Haushaltsplan. für den Geschäftsbereich. des Ministeriums für. Innovation, Wissenschaft. und Forschung. für das Haushaltsjahr

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1 Nordrhein-Westfalen Einzelplan 06 Haushaltsplan für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung für das Haushaltsjahr 2016 Hierzu: Beilage 1: Verpflichtungsermächtigungen Beilage 2: Sondervermögen "Heinrich-Hertz-Stiftung"

2 2 V E R Z E I C H N I S der Hochschulen und der Einrichtung im Geschäftsbereich des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung A. Universitäten und Universitätsklinika Kapitel Fachbereich Medizin der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und Universitätsklinikum Bonn Fachbereich Medizin der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und Universitätsklinikum Münster Fachbereich Medizin der Universität zu Köln und Universitätsklinikum Köln Fachbereich Medizin der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen und Universitätsklinikum Aachen Fachbereich Medizin der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und Universitätsklinikum Düsseldorf Fachbereich Medizin der Universität Duisburg-Essen und Universitätsklinikum Essen Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn Westfälische Wilhelms-Universität Münster Universität zu Köln Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen und Ruhr-Universität Bochum mit Medizinischen Einrichtungen Universität Dortmund Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Universität Bielefeld Universität Duisburg-Essen Universität Paderborn Universität Siegen Universität Wuppertal Fernuniversität in Hagen Deutsche Sporthochschule Köln B. Kunsthochschulen Kapitel Kunstakademie Düsseldorf Hochschule für Musik Detmold Hochschule für Musik Köln Folkwang-Hochschule Kunstakademie Münster Robert-Schumann-Hochschule Düsseldorf Kunsthochschule für Medien Köln C. Fachhochschulen Kapitel Fachhochschule Aachen Fachhochschule Bielefeld Fachhochschule Bochum Fachhochschule Dortmund Fachhochschule Düsseldorf Fachhochschule Südwestfalen Fachhochschule Köln Fachhochschule Ostwestfalen-Lippe Fachhochschule Münster Fachhochschule Niederrhein Fachhochschule Hamm-Lippstadt Fachhochschule Rhein-Waal Fachhochschule Ruhr West Fachhochschule für Gesundheit Fachhochschule Gelsenkirchen Fachhochschule Bonn-Rhein-Sieg D. Einrichtung Kapitel Hochschulbibliothekszentrum Köln

