Personenverkehrsgesellschaft Altmarkkreis Salzwedel mbh

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1 Personenverkehrsgesellschaft Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb ( 13 Abs. 1 SektVO) für Subunternehmerleistung: Personenbeförderungsleistungen mit Kraftfahrzeugen -Teilnahmeantrag- Vergabestelle: PVGS Personenverkehrsgesellschaft Böddenstedter Weg 18 a Salzwedel

2 Personenverkehrsgesellschaft Inhaltsverzeichnis 1. Anschreiben zum Teilnahmeantrag 2. Teilnahmeantrag Anlage 1 3. Vordruck für Bewerbergemeinschaften Anlage 2 4. Eigenerklärung des Bewerbers Anlage 3 5. Referenzen des Bewerbers Anlage 4 6. Erklärung zum Datenschutz Anlage 5 7. Aufkleber für Rücksendeumschlag

3 Personenverkehrsgesellschaft Ausschreibungsverfahren zur Vergabe von Subunternehmerleistungen im Regionalverkehr im Altmarkkreis Salzwedel Personenbeförderungsleistungen mit Kraftfahrzeugen Vergabestelle: PVGS Personenverkehrsgesellschaft Böddenstedter Weg 18 a Salzwedel Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage stellen wir Ihnen die Unterlagen für den Teilnahmewettbewerb -Teilnahmeantrag- zur Verfügung. Folgende Teilnahmebedingungen sind zu beachten: 1. Sollten sich aus den Dokumenten Unklarheiten ergeben, ist die Vergabestelle: PVGS Personenverkehrsgesellschaft Böddenstedter Weg 18 a Salzwedel lehnecke@pvgs-salzwedel.de Fax: / zu kontaktieren. Geplanter Zeitablauf Stellung der Teilnahmeanträge bis: / 12:00 Uhr (Posteingang) Bereitstellung der Ausschreibungsunterlagen: (an geeignete Teilnehmer) Frist zur Abgabe der verbindlichen Angebote: / 12:00 Uhr (Posteingang) Bindefrist: Der Teilnahmeantrag ist auf den von der Vergabestelle zur Verfügung gestellten Formularen vollständig ausgefüllt und rechtsverbindlich unterzeichnet einfach im Original sowie zusätzlich als Kopie (DIN A4-Format und ungebunden) in einem verschlossenen und mit dem zur Verfügung gestellten Rücksendeaufkleber versehenen Umschlag an die Vergabestelle zu senden. Abgabetermin für den Teilnahmeantrag: , 12:00 Uhr. Verspätet eingegangene Teilnahmeanträge werden nicht berücksichtigt. 3. Der Teilnahmeantrag sowie alle dazu abzugebenden Erklärungen, Nachweise, Unterlagen, Dokumente, Bescheinigungen usw. sind in deutscher Sprache, oder wenn sie nicht in deutscher Sprache vorliegen, zwingend in beglaubigter deutscher Übersetzung vorzulegen. 4. Änderungen und Ergänzungen an den Unterlagen zum Teilnahmeantrag sind unzulässig und führen zum Ausschluss des Teilnahmeantrages.

4 5. Ein Teilnahmeantrag der nicht unterschrieben ist, wird zwingend ausgeschlossen. Die Unterschrift kann nicht nachgeholt werden. 6. Nach Sichtung und Auswertung der Teilnahmeanträge werden die geeigneten Bewerber zur Abgabe eines Angebotes durch Bereitstellung der Ausschreibungsunterlagen aufgefordert. Geeignet sind die Bewerber, die die im Teilnahmeantrag aufgeführten und geforderten Bedingungen erfüllen. 7. Auf die in der Bekanntmachung im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union gemachten Angaben und Hinweise wird verwiesen. Mit freundlichen Grüßen PVGS Personenverkehrsgesellschaft R. Lehnecke Geschäftsführer Anlagen: - Teilnahmeantrag zum Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb (SektVO) für Subunternehmerleistungen: Personenbeförderungsleistungen mit Kraftfahrtzeugen inkl. Anlagen - Rücksendeaufkleber

