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1 Vorwort Literaturverzeichnis Abkiirzungsverzeichnis V XIII XV A. Einführung 1 B. Geltungsbereich 3 C. Allgemeine Bestimmungen 4 I. 2 TVöD-K - Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit Schriftformerfordernis 4 2. Mehrere Arbeitsverhältnisse zu einem Arbeitgeber Nebenabreden 5 4. Probezeit 6 II. 3 TVöD-K-Allgemeine Arbeitsbedingungen 7 1. Überblick 7 2. Regelungen im Einzelnen 7 a) Geheimhaltung/Verschwiegenheit 7 b) Belohnungen 8 c) Nebentätigkeit 9 d) Haftung 9 e) Ärztliche Untersuchung 10 f) Einsichtsrecht in die Personalakte 10 III. 3.1 TVöD-K - Allgemeine Pflichten der Ärztinnen und Ärzte Pflichtendes Krankenhausarztes Teilnahme am Rettungsdienst Gutachtenerstellung/Nebentätigkeit 12 IV. 4 TVöD-K - Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung Allgemeines Abordnung/Versetzung Abgrenzung Zuweisung Personalgestellung 15 V. 5 TVöD-K-Qualifizierung 15 VI. 5.1 TVöD-K-Qualifizierung der Ärztinnen und Ärzte. 17 D.Arbeitszeit 19 I. 6 TVöD-K - Regelmäßige Arbeitszeit 19 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 VIII Inhaltsverzeichnis 1. Allgemeines Tage-Woche Arbeitszeit der Ärzte Verteilung der Arbeitszeit Arbeitszeitdokumentation bei Ärzten Feiertagsregelungen Öffnungsklausel Stunden-Schicht Besondere Dienste Arbeitszeitmodelle 24 II. 6.1 TVöD-K-Arbeit an Sonn- und Feiertagen 25 III. 7 TVöD-K - Sonderformen der Arbeit Wechselschichtarbeit Schichtarbeit Bereitschaftsdienst Rufbereitschaft Nachtarbeit Mehrarbeit Überstunden 30 a) Allgemeines 30 b) Ausnahme 30 IV. 7.1 TVöD-K - Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft Bereitschaftsdienst 31 a) Abweichungen vom ArbZG 31 aa) Verlängerung über 8 Stunden 31 bb) Betriebs-/Dienstvereinbarungen 31 cc) Verlängerung der täglichen Arbeitszeit ohne Ausgleich 32 b) Allgemeine Regelungen 33 c) Bereitschaftsdienst und Teilzeitarbeit Rufbereitschaft 34 V. 8 TVöD-K - Ausgleich für Sonderformen der Arbeit VI. 8.1 TVöD-K - Bereitschaftsdienstentgelt Stufensystem Zuordnung Feiertagsregelung Freizeitausgleich bei Ärzten Arbeitszeitkonto und Bereitschaftsdienstentgelt 39 VII. 9 TVöD-K - Bereitschaftszeiten Definition Abgrenzung Voraussetzung Rechtsfolge 41 VIII. 10 TVöD-K-Arbeitszeitkonto 41