3 3 V O R W O R T Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung ist zuständig für die allgemeine Wissenschaftsförderung und Wissenschaftspolitik, die Hochschulen, die Hochschulplanung und -gesetzgebung, das wissenschaftliche Bibliothekswesen, die Förderung der wissenschaftlichen Forschung und die Innovationspolitik des Landes NRW. Die Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung ist Mitglied der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland. Die Mittel für die vorgenannten Aufgabenbereiche sind im Einzelplan 06 veranschlagt, der für das Haushaltsjahr 2016 wie folgt abschließt: Einnahmen Ausgaben EUR EUR Die Ausgaben beinhalten u. a. Investitionsförderungsmaßnahmen sowie sonstige Investitionen für die Universitäten (einschl. der Universitätsklinika), die Kunst- und Musikhochschulen, die Fachhochschulen sowie den sonstigen Bereich (Kapitel bis und ). Der Einzelplan 06 gliedert sich im Wesentlichen wie folgt: Ministerium - Kapitel In diesem Kapitel sind die Personalausgaben, die Sächlichen Verwaltungsausgaben und die Investitionen für die vier Abteilungen des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung ausgewiesen. Die Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit, Presse, Veröffentlichungen, Messen, Ausstellungen und das Internetportal sind seit 2015 im Kapitel veranschlagt. Allgemeine Bewilligungen - Kapitel Im Kapitel sind insbesondere Mittel für Beihilfen veranschlagt. Innovationsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen - Kapitel Das Kapitel wird zur haushaltstechnischen Abwicklung beibehalten. Die Mittel für den Ausbau des Fachhochschulbereichs sind ab 2016 in die jeweiligen Hochschulkapitel verlagert. Technologie und Innovationsförderung des Landes NRW - Kapitel Im Kapitel sind insbesondere Mittel veranschlagt zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation in den Technologiefeldern Produktionstechnologie, Neue Materialien, Ingenieurwissenschaften, Energie, Umwelt, Globaler Wandel, Lebenswissenschaften, Mikro-/Nano- und Optotechnologien, secure it, Verkehr sowie Luft- und Raumfahrt. Die Mittel der Titelgruppe 61 können auch für Maßnahmen im Rahmen des Ziel II-Programms zur Ko-Finanzierung verwandt werden. Allgemeine Studierendenförderung - Kapitel Im Kapitel sind insbesondere Mittel veranschlagt für - die Ausbildungsförderung für Studierende nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG), - Zuschüsse an die Studierendenwerke gemäß Studierendenwerksgesetz (StWG) und - Zuschüsse für die Studierendenwohnraumförderung. Allgemeine überregionale Finanzierungen - Kapitel In Kapitel sind insbesondere die Anteile des Landes an der überregionalen Finanzierung von Einrichtungen im Bereich von Wissenschaft und Forschung ausgewiesen. Hierbei sind die Mittel für Forschungseinrichtungen im Land Nordrhein-Westfalen hervorzuheben, die von Bund und Ländern nach Artikel 91 b GG und der darauf basierenden Verwaltungsvereinbarung finanziert werden. Das Land NRW beteiligt sich ab 2013 an der "Nationalen Kohorte", einer bundesweit angelegten langfristigen Untersuchung der Bevölkerung zu bestimmten Volkskrankheiten (Titel ). An der Fachhochschule Ostwestfalen-Lippe soll das Fraunhofer-Anwendungszentrum für industrielle Automatisierungstechnik (INA) zum bundesweit ersten Fraunhofer-Anwendungszentrum an einer Fachhochschule weiterentwickelt werden (Titel /892 47). Die Kofinanzierung des Landes an den Deutschen Zentren für Gesundheitsforschung ist in Titelgruppe 65 ausgewiesen. Die Sonderfinanzierung des Landes zum Aufbau des Max-Planck-Instituts für chemische Energiekonversion in Mülheim ist in Titelgruppe 66 enthalten. Forschungsförderung - Kapitel Im Kapitel sind die Mittel für die allein vom Land finanzierte außeruniversitäre Forschungsförderung veranschlagt. Hochschulen Allgemein - Kapitel Im Kapitel sind die Maßnahmen zusammengefasst, die Hochschulen gemeinsam betreffen. Nach Artikel 91 b Grundgesetz wirken Bund und Länder bei Vorhaben von überregionaler Bedeutung bei Wissenschaft und Forschung an Hochschulen zusammen. Die erwartete Bundesbeteiligung ist bei Titel etatisiert. Durch die Föderalismusreform ist die Gemeinschaftsaufgabe Ausbau und Neubau von Hochschulen entfallen. Bis 2019 erhalten die Länder Kompensationsmittel. Der auf Nordrhein-Westfalen entfallende Anteil ist bei Titel veranschlagt. Die Universitäten (einschließl. der Fachbereiche Medizin) und Fachhochschulen sind Körperschaften des öffentlichen Rechts mit eigener Dienstherrenbzw. Arbeitgebereigenschaft. Das bei ihnen beschäftigte Landespersonal ist auf sie übergegangen. In Folge dessen werden die Planstellen und Stellen nicht als Bestand des Landes geführt, sondern sind als sogenannte Nominalstellen in den Erläuterungen zum jeweiligen Zuschusstitel der Hochschulen ausgewiesen. Die Kunsthochschulen sind zugleich staatliche Einrichtungen und Körperschaften des öffentlichen Rechts und führen gemäß 5 Absatz 2 KunstHG einen Globalhaushalt.

