BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/ Wahlperiode Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft

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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache /. Wahlperiode.. Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft Betr.: Bürgerschaftliches Ersuchen vom. Dezember : Hamburg : Einführung eines jährlichen Leerstandsberichts Drs. /7 Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung vom. Dezember die Drs. /7 angenommen und damit folgendes Ersuchen an den Senat beschlossen: Der Senat wird ersucht, der Hamburgischen Bürgerschaft jährlich einen Leerstandsbericht vorzulegen, der detailliert durch eine stadtteilorientierte Darstellung über die Entwicklung der Leerstände bei städtischen Gebäuden Auskunft gibt, die Gründe für die Leerstände benennt und geplante Maßnahmen zur Beseitigung vorstellt. Dabei soll insbesondere dargelegt werden,. Wohngebäude und Wohnungen a. Wie viele Wohngebäude beziehungsweise Wohnungen im Besitz der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) zum Berichtszeitpunkt leer stehen (absolut und prozentual zum Gesamtbestand). d. Welche Maßnahmen zur temporären oder dauerhaften Beseitigung des jeweiligen Leerstands geplant sind und wann sie erfolgen sollen. konnten und welche Nutzungen hierbei erfolgten (Wieder-, Zwischen-, Umnutzung beziehungsweise Abriss, Verkauf oder sonstige Maßnahmen).. Büro-, Gewerbe- beziehungsweise sonstige Gebäude a. Wie viele Büro-, Gewerbe- beziehungsweise sonstige Gebäude im Besitz der FHH zum Berichtszeitpunkt leer stehen (absolut in Anzahl und Quadratmeterzahl sowie prozentual zum Gesamtbestand). d. Welche Maßnahmen zur temporären oder dauerhaften Beseitigung des jeweiligen Leerstands geplant sind und wann sie erfolgen sollen. konnten und welche Nutzungen hierbei erfolgten (Wieder-, Zwischen-, Umnutzung beziehungsweise Abriss, Verkauf oder sonstige Maßnahmen).

2 Drucksache / Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg. Wahlperiode Mit Schreiben vom 7. Oktober hat mir der Staatsrat der Finanzbehörde, Herr Jens Lattmann, einen Bericht zum Leerstand städtischer Immobilien im Jahr übermittelt. Das Schreiben und der Bericht sind in der Anlage abgedruckt. Carola Veit Präsidentin Anlage

3 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg. Wahlperiode iii " Drucksache / Anlage. Freie und Hansestadt Hamburg Finanzbehörde Finanzbehörde, Postfach 7, Hamburg An die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft Frau Carola Veit Rathausmarkt 9 Hamburg Staatsrat Jens Lattmann Gänsemarkt Hamburg Telefon - 8 -/ Telefax Oktober Leerstand städtischer Immobilien im Jahr Ersuchen der Bürgerschaft in Drs. /7 Sehr geehrte Frau Präsidentin, die Bürgerschaft hat den Senat mit Drs. /7 ersucht, folgende Informationen zum Leerstand Immobilien zur Verfügung zu stellen:. Wohngebäude und Wohnungen a. Wie viele Wohngebäude beziehungsweise Wohnungen im Besitz der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) zum Berichtszeitpunkt leer stehen (absolut und prozentual zum Gesamtbestand). d. Welche Maßnahmen zu temporären oder dauerhaften Beseitigung des jeweiligen Leerstands geplant sind und wann sie erfolgen sollen. konnten und welche Nutzungen hierbei erfolgten (Wieder-, Zwischen-, Umnutzung beziehungsweise Abriss, Verkauf oder sonstige Maßnahmen).. Büro-, Gewerbe- beziehungsweise sonstige Gebäude a. Wie viele Büro-, Gewerbe- beziehungsweise sonstige Gebäude im Besitz der FHH zum Berichtszeitpunkt leer stehen (absolut in Anzahl und Quadratmeterzahl sowie prozentual zum Gesamtbestand).

