Grundkurs für Wirtschaftswissenschaftler

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1 Ralph Kramer Frank K. Peter Insolvenzrecht Grundkurs für Wirtschaftswissenschaftler 3., überarbeitete und erweiterte Auflage ^ Springer Gabler

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 3. Auflage 1 Grundlagen des Insolvenzrechts 1.1 Ziele und Bedeutung des Insolvenzverfahrens 1.2 Aufbau der InsO / Verfahrensarten der InsO Aufbau der InsO Verfahrensarten der InsO 2 Das Insolvenzeröffnungsverfahren 2.1 Zuständigkeit des Insolvenzgerichtes Örtliche Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit Funktionelle Zuständigkeit 2.2 Zulässigkeit der Verfahrensart 2.3 Ordnungsgemäße Antragstellung 2.4 Antragsberechtigung Eigenantrag Fremdantrag Antragsverpflichtung 2.5 Vorliegen eines Insolvenzgrundes Zahlungsunfähigkeit Drohende Zahlungsunfähigkeit Überschuldung Beseitigung der Überschuldung in der Praxis 2.6 Zusätzliche Voraussetzungen bei einem Fremdantrag Rechtliches Interesse Glaubhaftmachung von Forderungen und Eröffnungsgrund Anhörung des Schuldners 2.7 Kostendeckende Masse Begriff der Insolvenzmasse Kosten des Verfahrens Abweisung mangels Masse 2.8 Vorläufige Sicherungsmaßnahmen 2.9 Entscheidung über den Insolvenzantrag 3 Folgen der Insolvenzeröffnung 3.1 Beschlagnahme Voraussetzungen und Umfang Freigabe aus der Insolvenzmasse Leistungen an den Schuldner

3 8 Inhaltsverzeichnis 4 Organe des Insolvenzverfahrens 4.1 Insolvenzverwalter Rechtsstellung Bestellung Aufgaben eines Insolvenzverwalters Haftung des Insolvenzverwalters Gläubiger Absonderungsberechtigte Gläubiger Aussonderungsberechtigte Gläubiger Massegläubiger Nicht nachrangige Gläubiger Nachrangige Gläubiger Gläubigerversammlung Einberufung Befugnisse der Gläubigerversammlung Abstimmung in der Gläubigerversammlung Gläubigerausschuss Rechtsmittel im Insolvenzverfahren 78 5 Materielles Insolvenzrecht Abwicklung noch nicht vollständig erfüllter Verträge Grundfall Sonderfall: Teilbare Leistung Besonderheiten des Werkvertrags Sonderregelungen Fix- und Finanztermingeschäfte Vormerkungsgesicherte Verträge Eigentumsvorbehalt 87 6 Arbeitsrecht und Insolvenz Grundsätzliches Vergütung Urlaubsansprüche Beendigung des Arbeitsverhältnisses Betriebsänderungen und deren Folgen Gerichtsverfahren und Insolvenz Grundsätzliches Aktivprozesse Passivprozesse Zwangsvollstreckung und Insolvenz Allgemeines Vollstreckungsverbot 109

4 Inhaltsverzeichnis Vollstreckungsverbot bei Masseverbindlichkeiten Rückschlagsperre Aussonderung, Absonderung, Aufrechnung Aussonderung Grundsätzliches Einzelne Aussonderungsrechte Durchsetzung des Aussonderungsrechtes Ersatzaussonderung Absonderung Grundsätzliches Ausübung des Absonderungsrechtes Einzelne Absonderungsrechte Ersatzaussonderung Aufrechnung Grundsätzliches Sonderregelungen des Insolvenz rechts Aufrechnungsverbote in der Insolvenzordnung Insolvenzanfechtung Grundsätzliches Anfechtbare Rechtshandlungen Gläubigerbenachteiligung Ursächlichkeit der Rechtshandlungen für die Gläubigerbenachteiligung Anfechtungsgrund Kongruente Deckung Inkongruente Deckung Unmittelbar nachteilige Rechtshandlungen Vorsätzliche Benachteiligung Unentgeltliche Leistung Geltendmachung des Anfechtungsrechtes Rechtsfolgen der Anfechtung Rückgewähr in Natur Wertersatz in Geld Empfang unentgeltlicher Leistung Auskunftsanspruch Ansprüche des Anfechtungsgegners Exkurs: Anfechtung nach dem Anfechtungsgesetz Grundsatz Geltendmachung des Anfechtungsrechts Anfechtungsgläubiger Vollstreckbarer Schuldtitel 153

5 10 Inhaltsverzeichnis 11 Insolvenzverfahren und Gesellschaftsrecht Insolvenzantragspflicht Auswirkungen des Insolvenzverfahrens auf Gesellschaftsorgane Gesellschafterhaftung in der Insolvenz Gesellschafterdarlehen Voraussetzungen Rechtsfolgen Nutzungsüberlassung Gesellschaftersicherheiten Personengesellschaften und Insolvenz Beendigung des Insolvenzverfahrens Einstellung des Insolvenzverfahrens Fehlende Deckung der Verfahrenskosten Fehlende Deckung der Masseverbindlichkeiten Aufhebung des Insolvenzverfahrens Rechtsfolgen der Beendigung des Insolvenzverfahrens Forderungsanmeldung und Vermögensverteilung Formelle Anforderung Inhaltliche Anforderungen Anlage der Insolvenztabelle Gerichtliche Feststellung Vermögensverteilung Besondere Verfahrensarten Eigenverwaltung Planverfahren Verbraucherinsolvenzverfahren Restschuldbefreiung Voraussetzungen Entscheidung über die Restschuldbefreiung Rechtsfolgen der Restschuldbefreiung Allgemeine Rechtsfolgen Nachteile der Restschuldbefreiung Sanierungsberatung Grundsätzliches Arten und Risiken des Unternehmenskaufs Arten des Unternehmenskaufs Zustandekommen des Unternehmenskaufs Der Unternehmenskaufvertrag in der Insolvenz 207

6 Inhaltsverzeichnis Sachenrechtlicher Bestimmtheitsgrundsatz Bestimmung des Kaufpreises Formvorschriften und Genehmigungserfordernisse Steuerliche Aspekte Insolvenzstrafrecht Wirtschaftliche Bedeutung Einzelne Straftatbestände Tatbestandswirkung der Insolvenzeröffnung Steuerrecht in der Insolvenz Allgemeines Verfahrensrechtliche Besonderheiten Bekanntgabe im Insolvenzeröffnungsverfahren Bekanntgabe im Insolvenzverfahren Erstattungsansprüche Bekanntgabe im Insolvenzverfahren von Gesellschaften Säumniszuschläge in der Insolvenz Ertragsteuern in der Insolvenz Zuordnung der Verbindlichkeiten im Rahmen der Einkommensteuer Betriebsaufspaltung und Insolvenz Versteuerung von Sanierungsgewinnen Umsatzsteuer in der Insolvenz Grundsätzliches Verwertung von Sicherungsgut durch den Insolvenzverwalter Internationales Insolvenzrecht Grundsätze Allgemeine Anknüpfungsnorm Wichtige Einzelanknüpfungen der EulnsVO Dingliche Rechte Dritter Aufrechnung Eigentumsvorbehalt Verträge über unbewegliche Gegenstände Zahlungssysteme und Finanzmärkte Arbeitsverträge Benachteiligende Handlungen Schutz des entgeltlichen Dritterwerbs Anhängige Rechtsstreite 225 Stichwortverzeichnis 227

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