5 Personenverkehrsgesellschaft Anlage 1 Seite 1 Teilnahmeantrag Ausschreibungsverfahren zur Vergabe von Subunternehmerleistungen im Regionalverkehr im Altmarkkreis Salzwedel hier: Personenbeförderungsleistungen mit Kraftfahrzeugen Vergabestelle: PVGS Personenverkehrsgesellschaft Salzwedel, Böddenstedter Weg 18a Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit bewerbe ich mich/bewerben wir uns bei der vorgenannten Vergabestelle um die Teilnahme an dem Verhandlungsverfahren für den europaweit ausgeschriebenen Auftrag zur Erbringung von Subunternehmerleistungen im Regionalbusverkehr im Altmarkkreis Salzwedel. Mein/unser Teilnahmeantrag enthält alle geforderten Angaben in den Anlagen 1-5, die ich/wir an den vorgesehenen Stellen einzeln unterzeichnen. Anlage 1: Erklärung über die Abgabe eines Teilnahmeantrages Anlage 2: Vordruck für Bewerbergemeinschaften Anlage 3: Eigenerklärung des Bewerbers zur Eignung und zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen Anlage 4: Referenzen über die vom Bewerber in den letzten 5 Jahren erbrachten Verkehre Anlage 5: Erklärung zum Datenschutz Ich/wir haben meinen/unseren Teilnahmeantrag wie gefordert folgende Nachweise beigefügt: eine Kopie der Befähigung zur Berufsausübung (Fach- und Sachkunde). eine Kopie einer Genehmigung für Linienverkehr nach 42 PBefG oder für Gelegenheitsverkehr mit Mietomnibussen und mit Mietwagen nach 49 PBefG, einen aktuellen Auszug aus dem Handelsregister (nicht vor dem datiert). Falls keine Eintragungspflicht im Handelsregister besteht fügen wir eine formlose Erklärung, weshalb für mich/ uns keine Eintragungspflicht besteht und darüber, wer die vertretungsberechtigten Personen sind. eine Kopie der Zertifizierungsurkunden nach DIN EN ISO 9001:2008 und DIN EN 13816:2002 Hinweis: Bei Teilnehmern aus einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Gemeinschaft benötigen wir jeweils gleichwertige Bescheinigungen des Ursprungs- oder Herkunftslandes des Teilnehmers mit testierter Übersetzung ins Deutsche. Bei Bewerbergemeinschaften sind die Nachweise für alle Mitglieder der Bewerbergemeinschaft vorzulegen und alle Mitglieder der Bewerbergemeinschaft haben diese zu unterzeichnen.

6 Anlage 1 Seite 2 Angaben über den Ansprechpartner: Während der Phase der Prüfung und Auswertung der eingegangenen Teilnahmeanträge sowie der Verhandlungsphase in allen Angelegenheiten kann der Auftraggeber, welche meinen/unseren Teilnahmeantrag betreffen, mit folgenden Ansprechpartnern Kontakt aufnehmen: Name, Vorname: Firma: Telefon: Fax: Angaben über den Bewerber: Name / Firma: Datum: Stempel Unterschrift:* * Der Teilnahmeantrag ist rechtsverbindlich zu unterzeichnen. Ein nicht unterschriebener Teilnahmeantrag gilt als nicht abgegeben. Die Unterschrift kann nicht nachgeholt werden.

7 Anlage 2 Seite 1 Vordruck für Bewerbergemeinschaften für den Teilnahmeantrag Angaben über den Ansprechpartner: Während der Phase der Prüfung und Auswertung der eingegangenen Teilnahmeanträge sowie der Verhandlungsphase in allen Angelegenheiten kann der Auftraggeber, welche unseren Teilnahmeantrag betreffen, mit folgenden Ansprechpartnern Kontakt aufnehmen: Name, Vorname: Firma: Telefon: Fax: Angaben über den Bewerber: - bei Bewerbergemeinschaften von allen Mitgliedern der Bewerbergemeinschaft ausfüllen! - Name / Firma: Datum: Stempel Unterschrift:* Name / Firma: Datum: Stempel Unterschrift:*

8 Anlage 2 Seite 2 Name / Firma: Datum: Stempel Unterschrift:* Name / Firma: Datum: Stempel Name / Firma: Datum: Stempel Unterschrift:* Name, Ort, Datum, Stempel und Unterschrift weiterer Mitglieder der Bewerbergemeinschaft ggf. auf der Rückseite oder gesonderten Beiblatt! * Der Teilnahmeantrag ist rechtsverbindlich von allen Mitgliedern der Bewerbergemeinschaft zu unterzeichnen. Ein nicht unterschriebener Teilnahmeantrag gilt als nicht abgegeben. Die Unterschrift kann nicht nachgeholt werden.