3 IX 1. Allgemeines Betriebs-/Dienstvereinbarung Zeitguthaben und Zeitschulden Inhalt der Betriebs-/Dienstvereinbarung Langzeitkonto 44 IX. 11 TVöD-K - Teilzeitbeschäftigung Anspruch auf Teilzeit Voraussetzungen Befristung 47 E. Eingruppierung der Ärztinnen und Ärzte 48 I. 12.1TVöD-K-EingruppierungderÄrztinnenundÄrzte Entgeltgruppen I und II Ständiger Vertreter Funktionszulage Anwendbarkeit 50 II. 14 TVöD-K - Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit Allgemeines Höhe und Voraussetzung einer Zulage Landesbezirkliche Regelung 51 III. 15TVöD-K-Tabellenentgelt Bisherige Einigung Monatliches Tabellenentgelt Zulagen Öffnungsklausel 54 IV. 16 TVöD-K - Stufen der Entgelttabelle 55 V. 17 TVöD-K - Allgemeine Regelungen zu den Stufen Beginn und Laufzeit der Stufen Berücksichtigungsfähige Zeiten bei der Stufenberechnung Eingruppierung in eine höhere Entgeltgruppe Ausnahmen 60 VI. 18TVöD-K-Leistungsentgelt Allgemeines Höhe des Leistungsentgeltes Zahlung als Leistungsprämie, Erfolgsprämie oder Leistungszulage Zielvereinbarung Betriebliche Kommission Auszahlung ohne betriebliches System Leistungsentgelt und Arbeitsrecht 64 VII. 19TVöD-K-Erschwerniszulage 65 VIII. 20 TVöD-K - Jahressonderzahlung 65

4 X Inhaltsverzeichnis 1. Höhe Bemessungsgrundlage Minderung Auszahlung Besonderheiten bei Altersteilzeit und Ärzten 68 IX. 21 TVöD-K - Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung Anwendbarkeit des 21 TVöD-K Bemessungsgrundlage 68 a) Entgeltbestandteil 68 b) Berechnungszeitraum 69 X. 22 TVöD-K - Entgelt im Krankheitsfall Allgemeines Voraussetzungen 71 a) Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit 71 b) Kausalität 72 c) Kein Verschulden Höhe der Entgeltfortzahlung Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) Krankengeldzuschuss 74 XL 23 TVöD-K - Besondere Zahlungen Vermögenswirksame Leistungen Jubiläumsgeld Sterbegeld Reise- und Umzugskosten 77 XII. 24 TVöD-K - Berechnung und Auszahlung des Entgeltes Regel Ausnahme Bargeldlose Auszahlung Teilzeitbeschäftigte Anteiliges Monatsentgelt Rundung Zulagen 80 XIII. 25 TVöD-K - Betriebliche Altersversorgung 81 F. Urlaub und Arbeitsbefreiung 82 I. 26 TVöD-K - Erholungsurlaub Allgemeines Besonderheiten in Abweichung des Bundesurlaubsgesetztes 83 II. 27 TVöD-K - Zusatzurlaub Wechselschicht und Schichtarbeit Nachtarbeit 84

5 XI 3. Gesamturlaub Entstehung des Anspruchs Teilzeit 85 III. 28 TVöD-K - Sonderurlaub 85 IV. 29 TVöD-K - Arbeitsbefreiung 85 G.Befristung 88 I. 30 TVöD-K - Befristete Arbeitsverträge Anwendbarkeit Befristung mit sachlichem Grund TzBfG Bevorzugte Berücksichtigung befristeter Beschäftigter Befristung ohne sachlichen Grund Kündigung befristeter Arbeitsverhältnisse 89 II. 31 TVöD-K-Führung auf Probe Voraussetzungen Mitarbeiter ohne bisheriges Beschäftigungsverhältnis Bisher bereits beschäftigte Mitarbeiter 92 in. 32 TVöD-K- Führung auf Zeit Allgemeines Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht Mitarbeiter ohne bisheriges Beschäftigungsverhältnis Bisher bereits beschäftigte Mitarbeiter 95 H. Beendigungstatbestände 97 I. 33 TVöD-K - Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung Altersgrenze Erwerbsminderung Auflösungsvertrag 100 II. 34 TVöD-K - Kündigung des Arbeitsverhältnisses Kündigungsfristen Unkündbarkeit Beschäftigungszeiten 107 III. 35 TVöD-K - Erteilung eines Zeugnisses 108 I. Übergangs- und Schlussbestimmungen 110 I. 36 TVöD-K - Anwendung weiterer Tarifverträge 110 II. 37 TVöD-K-Ausschlussfristen 110 Sachverzeichnis 113

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