Bürgerhaushalte in Peru. Erfahrungen aus über 10 Jahren

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1 Bürgerhaushalte in Peru Erfahrungen aus über 10 Jahren

2 Warum nach Peru blicken? Bürgerhaushalte ( Presupuesto Participativo ) seit 2003 gesetzlich verpflichtend formale Einbindung aller subnationalen Akteure (1839 Kommunen und 24 Regionen) großer Erfahrungsschatz 2

3 Inhalt 1. Herausforderungen in Peru 2. Steckbrief: Bürgerhaushalte in Peru 3. Stärken und Schwächen 4. Fazit Norbert Hölcker 3

4 1. Herausforderungen in Peru natürliche: erhebliche Unterschiede zwischen den Landesteilen höchst unterschiedliche Bedürfnisse Politik / Gesellschaft: Armut 1/3 der Bevölkerung arm Exklusion Indigene, Frauen, Arme Zentralismus geringe kommunale Eigeneinnahmen Norbert Hölcker 4

5

6 politische / gesellschaftliche Prozesse Demokratisierungsprozess seit 2000: Ende interne Konflikte ( Leuchtender Pfad ) Dezentralisierungsprozess seit 2001: Kompetenzverlagerung auf Kommunen und Regionen Instrumente der Partizipation vor 2003: Bürgerhaushalte in einzelnen Kommunen seit 2003: Bürgerhaushalte in Kommunen und Regionen seit 2010: wirkungsorientierter Bürgerhaushalt Norbert Hölcker 6

7 2. Steckbrief: Bürgerhaushalte in Peru Norbert Hölcker 7

8 Gesetzliche Grundlagen Verfassung (Art. 197 und 199 ) LEY DE BASES Dezentralisierungsgesetze E LA DESCENTRALIZACIÓN Regionaverfassungen Regionalverfassungen LEY ORGÁNICA DE MUNICIPALIDADES Kommunalverfassungen LEY MARCO DEL Rahmengesetz PRESUPUESTO PARTICIPATIVO Bürgerhaushalt Y SU REGLAMENTO GETIÓN DEL GR SE RIGE POR EL PDDRC Y EL PUESTO PARTICIPATIVO Art. 32º «Der Hauhalt ist jährlich, dezentralisiert und partizipativ» Bürgerbeteiligung = GETIÓN DEL GR SE RIGE POR EL PDDRC Y EL PUESTO PARTICIPATIVO Art. 32º 1. regionaler Entwicklungsplan 2. regionaler Bürgerhaushalt Bürgerbeteiligung = PDDLC Y PRESUPUESTOS PARTICIPATIVOS 1. lokaler Entwicklungsplan 2. kommunaler Bürgerhaushalt PDDRC Ziele Bürgerhaushalt: 1. Partizipation LINEAMIENTOS 2. moderne GENERALES Verwaltung 3. PARA Bekämpfung EL PROCESO Armut Verordnung zur Durchführung des wirkungsorientierten Bürgerhaushaltes

9 Elemente des Bürgerhaushaltes 1. Vorbereitung 2. Aufruf 5. Arbeitsphase 6. formeller Beschluß 3. Auswahl Registrierung 4. Information Schulung Prüfung der Projekte (technischer Ausschuß) 7. Bürgeraufsicht Projektliste zur Zustimmung Information Konsultation Rechenschaft

10 3. Stärken und Schwächen Norbert Hölcker 10

11 Bürgerhaushalt in Zahlen wachsende Anzahl von Delegierten: ca Delegierte p.a. Belege: Bürgerhaushalte: Mittelzuweisung in soziale Infrastruktur für arme Bevölkerung zunehmende Investitionen über Bürgerhaushalte: durchschnittlich ca. 30 % kommunaler Investitionen aber Interamerikanischen Entwicklungsbank (IDB) 2013: keine positiven Effekte im Wassersektor Norbert Hölcker 11

12 Problemfelder 1. schlecht formulierte Gesetze 4. Repräsentation und Legitimation 2. keine Mindestquote für Bürgerhaushalt 3. technische Engpässe Norbert Hölcker 12

13 geringe Unterstützung der Lokalpolitiker geringe Beteiligung der benachteiligten Bevölkerung mangelnde Bildung Zielgruppen nicht organisiert formale Hürden (Urkunden) Kosten (150 = mtl. Mindesteinkommen) Norbert Hölcker 13

14 Stärken / Lernfelder 1. Erfahrungen im Mehrebenensystem 3. Gute Beispiele 2. strategische Planung Norbert Hölcker 14

15 1. Erfahrung im Mehrebensystem aktive Rolle Nationalregierung (MEF) Norbert Hölcker 15

16 2. strategische Planung 1. Lokaler Koordinierungsrat (Consejos de Coordinacion Local - CCL) 2. gemeinsam abgestimmter Entwicklungsplan (Plan de Desarrollo Concertado PDC) 3. Bürgerhaushalt (Presupuesto Participativo) strategische Entwicklungsziele Verteilung der Haushaltsmittel Norbert Hölcker 16

17 3. Gute Beispiele (1) Pilotkommunen vor 2003: z.b. Villa El Salvador - Santo Domingo - Ilo u.a. langjährige Erfahrungen internationale Aufmerksamkeit individuelle Schwerpunkte enge Einbindung der Bevölkerung / NGO Norbert Hölcker 17

18 3. Gute Beispiele (2) Nationale Wettbewerbe Norbert Hölcker 18

19 Municipalidad Jesús María (Lima): komplett eigenständiger Bürgerhaushalt für Kinder und Jugendliche Ergebnisse: Kinder / Jugendliche passen die Methodik an aktive Beteiligung von Kindern / Jugendlichen sieben Projektvorschläge detaillierte Dokumentation Norbert Hölcker 19

20 4. Fazit gesetzliche Verpflichtung zur Durchführung des Bürgerhaushaltes alleine nicht ausreichend trotz Schwächen - Bürgerhaushalt Peru ist konsolidiert und wird nicht in Frage gestellt zeigt Alleinstellungsmerkmale auf bietet Ansatzpunkte für weitere Vertiefung Norbert Hölcker 20

21 denkbare weitere Schritte: systematische Auswertung guter Beispiele direkter Erfahrungsaustausch von Praktikern aus Peru und Deutschland Instrumente: Netzwerke, Städtepartnerschaften aktuell: Süd-Nord-Projekt 2014 Berlin / Treptow und Cajamarca: Bürgerhaushalte leben von der Beteiligung Bürgeraktivierung in Peru und Deutschland (ASA-Kommunal) Norbert Hölcker 21

22 Vielen Dank! Norbert Hölcker Norbert Hölcker 22

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