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1 Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention Beschwerden ermöglichen! Beschwerdewege für Kinder & Jugendliche #Kinderrechte

2 Begrüßung & Einführung Beschwerde aus kinderrechtlicher Perspektive Claudia Kittel Leiterin Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention

3 Beschwerdewege für Kinder und Jugendliche in Deutschland 3

4 UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes Abschließende Bemerkungen Ziffer 18 Der Ausschuss empfiehlt darüber hinaus, dass dem Deutschen Institut für Menschenrechte angemessene personelle, technische und finanzielle Mittel zugewiesen werden und dass es auch dazu befugt ist, Beschwerden über Kindesrechtsverletzungen entgegenzunehmen und auf kindgerechte Weise zu untersuchen und effektiv zu bearbeiten. 4

5 UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes Abschließende Bemerkungen Ziffer Verletzung von Kinderrechten entgegen nehmen 2. in einer kindgerechten Weise untersuchen 3. effektiv bearbeiten 5

6 Beschwerde-Begriff Beschwerde Jeder Rechtsbehelf gegen Entscheidungen, Beschlüsse oder Maßnahmen einer Behörde oder eines Gerichts. 6

7 Rechtsgutachten Beschwerdemöglichkeiten für Kinder & Jugendliche 1. gerichtlich 2. außergerichtlich 3. bereichsgebunden 7

8 UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes Abschließende Bemerkungen: Ziffer Verletzung von Kinderrechten entgegen nehmen 2. in einer kindgerechten Weise untersuchen 3. effektiv bearbeiten 8

9 Rechtsgutachten: Ergebnisse Gerichtlicher Rechtsschutz Entgegennehmen von Kinderrechts-Verletzungen? Ja. Wenn die Beschwerde durch die gesetzlichen Vertreter eingereicht wird. Untersuchung in kindgerechter Weise? Nein. Effektive Bearbeitung? Ja und Nein. 9

10 Rechtsgutachten: Ergebnisse Außergerichtlicher Beschwerdemöglichkeiten Entgegennehmen von Kinderrechts-Verletzungen? Theoretisch: Ja. Petitionsrecht ist beispielsweise nicht ans Alter gebunden. Untersuchung in kindgerechter Weise? Nein. Effektive Bearbeitung? Keine Aussage möglich. 10

11 Rechtsgutachten: Ergebnisse Bereichsgebundene Anlaufstellen Entgegennehmen von Kinderrechts-Verletzungen? Ja (aber nicht unter dem Titel Kinderrechts-Verletzung). Untersuchung in kindgerechter Weise? Das hängt sehr vom Bereich ab. Effektive Bearbeitung? Ja. Ergebnisse sind wenig Machtvoll aber trotzdem effektiv. 11

12 Rechtsgutachten: Ergebnisse Je größer die Macht dessen, was die Beschwerde bewirken kann, je weniger direkte Beteiligung des Kindes und desto weniger kindgerechte Verfahren gibt es und umgekehrt! 12

13 Handlungsansätze Kinder in den vorhandenen Beschwerdewegen & Beschwerdeverfahren stärken Beschwerden effektiv & in kindgerechter Wiese bearbeiten leicht zugängliche, kindgerechte und effektive Beschwerdemöglichkeiten schaffen für jedes Kind erreichbare Information, Beratung und/oder anwaltliche Begleitung 13

14 Aufgabenteilung 1. Anlauf,- Informations- und Beratungsstellen im direkten Lebensumfeld von Kindern arbeiten FÜR Kinder, sind leicht zugänglich; unterstützen Kinder in gerichtlichen und außergerichtlichen Verfahren 2. Unabhängige Beschwerde-Stellen auf Landes- oder Bundesebene bearbeiten Beschwerden effektiv & in kindgerechter Weise 14

15 4 Grundprinzipien der UN-KRK Art. 2: Art. 3: Art. 6: Diskriminierungsschutz für alle Kinder Vorrangprinzip der besten Interessen des Kindes Recht auf Entwicklung Art. 12: Recht des Kindes auf Gehör seiner Meinung in allen es betreffenden Angelegenheiten 15

16 Kinder & Jugendliche beraten Kinder & Jugendliche Kinder und Jugendbeirat der Stadt Freiburg Black Diaspora School in Berlin-Wedding 16

17 Kinder & Jugendliche beraten Kinder & Jugendliche gelb = Hilfe, ich verstehe das gerade nicht! grün = Das findet meine volle Zustimmung rot = Stimmkarte für Abfragen 17

18 Vielen Dank

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