Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach. Einladung

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1 Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach Landeshauptstadt München Vorsitzender Thomas Kauer Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München An alle Mitglieder des Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach Privat: Telefon: (089) Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, München Telefon: (089) /-84 Telefax: (089) München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksauschusses des 16. Stadtbezirkes - Ramersdorf-Perlach - am Dienstag, den 2. Dezember 2014 um 19:00 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1 Hinweise Eine Stunde vor Beginn der Sitzung findet eine Bürgersprechstunde mit dem BA-Vorstand, den Vorsitzenden der Unterausschüsse und den Beauftragten des BA 16 statt. Das Sitzungslokal ist behindertengerecht barrierefrei zugänglich. Folgende vorläufige Tagesordnung ist vorgesehen: 1 Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung 1.2 Protokoll/e 1.3 Sonstiges / anwesende Behördenvertreter 1.4 Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

2 2 Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 2.1 Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport AntragstellerIn: Kreisjugendring München-Stadt, für die Maßnahme: Projekt "Jugendpartizipation"; Antragssumme: ; Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des BA 16 in der Sitzung am ; Verlängerung des Bewilligungszeitraums; Zuleitung des Direktoriums vom Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom AntragstellerIn: K.U.D. Soko München e.v. - Griechisch Bulgarischer Tanzverein, für die Maßnahme: Konzert am , Antragssumme: ; Sitzungsvorlage Nr / V 1756; Negative Beschlussvorlage des Direktoriums (TOP vom ) AntragstellerIn: AG Veranstaltungskalender, für die Maßnahme: Erstellung und Verteilung des Programmhefts Ramerdorf-Perlach für das Jahr 2015, Antragssumme: ; Sitzungsvorlage Nr / V 1953; Beschlussvorlage des Direktoriums 2.2 Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales 2.3 Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung 2.4 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt 2.5 Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen 2.6 Sonstige 3 Anträge 3.1 Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport Installation eines Slackline-Parcours im Ostpark; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom (TOP vom ) Aufstockung des Etats für Kinderveranstaltungen in Stadtbibliotheken; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom Samstagsöffnung in der Stadtteilbibliothek Neuperlach; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom Wegfall der Vormerkgebühren in Stadtbibliotheken für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom Ausweichstandort für Trainingsgelände des Münchner Bogensportvereins e.v.; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom Versammlungsstättenoption am Schulstandort Aschauer Straße frühzeitig berücksichtigen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Das Referat für Bildung und Sport wird aufgefordert, wie folgt zu prüfen: 1. Eingliederung von Kindern und Jugendliche von Flüchtlingsfamilien in bereits vorhandene Klassen umliegender Schulen? 2. Bedarf, für die Vermittlung grundlegender Deutsch- und anderer Schulkenntnisse? 3. Zusätzlicher Bedarf an Lehrern und SozialpädagogInnen ab Besiedlung der Unterkunft an der Nailastraße sowie weiterer geplanter Unterkünfte? 4. Ausreichende Personaldecke für den Mehrbedarf zu decken? Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom (TOP vom )

