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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort 13 Lernziel 15 A. Rechtsfragen der Verwertung der Masse 17 I. Die sofortige Besitzergreifung Inbesitznahme der Gegenstände des schuldnerischen Vermögens 17 a) Sachen, 148 InsO 17 b) Forderungen und Rechte Aufzeichnung des Schuldnervermögens Veräußerung oder Stilliegung des schuldnerischen Unternehmens vor dem Berichtstermin 18 a) Stillegung 18 b) Fortführung kein Selbstzweck 19 II. Aussetzung der Verwertung im Zeitraum bis zum Berichtstermin Gläubigerautonomie Gründe einer Stillegung Antragsbefugnis des Schuldners 22 IM. Veräußerung von Unternehmen oder Betrieb vor dem Berichtstermin Voraussetzungen Schutz der Interessen der Gläubiger 24 IV. Maßnahmen des Insolvenzverwalters zwischen Verfahrenseröffnung und übertragender Sanierung Gegenseitige Verträge Eigentumsvorbehalt 27 V. Massezugehörige Immobilien 27 VI. Notverkäufe, insbesondere: verderbliche Waren 27 VII. Entscheidungsalternativen wegen der Verwertung Handlungsmöglichkeiten Entscheidungsmaßstäbe 2S VIII.Beschlüsse zur Tätigkeit des Verwalters Eröffnungsverfahren 29 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 2. Gläubigerautonomie, 157 InsO 29 IX. Minderheitenschutz durch das Insolvenzgericht, 78 InsO Maßstäbe Eigenverwaltung Änderung von Beschlüssen der Gläubigerversammlung, 157 Satz 3 InsO 31 X. Verwertung aufgrund des Regelungsgehalts des 159 InsO Keine gesetzliche Typisierung der Verwertungsformen Einschaltung von Verwertern Verwertungsmaßnahmen Verwertung von Grundstücken Spekulationsverbot 34 XI. Übertragende Sanierung Zulässigkeit Folgen 37 XII. Haftung der Masse und des Insolvenzverwalters ff. BGB Haftung der Masse Gewährleistungsausschluss Unternehmenskauf, 453 Abs. 1 BGB Eigenverwaltung 41 XIII.Genehmigung von Verwertungsmaßnahmen durch Gläubigerversammlung oder Gläubigerausschuss Regelungsgehalt des 160 InsO Unterrichtungspflicht Gerichtliche Untersagung der Rechtshandlung Veräußerung des Unternehmens an Insider Betriebsveräußerung unter Wert 51 B. Verwertung von Gegenständen, an denen Absonderungsrechte bestehen 53 I. Übersicht Verwertungsbefugnis des Insolvenzverwalters bzw. des eigenverwaltenden Schuldners 53

3 2. Sachgründe des Kostenbeteiligungsmodells 53 II. Verwertung grundpfandrechtsbelasteter unbeweglicher Sachen Konkurrierende Verwertungsbefugnisse von Grundpfandgläubiger und Verwalter bzw. eigenverwaltendem Schuldner Stellung des Insolvenzverwalters bzw. des eigenverwaltenden Schuldners 55 III. Nutzung und Verwertung beweglichen Sicherungsgutes durch den Insolvenzverwalter Ausschließliche Verwertungsbefugnis des Insolvenzverwalters Mitteilungspflichten des Insolvenzverwalters 60 IV. Voraussetzungen des Verwertungsrechts des Insolvenzverwalters Besitz Eigentumsvorbehaltsware Mittelbarer Besitz 63 V. Freigabe an den absonderungsberechtigten Gläubiger 64 VI. Verwertung durch Gebrauch des Nutzungspotentials der Sicherungsgegenstände für die Masse durch den Insolvenzverwalter 67 VII. Verzinsung der Forderung bei Verzögerung der Verwertung der Sicherungsgegenstände durch den Insolvenzverwalter 68 VIII.Anspruch des Absonderungsberechtigten auf Erlösauskehr 71 IX. Verfahrenskostenbeiträge der gesicherten Mobiliarpfandgläubiger Voraussetzungen Berechnung der Höhe der Feststellungs- und Verwertungskosten 74 X. Keine Masseverwertung durch den vorläufigen Verwalter im Eröffnungsverfahren 75

