see.ip Das neue Online Auskunftssystem für Marken

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Kurt Solberg
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1 see.ip Das neue Online Auskunftssystem für Marken

2 Einstieg In Ihrem Internetbrowser geben Sie folgenden Pfad ein:

3 Login/Logout HINWEIS: Nicht registrierte Benutzer können als Gast-User see.ip ohne Login nutzen. (angemeldet als GUEST ) Benutzername: Ihre -Adresse Passwort: wird von uns bekanntgegeben Sie sind erfolgreich eingeloggt. Bitte nach Ende der Sitzung ausloggen durch Klicken auf Logout.

4 Startseite/1 Datenbestand Der in see.ip abfragbare Datenbestand umfasst derzeit 3 Bestände, die für Österreich relevant sind. Diese können durch Anhaken an-, oder abgewählt werden: CTM: Gemeinschaftsmarken, tägliche Aktualisierung der vom HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt für Marken und Muster) bereitgestellten Daten WIPO: Internationale Marken mit Schutz in Österreich (AT) und/oder der Europäischen Union (EM), tägliche Aktualisierung der von der WIPO (World Intellectual Property Organisation) bereitgestellten Daten. ÖPA: Österreichische Marken, tägliche Aktualisierung der vom ÖPA (Österreichisches Patentamt) bereitgestellten Daten. Für alle Datenbestände gilt, dass alle Daten so übernommen werden, wie sie bereitgestellt werden. Es werden keine Änderungen oder Ergänzungen vorgenommen.

5 Startseite/2 Markenname: Hier wird der Marken Suchbegriff eingetragen. Es gelten folgende Regeln: Suchbegriff: ELVIS Ergebnis: alle Marken, die ELVIS enthalten, z.b. ELVIS, ELVIS PRESLEY, ELVISAN, TRAVELVISION, Suchbegriff: ELVIS* (*=0-n Zeichen) Ergebnis: alle Marken, die mit ELVIS beginnen, z.b. ELVIS, ELVISAN, ELVIS PRESLEY etc. Suchbegriff: ELVIS * (mit Leerzeichen zwischen dem Begriff und *) Ergebnis: ELVIS mit Leerzeichen und einem oder mehreren Begriffen, z.b. ELVIS PRESLEY, ELVIS JESUS & CO COUTURE etc. Suchbegriff:?ELVIS (?= 1-n Zeichen) findet z.b. VELVIS, WELVISOR

6 Startseite/3 Anmeldenummer: Österreichische Marken und Gemeinschaftsmarken können nach Anmeldenummer gesucht werden. CTM nnnnnnnn derzeit bis zu 8 Stellen, ohne führende Null oder Punkt ÖPA nnnn/yyyy, 4-stelliges Aktenzeichen, Schrägstrich, 4-stellige Jahreszahl Registernummer: Österreichische Marken, Gemeinschaftsmarken und internationale Marken können nach Registernummer gesucht werden. CTM Anmeldenummer=Registernummer WIPO nnnnnn bis nnnnnnnnn; 6-8-stellige Nummer, ohne führende Null oder Punkt ÖPA n bis nnnnnn; 1-6-stellige Nummer, ohne führende Null oder Punkt Typ: die Suche verfügt über die in Österreich zugelassenen Markentypen Die Default-Einstellung berücksichtigt alle Typen gleichermaßen

7 Startseite/4 Status: es kann nach angemeldeten und/oder registrierten und/oder gelöschten Marken gesucht werden Angemeldet: beinhaltet österreichische Marken und/oder Gemeinschaftsmarken die im Anmeldeverfahren sind Registriert: beinhaltet registrierte österreichischen Marken, registrierte Gemeinschaftsmarken und/oder internationale Marken, die für Österreich (AT) und/oder die Europäische Union (EM) registriert wurden. Gelöscht: alle ÖPA Marken, bei denen das Anmeldeverfahren ohne Registrierung abgeschlossen wurde, bzw. die aufgrund der Löschgründe nach 29MSchG 1-4 gelöscht wurden. WIPO Marken: beinhaltet sind Marken, die zur Gänze und für alle Vertragsländer gelöscht wurden, sowie Marken, die für das benannte Vertragsland (AT oder EM) nicht mehr aufrecht sind. Sind Marken in beiden Vertragsländern (AT, EM) geschützt und ist der Schutz bloß in einem der beiden Länder nicht mehr aufrecht, so verbleibt die Marke mit dem Status registriert im Datenbestand. Einschränkungen der Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse können aus technischen Gründen nicht umgesetzt werden. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass alle WIPO Marken mit der ROMARIN Websuche verlinkt sind und dort der jeweils letztgültige Stand der Marke und des Warenund Dienstleistungsverzeichnisses abgerufen werden kann. CTM: alle Marken, bei denen das Anmeldeverfahren ohne Registrierung abgeschlossen wurde, bzw. die nicht mehr aufrecht registriert sind. ANMERKUNG: Der Bestand der gelöschten Marken enthält nur diejenigen Marken, die von WIPO und HABM zur Verfügung gestellt wurden. D.h. dass Marken, deren Löschung schon sehr lange zurückliegt nicht im Datenbestand enthalten sein müssen.