3 3.2.2 Medizinische Versorgung der Flüchtlinge im 16. Stadtbezirk; Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom Bewachung von zukünftigen Asylbewerberunterkünften im 16. Stadtbezirk, geschultes Personal nicht nur nach 34a GewO und/oder mit Sachkundeprüfung, sondern auch interkulturell und psychologisch; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom Vorrangig Familien in der Gemeinschaftsunterkunft Nailastraße unterbringen, Raumaufteilung und Verteilung entsprechend planen; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom Mindestens eine ErzieherIn für die drei neuen Gemeinschaftsunterkünfte im 16. Stadtbezirk; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom Prüfen des Einsatzes von AbsolventInnen des freiwilligen sozialen Jahres bzw. des Bundesfreiwilligendienstes, neben den Ehrenamtlichen HelferInnen, in den Unterkunftsanlagen; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Einsatz von Solarthermie bei den in Planung befindlichen Wohnanlagen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 2. Auswirkungen auf den Fernwärmetarif; Gemeinsamer Antrag von Herrn Bucholtz und Herrn Wimmer vom Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt Verbesserung des Betriebes auf der Strecke der S 7 Ost; Bürgerschreiben vom (TOP vom ) Zu TOP Gemeinsamer Antrag des Bezirksausschuss 16 und Bezirksausschuss 17 Obergiesing-Fasangarten vom Frankenthaler Straße; Einrichtung einer Einbahnstraßen-Regelung i m südlichen Teilabschnitt zur Erhöhung der Schulwegsicherheit; Antrag der Schule "Lycée Jean Renoir" vom (TOP vom ) Zu TOP Bericht über den Ortstermin am und Schreiben der Polizeiinspektion 23 vom Geschwindigkeitsbegrenzung Waldperlach insbesondere in der Putzbrunner Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am ; Bürgerschreiben vom (TOP vom ) Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße, fehlender Durchgang; Bürgeranliegen in der Sitzung am ; Bürgerschreiben vom Ottobrunner Straße, nördliche Parkplatz-Einfahrt der Firma Seebauer, eingeschränktes Haltverbot auf der Westseite; Bürgerschreiben vom Hochäckerstraße, Brücke über die A8, latente Verkehrsgefährdung durch den örtlichen Bauzustand, unterlassene bauliche Anpassung; Bürgerschreiben vom Zu TOP Antwortschreiben des Baureferats vom und Bürgerschreiben vom hierzu sowie Bürgerschreiben zur Kuppen-Sichtweite im Begegnungsverkehr vom Unverzügliche Wiederherstellung einer beseitigten Allee im Straßenraum Karl-Marx-Ring Ost/nördlich Putzbrunner Straße; Bürgerschreiben vom Pfanzeltplatz, Parkbeschränkung auf 2 Stunden, Montag bis Samstags zwischen 9 und 18 Uhr; Bürgerschreiben vom Verkehrs- und Parksituation in der St.-Cajetan-Straße; Bürgerschreiben vom Schulwegsicherheit an der Hochäckerstraße, Bereich Einmündung Balanstraße bis Kreuzung Görzerstraße/Autobahnbrücke; Bürgerschreiben vom Hachinger Bach für Spaziergänger sichtbar machen; Bürgerschreiben vom

4 Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner rund um das Gebiet der St.-Cajetan-Straße; Antrag Nr / B 5180 des BA 16 vom ; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom Bürgerschreiben vom hierzu Radwegsicherheit in der Balanstraße verbessern; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom Aschenbecher für die U-Bahn-Station Therese-Giehse-Allee ; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom Leerung der Biotonnen im Herbst; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom Schulweg der europäischen Schule sicherer gestalten; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom Fahrradweg entlang der Putzbrunner besser befahrbar machen, Teil 2 Verkehrssituation für stadtauswärts fahrende Fahrradfahrer in der Putzbrunner Straße auf Höhe der Heidestraße analysieren und neue Möglichkeiten der Verkehrsführung erarbeiten; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom Fahrradweg entlang der Putzbrunner Straße besser befahrbar machen, Teil 3 Beschränkung der Parkplätze stadteinwärts zwischen Karl-Marx-Ring und Fritz-Erler-Straße entlang der Fahrbahn auf Pkw-Parken und ggf. kleine Anhänger; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom Putzbrunner Straße, Wiederherstellung der Straßenbeleuchtung für Fußgänger und Radfahrer zwischen Im Gefilde und Eulenspiegelstraße, Fritz-Erler-Straße entlang des Hanns-Seidel-Platz (ehemalige Post); Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom Berücksichtigung der Interessen von Randgebiete Münchens (z.b. Waldperlach) bei der Planung der Buslinien im Landkreis München; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom Aufnahme von Gesprächen der Landeshauptstadt München mit den Stadtwerken München wegen der Erhöhung der Strompreise und der Verteuerung für Geringabnehmer; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom TOP Tempo 50/40 auf dem Mittleren Ring in Ramersdorf-Perlach; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Neue Standorte bzw. Verlegung der Standorte der Schaukästen des Bezirksausschuss 16; Bürgerschreiben vom (TOP vom ) Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom (TOP vom ) Dietzfelbinger Platz, Containerstandort in der Grünanlage; Bürgerschreiben vom Zu TOP Bürgerschreiben vom Fehlende Laternen am Durchgang Kafkastraße-Plievierpark; Bürgerschreiben vom Sonstige Anträge 4 Berichte 4.1 Unterausschuss Budget, Kultur und Sport 4.2 Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales 4.3 Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung 4.4 Unterausschuss Mobilität und Umwelt 4.5 Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