4 4 Für die Teilnahme der Hochschulen und Einrichtungen an den Landespersonalrätekonferenzen des wissenschaftlichen und nichtwissenschaftlichen Personals sowie an der Landesarbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen werden die erforderlichen Personal- und Sachmittel bereitgestellt. Der Zuschuss an die staatlich anerkannten Fachhochschulen ist bei Titel ausgewiesen. Im Zuge der Inklusionsstrategie der Landesregierung sollen die Ausbildungskapazitäten der Hochschulen für das Lehramt für Sonderpädagogik ausgeweitet werden. Die erforderlichen Mittel sind bei Titel veranschlagt. Im Rahmen der Exzellenzinitiative von Bund und Ländern ist der Anteil des Landes an den Personal- und Sachausgaben einschließlich der Verwaltungskosten für die Deutsche Forschungsgemeinschaft und den Wissenschaftsrat sowie für die Investitionsausgaben bei den Titeln und programmgemäß veranschlagt worden. Bei Titel sind Mittel für das Hochschulbaukonsolidierungsprogramm (HKoP) etatisiert. Die Mittel der Titelgruppe 64 (Ausgaben für Forschung, Lehre, Internationales und Transfer) können auch für Maßnahmen im Rahmen des Ziel II-Programms zur Ko-Finanzierung verwandt werden. Das Rückkehrprogramm des wissenschaftlichen Spitzennachwuchses aus dem Ausland nach NRW wird mit Mitteln bei Titelgruppe 65 fortgeführt. Für den von Bund und Ländern gemeinsam finanzierten Hochschulpakt 2020 sind die Ausgaben in der Titelgruppe 70, bei Titel sowie den Kapiteln (ohne Kapitel , und ) veranschlagt worden. Die entsprechenden Einnahmen des Bundes sind bei Titel ausgewiesen. Titelgruppe 71 enthält weitere Mittel für die Umsetzung des Lehrerausbildungsgesetzes an den Universitäten. Die Mittel werden den lehrerausbildenden Hochschulen zur Einrichtung von Zentren für Lehrerbildung und für die Förderung der Fachdidaktik und der schul- und unterrichtsbezogenen Forschung zur Verfügung gestellt. Als Ausgleich für die zum Wintersemester 2011/12 entfallenen Studienbeiträge werden bei Titelgruppe Mio. EUR zur Verbesserung der Qualität von Studium und Lehre etatisiert. Die Mittel zur Förderung der Gleichstellung an den Hochschulen werden seit dem Haushaltsjahr 2011 gesondert bei Titelgruppe 73 ausgewiesen. Mit den bei Titelgruppe 74 veranschlagten Mitteln soll allen Hochschulen die Teilnahme an einem Auditierungsverfahren zur Einführung eines Diversity-Managements ermöglicht werden. Für Forschung und Innovation auf den Feldern nachhaltiger Entwicklung (Initiative Fortschritt.NRW) werden bei der Titelgruppe 75 Mittel bereitgestellt. Die Titelgruppe 76 ist zur Finanzierung von Projekten und Maßnahmen der Universitäten und Fachhochschulen des Landes, die zur Profilstärkung der Hochschulen beitragen oder in besonderem landespolitischen Interesse sind, veranschlagt. Fachbereiche Medizin und Universitätsklinika Allgemein - Kapitel Im Kapitel sind die Maßnahmen zusammengefasst, die die Universitätsklinika gemeinsam betreffen. In der Titelgruppe 60 sind Mittel für Schwerpunktprofessuren für die Forschung in der Hochschulmedizin sowie für die Stärkung der Allgemeinmedizin an den Medizinischen Fakultäten veranschlagt. Die Region Ostwestfalen-Lippe soll in Kooperation der Universitäten Bochum und Bielefeld als Modellregion für die praktische Medizinerausbildung etabliert werden (Titelgruppe 62). In der Titelgruppe 63 sind die Kosten für vorbereitende Planungen und Baukostenzuschüsse für das Sanierungs- und Modernisierungsprogramm für die Universitätskliniken veranschlagt. Ausfallfonds für Studienbeitragsdarlehen - Kapitel Der Ausfallfonds für Studienbeitragsdarlehen als nicht rechtsfähiges Sondervermögen wird bis zur Abwicklung der gewährten Darlehen weitergeführt. Hochschulmodernisierungsprogramm - Kapitel Im Kapitel sind weitere Mittel für das Hochschulmodernisierungsprogramm etatisiert. Es soll den Abbau des Sanierungsstaus an den Hochschulen beschleunigen. Versorgungsbezüge - Kapitel Im Kapitel sind die Ausgaben für die Versorgungsempfänger/innen aus dem Bereich des Einzelplans 06 sowie die entsprechenden Ausgaben für Beihilfen erfasst. Hochschulen Es wird von folgenden Studienanfänger/innen - und Studierendenzahlen ausgegangen: Fachbereich Medizin der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und Universitätsklinikum Bonn Fachbereich Medizin der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und Universitätsklinikum Münster Fachbereich Medizin der Universität zu Köln und Universitätsklinikum Köln - Studien- Studien- Studierende Studierende anfänger anfänger /-innen /-innen Studienjahr Studienjahr Wintersemester Wintersemester 2014/ / / /