9 Personenverkehrsgesellschaft Anlage 3 Seite 1 Eigenerklärung des Bewerbers zur Eignung und zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen Wichtiger Hinweis: Sollten Aussagen auf diesem Vordruck für einen Bewerber nicht zutreffen, so sind die entsprechenden Passagen sichtbar und eindeutig zu streichen. In diesem Falle muss der Bewerber eine ergänzende Erklärung beifügen, aus der hervorgeht, weshalb die Streichung erforderlich war. In dieser ergänzenden Erklärung ist zudem anzugeben, ob und ggf. welche Maßnahmen der Selbstreinigung gemäß 125 Abs. 1 GWB seitens des Bewerbers ergriffen worden sind. Der Vordruck ist rechtsverbindlich zu unterzeichnen. Ein nicht unterzeichneter Vordruck führt zum Ausschluss. Die Unterschrift kann nicht nachgeholt werden. Der Bewerber bestätigt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Abgabe des Teilnahmeantrages: 1. keine Person, deren Verhalten ihm als für die Leitung des Unternehmens verantwortlich Handelnder nach 123 Abs. 3 GWB zuzurechnen ist, wegen einer Straftat nach den in 123 Abs. 1 GWB genannten strafrechtlichen Vorschriften oder vergleichbaren Vorschriften anderer Staaten in den letzten fünf Jahren vor Abgabe des Teilnahmeantrages rechtskräftig verurteilt worden ist und dass gegen ihm in diesem Zeitraum auch keine Geldbuße nach 30 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten wegen einer derartigen Straftat festgesetzt worden ist; 2. der Bewerber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur Sozialversicherung stets ordnungsgemäß nachgekommen ist und Gegenteiliges in den letzten fünf Jahren vor Abgabe des Teilnahmeantrages weder durch eine rechtskräftige Gerichts- noch durch eine bestandskräftige Verwaltungsentscheidung festgestellt wurde; 3. der Bewerber bei der Ausführung öffentlicher Aufträge die geltenden umwelt-, sozial- oder arbeitsrechtlichen Verpflichtungen beachtet und in den letzten fünf Jahren vor Abgabe des Teilnahmeantrages keinerlei diesbezügliche Verstöße begangen hat; 4. der Bewerber nicht zahlungsunfähig ist und über das Vermögen des Bewerbers weder ein Insolvenzverfahren noch ein vergleichbares gesetzliches Verfahren beantragt oder eröffnet wurde oder die Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels Masse abgelehnt worden ist sowie dass derartige Umstände auch in den letzten fünf Jahren vor Abgabe des Teilnahmeantrages nicht vorgelegen haben; 5. der Bewerber sich nicht im Verfahren der Liquidation befindet oder seine Tätigkeit eingestellt hat sowie dass derartige Umstände auch in den letzten fünf Jahren vor Abgabe des Teilnahmeantrages nicht vorgelegen haben; 6. weder der Bewerber noch eine Person, deren Verhalten ihm als für die Leitung des Unternehmens verantwortlich Handelnder nach 123 Abs. 3 GWB zuzurechnen ist, im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit in den letzten fünf Jahren vor Abgabe des Teilnahmeantrages eine schwere und die Integrität des Bewerbers infrage stellende Verfehlung begangen hat; 7. der Bewerber in den letzten drei Jahren vor Abgabe des Teilnahmeantrages eine Vereinbarung mit anderen Unternehmen getroffen hat, die die Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbes bezwecken oder bewirken;

10 Anlage 3 Seite 2 8. dass nach Kenntnis des Bewerbers kein Interessenkonflikt bei der Durchführung des Vergabeverfahrens besteht, der die Unparteilichkeit und Unabhängigkeit einer für den öffentlichen Auftraggeber tätigen Person bei der Durchführung des Vergabeverfahrens beeinträchtigen könnte; 9. dass der Bewerber in den letzten fünf Jahren vor Abgabe des Teilnahmeantrages bei der Ausführung eines früheren öffentlichen Auftrages oder Konzessionsvertrages keine wesentliche Anforderungen erheblich oder fortlaufend mangelhaft erfüllt hat und/oder dass dies zu einer vorzeitigen Beendigung, zu Schadensersatz oder zu einer vergleichbaren Rechtsfolge geführt hat; 10. der Bewerber nicht wegen eines Verstoßes nach 21 Mindestlohngesetz (MiLoG) oder 23 Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AentG) mit einer Geldbuße von wenigstens zweitausendfünfhundert Euro belegt worden ist; 11. weder der Bewerber noch eine Person, deren Verhalten ihm als für die Leitung des Unternehmens verantwortlich Handelnder nach 123Abs. 3 GWB oder als nach Satzung oder Gesetz Vertretungsberechtigter zuzurechnen ist, in den letzten fünf Jahren vor der Abgabe des Teilnahmeantrages nach 404 Abs. 2 Nr. 3 Drittes Buch Sozialgesetzbuch mit einer Geldbuße von wenigstens zweitausendfünfhundert Euro belegt oder nach den 10, 10a oder 11 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz zu einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten oder einer Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen rechtskräftig verurteilt worden ist; 12. der Bewerber keinen der in 1 Abs.2 Sätze 1 bis 3 Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr (PBZugV) aufgezählten Verstöße begangen hat: 13. der Bewerber über die wirtschaftlichen Mittel in einem solchen Umfang verfügt, dass diese zur Erfüllung seiner laufenden finanziellen Verpflichtungen unter Einschluss derjenigen aus dem hiesigen Auftrag ausreichen werden und dass der Bewerber die im Falle einer eventuellen Phase der Prüfung und Wertung der Angebote erfolgenden entsprechenden Anforderung des Auftraggebers durch Einreichung entsprechender Unterlagen im Sinne der Absätze 4 und 5 des 45 VgV unverzüglich nachweisen kann; Ort, Datum Stempel / rechtsverbindliche Unterschrift(en) Die Eigenerklärung ist zu unterschreiben. Eine nicht unterschriebene Eigenerklärung führt zum Ausschluss. Die Unterschrift kann nicht nachgeholt werden. Bei Bewerbergemeinschaften ist die Eigenerklärung von jedem Mitglied der Bewerbergemeinschaft zu unterschreiben.