5 4.6 Berichte der Beauftragten Baumschutz Kinder Jugend Senioren/-innen Gleichstellungsbeauftragte Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat Menschen mit Behinderung Integration Gegen Rechtsextremismus Internet 5 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 5.1 Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport 5.2 Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales 5.3 Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter, Stand und Ausblick; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB), Sitzungsvorlage Nr / V 909; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom mit der Bitte um Stellungnahme bis (TOP vom ) Ersatz der Gartenstadtsatzung zur Verhinderung der Nachverdichtung; Empfehlung Nr / E 146 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am ; Sitzungsvorlage Nr /V 1601; Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom mit der Bitte um Stellungnahme Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) Asenweg, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen; Zuleitung vom (TOP vom ) Friedrich-Panzer-Weg; Neubau von 4 Doppelhäusern mit Tiefgarage; Zuleitung vom (TOP vom ) Sebastian-Bauer-Straße; Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage; Zuleitung vom Ottobrunner Straße; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - Vorbescheid (Variante 1 und 2); Zuleitung vom zu TOP bis Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Sundergaustraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Zuleitung vom Finsingstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses (2 oder 5 Wohneinheiten), Vorbescheid; Zuleitung vom TOP Finsingstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses (2 oder 5 Wohneinheiten), Vorbescheid; Zuleitung vom TOP Ottobrunner Straße; Antrag auf Vorbescheid für den Neubau einer Wohnanlage mit Eigentumswohnungen und TG; Zuleitung vom

6 zu TOP TOP TOP Schreiben an den Oberbürgermeister und den Münchner Stadtrat vom Hamannstr.; Neubau eines Wohnhauses (2 WE) mit Garage und Carport Vorbescheid; Zuleitung vom Thomas-Dehler-Str.; Einkaufscenter PEP, Teilabbruch Parkhaus Nord sowie Neubau/Umbau/Erweiterung; Zuleitung vom Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt Kurzparkzone im Karl-Marx-Ring und Oskar-Maria-Graf-Ring während der Sanierung der Tiefgarage des Krankenhaus Neuperlach; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme Vollzug der Wassergesetze, Erneuerung der Eisenbahnunterführung Bahn -km 3,492 Hachinger Bach in der Landeshauptstadt München, Strecke 5552: München Giesing Kreuzstraße; Antrag der DB Netz AG vom auf Gewässerbenutzung und Anlagengenehmigung; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom mit der Bitte um Stellungnahme (TOP vom ) Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner des Innsbrucker Rings (West- und Ostseite); Antrag Nr / B 3350 des BA 16 vom ; Beschlussvorlage für die Sitzung des Umweltausschusses des Stadtrats am ; Anhörung der Bezirksausschüsse; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom mit der Bitte um Stellungnahme bis (TOP vom ) 5.5 Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Hanns-Seidel-Platz, Ersatzstandort für den Münchner Wochenmarkt, Anfrage der Markthallen München vom und mit der Bitte um Platzvorschläge (TOP vom ) Hanns-Seidel-Platz, stadteigenes Grundstück; Gastspielanfrage des "Circus Roberto" vom bis ; Zuleitung des Kommunalreferats vom mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen) Anpassung der Aufwandsentschädigungen, Änderung der BA-Satzung; Antrag Nr / A 342 Herr StR Hans Podiuk, Herr StR Dr. Alexander Dietrich, Herr StR Alexander Reissl, Herr StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger; Zuleitung des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen) Samstags- und Sonntags-Flohmärkte des Bürgerkreis Neuperlach 2015; Schreiben des Bürgerkreis Neuperlach vom mit der Bitte um Stellungnahme Antrag zur Änderung der BA-Satzung; Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsgebiete; Antrag des BA 24 Feldmoching-Hasenbergl vom ; Zuleitung des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme Betrieb einer Hundeschule im Ostpark und in einer Grünanlage am Hugo-Lang-Bogen; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom mit der Bitte um Stellungnahme TOP Hanns-Seidel-Platz, Christbaumverkauf vom bis ; Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung TOP Änderung der BA-Satzung, Zuleitungen des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme bis TOP TOP Anhörung und Unterrichtung bei Einrichtung und Schließung von Bürgerbüros; Zuleitung vom Anpassung des Geltungsbereichs auf Anspruch auf Sitzungsgeld für externe Beauftragte nach 23 a der BA-Satzung; Zuleitung vom