5 Fachbereich der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen und Universitätsklinikum Aachen Fachbereich Medizin der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und Universitätsklinikum Düsseldorf Fachbereich Medizin der Universität Duisburg-Essen und Universitätsklinikum Essen - Studien- Studien- Studierende Studierende anfänger anfänger /-innen /-innen Studienjahr Studienjahr Wintersemester Wintersemester 2014/ / / / Fachbereiche Medizin und Universitätskliniken zusammen: Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn Westfälische Wilhelms-Universität Münster Universität zu Köln Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen Ruhr-Universität Bochum Med. Einr. der Ruhr-Universität Bochum Universität Dortmund Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Universität Bielefeld Universität Duisburg-Essen Universität Paderborn Universität Siegen Universität Wuppertal Fernuniversität in Hagen Deutsche Sporthochschule Köln Universitäten (ohne Medizin) zusammen: Kunstakademie Düsseldorf Hochschule für Musik Detmold Hochschule für Musik Köln Folkwang-Hochschule Kunstakademie Münster Robert-Schumann-Hochschule Düsseldorf Kunsthochschule für Medien Köln Kunsthochschulen zusammen: Fachhochschule Aachen Fachhochschule Bielefeld Fachhochschule Bochum Fachhochschule Dortmund Fachhochschule Düsseldorf Fachhochschule Südwestfalen Fachhochschule Köln Fachhochschule Ostwestfalen-Lippe Fachhochschule Münster Fachhochschule Niederrhein Fachhochschule Hamm-Lippstadt Fachhochschule Rhein-Waal Fachhochschule Ruhr West Fachhochschule für Gesundheit Fachhochschule Gelsenkirchen Fachhochschule Bonn-Rhein-Sieg Fachhochschulen zusammen: Hochschulen insgesamt:

6 6 Personalsoll des Einzelplans 06 Bezeichnung Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Insgesamt 2016 Insgesamt / Planmäßige Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Titelgruppen Planmäßige Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Insgesamt Nachrichtlich: Altersteilzeitstellen für Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter Altersteilzeitstellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Auszubildende Leerstellen Im o. g. Personalsoll des Einzelplans 06 ist insgesamt 1 Ersatzstelle nach 42 LPVG / 96 SGB IX enthalten.

7 7 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplan 06 - Einnahmen - Kap. / Bezeichnung Steuern und steuerähnliche Abgaben Verwaltungseinnahmen Übrige Einnahmen Summe Einnahmen Ministerium 70,0 70, Allgemeine Bewilligungen 73,0 73, Maßnahmen nach dem Strukturhilfegesetz Innovationsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen Technologie- und Innovationsförderung des Landes Nordrhein-Westfalen 1.300, , Allgemeine Studierendenförderung 300, , , Allgemeine überregionale Finanzierungen 1.000, , , Forschungsförderung 4,0 4, Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft 4,0 4, Hochschulen Allgemein 3.000, , , Zukunfts-/Qualitätspakt Fachbereiche Medizin und Universitätsklinika Allgemein Fachbereich Medizin der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und Universitätsklinikum Bonn Fachbereich Medizin der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und Universitätsklinikum Münster Fachbereich Medizin der Universität zu Köln und Universitätsklinikum Köln Fachbereich Medizin der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen und Universitätsklinikum Aachen Fachbereich Medizin der Heinrich-Heine- Universität Düsseldorf und Universitätsklinikum Düsseldorf Fachbereich Medizin der Universität Duisburg - Essen und Universitätsklinikum Essen Ausfallfonds für Studienbeitragsdarlehen Hochschulmodernisierungsprogramm Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn Westfälische Wilhelms-Universität Münster Universität zu Köln Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen Ruhr-Universität Bochum Medizinische Einrichtungen der Ruhr- Universität Bochum Universität Dortmund Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Universität Bielefeld Universität Duisburg-Essen Universität Paderborn Universität Siegen Universität Wuppertal Fernuniversität in Hagen Deutsche Sporthochschule Köln

8 8 - Einnahmen - Kap. / Bezeichnung Steuern und steuerähnliche Abgaben Verwaltungseinnahmen Übrige Einnahmen Summe Einnahmen Kunstakademie Düsseldorf Hochschule für Musik Detmold Hochschule für Musik Köln Folkwang Hochschule Kunstakademie Münster Robert-Schumann-Hochschule Düsseldorf Kunsthochschule für Medien Köln Fachhochschule Aachen Fachhochschule Bielefeld Fachhochschule Bochum Fachhochschule Dortmund Fachhochschule Düsseldorf Fachhochschule Südwestfalen Fachhochschule Köln Fachhochschule Ostwestfalen-Lippe Fachhochschule Münster Fachhochschule Niederrhein Fachhochschule Hamm-Lippstadt Fachhochschule Rhein-Waal Fachhochschule Ruhr West Fachhochschule für Gesundheit Fachhochschule Gelsenkirchen Fachhochschule Bonn-Rhein-Sieg Hochschulbibliothekszentrum Köln 57,0 57, Versorgung der Beamtinnen und Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Hinterbliebenen 100, , ,0 Gesamtsumme Haushaltsjahr , , ,0 Gesamtsumme Haushaltsjahr , , ,8 gegenüber 2015 mehr(+) oder weniger( ) , , ,2