4 Drucksache / Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg. Wahlperiode - - d. Welche Maßnahmen zu temporären oder dauerhaften Beseitigung des jeweiligen Leerstands geplant sind und wann sie erfolgen sollen. konnten und welche Nutzungen hierbei erfolgten (Wieder-, Zwischen-, Umnutzung beziehungsweise Abriss, Verkauf oder sonstige Maßnahmen)." Das Immobilienmanagement der Finanzbehörde hat im Jahr begonnen, den Leerstand in Immobilien des Allgemeinen Grundvermögen (AGV) systematisch zu erfassen und so weit wie möglich durch Verkauf bzw. Sanierung und Neuvermietung zu beenden. In einigen Fällen hat sich dabei herausgestellt, dass eine Sanierung aufgrund des schlechten Gebäudezustandes wirtschaftlich nicht vertretbar war, so dass die Immobilien abgerissen werden mussten, um die Flächen für eine neue Nutzung verfügbar zu machen. Städtische Immobilien stehen gelegentlich deshalb leer, weil die Flächen nach den aktuellen Bebauungs- und Flächennutzungsplänen nicht mehr für die bisherige Nutzung vorgesehen sind. Eine Sanierung und Neuvermietung ist in diesen Fällen nicht sinnvoll und eine Zwischennutzung bis zum geplanten Abriss nicht immer möglich. Anfang standen rund Immobilien leer (8 Wohngebäude, Büro-, Gewerbe- oder sonstige Immobilien). Ein großer Teil des Wohngebäudeleerstands betraf Einzel- und Doppelhäuser in Moorburg und Neuenfelde, die nach der damaligen städtischen Planung aufgrund der geplanten Hafenerweiterung bzw. der Airbus-Flughafenerweiterung nicht wieder für Wohnzwecke zur Verfügung gestellt werden sollten. Die im Ersuchen der Bürgerschaft in Drs. /7 erbetenen Informationen zur Beendigung des Leerstands städtischer Immobilien für das Jahr sind den Anlagen und zu entnehmen. Ende standen insgesamt noch Wohn- sowie Büro-, Gewerbe- oder sonstige Immobilien leer. Besondere Kosten für die leerstehenden Objekte sind nicht entstanden. Die allgemeinen Verwaltungskosten werden von der SAGA GWG bzw. der Sprinkenhof GmbH nicht gesondert erhoben, sondern im Rahmen des sogenannten Generalmietvertrags getragen. Mit freundlichen Grüßen n-n Anlagen

5 ,,7 Wohngebäude mit komplettem Leerstand zum..,, Prozentsatz leer stehende Wohnungen / bis / Jahr Leerstand / bis Jahr Leerstand durch komplette Wiedervermietung beseitigt insgesamt beseitigt durch Verkauf beseitigt durch Abbruch beseitigt Modernisierungsplanungen Abbruchplanungen mehr als Jahre Leerstand bis Jahre Leerstand Verkaufsplanungen bis Jahre Leerstand 8, 7 leerstehender Wohnungen zum.. 8 Wohnungen gesamt, 9 77 Prozentsatz Leerstandsgebäude Wohngebäude gesamt Eimsbüttel,7, Nord Die Angaben zu. b bis f. beziehen sich auf die Anzahl von Wohngebäuden mit komplettem Leerstand. f.. c./d.. b.. a. Altona Mitte ragen gern. Drs. unci Büraerschaftliches Ersuchen zur o.a. Drucksache Anlage Leerstandsbericht 9 7 9,, 9,8 8 gesamt, Harburg,,,,7 Bergedorf Wandsbek Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg. Wahlperiode Drucksache /

6 Leerstandsbericht, / bis / Jahr Leerstand / bis Jahr Leerstand insgesamt beseitigt durch Verkauf beseitigt durch Abbruch beseitigt durch komplette Wiedervermietung beseitigt Modernisierungsplanungen Abbruchplanungen Verkaufsplanungen mehr als Jahre Leerstand bis Jahre Leerstand,7 bis Jahre Leerstand, 9,.9 Prozentsatz Leerstandsfläche BGF [m].7,.97,.997,7 Nord 7.,7 8 Eimsbüttel 8.9 BGF [m] der Büro-, Gewerbe- bzw. sonstige Gebäude aesamt BGF [m] Büro-, Gewerbe- bzw. sonstige Gebäude mit komolettem Leerstand zum.. Prozentsatz Leerstandsgebäude 9 Büro-, Gewerbe- bzw. sonstige Gebäude mit komolettem Leerstand zum.. Altona,9.8., Wandsbek, 9.78, Bergedorf Die Angaben zu. b bis f. beziehen sich auf die Anzahl von Büro-, Gewerbe- bzw. sonstige Gebäuden mit komplettem Leerstand. f.. c./d.. b.. a. 7 Mitte Büro-, Gewerbe- bzw. sonstige Gebäude gesamt Fragen gern. Drs. /7 und Büraerschaftliches Ersuchen zur o.a. Drucksache Anlage, , Harburg,.9, Geesthacht,..7, gesamt Drucksache / Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg. Wahlperiode