11 Anlage 4 Personenverkehrsgesellschaft Referenzen über vom Bewerber in den letzen 5 Jahren erbrachten Verkehrsleistungen (Bitte Zutreffendes ankreuzen und die geforderten Angaben einfügen) Der Bewerber ist bereits als Auftragnehmer im Linienverkehr nach 42 PBefG oder Vergleichbarem tätig. im Verkehrsgebiet / in den Verkehrsgebieten (Land, Bundesland, Landkreis, Stadt) seit dem: bis zum: jählich erbrachte Fahrplankm-Leistung: Der Bewerber betreibt Linienverkehre nach 42 PBefG oder Vergleichbarem als Genehmigungsinhaber oder Betriebsführer im Verkehrsgebiet / in den Verkehrsgebieten (Land, Bundesland, Landkreis, Stadt) seit dem: bis zum: jählich erbrachte Fahrplankm-Leistung: weitere Angaben sind auf der Rückseite oder auf einem gesonderten Beiblatt beigefügt. (Ort, Datum) (rechtsverbindliche Unterschrift des Bewerbers) Der Vordruck ist zu unterzeichnen. Ein nicht unterzeichneter Vordruck kann nicht gewertet werden. Die Unterschrift kann nicht nachgeholt werden.

12 Anlage 5 Personenverkehrsgesellschaft Bewerber: Erklärung zum Datenschutz 1. Ich/Wir verpflichte(n) mich/uns*, das Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten (Bundesdatenschutzgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Januar 2003, BGBl. I S. 66) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 25. Februar 2015, BGBl. l S. 162) sowie alle sonstigen gesetzlichen und behördlichen Vorschriften zum Datenschutz und zur Geheimhaltung zu beachten. 2. Ich/Wir verpflichte(n) mich/uns*, über alle während oder im Zusammenhang mit dem abzuschließenden Vertrag bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie sonstige geschäftliche und betriebliche Tatsachen, sofern sie nicht offenkundig sind, während und nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses Stillschweigen zu bewahren. 3. Ich/Wir verpflichte(n) mich/uns*, alle bei mir/uns* beschäftigten Personen zum Datenschutz und zur Verschwiegenheit zu verpflichten. 4. Ich bin/wir sind* damit einverstanden, dass die Daten des Teilnahmeantrages zu Auswertungszwecken verarbeitet werden. Ort, Datum Stempel / rechtsverbindliche Unterschrift(en) * nicht zutreffendes streichen Bei Bewerbergemeinschaften ist diese Erklärung von allen Mitgliedern der Bewerbergemeinschaft zu unterzeichnen.

13 Böddenstedter Weg 18 a Salzwedel Für Abgabe des Teilnahmeantrages unbedingt Briefumschlag mit diesem Aufkleber versehen!!! Abgabetermin Bezeichnung der Maßnahme Teilnahmeantrag Subunternehmerleistung: 12:00 Uhr Personenbeförderung mit Kraftfahrzeugen (Posteingang) im Altmarkkreis Salzwedel Absender/Firmenstempel ACHTUNG TEILNAHMEANTRAG BITTE NICHT ÖFFNEN!!! PVGS Personenverkehrsgesellschaft