9 9 - Ausgaben - Kap. / Bezeichnung Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Schuldendienst Zuweisungen u.zuschüsse für laufende Zwecke Ausgaben für Investitionen Besondere Finanzierungsausgaben Summe Ausgaben Ministerium , ,2 3,7 790, , Allgemeine Bewilligungen , , , , Maßnahmen nach dem Strukturhilfegesetz Innovationsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen Technologie- und Innovationsförderung des Landes Nordrhein-Westfalen ,9 711, , Allgemeine Studierendenförderung , , , Allgemeine überregionale Finanzierungen , , , Forschungsförderung 5.664, ,0 816, , Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft ,4 208, , Hochschulen Allgemein , , , , , Zukunfts-/Qualitätspakt Fachbereiche Medizin und Universitätsklinika Allgemein Fachbereich Medizin der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und Universitätsklinikum Bonn Fachbereich Medizin der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und Universitätsklinikum Münster Fachbereich Medizin der Universität zu Köln und Universitätsklinikum Köln Fachbereich Medizin der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen und Universitätsklinikum Aachen Fachbereich Medizin der Heinrich-Heine- Universität Düsseldorf und Universitätsklinikum Düsseldorf Fachbereich Medizin der Universität Duisburg - Essen und Universitätsklinikum Essen 3.151, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Ausfallfonds für Studienbeitragsdarlehen Hochschulmodernisierungsprogramm , , , , Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn Westfälische Wilhelms-Universität Münster , , , , , , Universität zu Köln , , , Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen , , , Ruhr-Universität Bochum , , , Medizinische Einrichtungen der Ruhr- Universität Bochum , , , Universität Dortmund , , , Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf , , , Universität Bielefeld , , , Universität Duisburg-Essen , , , Universität Paderborn , , , Universität Siegen , , , Universität Wuppertal , , , Fernuniversität in Hagen ,0 424, , Deutsche Sporthochschule Köln , , , Kunstakademie Düsseldorf ,8 122, ,3

10 10 - Ausgaben - Kap. / Bezeichnung Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Schuldendienst Zuweisungen u.zuschüsse für laufende Zwecke Ausgaben für Investitionen Besondere Finanzierungsausgaben Summe Ausgaben Hochschule für Musik Detmold ,4 515, , Hochschule für Musik Köln ,0 561, , Folkwang Hochschule ,0 405, , Kunstakademie Münster 5.750,0 265, , Robert-Schumann-Hochschule Düsseldorf ,4 365, , Kunsthochschule für Medien Köln , , , Fachhochschule Aachen ,6 496, , Fachhochschule Bielefeld ,4 316, , Fachhochschule Bochum , , , Fachhochschule Dortmund ,0 843, , Fachhochschule Düsseldorf ,6 336, , Fachhochschule Südwestfalen ,3 225, , Fachhochschule Köln ,1 638, , Fachhochschule Ostwestfalen-Lippe ,0 228, , Fachhochschule Münster ,3 931, , Fachhochschule Niederrhein ,6 378, , Fachhochschule Hamm-Lippstadt ,3 477, , Fachhochschule Rhein-Waal ,1 477, , Fachhochschule Ruhr West ,4 477, , Fachhochschule für Gesundheit ,2 262, , Fachhochschule Gelsenkirchen ,2 738, , Fachhochschule Bonn-Rhein-Sieg , , , Hochschulbibliothekszentrum Köln 6.390,2 235, , Versorgung der Beamtinnen und Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Hinterbliebenen , , ,4 Gesamtsumme Haushaltsjahr , , , , , ,7 Gesamtsumme Haushaltsjahr , , , , , ,1 gegenüber 2015 mehr(+) oder weniger( ) , , , ,2-100, ,6 Die Vorjahresvergleichszahl 2015 beinhaltet Umsetzungen in Höhe von ,7 TEuro aus dem Einzelplan 20 (Bau- und Planungsliste 2015). Die Umsetzungen betreffen die Kapitel bis und Außerdem sind die Auswirkungen des 2. Nachtragshaushalts 2015 in Höhe von ,9 T berücksichtigt.