8 Startseite/5 Anmeldedatum von bis: Datum der Anmeldung, für das richtige Datumsformat bitte den Kalender benützen Registerdatum von bis: Datum der Registrierung, für das richtige Datumsformat bitte den Kalender benützen Inhaber: Der Inhaber kann nur nach Name, nicht aber nach Adresse gesucht werden. Suche wie bei Markennamen mit * als Platzhalter für mehrere Buchstaben. Waren- und Dienstleistungsklassen: Nur Eingabe von Zahlen, keine Volltextsuche z.b. 1,2,3 oder 01,02,03 oder 1, 2, 3 oder 01, 02, 03 Link zu Euroclass: Die Datenbank enthält sämtliche Waren- und Dienstleistungsbezeichnungen, die vom Österreichischen Patentamt, den anderen deutschsprachigen Markenämtern und dem HABM akzeptiert werden.

9 Suchbeispiele

10 Die Trefferliste

11 die Übersichtsliste umfasst Markennummer: Anmelde- oder Registernummer Markenwortlaut: Markenwortlaut bei Wort-, oder Wortbildmarken, bei Bildmarken oder anderen Marken ohne Wortbestandteil bleibt die Zeile leer. Quelle: ÖPA Österreichisches Patentamt CTM Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, HABM WIPO World Intellectual Property Organisation, AT und/oder EM benannt Waren- und Dienstleistungsklassen: Klassennummern Prioritäten: allfällige Prioritätsdaten Bild: Bildbestandteil bei Bildmarken, Wortbildmarken oder Anderen, sofern im Datenbestand schon vorhanden Anmeldedatum: Datum der Anmeldung bei AT und CTM, bei WIPO ist dieses Feld leer Status: Angemeldet, Registriert oder Geloescht Inhaber: Name des Inhabers Registerauszug: ausschließlich für AT Marken kann über diesen Button ein unbeglaubigter Registerauszug erstellt werden. Preis 13,-- excl. 20% USt

12 Markendetails 1 Markenart: Wort, Wort & Bild, Bild, Andere Datum: Datum der Anmeldung, Datum der Registrierung für ÖPA, CTM und WIPO, wenn die Marke bereits registriert ist Waren und Dienstleistungsklassen: detaillierte Auflistung der Klasseninhalte ANMERKUNG: wenn bei ÖPA Marken Warenerweiterungen vorgenommen wurden, werden die Klassen mehrmals mit dem entsprechenden Texten angeführt Gebührenauskunft: das Datum, der Betrag, sowie die Art der Gebühr zur Erneuerung des Schutzrechts werden angezeigt Inhaber: Name und Adresse des/der Inhaber(s) Vertreter: wenn vorhanden, Name und Adresse des/der Vertreter(s) Bei CTM und WIPO Marken Link zu CTM-Online, bzw. ROMARIN, bei ÖPA Link zum Registerauszug Registerauszug anfordern: hier gelangen Sie zum Login Bereich für registrierte User, wo Sie unbeglaubigte Registerauszüge kostenpflichtig downloaden können (Preis pro Auszug 13,00 zuzgl. 20% Ust)

13 Navigation Wenn Sie zurück zur Suchmaske möchten Spaltenüberschriften in blauer Schrift: durch Anklicken ändert sich die Sortierreihenfolge Wenn Sie vor- oder zurückblättern möchten, klicken Sie bitte auf die Buttons Nächste Seite, Letzte Seite oder Erste Seite, Vorige Seite, bzw. benützen die Seiten Nummern.

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