der Vereinten Nationen

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1 Politik Danilo Schmidt Humanitäre Interventionen - Die Friedenssicherung der Vereinten Nationen Studienarbeit

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3 FREIE UNIVERSITÄT BERLIN Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft Wintersemester 2006/2007 HS: Krisenprävention Reichweite und Grenzen moderner Sicherheitspolitik Autor: Danilo Schmidt Seminararbeit Humanitäre Interventionen - Die Friedenssicherung der Vereinten Nationen Berlin, April

4 Inhaltsverzeichnis 1 Problemstellung Humanitäre Intervention: Grundlagen und Prinzipien Begriff und Gegenstand: Was ist eine humanitäre Intervention? Humanitäre Interventionen im völkerrechtlichen Kontext Die Friedenssicherung der Vereinten Nationen Das Prinzip der kollektiven Sicherheit Die Genese der Friedenssicherung Fallbeispiele humanitärer Interventionen Die gescheiterte Intervention: Somalia Die erfolgreiche Intervention: die Salomonen-Inseln Bewertungen der Interventionen Zwischenfazit Reformüberlegungen im Bereich der VN-Friedenssicherung Fazit Literatur

5 1 Problemstellung Die Aktivitäten der Vereinten Nationen (VN/UN) im Bereich Frieden und Sicherung wurden innerhalb der letzten 15 Jahre immer wieder Gegenstand der pol. Agenda. Mit dem Ende des Kalten Krieges änderte sich die globale Bedrohungslage. Nicht ausschließlich die zwischenstaatlichen, sondern vielmehr innerstaatliche Konflikte bedrohen zunehmend den globalen Frieden und die Sicherheit, so dass hierin zunehmend die Herausforderung für die VN und deren Friedenseinsätze liegt. Mit dem Wandel der Bedrohungslage erwiesen sich die VN-Operationen in der Vergangenheit teilweise als ungeeignet, den Frieden wiederherzustellen bzw. nachhaltig zu sichern. VN-Friedenseinsätze, wie in Somalia oder im Kosovo, scheiterten und stellten das Vertrauen in die Staatengemeinschaft in Frage. Zudem erzeugte das Scheitern einen erheblichen Reformdruck auf das VN-System im Bereich Frieden und Sicherung. In diesem Kontext ist darüber hinaus eine Intervention aus humanitären Gründen rechtlich umstritten. Solch ein Eingriff in die inneren Angelegenheiten eines Staates, hat aus völkerrechtlicher Perspektive keine Legitimation, jedoch gebietet die moralische Verpflichtung, Menschenrechtsverletzungen ein Ende zu setzten. Gegenstand meiner Ausführungen bildet folgende Fragestellung: Welche Reformüberlegungen gibt es, um zukünftig humanitäre Interventionen der VN erfolgreicher zu gestalten? Um sich der Fragestellung empirisch-analytisch zu nähern, ist es zunächst erforderlich auf die relevanten Grundlagen und Prinzipien einer humanitären Intervention einzugehen. Zunächst erfolgen dabei Ausführungen zum Begriff der humanitären Intervention, um auf diese Weise den Forschungsgegenstand zu bestimmen. Im Anschluss daran, werden völkerrechtliche Aspekte kurz skizziert, so dass auf die Rechtmäßigkeit humanitärer Interventionen eingegangen wird. Die Friedenssicherung der Vereinten Nationen bildet danach den Gegenstand der Betrachtung. Dabei werden das System der kollektiven Sicherheit sowie die Genese der Friedenssicherung skizziert. Ausgehend von diesen empirisch-theoretischen Überlegungen, richtet sich der Fokus auf zwei Fallbeispiele humanitärer Interventionen Somalia und die Salomonen. Die Intervention der VN in Somalia dient der Herausarbeitung der relevanten Ursachen, welche zum Scheitern der Operation führten. Die erfolglose Intervention stürzte die Staatengemeinschaft in eine ernsthafte Krise und war zugleich der Anlass für eine tiefgreifende Reformdebatte. Als ein Fallbeispiel für eine erfolgreiche Operation dient die Intervention auf den Salomonen. 3

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