7 5.6 Sonstige 6 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen (in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse) 6.1 Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport Auswirkungen des geplanten Wechsels der Trägerschaft der Schulschwimmbäder vom Referat für Bildung und Sport auf die Stadtwerke München; Antrag Nr / B 55 des BA 16 vom ; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom Öffnung der Schulschwimmbäder während der Ferienzeiten zur Nutzung für Kindergärten, Tagesheime, Horte; Antrag Nr / B 56 des BA 16 vom ; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Unterkunftsanlage für Flüchtlinge im 16. Stadtbezirk; Kriminalitätsentwicklung im Umfeld von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber; Information des Polizeipräsidium München vom Darlegung der zusätzlichen Betreuungsmöglichkeiten für die geplante Unterkunftsanlage im ehemaligen Hackschnitzel- Heizkraftwerk an der Rosenheimer Straße 192; Antrag Nr / B 231 des BA 16 vom ; Antwortschreiben des Sozialreferats vom Aufstockung des Personalschlüssels für SozialarbeiterInnen/SozialpädagogInnen in Unterkunftsanlagen für Flüchtlinge Antrag Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach vom , Kofinanzierung sozialpädagogischer Betreuung für die geplante Gemeinschaftsunterkunft Nailastraße, Antrag Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach vom Sitzungsvorlage Nr / V 01344; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom (VB) Wie ist die Finanzierungsituation für Ferienfahrten und Freizeitangebote in Kinder- und Jugendeinrichtungen; Antrag Nr / B 229 des BA 16 vom ; Antwortschreiben des Sozialreferats vom Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Anfrage zur Nutzung Hofer Straße 19; Antrag Nr / B 194 des BA 16 vom ; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Nailastraße; Vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen (befristet bis zum ); Änderung der Baugenehmigung vom zu TOP Stellungnahme des Bezirksausschuss 16 vom und Schreiben des BA-Vorsitzenden vom Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt Parkraum am Bahnübergang Unterbiberger Straße legalisieren und ordnen; Antrag Nr / B 236 des BA 16 vom ; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom Zu TOP Antwortschreiben des Kommunalreferats vom

8 6.4.2 Baustelle "BOB"- keine Information für die Anlieger in de Lauenstein-, Frankenwald-, Plassenburgstraße; Anfrage Nr / Q 41 in der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am ; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom Straßenausbaubeitragssatzung, Umgestaltung der Eulenspiegelstraße ohne die Anwohner zu belasten?; Anfrage Nr / F der Stadtrats-Mitglieder Frau StRin Gabriele Neff, Herr StR Dr. Michael Mattar, Herr StR Dr. Wolfgang Heubisch, Herr StR Wolfgang Zeilnhofer-Rath, Herr StR Thomas Ranft; Antwortschreiben des Baureferats vom Ottobrunner Straße, Ergänzung der bestehenden Fahrbahnmarkierung nördlich der Einmündung Unterhachinger Straße, südlich der Einmündung Sandgrubenweg; Antrag Nr / B des BA 16 vom ; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom und Bürgerschreiben hierzu vom Belastbare Perspektive für die verkehrliche Erschließung des Gewerbegebiets Perlach- Süd / Alternativen jetzt!; Antrag Nr / B 336 des BA 16 vom ; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Flächendeckende Untersuchung des Geländes an der Hochäckerstraße durch einen Kampfmittelräumdienst; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am ; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom Bayerwaldstraße, Verunreinigungen eines Grundstücks; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am ; Information des Sozialreferats vom Sonstige 7 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben (in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse) 7.1 Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen AntragstellerIn: Kulturkreis Ramersdorf-Perlach e. V.; für die Maßnahme: Jubiläumsfeier 150 Jahre Eingemeindung Ramersdorfs in die Landeshauptstadt München; Verwendungsnachweis vom AntragstellerIn: Evangelisches Hilfswerk München, für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube "komm"; Verwendungsnachweis vom AntragstellerIn: Mobil Spiel e. V., für die Maßnahme: "Kicklusion und alle kicken mit am ; Sachbericht vom AntragstellerIn: Spielen in der Stadt e. V., für die Maßnahme: Spielbuseinsätze 2014 im 16. Stadtbezirk; Sachbericht vom Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Standards gewaltpräventiver Angebote an Schulen; Information der Arbeitsgemeinschaft Friedenspädagogik vom jetzt - Das Fest für junge Münchnerinnen und Münchner, Quiz "BA-was ist das", Ergebnisse für den 16. Stadtbezirk; Zuleitung des BA 2 Ludwigvorstadt-Isarvorstadt vom