4 C. Rechtsstreitigkeiten zur Feststellung der Haftung der Masse und zur Feststellung des Rechts der Gläubiger auf Beteiligung an der Teilungsmasse 77 I. Passivprozesse des Schuldners Regelungsgehalt des 87 InsO Regelungsgehalt des 89 InsO Feststellungsklagen gemäß 179 ff. InsO Fallgestaltungen Grenzen des Ausschlusses von Leistungsklagen Eigenverwaltung 82 II. Aktivprozesse Regelungsgehalt des 85 InsO Aufnahme des Rechtsstreits 84 a) Grundsatz 84 b) Bindung des Verwalters an die Prozesslage 85 III. Schuldenmassestreitigkeit 85 D. Verfolgung von Insolvenzforderungen 87 I. Forderungsanmeldung Berechtigte Verfahren 88 a) Form und Frist 88 b) Notwendige Anlagen 88 c) Betrag und Schuldgrund Unerlaubte Handlungen 90 II. Die Tabelle Funktionen Verfahren Prüfungstermin Prüfung nachträglich angemeldeter Forderungen 93 III. Feststellung der Forderung Widerspruchslose Aufnahme zur Tabelle Rechtsfolgen des Widerspruchs Feststellungsprozess 94 a) Insolvenzfeststellungsklage 94 b) Prozessuale Fragen 95 c) Antrag und Urteil 95

5 d) Richtiger Beklagter 96 e) Verpflichtung des Insolvenzgerichts zur Erteilung eines Tabellenauszugs Klageantrag in Form der Forderungsanmeldung Streitwert Rechtskraft Kostenerstattung 100 E. Abschlagsverteilungen 101 I. Abschlagsverteilungen bei Vorhandensein barer Masse II. Abschlagsverteilung im Insolvenzplanverfahren 103 III. Führung des Verteilungsverzeichnisses 103 IV. Veröffentlichung 105 V. Berücksichtigung bestrittener Forderungen bei Abschlagsverteilungen 106 VI. Berücksichtigung absonderungsberechtigter Gläubiger Nur für den Ausfall Frist Folgen der Fristversäumung 109 VII. Berücksichtigung aufschiebend bedingter Forderungen VIII.Nachträgliche Berücksichtigung 110 IX. Festsetzung des Bruchteils 111 X. Vorabbefriedigung einzelner Gläubiger 112 XI. Mitteilung des Bruchteils an den Gläubiger 113 XII. Einwendungen gegen das Verteilungsverzeichnis; Änderung des Verteilungsverzeichnisses Gesetzliche Regelung Verstoß gegen 188 InsO Frist Verfahren 115 F. Schlussverteilung 117 I. Beendigung der Verwertung Grundsatz Keine Berücksichtigung des laufenden Einkommens des Schuldners Unverwertbare Gegenstände 117

6 II. Zustimmung von Insolvenzgericht und Gläubigerausschuss 118 III. Vorabbefriedigung der Massegläubiger 118 IV. Schlussverzeichnis Aufzunehmende Forderungen Insolvenzgerichtliche Zustimmung 119 a) Beschluss 119 b) Widerruf Schlussverteilung ohne insolvenzgerichtliche Zustimmung 120 V. Schlusstermin Funktion Verfahren Verbindung mit dem Termin zur Nachprüfung Beschlussfassung 121 a) 74 ff. InsO 121 b) Keine materiellen Einwendungen gegen die festgestellten Forderungen 122 c) Beschlüsse wegen nicht verwertbarer Gegenstände 123 d) Fristen Präklusion Keine Entlastung des Insolvenzverwalters 126 VI. Hinterlegung zurückbehaltener Beträge 126 VII. Überschuss bei der Schlussverteilung 127 G. Aufhebung des Insolvenzverfahrens 129 I. Insolvenzgerichtlicher Aufhebungsbeschluss 129 II. Nachtragsverteilung 129 III. Nachkonkursliche Rechte der Insolvenzgläubiger 129 H. Die Abwicklung masseunzulänglicher Insolvenzverfahren 133 I. Problemstellung 133 II. Massearmut Legaldefinition der Massearmut Keine Sicherstellung ordnungsgemäßer Insolvenzverwaltung

7 3. Einstellung des Insolvenzverfahrens durch das Insolvenzgericht Einstellung von Maßnahmen der Masseverwertung oder Fortsetzung der Masseverwertung durch den Insolvenzverwalter Massekostenvorschüsse zur Abwendung der Verfahrenseinstellung 136 III. Masseunzulänglichkeit Unterschied zur fehlenden Kostendeckung Verfahren Rechtsfolgen aufgrund der Anzeige der Masseunzulänglichkeit 139 a) Keine Einstellung des Verfahrens 139 b) Das Verteilungsprinzip des 209 InsO 140 c) Vollstreckungsverbot 141 d) Konkretisierung bei Anordnung der Eigenverwaltung 141 e) Fortdauer der Pflichten und Befugnisse des Insolvenzverwalters 141 f) Beschränkung der Aufrechnungsbefugnis der Massegläubiger 141 g) Verteilungsverfahren 142 IV. Rechnungslegung 142 V. Einstellung des Verfahrens 143 VI. Nachtragsverteilung 144 Weiterführende Literatur 145 I. Grundlagen und Allgemeines 145 II. Zu den einzelnen Themen 145 Stand dieses Buches: Oktober