Berufs- und Arbeitsrecht für Diplom-Psychologen

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2 Berufs- und Arbeitsrecht für Diplom-Psychologen

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4 Berufs- und Arbeitsrecht für Diplom-Psychologen von Jacob Joussen Hogrefe Göttingen Bern Toronto Seattle Oxford Prag

5 Dr. jur. Jacob Joussen, geb Studium der Altphilologie, Theologie und Geschichte in Freiburg und Rom Studium der Rechtswissenschaft in Münster Promotion zweites Staatsexamen. Seit 2001 Wissenschaftlicher Assistent und Habilitant für die Fächer Zivil-, Arbeits- und Sozialrecht an der Universität Münster. Lehrbeauftragter für das Fach Berufskunde an den Fachbereichen Psychologie der Universitäten Marburg und Gießen. Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar Hogrefe Verlag GmbH & Co. KG Göttingen Bern Toronto Seattle Oxford Prag Rohnsweg 25, Göttingen Aktuelle Informationen Weitere Titel zum Thema Ergänzende Materialien Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Umschlagabbildung: Bildagentur Mauritius GmbH, Mittenwald Gesamtherstellung: AZ Druck und Datentechnik GmbH, Kempten Printed in Germany Auf säurefreiem Papier gedruckt ISBN

6 Inhalt Einführung Teil 1: Das Standes- und Berufsrecht der Psychotherapeuten Wesentliche Rechtsquellen Die Normenpyramide im allgemeinen Recht Die Normenpyramide des Rechts für Psychotherapeuten Normen des Grundgesetzes Einfaches Gesetzesrecht Rechtsverordnungen Sonstiges Recht, insbesondere Richtlinien Die Leidensgeschichte der Diplom-Psychologen Die Zulassung für die Tätigkeit als Psychotherapeut: Ausbildung und Approbation Begriffsbestimmungen und Adressaten des PsychThG Der Psychologische Psychotherapeut und der Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut Der Begriff der Psychotherapie Die Grundvoraussetzung zur Ausübung der Tätigkeit: die Approbation Antrag und Staatsangehörigkeit Ausbildung Würdig und zuverlässig Fähig und geeignet Rücknahme, Widerruf und Ruhen der Approbation V

7 3.3 Die Regelausbildung als Voraussetzung der Approbation Die Zulassung zur Ausbildung Die Träger und Gesamtdauer der Ausbildung und die rechtliche Situation der Auszubildenden Die praktische Tätigkeit in der Ausbildung Der theoretische Teil, die praktische Ausbildung und die Selbsterfahrung Die Abschlussprüfung Die befristete Erlaubnis nach 4 PsychThG Die Berufsausübung sowie das Integrationsmodell und seine Folgen Das Vertragsarztrecht nach dem SGB V Das Integrationsmodell: Die Stellung der PP/KJP im System des Vertragsarztrechts Voraussetzung für die Teilnahme am Vertragsarztrecht: Die Zulassung Konsequenzen der Teilnahme am Vertragsarztrecht: Die Rechte und Pflichten des PP/KJP bei der Versorgung der Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung Ende der Zulassung Die Vergütungsregelungen Im Rahmen der Privaten Krankenversicherung Im Rahmen der Gesetzlichen Krankenversicherung Der Vertrag mit dem Patienten Rechtliche Einordnung des Vertrags, sein Zustandekommen und seine Beendigung Der Vertrag zwischen Therapeut und Patient Zustandekommen und Beendigung Vertragliche Hauptpflichten Vertragliche Nebenpflichten Die Aufklärungspflicht Die Dokumentationspflicht Die Haftung des PP/KJP gegenüber seinem Patienten Vertragliche Haftung gemäß 280 BGB Deliktische Haftung gemäß 823 Abs. 1 BGB Haftpflicht VI

8 6 Ausgewählte Rechtsfragen aus dem Berufsrecht des PP/KJP Schweigepflicht, Offenbarungspflicht und Datenschutz Die Schweigepflicht in strafrechtlicher Hinsicht, 203 StGB Die Ausnahme von der Schweigepflicht: die Offenbarungspflicht des PP/KJP Die Schweigepflicht als vertragliche Nebenpflicht und die Folgen ihrer Verletzung Beispiel eines Falls zur Schweigepflicht Die Schweigepflicht als Folge der Bestimmungen des Datenschutzes Das Zeugnisverweigerungsrecht als Konsequenz der Schweigepflicht Die Selbstgefährdung des Patienten und die Verantwortung des Therapeuten Die strafrechtliche Seite Die zivilrechtliche Seite Teil 2: Arbeitsrecht für Diplompsychologen Grundlagen des Arbeitsrechts Rechtsquellen des Arbeitsrechts Adressaten des Arbeitsrechts: Der Arbeitnehmer Grundzüge Ein Beispielsfall Der Diplom-Psychologe am Beginn des Arbeitsverhältnisses Das Fragerecht und die Offenbarungspflicht bei der Bewerbungssituation Rechtsfolgen von Verstößen Die Zulässigkeit psychologischer Tests im Bewerbungsverfahren Insbesondere: Der Schutz vor geschlechtsbedingter Diskriminierung VII

9 9 Einzelfragen des Arbeitsrechts mit Interesse für den Diplom-Psychologen Arbeitsschutz und Arbeitsplatz Der technische Arbeitsschutz Der soziale Arbeitsschutz Der Kündigungsschutz Der Mutterschutz Das Arbeitszeitrecht Telearbeit Teilzeitarbeit Mobbing und Arbeitsrecht Der Diplom-Psychologe und der Betriebsrat Der Betriebsrat als Organ der Arbeitnehmerschaft im Betrieb Die Mitwirkungsmöglichkeiten des Betriebsrates allgemein Die Mitwirkungsmöglichkeiten des Betriebsrates in besonderen Fällen Literatur Stichwortverzeichnis VIII