9 7.2.3 Zuschussnehmerdatei 2013; Vollzug des Haushaltsplanes 2013 für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses sowie des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom (SB) Sozialreferat/Zentrale; Sitzungsvorlage Nr / V Amt für soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr / V Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr / V Amt für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr / V Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats Anwesen Asenweg; Zuleitung vom Anwesen Rübezahlstraße; Zuleitung vom Anwesen Bärenwaldstraße; Zuleitung vom Ehrenpreis für den guten Wohnungsbau, Zustimmung zur Durchführung 2015; Sitzungsvorlage Nr / V 1223 ; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) und der Vollversammlung des Stadtrats vom Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 bis 2018; Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, -fürsorge; Stellungnahme zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 20 und 21; Sitzungsvorlage Nr / V Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2014 bis 2018; Infrastrukturkonzept 2014 bis 2018; Sitzungsvorlage Nr / V Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung Anwesen Hegelstraße; Bescheid vom TOP U-Bahnbetriebshof in Neuperlach Süd; Planungen für einen Ausbau der heutigen U-Bahnabstellanlage in Neuperlach Süd; Schreiben des BA-Vorsitzenden an die Stadtwerke München 7.4 Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt Informationen über das Betriebskonzept zur Durchführung der Schienenerneuerung zwischen Michaelibad und Quiddestraße; Zuleitung der Münchner Verkehrsgesellschaft vom Urbanes Naturnetz, Bezirks-Naturnetz im 16. Stadtbezirk; Schreiben des Urbanes Wohnen e. V. vom Internationale Fachkonferenz "Walk21" in München 2013, Abschlussbericht und Zwischenstand von Projekten zur Verbesserung der Nahmobilität; Sitzungsvorlage Nr / V 1713; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Putzbrunner Straße, Beschilderung des Gehwegs; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Klabundstraße für den Schülerverkehr zum dortigen Regionalhaus; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats "Caffee und Feinkost Piccolo"; Waldheimplatz; Ausschank von Getränken und zubereiteten Speisen im Ladengeschäft des Lebensmitteleinzelhandels; Mitteilung vom "Cafeteria", Heinrich-Wieland-Straße, Abgabe von Speisen und Getränken in einem Schwimmbad; Mitteilung vom

10 7.6 Sonstige TOP Information des BA-Vorsitzenden aus dem Informationsgespräch des Referats für Bildung und Sport mit den BA-Vorsitzenden am zum Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020; - Präsentation des Treffens - Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020; Ergänzung vom zur Beschlussvorlage Nr / V Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020; Sitzungsvorlage Nr / V Münchner Bildungsbericht Das Münchner Lernhaus - RBS-KBS Schulentwicklungsplanung Grundschulen Auszug aus der Bauratendatei 8 Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 8.1 Termine der UA - Sitzungen Budget, Kultur und Sport Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Mobilität und Umwelt Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen 8.2 Ankündigungen 8.3 Sonstiges / Verschiedenes 9 Nichtöffentlicher Teil siehe gesonderte Einladung Mit freundlichen Grüßen Thomas Kauer Vorsitzender des BA 16 Ramersdorf-Perlach