Produkthaftpflichtversicherung

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1 Gelbe Erläuterungsbücher Produkthaftpflichtversicherung Besondere Bedingungen und Risikobeschreibungen für die Produkthaftpflichtversicherung von Industrie- und Handelsbetrieben (Produkthaftpflicht-Modell) von Prof. Dr. Sigurd Littbarski 2., erweiterte Auflage Produkthaftpflichtversicherung Littbarski schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Haftpflicht- und Rechtsschutzversicherung Verlag C.H. Beck München 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Sigurd Littbarski Produkthaftpflichtversicherung

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4 Produkthaftpflichtversicherung Kommentar zu den Besonderen Bedingungen und Risikobeschreibungen für die Produkthaftpflichtversicherung von Industrie- und Handelsbetrieben (Produkthaftpflicht-Modell) von Dr. Sigurd Littbarski o. Professor an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) 2. völlig neu bearbeitete Auflage 2014

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft mbh & Co.KG In den Lissen 12, D Sinzheim Satz: Jung Crossmedia Publishing GmbH Gewerbestraße 17, Lahnau Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Die seit längerem geplante Neubearbeitung dieses Kommentars zur Produkthaftpflichtversicherung musste aus mehreren Gründen zeitlich verschoben werden und lässt daher ein Erscheinen erst zum gegenwärtigen Zeitpunkt zu. Neben der Realisierung anderer, vorrangiger Verlagsprojekte galt es einmal, den zahlreichen Gesetzesänderungen Rechnung zu tragen, die für die Erläuterungen zu den Besonderen Bedingungen und Risikobeschreibungen für die Produkthaftpflichtversicherung von Industrie- und Handelsbetrieben (Produkthaftpflicht-Modell) mit Stand August 2008 von besonderer Bedeutung sind. Zu nennen sind insoweit vor allem das am 1. Januar 2002 in Kraft getretene Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts (Schuldrechtsmodernisierungsgesetz) und das am 1. Januar 2008 in Kraft getretene Gesetz über den Versicherungsvertrag (Versicherungsvertragsgesetz VVG). Zum anderen sind im Gefolge dieser sowie weiterer Gesetzesänderungen nicht nur das ProdHM selbst, sondern auch die diesem zugrundeliegenden Allgemeinen Bedingungen für die Haftpflichtversicherung (AHB) als Musterbedingungen des GDV mehrfach überarbeitet worden, und zwar zuletzt als ProdHM 2008 sowie als AHB Schließlich ist auch die Rechtsprechung seit dem Erscheinen der Voraufl. im Jahre 2000 unter Berücksichtigung der Gesetzes- und Bedingungsänderungen sowohl aus haftungs- als auch aus deckungsrechtlicher Sicht in einem beachtlichen Umfang weiterentwickelt worden. Alle diese Aspekte haben daher auch Eingang in die Neubearbeitung dieses Kommentars gefunden. Dabei stehen die Erläuterungen zur aktuellen Fassung des ProdHM 2008 im Mittelpunkt der Darstellung. Zugleich wird aber auch immer wieder ein Bogen zu den früheren Fassungen des ProdHM bis hin zum ursprünglichen, im Jahre 1973 veröffentlichten ProdHM geschlagen. Maßgeblich hierfür ist der Gedanke, dass dadurch nicht nur die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den verschiedenen Fassungen des ProdHM 1973 bis hin zum ProdHM 2008 herausgearbeitet werden können, sondern auch der Umstand Beachtung findet, dass in der Praxis nicht selten auch noch ältere Fassungen des ProdHM die Grundlage der zwischen dem Versicherer und dem Versicherungsnehmer bestehenden Produkthaftpflichtversicherung bilden. Unberücksichtigt muss allerdings bei den Erläuterungen des ProdHM der Umstand bleiben, dass dieses Bedingungswerk den Charakter von Musterbedingungen des GDV hat und daher auch abweichende, allein auf die Besonderheiten des Einzelfalles bezogene und daher nicht allgemein zur Anwendung kommende Vereinbarungen zwischen dem Versicherer und dem Versicherungsnehmer im Rahmen der Grenzen des Grundsatzes der Vertragsfreiheit ohne weiteres ermöglicht. Die Erläuterungen sind in erster Linie an den Bedürfnissen der Praxis ausgerichtet und sollen daher Hinweise zur Lösung anstehender Probleme im Bereich der Produkthaftpflichtversicherung geben. Zugleich geht aber das Bestreben des Verfassers auch dahin, der Wissenschaft Anregungen für eine vertiefte Behandlung von Einzelfragen zu geben. V

7 Vorwort Meinen wissenschaftlichen Mitarbeitern Frau Ass. Susanne Hargasser und Herrn Ass. Oliver Turner sowie meinen früheren und gegenwärtigen studentischen Hilfskräften Frau Corinna Gebhardt, Frau Nora Hoyer, Frau Antonia Schultz und Herrn Michael Kruschinsky danke ich für die zeitaufwendige Nachprüfung von Zitaten und das Korrekturlesen. Mein besonderer Dank gilt aber Frau Angelika Brummack, die das Manuskript in gewohnt souveräner Manier von den ersten Entwürfen bis zur Druckreife betreut hat. Rechtsprechung und Literatur wurden bis November 2013, vereinzelt auch noch darüber hinaus, berücksichtigt. Für Anregungen und Kritik bin ich jederzeit dankbar und bitte sie an die -Adresse: zu richten. Frankfurt (Oder), im Januar 2014 Sigurd Littbarski VI

8 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... Seite IX XV Besondere Bedingungen und Risikobeschreibungen für die Produkthaftpflichtversicherung von Industrie- und Handelsbetrieben (Produkthaftpflicht-Modell) Einleitung Ziff. 1 Gegenstand der Versicherung Ziff. 2 Versichertes Risiko Ziff. 3 Mitversicherte Personen Ziff. 4 Abgrenzungen und Erweiterungen des Versicherungsschutzes Ziff. 5 Auslandsdeckung Ziff. 6 Risikoabgrenzungen Ziff. 7 Zeitliche Begrenzung Ziff. 8 Versicherungsfall und Serienschaden Ziff. 9 Versicherungssumme, Maximierung und Selbstbehalt Ziff. 10 Erhöhungen und Erweiterungen des Risikos/neue Risiken Anhang I. Allgemeine Versicherungsbedingungen für die Haftpflichtversicherung (AHB) Musterbedingungen des GDV, Stand: April II. Besondere Bedingungen und Risikobeschreibungen für die Produkthaftpflichtversicherung von Industrie- und Handelsbetrieben (Produkthaftpflicht-Modell), Stand: Januar III. Gesetz über den Versicherungsvertrag (Versicherungsvertragsgesetz) vom in der Fassung vom (VVG a.f.) Auszug IV. Gesetz über den Versicherungsvertrag (Versicherungsvertragsgesetz) vom in der Fassung vom (VVG) Auszug Sachregister VII

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